15 Mrz2009
CSU Regensburg: Schaidinger-Gegner
weiter auf dem Vormarsch
Zufrieden dürfte der Regensburger CSU-Kreisvorsitzende Franz Rieger mit dem ausklingenden Wochenende sein. Bei weiteren zwei Ortsverbandswahlen gab es für das Lager von Oberbürgermeister Hans Schaidinger nichts zu holen. Neben den Ortsvorsitzenden dürften auch die 20 neu gewählten Delegierten für die Wahl des Kreisvorstands samt und sonders auf Seiten des Rieger-Lagers stehen.
Bereits am Freitag wurde im Ortsverband Winzer Petra Betz als Vorsitzende abgelöst. Die ehemalige Bürgermeisterin hatte sich nicht mehr um den Vorsitz beworben, ebenso wenig die als Gegenkandidatin gehandelte JU-Chefin Martina Dräxlmaier. Die beiden hatten sich im Vorfeld getroffen, über den Ihnalt ihres Gesprächs aber Stillschweigen vereinbart. „Wir haben uns darauf geeinigt, beiden nicht zu kandidieren“, so Dräxlmaier am Sonntag. „Zumal Petra Betz und ich als exponierte Personen der beiden Lager gelten.“ Gewählt wurde Barbara von Fabeck. Sie erhielt 21 von 26 Stimmen. Ebenso glatt gingen ihre sechs Delegiertenvorschläge durch. Wo Barbara von Fabeck steht, ist kein Geheimnis. Bei der Kommunalwahl 2008 stand sie zunächst auf der Stadtratsliste der CSU, doch sie zog seinerzeit ihre Kandidatur zurück. Begründung: Mit Oberbürgermeister Hans Schaidinger sei kein Gespräch möglich. „Er ist nur auf Macht und Intrigen aus.“
Tags darauf, am Samstag, stand die Wahl in Riegers Ortsverein Äußerer Westen an. Den führt künftig seine Wunschkandidatin und bisherige Stellvertreterin Ellen Bogner. Sie erhielt 35 von 37 Stimmen. Selbiges galt für die 14 Delegierten, über die – ohne Gegenkandidaten – im Block abgestimmt wurde. Zuvor hatten die Mitglieder des Ortsverbands es mehrheitlich abgelehnt, Stadtrat Axel Reutter als Delegierten zu benennen. Ex-Stadtrat und Schaidinger-Intimus Reinhold Faderl hatte einen entsprechenden Vorschlag gemacht und argumentiert, dass Stadträte grundsätzlich Delegierte sein sollten. Dies sei auch die Ansicht des Kreisvorsitzenden. Offensichtlich war dem nicht so. Reutter und Faderl verließen unmittelbar nach der Wahl die Versammlung.
Mit dem Ergebnis dieser beiden Wahl dürften gut drei Viertel der Delegierten dem Rieger-Block zuzurechnen sein. Damit ist die Wiederwahl Riegers – sollte nichts Unvorhergesehenes mehr passieren – so gut wie sicher. Stattfinden wird die Neuwahl des Regensburger CSU-Kreisvorstands voraussichtlich kurz nach Ostern.
Nachsatz: Ein Nachspiel hat die Ortsverbandswahl im CSU-Ortsverein Innerer Westen. Dort will Manfred Hetzegger die Wahl anfechten. Er war seinerzeit mit 31 zu 8 Stimmen gegen Dr. Florian Kastl unterlegen und spricht jetzt von „Betrug“.
Indessen bleibt weiter unklar, ob es zu einer Einigung zwischen dem CSU-Kreisvorstand und Oberbürgermeister Hans Schaidinger wegen seiner nicht bezahlten Mandatsträgerbeiträge kommt. Ebenso unklar bleibt, ob Schaidingers normale Mitgliedsbeiträge jemals auf dem Konto der CSU angekommen sind. Entsprechende Vorwürfe hatte Schaidinger damit gekontert, es gebe eine Einzugsermächtigung. Weder Franz Rieger noch Hans Schaidinger waren am Sonntag für eine Stellungnahme zu erreichen.
