Jetzt ist es amtlich. Auf absehbare Zeit werden keine kleineren Busse durch die Altstadt fahren. Ein entsprechender Antrag der Grünen wurde bei der Sitzung des Planungsausschusses am Dienstag mehrheitlich abgelehnt. Rainer Kuschel, Geschäftsführer der Regensburger Verkehrsbetriebe (RVB), nahm im Rahmen der Sitzung ausführlich Stellung zu dem Grünen-Antrag. Kuschel begründete die – bereits bekannte – ablehnende Haltung der RVB unter anderem damit, dass Midibusse das momentane Fahrgastaufkommen nicht bewältigen könnten. Kuschel spricht von täglich 3.500 Fahrgästen, die den Altstadtbus täglich von 9.30 bis 20 Uhr nutzen.
In den Jahren 1998 bis 2006 – damals setzte die RVB erdgasbetriebene Midibusse in der Altstadt ein – habe es von Fahrgästen regelmäßig Beschwerden gegeben, so Kuschel. Zu wenig Platz und zu unbequem waren demzufolge die Midibusse. Derzeit gebe es ohnehin „keine serienmäßigen Midibusse, die den Anforderungen des Linienverkehrs gerecht werden“. Auch der Anregung der Grünen, Busse mit Erdgasantrieb anzuschaffen, erteilt Kuschel eine Absage. Der RVB-Geschäftsführer wörtlich: „Unsere Fahrzeuge sind umweltfreundlich.“ Gasbetriebene Busse würden einen höheren Schadstoffausstoß verursachen als die derzeit eingesetzten Dieselbusse. Generell solle man „die Kirche im Dorf lassen“. Kuschel: „Die Leute sehen Rußwolken, wo keine sind.“ Die Taktfrequenz des Altstadtbusses von zehn Minuten sei für Fußgänger zu verkraften. Auch der Einwand von Grünen-Fraktionschef Jürgen Mistol, dass beispielsweise in Linz zunehmend auf gasbetriebene Busse gesetzt werde, überzeugte Kuschel nicht. „Es gibt durchaus unterschiedliche Ansichten. Wir sehen das ganze aber – ebenso wie viele Unternehmen – sachlich und nicht ideologisch.“
Mehrere Nachfragen gab es bei der Sitzung zu einem Lkw-Parkplatz, den die Stadt Regensburg an der Grünthaler Straße, unterhalb des Keilberg, bauen will. Dabei handelt es sich laut Informationen der Verwaltung um eine Ausgleichsfläche für die Spedition Scheck, die wegen des geplanten Baus der Osttangentenerweiterung umziehen muss. Unbestätigten Angaben zufolge gibt die Stadt dafür 1,7 Millionen Euro aus.
Aufklärung gab es am Rande der Sitzung auch zu der – von Oberbürgermeister Hans Schaidinger ausgelösten – Diskussion um die Einführung einer Umweltzone in Regensburg. Wie der Leiter des Umweltamts Wolfgang Schörnig erklärte, gebe es dazu „keine offizielle Stellungnahme der Stadt Regensburg“. Nach wie vor sei der einstimmige Beschluss des Stadtrats vom Februar 2008 zur Einführung einer Umweltzone gültig. Allerdings gebe es von Seiten des Freistaats Bayern noch keine abschließende Fortschreibung des Luftreinhalteplans. Die ist nötig, damit die Stadt Nägel mit Köpfen machen kann. Schörnig: „Wir befinden uns in der Endphase.“ Sobald die Fortschreibung vorliege, laufe das Umsetzungsverfahren an. Schörnig ließ durchklingen, dass er dabei noch mit einiger Diskussion rechnet.
