Archiv für 9. Februar 2008

Können diese Augen lügen? Ex-Stadtbau-Geschäftsführer Martin Daut widerspricht Oberbürgermeister Hans Schaidinger in fast allen wichtigen Punkten der Affäre um Wohnungen gegen Bares.	Foto: ArchivEx-Geschäftsführer will sich im Stadtrat äußern: Wollte OB Aufsichtsrat nicht voll informieren? Wer lügt in der Stadtbau-Affäre? Als Reaktion auf die Stadtratssitzung vergangene Woche, bei der die Affäre um die Mitarbeiterin Monika Z. geklärt werden sollte, hat sich der geschasste Ex-Geschäftsführer Martin Daut in einer gestern verbreiteten Presseerklärung zu Wort gemeldet. „In der Chronologie des Oberbürgermeisters fehlen entscheidende Ereignisse, oder sie sind verändert dargestellt”, schreibt Daut. Oberbürgermeister Hans Schaidinger hatte vergangene Woche erneut betont, erst am 1. August 2007 über den vollen Umfang der Affäre informiert gewesen zu sein. Diese war am 15. Dezember 2005 durch eine Durchsuchung der Staatsanwaltschaft in den Räumen der Stadtbau ins Rollen gebracht worden und wurde vergangenen Dezember vom Wochenblatt aufgedeckt. Zu diesem Zeitpunkt hatten weder Daut noch Schaidinger den Aufsichtsrat der Stadtbau darüber informiert, dass ein Verfahren gegen Monika Z. nur eingestellt worden war, weil sie sich geständig gab und 5.000 Euro Geldauflage bezahlt hatte. Laut Daut hat dieses Verschweigen Methode: „Die „üblicherweise sehr eingeschränkte Information des Aufsichtsrats in Personalfragen” sei von Schaidinger beabsichtigt. Den Stand seiner eigenen Informationen spiele der Oberbürgermeister herunter. Daut betont, dass er bereit sei „dem Stadtrat gegenüber das Handeln der Geschäftsführung umfänglich in öffentlicher Sitzung darzulegen.” Das hätte er, folgt man seiner Erklärung, auch schon vergangenen Donnerstag gemacht, aber, so Daut weiter: „Mit liegt weder eine schriftliche noch mündliche Einladung des Oberbürgermeisters zu der Stadtratssitzung vor.” Dauts Frau hatte sich Anfang der Woche ähnlich gegenüber unserer Zeitung geäußert. Gegenüber mehreren Stadträten hatte Daut diese Aussage bereits am Montag bekräftigt (Wochenblatt digital berichtete am Dienstag.). Schaidinger hatte letzte Woche gegenüber dem Stadtrat behauptet, es gebe Unterlagen, die Dauts Einladung belegen würden. Eine kollektive Watschn erteilt Daut „der Mehrheit der Stadtratsmitglieder”. „Sie hat sich mit der einseitigen Darstellung des Oberbürgermeisters trotz offener Fragen zufrieden gegeben. Ebenso wenig interessiere sich die Mehrheit der Stadträte „für die wirtschaftlichen Folgen des drohenden Rechtsstreites. Dieser könnte dem Unternehmen einen sechsstelligen Betrag kosten und ginge letztlich zu Lasten aller Mieter.” Wie bereits von uns berichtet, soll es um rund 200.000 Euro gehen. Zeit für eine außerordentliche Stadtratssitzung.

Igel, Schwarzkittel und Hammer-Herbi

Zu Besuch beim alljährlichen CSU-Bashing von Alt-Sozi Norbert Hartl Joachim Wolbergs ist in der Arberhütte gestern Abend nur das Vorprogramm. Die Fastenpredigt von Alt-Sozi Norbert Hartl steht an, und wenn der „König von Burgweinting” mit leicht ironischem Unterton vom Leder zieht ist das Balsam für geplagte Sozi-Seelen und sorgt immer für einige Lacher.

Morgen, Regensburg

Wie lang soll das Hick-Hack in Sachen Stadtbau eigentlich noch dauern? Kann man das nicht endlich klären? Einer lügt, einer sagt die Wahrheit – was soll es da dazwischen geben. Notfalls gibt es ja Gerichte, um solche Dinge zu klären (Während ich das schreibe, komme ich mir ganz schön naiv vor.). Da sollte der „Macher” […]

Zuhause im Wohnwagen

Der Österreichische National-Circus Louis Knie war in Regensburg zu Gast. Zirkusdirektor Rolf Krames hat sich mit mir über seine Arbeit und sein Leben unterhalten. Sie reisen dauernd umher. Ist es nicht schwierig, ständig an einem anderen Ort zu sein und seine vertraute Umgebung zurück zu lassen? Nein, sonst würde ich das nicht tun. Ich habe […]

Kann ein Kind ein Schaden sein?

Nach Fehldiagnose: Paar verklagt Klinik auf Schadenersatz Es liegt nun sieben Jahre zurück, dass die damals 26jährige Bettina R. (Name geändert) aus dem Kreis Roding zum zweiten Mal ein Kind erwartete. Bei einer Ultraschall-Untersuchung gleich am Anfang ihrer Schwangerschaft fand die konsultierte Frauenärztin Anzeichen für ein Down-Syndrom. Zur Absicherung ihres Verdachts schickte sie Bettina ins […]

Donaumarkt: Schandfleck wird grün

Bald ist es so weit: Was Bedenkenträger für eine Finte halten, um die städtebauliche Lösung abseits einer Stadthalle am Donaumarkt zu verzögern, ist für die anderen ein wunderbarer Weg, um den von städtischen Planern verursachten Schandfleck ein etwas würdevolleres Aussehen zu verleihen: Die Ostermeier-Ruine am Donaumarkt wird begrünt. Im Frühsommer wird die Regensburger Künstlerin Regina […]

Regenbrücke – BIs reichten Klage ein

Jetzt muss sich das Gericht mit der Frage befassen, ob das Bürgerbegehren der beiden Initiativen LOS („Leben ohne Stadtautobahn”) und „Wohngerechtes Verkehrskonzept” zulässig ist. Die beide BIs hatten Unterschriften gegen eine Sallerner Regenbrücke und für eine Einhausung der Verlängerung der Osttangente gesammelt. In Stadtrat und Verwaltung wurde das Begehren als nicht zulässig erachtet. Diee Kopplung […]