Joachim Datko
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Zu “ohne Gegenkandidaten – im Block abgestimmt wurde”
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Meiner Ansicht nach eine eigenartige Vorstellung von Demokratie.
Uwe Fritz
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Liebe Barbara von Fabeck,
liebe Ellen Bogner,
ich gratuliere euch zum Wahlsieg und wünsche euch zur Führung eurer Ortsverbände ein geschicktes Händchen und alles Gute.
Für die Demokratie ist es enorm wichtig, dass der Vorstand, die Vertreter, die Beisitzer und die Delegierten von den Mitgliedern frei gewählt werden dürfen. Das ist Demokratie.
Der Wahlmodus ist eher untergeordnet, zumal die Mitgliederversammlung dies demokratisch so beschließen kann und beschlossen hat.
Herr Oberbürgermeister Schaidinger kann den Ortsverbänden diesbezüglich nichts mehr vorschreiben und das ist gut so, das ist Demokratie.
Sollte es tatsächlich so viele Gegner von Herrn Dr. Franz Rieger geben, die dementsprechend Herrn Schaidinger hörig sein sollen, dann frage ich mich allen ernstes, warum gehen die nicht zu Wahl?
Es ist mir auch nicht verständlich warum der liebe Manfred Hetznegger von Betrug spricht. Bei der angesprochenen Wahl wurde über alle Angelegenheiten diskutiert, die er später als Betrug bezeichnet. Warum hat er nach der Wahl Herrn Dr. Florian Kastl, dem Wahlsieger gratuliert.
Gott sei Dank, dass die Demokratie gegen das Patriarchat wehrhaft ist.
F-Berger
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Frau Betz hätte nun genügend Zeit um sich für die Stadtbau zu qualifizieren. Die Zeit für ein Uni bzw. FH Studium wird eng. Könnte der Posten eventuell noch so lange frei bleiben, dass ein Fernstudium Immobilienwirtschaft und -management die „Qual…….“ bringt? Mit dem neuen Computerprogramms „Turbohans“ könnt`s gehen. Oh, ich sehe gerade das dies erst ab 2014 lieferbar ist.
Das immanent wichtige Flaggschiff (Stadtbau GmbH) muss wegen Durchlaucht „Sturheit“ ohne Kapitän durch schwieriges Gewässer fahren. Zwischendurch sollte auch ein signifikanter Anteil des Schiffs verkauft werden.
Ich habe den Eindruck, dass in unserer Stadt wichtige Positionen mit gefügigen Leuten besetzt worden sind, bzw. wichtige Posten so lange frei bleiben bis sich die „Sturheit“ durchgesetzt hat. Oder gibt es derzeit Grundstücksan-, oder -verkäufe bei denen es dem Fachmann die Fußnägel aufstellt?
Die gefügigen Handhochheber hatten leider die Macht um Regensburg zu blockieren und in falsche Richtungen zu führen und nicht den Mut für Ihre Stadt gerade zu stehen.
Durch die neu gewonnenen Freiheitsrechte, die Rieger zu verdanken sind, erhoffe ich ein aufblühen der Stadt, ohne diese schamlos zum Ausverkauf freizugeben.
Da gibt es nur zu hoffen, dass Herr Schaidingers ein oder andere Handlung zum Verhängnis wird.
Wanted: Student der Politikwissenschaften, Alter 24, 1,80 cm, Haarfarbe schwarz. Schreibt seine Doktorarbeit über mögliche Korruptionsfälle in Regensburg, Vorsicht der Mann ist mit Schreibmaterial und DIN A 4 Block bewaffnet.
werner
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Lieber Her Datko,
Blockwahl hat nichts mit Kommunismus zu tun. Ist eine Wahlform, die in der CSU-Satzung festgeschrieben ist. Diese ist durchaus demokratisch. Bitte informieren sie sich zuerst, bevor sie so etwas schreiben.