Archiv für 20. Januar 2009
Jetzt ist es amtlich. Auf absehbare Zeit werden keine kleineren Busse durch die Altstadt fahren. Ein entsprechender Antrag der Grünen wurde bei der Sitzung des Planungsausschusses am Dienstag mehrheitlich abgelehnt. Rainer Kuschel, Geschäftsführer der Regensburger Verkehrsbetriebe (RVB), nahm im Rahmen der Sitzung ausführlich Stellung zu dem Grünen-Antrag. Kuschel begründete die – bereits bekannte – ablehnende Haltung der RVB unter anderem damit, dass Midibusse das momentane Fahrgastaufkommen nicht bewältigen könnten. Kuschel spricht von täglich 3.500 Fahrgästen, die den Altstadtbus täglich von 9.30 bis 20 Uhr nutzen.
In den Jahren 1998 bis 2006 – damals setzte die RVB erdgasbetriebene Midibusse in der Altstadt ein – habe es von Fahrgästen regelmäßig Beschwerden gegeben, so Kuschel. Zu wenig Platz und zu unbequem waren demzufolge die Midibusse. Derzeit gebe es ohnehin „keine serienmäßigen Midibusse, die den Anforderungen des Linienverkehrs gerecht werden“. Auch der Anregung der Grünen, Busse mit Erdgasantrieb anzuschaffen, erteilt Kuschel eine Absage. Der RVB-Geschäftsführer wörtlich: „Unsere Fahrzeuge sind umweltfreundlich.“ Gasbetriebene Busse würden einen höheren Schadstoffausstoß verursachen als die derzeit eingesetzten Dieselbusse. Generell solle man „die Kirche im Dorf lassen“. Kuschel: „Die Leute sehen Rußwolken, wo keine sind.“ Die Taktfrequenz des Altstadtbusses von zehn Minuten sei für Fußgänger zu verkraften. Auch der Einwand von Grünen-Fraktionschef Jürgen Mistol, dass beispielsweise in Linz zunehmend auf gasbetriebene Busse gesetzt werde, überzeugte Kuschel nicht. „Es gibt durchaus unterschiedliche Ansichten. Wir sehen das ganze aber – ebenso wie viele Unternehmen – sachlich und nicht ideologisch.“
Mehrere Nachfragen gab es bei der Sitzung zu einem Lkw-Parkplatz, den die Stadt Regensburg an der Grünthaler Straße, unterhalb des Keilberg, bauen will. Dabei handelt es sich laut Informationen der Verwaltung um eine Ausgleichsfläche für die Spedition Scheck, die wegen des geplanten Baus der Osttangentenerweiterung umziehen muss. Unbestätigten Angaben zufolge gibt die Stadt dafür 1,7 Millionen Euro aus.
Aufklärung gab es am Rande der Sitzung auch zu der – von Oberbürgermeister Hans Schaidinger ausgelösten – Diskussion um die Einführung einer Umweltzone in Regensburg. Wie der Leiter des Umweltamts Wolfgang Schörnig erklärte, gebe es dazu „keine offizielle Stellungnahme der Stadt Regensburg“. Nach wie vor sei der einstimmige Beschluss des Stadtrats vom Februar 2008 zur Einführung einer Umweltzone gültig. Allerdings gebe es von Seiten des Freistaats Bayern noch keine abschließende Fortschreibung des Luftreinhalteplans. Die ist nötig, damit die Stadt Nägel mit Köpfen machen kann. Schörnig: „Wir befinden uns in der Endphase.“ Sobald die Fortschreibung vorliege, laufe das Umsetzungsverfahren an. Schörnig ließ durchklingen, dass er dabei noch mit einiger Diskussion rechnet.
Grüne: „Koalition vernachlässigt Integration“
Die Vision eines Integrationsbeirats ist bekanntlich gescheitert. Bürgermeister Joachim Wolbergs erntete für seinen Vorstoß heftige Kritik vom Aussiedlerbeirat, der sich nicht mit dem Ausländerbeirat zusammenlegen lassen wollte. Ein entsprechender Antrag der Grünen wurde schließlich Stadtrat gegen die Stimmen von ödp, Linken und Grünen abgelehnt. Der 2002 gewählte Ausländerbeirat besteht derzeit nur noch aus zwei Mitgliedern […]