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Hartz 4ler, wollt ihr ewig leben?

Warum das Existenzminimum immer noch zu viel ist

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Wer sich gegen Fehlentscheidungen des Jobcenters wehren will, braucht einen langen Atem und gute Nerven.

Ein Gastkommentar von Rechtsanwalt Otmar Spirk

Eigentlich ist es eine klare Sache: Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Grundsatzurteil 2010 festgeschrieben, dass der Regelunterhalt für Hartz 4-Empfänger das Existenzminimum ist, das auch ausbezahlt werden muss. Allenfalls „vorübergehend“ dürfen die Leistungen geringer sein, so das Gericht. Die Hartz 4 tragenden Parteien juckt das nicht: Sie finden, dass es viele gute Gründe gibt, weniger als das Existenzminimum auszubezahlen.

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Serie

Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XXI)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XXI.

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Serie

Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XX)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XX.

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Rezension zu „Born to Be Blue“

Chet is (not) back

Ein biographischer Drogenfilm mit ein bisschen Borderliner-Liebe und den gesammelten Klischees der Musikerbiographien der letzten zwanzig Jahre feiert am morgigen Donnerstag Premiere: Born to Be Blue.

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Serie

Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XIX)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XIX.

Das aktuelle Kursbuch nimmt auch Regensburg in den Blick. Foto: RTG
Glanz und Elend der Stadtpolitik

Der Prozess oder Schaut auf diese Stadt!

Am heutigen Freitag erscheint das Kursbuch 190 mit dem Titel „Stadt. Ansichten.“ Der Band geht in einer Reihe von Essays der Frage nach aktuellen Entwicklungen der Stadt als Laboratorium für neue Formen sozialen und politischen Lebens nach. Unter anderem spielen auch Regensburg und die derzeit laufenden Ermittlungen in der Spendenaffäre in dieser Kursbuch-Ausgabe eine Rolle: Hermann Sottong reflektiert an diesem Beispiel unter dem Titel „ Stadt. Bürger. Sinn“ Glanz und Elend der Stadtpolitik. Ein kurzer Auszug.

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Strippen für Regensburg X

Regensburg, die Stadt der immerwährenden Bürgerbeteiligung legt großen Wert auf Meinungsvielfalt. Aktuell rufen wir die Bürgerinnen und Bürger auf, mutig Stellung zu beziehen und das Feld nicht der Propagandamaschinerie von Nörglern und Miesmachern zu überlassen. Thema: Worüber sprechen die Ex-Oberbürgermeister im Jahr 2030 am Biertisch? Schreiben Sie Texte für die Felder A, B und C, welche die Dinge aus Ihrer Sicht auf den Punkt bringen. Egal ob rechts, links, grün oder blau, ob Mensaner oder dem Kasperl sei Frau. Alle Einsendungen werden veröffentlicht. Bürgerbeteiligung ist gelebte Demokratie.

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Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XVIII)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XVII.

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Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XVI)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XVI.

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Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XV)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XV.

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Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XIII)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XIII.

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Strippen für Regensburg IX

hangover&schwafi haben passend zum Strip einen aufwendigen Clip ins Netz gestellt, mit dem sie die Grenzen des filmtechnisch machbaren überschreiten. Ein innovativer, multimedialer Ansatz, der insbesondere junge Menschen ansprechen und begeistern soll.

Ablehnung mit fadenscheiniger Begründung: Kanzler Dr. Christian Blomeyer. Foto: Archiv
Droben von der Kugel

Abgelehnt! Uni-Kanzler verweigert Räume für Vortragsreihe über Antisemitismus

Für Mai plant die Studierendenvertretung der Universität Regensburg in Kooperation mit der Hans-Böckler-Stiftung eine dreiteilige Vortragsreihe über das Thema „Antisemitismus“. Der Kanzler der Uni, Christian Blomeyer, genehmigte die benötigten Räume allerdings nicht. Eine andere Veranstaltungen zum gleichen Thema findet jedoch trotzdem statt. Stellt sich die Frage: Warum?

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Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XII)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XII.

Protest gegen bayerische Abschiebepraxis in Ingolstadt. Foto:
Protest gegen rabiate Abschiebungen aus Ingolstadt

Kritik an bayerischer Abschiebepraxis

Am Donnerstagnachmittag protestierten Aktivisten und Aktivistinnen gegen die Abschiebepolitik der Regierung von Oberbayern. Anlass für die Protestaktion war eine tags zuvor durchgeführte Abschiebung aus einer Ingolstädter Rückführungseinrichtung. Auch in Regensburg soll ein vergleichbares „Transitzentrum“ entstehen.

Klaus Barthel bewirbet sich um den Landesvorsitz der Bayern-SPD. Foto: pm
Interview mit dem AfA-Bundesvorsitzenden Klaus Barthel

„Inhalte statt einsame Entscheidungen“

Noch bis zum 11. Mai können die rund 60.000 bayerischen SPD-Mitglieder den oder die künftige(n) Landes-Vorsitzende(n) wählen. Je näher die Deadline rückt, desto erstaunlicher lesen sich manche Meldungen, die von der einen oder anderen Seite bewusst lanciert werden. Die größte Ungewöhnlichkeit bisher: Die amtierende Generalsekretärin Natascha Kohnen präsentiert mit dem Weidener Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch bereits jetzt ihren Wunschnachfolger, sollte sie selbst Vorsitzende werden. Ein Vorgehen, das dem üblichen Mantra „Erst die Inhalte, dann die Personen“ deutlich widerspricht. Wir haben uns mit Kohnens Mitbewerber Klaus Barthel darüber und über seine eigene Kandidatur unterhalten. Der langjährige Landes- und Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) spricht vor allem über anständige Renten und Löhne sowie soziale Gerechtigkeit im Allgemeinen. Dass ihn Kohnens Vorgehen ärgert, wird aber ebenfalls deutlich.

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Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (XI)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil XI.

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Ankerkind sucht Heimathafen – ein Tagebuch (X)

„…nehmen Sie doch einen Flüchtling auf, wenn Sie unbedingt helfen wollen!“ Dieser Standardsatz fällt häufig, wenn über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland diskutiert wird. In unserer neuen Serie erzählt eine Mutter davon, wie eine Familie lebt, die zwei unbegleitete Flüchtlingskinder aufnimmt. Muslime in einer christlichen Familie, arabische Jungs bei einem Hausmann, syrische Söhne in einer Beamtenfamilie, orientalische Sitten zwischen deutschen Traditionen, Damaszener in einem bayerischen Dorf. Spannungsreiches und spannendes Zusammenleben und Zusammenwachsen. Die Namen haben wir geändert. Teil X.