Joachim Datko
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Zu “werner am 16. Mrz 2009, 08:42 … Lieber Herr Datko,”
Text von mir durchnummeriert:
1) Blockwahl hat nichts mit Kommunismus zu tun.
2) Ist eine Wahlform, die in der CSU-Satzung festgeschrieben ist.
3) Diese ist durchaus demokratisch.
4) Bitte informieren sie sich zuerst, bevor sie so etwas schreiben.
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Zu 1) Warum sagen Sie mir das? Kommunismus interessiert mich nicht.
Zu 2) Die Satzung der CSU ist meiner Ansicht nach renovierungsbedürftig. Ich hatte schon die Mandatsträgerbeiträge kritisiert (siehe: http://www.regensburg-digital.de/?p=2374). “Egal”, was in der CSU Satzung zur “Blockwahl” steht, meiner Ansicht nach kann dadurch manipuliert werden.
siehe:
http://www.csu.de/pdfgen/PDFGen.aspx?pdfurl=http%3A%2F%2Fwww.csu.de%2Fpartei%2Funsere_partei%2Fsatzung%2Fverfahrensordnung%2F1061088.htm%3F
Zu 3) “Blockwahl” kann meiner Meinung nach leicht zu Manipulationen benützt werden. Ich halte sie für bedenklich, sie schränkt die Wahlfreiheit ein.
Zu 4) Ist rein rhetorisch und unsachlich.
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Meiner Ansicht nach wird bei den CSU-Wahlen oft getrickst, anstatt korrekt zu wählen.
Satire?:
( MZ : Regensburg | 10.03.2009 )
“CSU Regensburg-Süd: 100-prozentige Mehrheiten für alle im Vorstand”
( dw-world.de : Nordkorea | 09.03.2009 )
“100 Prozent für Kim Jong Il”)
Bernd Henneberg
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zu Herrn? Datko
der hat sowieso eigenartige Vorstellungen von allem möglichen: Er möchte den TÜV abschaffen, weil das die Autoreperaturwerkstätten besser können, usw. wieso soll er zur CSU eine andere abartige Vorstellung haben?
Joachim Datko
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Zu “Bernd Henneberg am 16. Mrz 2009, 16:47
… Er möchte den TÜV abschaffen, weil das die Autoreperaturwerkstätten besser können”
===
Die Aussage ist falsch!
Bernd Henneberg
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Zu “Bernd Henneberg am 16. Mrz 2009, 16:47
… Er möchte den TÜV abschaffen, weil das die Autoreperaturwerkstätten besser können”
===
Die Aussage ist falsch!
Wieso? Sie wollen doch den Kaminkehrer TüV abschaffen und dafür den Heizungsbauer alles machen lassen (nach ihren Angaben, wenn nach ihren Angaben nichts zu tun ist, soll er die Finger davon lassen). Die Qualifikation ihres Wunschkandidaten ist ihnen wurscht. Vielleicht können sie das ja besser, aber den Beweis sind sie noch schuldig.
Joachim Datko
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Von Bernd Henneberg am 16. Mrz 2009, 17:59
“Er möchte den TÜV abschaffen, weil das die Autoreperaturwerkstätten besser können”
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Die Aussage ist falsch!
Wieso?”
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Weil es dazu von mir keine Aussage gibt.
Bernd Henneberg
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Von Bernd Henneberg am 16. Mrz 2009, 17:59
“Er möchte den TÜV abschaffen, weil das die Autoreperaturwerkstätten besser können”
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Die Aussage ist falsch!
Wieso?”
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Weil es dazu von mir keine Aussage gibt.
Die Kunde hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube(zitat)
Joachim Datko
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Zu “Bernd Henneberg am 16. Mrz 2009, 21:19
… Die Kunde hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube(zitat)”
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Das Überprüfen einer Aussage auf den Wahrheitsgehalt hat nichts mit Glauben zu tun. Da helfen Verstand und Vernunft weiter. Damit können Aussagen überprüft werden.
