Archiv für 14. Februar 2008

Auf Nachfrage von Horst Meierhofer: OB belegt Einladung von Martin Daut Die Ladung zur Stadtratssitzung wurde schon verschickt: Am 27. Januar soll dem geschassten Geschäftsführer der Stadtbau, Martin Daut, Gelegenheit gegeben werden, sich zur Bestechungsaffäre bei der städtischen Tochtergesellschaft zu äußern. Eine Gemeinschaft mehrerer Stadträte hatte auf Initiative von Günther Riepl am Dienstag einen entsprechenden Antrag gestellt (Wochenblatt digital berichtete schon vorab am Montag), dem der Oberbürgermeister gestern entsprochen hat. Im Vorfeld hat Dauts Glaubwürdigkeit allerdings schon erheblich gelitten. Gestern hat Hans Schaidinger Unterlagen vorgelegt, die offenbar belegen: Schon für den 31. Januar wäre Dauts Teilnahme ausdrücklich erwünscht gewesen. Damals sollte die Affäre um die bestechliche Mitarbeiterin Monika Z. (Wohnungen gegen Bares) aufgeklärt werden. Doch Martin Daut fehlte. In einer Presseerklärung am 8. Februar begründete er dies damit, nicht eingeladen worden zu sein. Diese Behauptung hat Hans Schaidinger nun – fünf Tage später – augenscheinlich widerlegt. Als wir bei Martin Daut dazu nachfragen wollen, erhalten wir bis Redaktionsschluss keinen Rückruf. FDP-Stadtrat Horst Meierhofer hatte beim Oberbürgermeister wegen der widersprüchlichen Aussagen zu Dauts Einladung nachgefragt. Daraufhin veröffentlichte der OB einen Briefwechsel zwischen Dauts Anwälten und der Stadtverwaltung, sowie eine E-Mail Dauts an dessen Übergangsnachfolger Klaus Nickelkoppe. Demzufolge hatte die Verwaltung am 28. Januar zum wiederholten Mal bei Dauts Anwälten nachgefragt, ob er käme. Eine Antwort gab es offenbar nicht, aber in der E-Mail an Nickelkoppe schreibt Daut: „(…) bei der Sitzung werde ich ganz bestimmt nicht anwesend sein.” Er kam nicht und Nickelkoppe, dem Daut in der E-Mail noch einige Hinweise zur Darstellung der Affäre im Stadtrat gegeben hatte, meldete sich krank. Stinksauer auf Daut ist Horst Meierhofer. „Jemandem, der mit gezinkten Karten spielt, will ich nicht auch noch ein Podium bieten”, sagt er uns gestern abend. Er will seinen Antrag auf eine Anhörung Dauts zurückziehen. Ähnliches hört man von Joachim Wolbergs. Ob das der Aufklärung dient… Nachsatz: Mittlerweile hat der Oberbürgermeister offiziell bestätigt, dass Dauts Anwalt – wie von uns am 5. Februar berichtet – eine sechsstellige Summe als Abfindung fordern will. Es geht um 180.000 Euro.

Morgen, Regensburg

Endlich! Hans Schaidinger hat auf die Aussagen von Martin Daut reagiert. Er hat klar gestellt: Daut wurde eingeladen! Schade, dass es acht Tage und eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Horst Meierhofer gebraucht hat, bis unser werter Oberbürgermeister sich genötigt sah, zu reagieren. Solches Zögern beschädigt das Ansehen des Oberbürgermeisters. Mehr als ein kritischer Vortrag von Professor […]

Diskussion zur Jugendpolitik – Parteien bleiben unter sich

Dem Stadtjugendring kann man sicher keinen Vorwurf machen. Der versucht die Jugendlichen in punkto Kommunalwahl auf vielfältigste Weise zu erreichen. Mit einem Quiz zu den Wahlprogrammen aller Parteien, mit einem Wahlomaten im Internet und mit einer Podiumsdiskussion – gestern im Leeren Beutel. Jedoch: Die Jugend fehlte weitgehend im zur Hälfte gefüllten Saal. Für die Jugendorganisationen […]

Ein Kissen zum Valentinstag

Der Valentinstag ist alljährlich ein Grund für viele Menschen, ihren Lieben zu zeigen, wie viel sie ihnen bedeuten. Das geschieht oft mithilfe von Blumen, Schmuck, Parfüm oder anderen Geschenken. Auch Michael Weizer nutzt diesen Tag. Er hält sich nicht nur an traditionelle Geschenkideen, sondern hat sich etwas einfallen lassen. Wen überraschen Sie zum Valentinstag? Meine […]

Prozess um Klinik-Guru: überraschendes Ende

Günther Dachs muss nicht ins Gefängnis „Nach vier Verhandlungstagen, beziehungsweise sieben an der Zahl, wenn man die des „geplatzten“ Prozesses aus dem Vorjahr hinzurechnet, steht fest: Der 50jährige Diplom-Kaufmann Günter Dachs aus Bad Kötzting muss nicht ins Gefängnis. Gestern verständigten sich die Richter der 6. Großen Strafkammer des Landgerichts Regensburg mit der Staatsanwaltschaft und den […]

Otto-Schwerdt-Straße kommt

Einstimmig fiel der Beschluss im Planungsausschuss Einen unschönen Beigeschmack hatte die Diskussion in der gestrigen Planungsausschussitzung, wenngleich am Ende ein positives Ergebnis stand. In Regensburg wird es in geraumer Zeit eine Otto-Schwerdt-Straße geben. Die Anträge von Professor Eberhard Dünninger (ödp) und der CSU-Fraktion wurden beide einstimmig verabschiedet. Diesem Beschluss ging ein Wortwechsel zwischen Dünninger und […]

„Problem 628” für SSV Jahn

Verärgerung über Vereinslogo auf CSU-Wahlplakat Alles „gemeinsam” macht derzeit Oberbürgermeister Hans Schaidinger auf den CSU-Wahlplakaten. Aktuell kämpft Stefan Binder vom SSV Jahn Regensburg gemeinsam mit dem OB. Dass Binder dabei das Vereinstrikot mit offiziellem Vereinslogo trägt, sorgt bei Detlef Staude, ehemals Jugendleiter beim SSV und SPD-Stadtratskandidat, für „Verwunderung und auch Ärger”. Laut Satzung ist der […]

CSB, Wolbergs, Korruption und bayerische Staatsanwaltschaft…

Wolbergs übt Kritik an „Stasi-ähnlichen” Methoden der CSB Wie zu erwarten war hat die reißerisch verkündete „Antikorruptionsseite” der CSU-Abspaltung CSB für Ärger gesorgt. In einer Presseerklärung hat sich SPD-Spitzenkandidat Joachim Wolbergs an die Öffentlichkeit gewandt und den CSBlern „Stasi-ähnliche Schnüffelmethoden” vorgeworfen. „Höchst eigenartig” sei die Zusicherung der CSB, anonyme Hinweise eingehend zu prüfen. Das könne […]

Stolpern mit dem Herzen…

Gestern wurden erneut Stolpersteine für 18 ermordete Regensburger verlegt Jetzt hat er seinen Gedenkstein, seinen „Stolperstein“ aus Messing, der am Durchgang zum Velodrom noch einmal mit seinen Schicksalsdaten an ihn und sein Werk erinnert: Simon Oberdorfer, dessen Los wie das keines zweiten Regensburger Naziopfers präsent ist. Von Hedwig Oberdorfer blieben als Erinnerung nur zwei Paar […]