Archiv für 29. April 2009

Sechs bis sieben Monate soll es dauern, bis der Bebauungsplan für ein neues Fußballstadion in Regensburg fertig sein wird. Am Dienstag stellte der Planungsausschuss dafür die Weichen. Entstehen soll das neue Stadion an der Franz-Josef-Strauß-Allee in Oberisling. Die Kosten werden auf 15 bis 20 Millionen beziffert. Obendrauf kommen zehn Millionen für die zugehörige Infrastruktur, die bereits im aktuellen Haushalt veranschlagt sind. Unklar ist bislang noch die Finanzierung. Einem PPP-Modell steht zumindest SPD-Fraktionschef Norbert Hartl skeptisch gegenüber. Jetzt sucht die Koalition nach Einsparpotentialen. Möglicherweise werde man die Infrastruktur – insbesondere die Parkplätze – erst nach und nach verwirklichen. Woher die Millionen für den Neubau kommen sollen, bleibt dennoch unklar. Oberbürgermeister Hans Schaidinger widersprach am Dienstag Meldungen, demnach der Verkauf des Stadiongeländes an der Prüfeningerstraße zehn Millionen Euro bringen werde. „Das ist eine Potenz zu hoch.“ Wie schnell das neue Stadion komme, hänge nun in erster Linie vom SSV Jahn ab, so Schaidinger. „Das sind die einzigen, die bremsen.“ Die Präsidenten-Frage ist nach dem angekündigten Rücktritt von Franz Nerb ungeklärt. Ebenso müssen geordnete finanzielle Verhältnisse nachgewiesen werden, um zum einen die Lizenz für die dritte Liga erneut zu erhalten, zum anderen, um den Verein in eine GmbH überführen zu können. Ungeachtet dieser vielen offenen Fragen verbreiten die Koalitionäre Optimismus und stellten am Dienstag einen Spatenstich für 2010 in Aussicht. Der Beschluss für die Aufstellung des Bebauungsplans fiel gegen die Stimmen von ödp, FDP und Linke. Günther Riepl (Freie Wähler) ließ zwar im Rahmen eines halbstündigen Diskussionsbeitrags kaum ein gutes Haar am jetzt gewählten Standort Oberisling, stimmte der Vorlage aber dennoch zu. Der Oberbürgermeister stellte im Rahmen der Debatte klar, dass es sich bei dem geplanten Neubau um ein reines Fußballstadion handeln wird.

ÖDP: Volksbegehren für echten Nichtraucherschutz

In Sachen Volksbegehren ist die bayerische ÖDP erfahren und erfolgreich. Der Ökopartei ist es zu verdanken, dass 2000 die Bayern ihre Senatoren in den Ruhestand schickten. Aufgrund einer von dieser Partei 1998 initiierten Abstimmung wurde der Bayerische Senat aufgelöst. Nun knöpft sich die ÖDP den löchrigen Nichtraucherschutz im Freistaat vor. Das Volksbegehren steht unter dem […]