Johannes Mühlbauer
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Um die Diskussin wieder auf die sachliche Ebene zu heben, erlabue ich mir zum Thema “Blockwahl” erläuternd auszuführen:
Bei der So genannten Blockwahl handelt es sich um eine besondere Form Sammelabstimmung, welche von unserem Regensburger Ex-MdL und Vorsitzenden der CSU-Satzungkommission Welnhofer maßgeblich vorgangetrieben und vor wenigen Jahren – glaublich 2007 – eingeführt wurde.
Bei der “normalen” Sammelabstimmung werden zunächst alle Vorschläge gesammelt. Anschließend kann jeder Wahlberechtigte so viele Stimmen vergeben, wie Posten zu besetzen sind. Er muss jedoch mindestens 50% seiner Stimmen vergeben, also wenn beispielsweise 10 Beisitzer zu wählen sind, 5 Stimmen. Gibt der Wähler weniger Stimmen ab, sind diese ungültig. Gewählt sind die 10 Personen, welche die meisten Stimmen erhalten.
Problematisch ist dabei, dass viele Wahlberechtigte nach dem so genannten Mindeststimmenprinzip agieren. Dabei geben die Wahlberechtigten nur die Anzahl von Stimmen ab, die zur Gültigkeit notwenidg sind (im obigen Beispiel 5). Grund dafür ist, dass man so deren Stimmenanzahl im Verhältnis zu den anderen Kandidaten erhöht und damit die Chancen dieser wenigen erhöht. Der Wähler wird somit nich tide Personen wählen, die er tatsächlich auf dem Posten haben will (sucht also nicht unter den 15 Kandidaten 10 aus), sondern entscheidet sich für seine favorisierten 5 Kandidaten, um deren Wahl abzusichern. Durch dieses taktische Wahlverhalten entstehen häufig Mehrheiten, die so vom Wähler eigentlich nicht gewollte sind.
In der Blockwahl hingegen schlägt der Vorschlagende den Wählern einen “Block”, d.h. 10 Kandidaten für 10 Posten vor (so wurde beispielsweise bei der CSU-Stadtratslistenaufstellung vorgegangen). Anschließend können die Wähler Änderungsanträge stellen, d.h. vorschlagen, dass entweder Kandidat 1 und 3 die Plätze tauschen sollen oder dass Kabndidat 2 gegen Kandidat x (der sich zuvor nicht auf der Liste befand) ausgetauscht werden soll. Über diese Änderungsanträge wird dann so lange geheim abgestimmt, bis keine änderungsanträge mehr gestellt werden. Anschließend wird die Liste von allen Wählern mit “ja” oder “nein” angenommen.
Das positive an dieser Wahlart ist, dass es “taktisches Wahlverhalten” verhindert. Vielmehr kann der Block auch völlig ausgetauscht oder neu zusammengestellt werden. Dabei treten dann die einzelen Kandidaten in Einzelabstimmmung (um den jeweiligen Platz im Block) gegeneinander an, so dass sich die Wähler tatsächlich für oder gegen eine einzelne Person entscheiden können.
Letztlich ist die Blockwahl (auch wenn das Wort schrecklich klingt) also demokratischer und übersichtlicher, da sie den direkten Wettstreit zwischen einzelnen Kandidaten fördert und taktisches Wahlverhalten ausschließt.
Abschließend bitte ich meine Conkommentatoren, insbesondere eine bestimmte Person – wir wissen wohl, wer gemeint ist – künftig diese ständigen pauschalen Beschwerden einzustellen. Kritik ist richtig und wichtig und dieses Forum (themenbezogen) sicherlich ein passender Ort hierfür. Doch Kritik solle auch konstruktiv und begründet sein (wobei die Begründung selbstverständlcih auch subjektive Wertungen enthalten kann). Wer allerdings nur kritisiert, ohne dies zu begründen oder auch nur ansatzweise konstruktive Gegenvorschläge unterbreitet, der stempelt sich selbst schnell zum Querulanten ab, wir nicht mehr ernst genommen und als lästig empfunden. Nicht zuletzt raubt er damit aber auch anderen Diskussionsteilnehmern die Freude am gegenseitigen Informationsaustausch und einer sachlichen Dikussion.
