Archiv für 1. Februar 2008

Bei der gestrigen Sitzung im Regensburger Stadtrat war die Zuschauerempore bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Klärung der Korruptionsaffäre bei der Stadtbau lockte über 60 Zuhörer an. Das Fazit: Ohne eine Erklärung von Martin Daut werden immer Zweifel bleiben.	Foto: asKorruption bei der Stadtbau: Ex-Chef erschien nicht zur Sitzung. Es bleiben Fragen und Zweifel Es war ein seltsames Duell, das manche gestern, spätnachmittags, im Regensburger Stadtrat erwartete. Einer der Duellanten, Ex-Stadtbau-Chef Martin Daut fehlte. Aber vielleicht kämpft Oberbürgermeister Hans Schaidinger ja gegen einen ganz anderen Kontrahenten. Bestens munitioniert, stapelweise Akten und die Creme de la Creme der Regensburger Stadtverwaltung an seiner Seite schilderte der Oberbürgermeister eine Chronologie der Korruptionsaffäre bei der städtischen Tochtergesellschaft Stadtbau. Dort hatte eine Mitarbeiterin, Monika Z., Wohnungen der Stadtbau gegen Bargeld vergeben, das in ihre eigene Tasche wanderte. Vor allem Russlanddeutsche waren davon betroffen. Es blieb für die Frau weitgehend folgenlos. Gegen ein Geständnis und Geldauflage von 5.000 Euro wurde ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren gegen Monika Z. eingestellt. Sie hat ihren Job bis heute. Martin Daut hatte es bei einer Abmahnung belassen und keine Kündigung ausgesprochen. Schaidinger, als Vorsitzender des Aufsichtsrats der Stadtbau in der Verantwortung: „Ich hätte anders gehandelt, aber ich wurde von Daut nur selektiv informiert.” Eine Aussage, die durch seine Darstellung der Zusammenhänge in der Stadtratssitzung am gestrigen Donnerstag weitgehend gestützt wurde. Erstmals äußerte sich der Oberbürgermeister sehr ausführlich. Fragen wirft allerdings die Tatsache auf, dass von der Stadtbau selbst kein Vertreter anwesend war. Klaus Nickelkoppe, jahrelang Dauts Stellvertreter als Geschäftsführer der städtischen Tochter, hatte sich kurzfristig „wegen eines Klinikaufenthalts” krank gemeldet. Nicht einmal die städtische Pressestellen will darüber Bescheid gewusst haben. Merkwürdig auch das Verhalten von Martin Daut. Am Mittwoch abend erhielten die Medien zwar von ihm noch eine konspirativ verschickte Presseerklärung, in der er vermeldete, nicht eingeladen worden zu sein. Daut pocht in dem Schreiben auf eine „faire und rechtsstaatliche Verfahrensweise”. Schaidinger konnte diese, Dauts Darstellung unwidersprochen widerlegen. (Es gebe Unterlagen, die bewiesen, dass Daut eingeladen worden sei, so der OB.) Schlussendlich zog sich der Oberbürgermeister relativ gut aus der Affäre. Trotz kritischer Nachfragen zu der Korruptionsaffäre, unter anderem von den SPD-Stadträten Norbert Hartl (alter Hase, detailversessen) und Lothar Strehl (Aufsichtsrat der Stadtbau, hartnäckig) oder dem CSU-Abweichler und Begründer der CSB, Dr. Gero Kollmer (konfrontativ, wahlkämpferisch). Das ändert nichts daran, dass ohne Dauts Aussage Fragen offen bleiben. Das kommt Schaidingers Gegnern gerade recht. Auf Schaidinger lastet damit ein Schatten der Unglaubwürdigkeit. Es könnte für ihn aber genau so gut das kleinere Übel sein. Denn es lässt sich darüber diskutieren, ob die Entlassung Dauts nicht viel zu spät erfolgte und nun aus wahltaktischen Gründen ausgesprochen wurde. Und es bleibt Dauts Widersprechen – aus der Ferne. Mehr vom Stadtbautag – Bilder, Aussagen, Eindrücke – in unserer morgigen Ausgabe.

Gaudiwurm am Sonntag

Achtung! Unser regelmäßiger Hinweis! Am Sonntag, 10 Uhr, startet der Faschingsumzug in der Maxstraße. Um 9 Uhr wird in der Albertstraße Aufstellung genommen. Anlass sind die Jubiläen von Narragonia und Lusticania. Wieder einmal Gaudi im Wahljahr, kann man da nur sagen. Der letzte Umzug fand 2002 statt.

ödp lädt heute zwei Mal ein

Die ödp bestreitet den Wahlkampf mit Stadtgängen. Heute steht wieder einer an: Heidemarie Tonner und Dr. Eberhard Dünninger begleiten Interessierte ab 15 Uhr (Treffpunkt: Herrenplatz/ Lederergasse) zu „grünen Inseln“ in der Altstadt. Um 19 Uhr lädt die ödp in den Gravenreuther zum Gedankenaustausch von ödp-Stadtratskandidatinnen und -kandidaten mit Bürgern. Motto: „Stadtpolitik – gutes Klima für […]

CSB-Junghans verlässt CSU

Im Wochenblatt digital-Porträt hatte Stephan Junghans, Listenführer der CSU-Abspaltung CSB, noch betont, wie sehr sein Herz an der CSU hängt. Nun hat er seinen Austritt erklärt. Hintergrund sind die Auseinandersetzungen zwischen JU-Chefin Martina Dräxlmeier und Bürgermeisterin Petra Betz. Unter Petra Betz und Hans Schaidinger sei eine Mitgliedschaft in der CSU für ihn nicht mehr vorstellbar, […]

Betz contra Dräxlmeier

Petra Betz, Bürgermeisterin, und Martina Dräxlmeier, JU-Chefin, beide auf der CSU-Stadtratsliste, pflegen seit mittlerweile ein paar Tagen eine briefliche offene Auseinandersetzung. Betz hatte zunächst nachgeforscht, ob Dräxlmeier für die CSB Plakate klebt. Dräxlmeier hatte sich dagegen gewehrt und Betz Bespitzelung vorgeworfen und moniert, dass Betz Faxe im Rahmen ihrer Nachforschungen vom Rathaus aus verschickt hatte. […]

Morgen, Regensburg

„Jederzeit richtig und rechtzeitig gehandelt. Besser geht’s nicht.” Die übliche Laudatio auf Hans Schaidinger gab in der gestrigen Sitzung des Stadtrats – wie üblich – sein CSU-Fraktionschef Herbert Schlegl zum Besten. Er wollte den OB vor Fußtritten” schützen. Honorig, honorig, der Herr Schlegl, fürwahr. Schlegl hält in seiner Schaidinger-Schutz-Mission „manche Fragen und Redebeiträge” gar „für […]