Joachim Datko
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Zu “Johannes Mühlbauer am 17. Mrz 2009, 09:57
… auch nur ansatzweise konstruktive Gegenvorschläge unterbreitet, der stempelt sich selbst schnell zum Querulanten ab”
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– Ich bleibe dabei:
— Die “Blockwahl” kann prinzipiell zu Manipulationen benützt werden.
— Mandatsträger-Abgaben sollten unterlassen werden
– Wenn man etwas kritisiert, ist es unmaßgeblich, ob man einen Gegenvorschlag bringt.
– Der richtige Umgang mit Kritik ist die Überprüfung der eigenen Position. Jemanden einen Querulanten zu nennen, bedeutet meist nur, dass man nicht bereit oder fähig ist an Kritik zu wachsen. Ich würde einen Menschen nicht Querulanten nennen, sondern sorgsam zuhören, wenn er bestehende Zustände kritisiert.
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Beispiel : Realsatire?:
( MZ : R | 10.03.09 ) “CSU Regensburg-Süd: 100-prozentige Mehrheiten für alle im Vorstand”
( dw-world.de : Nordkorea | 09.03.09 )“100 Prozent für Kim Jong Il”
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Ich kann vor der CSU nur warnen!
Uwe Fritz
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Lieber Joachim Datko,
ich finde Sie sollten sich wirklich etwas zurücknehmen. Aber auch die anderen mit TÜV und Autoreperaturwerkstätten etc..
Die Aussage „Ich kann vor der CSU nur warnen!“ ist schlichtweg dumm und unüberlegt.
Ich möchte Sie bitten diese Aussage hier zu korrigieren.
Auch finde es zutiefst unanständig, Nordkorea und den Stadtsüden politisch zu vergleichen.
Nicht eine Partei, sondern Menschen können sich so verhalten, dass vor Ihnen gewarnt werden kann. Dann aber bitte Ross und Reiter.
baumann
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zu Datko
kritieren kann jeder, sogar Sie und zwar alles.
Für konstruktive (Gegen)Vorschläge braucht es Denkarbeit.
Denken sie mal drüber nach – oder verschonen sie uns mit ihrem gedankenlosen Gelaber
Ratisbonicus
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@ Alle:
Eine “Blockbitte” an alle:
Am besten geht man auf einen Herrn Datko gar nicht ein! So könnte man an dieser Stelle auch wieder vernünftig diskutieren.
Es gibt halt leider Menschen, mit denen beim besten Willen kein gesitteter Gedankenaustausch stattfinden kann. Oder wie der Bayer so schön sagt: Am besten net amal ignoriern!
Joachim Datko
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Zu Uwe Fritz am 17. Mrz 2009, 12:39
1) “Die Aussage „Ich kann vor der CSU nur warnen!“ ist schlichtweg dumm und unüberlegt.
Ich möchte Sie bitten diese Aussage hier zu korrigieren.”
2) “Auch finde es zutiefst unanständig, Nordkorea und den Stadtsüden politisch zu vergleichen.”
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Zu 1) Falls keine rechtlichen Bedenken dagegen sprechen, bleibe ich bei der Aussage. Mit Aussagen wie “dumm und unüberlegt” sollten Sie vorsichtig sein, sie sind unsachlich.
Zu 2) Ich habe lediglich zwei Presseberichte zitiert, der eine zu einer Wahl bei der CSU Regensburg-Süd und der andere zu einer Wahl in Nordkorea. Bei beiden Wahlen hat es 100%-Ergebnisse gegeben. Das ist nur als Denkanstoß gedacht. Auch ist die CSU Regensburg-Süd was anderes als der Stadtsüden.
Joachim Datko
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Zu Ratisbonicus am 17. Mrz 2009, 14:30 “So könnte man an dieser Stelle auch wieder vernünftig diskutieren.”
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Meine Meinung:
Mit wem wollen Sie hier “vernünftig” diskutieren?
– Mit Uwe Fritz? siehe 17. Mrz 2009, 12:39
— Zitat: “dumm und unüberlegt”
— Er schreibt “Stadtsüden”, anstatt “CSU Regensburg-Süd”, als er Bezug auf einen Beitrag von mir nimmt.
– Mit Bernd Henneberg? siehe 16. Mrz 2009, 16:47
— Er stellt willkürliche Behauptungen auf (siehe: “Er möchte den TÜV abschaffen, weil das die Autoreperaturwerkstätten”)
Bernd Henneberg
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zu Herrn DatkO: Mit Bernd Henneberg? siehe 16. Mrz 2009, 16:47
– Er stellt willkürliche Behauptungen auf (siehe: “Er möchte den TÜV abschaffen, weil das die Autoreperaturwerkstätten”)
Das Sie das Problem einer “Parabel” nicht erkennen wollen, nehm ich Ihnen nicht übel. Nur dass Sie Ihr Nichtverstehen auch noch weitertragen und sich dadurch dem vernünftigen Vorschlag Ratisbonicus’ entziehen, zeigt ein gerüttelt Mass an Überheblichkeit im Umgang mit Mitmenschen.
Joachim Datko
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Zu “Bernd Henneberg am 18. Mrz 2009, 16:16 …
“Er möchte den TÜV abschaffen, weil das die Autoreperaturwerkstätten”)
Das Sie das Problem einer “Parabel” nicht erkennen wollen”
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Es handelt sich um eine Tatsachenbehauptung, die unwahr ist.
Spectant
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Ich bin ein Fan von Herrn Datko, er bereichert den ansonsten so wenig aufregenden Alltag ungemein! ;-)
rosa rakete
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Interessant, dass die Schaidingers einen “hauchdünnen Vorsprung” der Gegenseite erkennen wollen und Christian Schlegel selber nicht für den Kreisvorstand kandidieren möchte. Das heisst, die sind wohl ziemlich am Ende. Jetzt müssten die Kontrahenten wirklich Gespräche führen. Stattdessen werden Alt-Grabenkämpfer wie B. Mitko aus der Klamottenkiste geholt und als Friedensengel verkauft. Auch Christian Schlegel hat auf der letzten Kreisdelegiertenversammlung für sich als Vorsitzenden damit geworben, der Mann zu sein, der einen und einbinden wolle. 15 Minuten später und nach verlorener Abstimmung lehnten alle seitens Rieger (!)vorgeschlagenen Schaidinger-Leute eine Kandidatur für den Kreisvorstand ab. Weisser Mann sprechen mit gespaltener Zunge ! Das merkt doch wirklich jeder. Da muss man schon Baumgartl heissen und bei der MZ arbeiten, um nicht zu erkennen, dass das Lippenbekenntnis zur Einigkeit ein reines taktisches Mittel der Schaidinger-Leute und mit deren Handeln nicht in Einklang zu bringen ist.
Es hat noch nie ein Initiative seitens Schaidinger und Schlegel gegeben, sich zusammenzusetzen. Dazu sind sie scheinbar nicht in der Lage und würden es als Eingeständnis einer Niederlage betrachten. Daran wird auch deutlich, dass ihnen Regensburg und auch deren eigene Partei einfach nur scheissegal ist und beides einfach nur so lange seinen Wert hat, wie es ihnen dient.
Da bräuchte es schon jemanden mit neutraler Autorität und kommunikativen Mindestfähigkeiten. Und gerade dafür ist Hr Mitko gerade nicht bekannt.
Joachim Datko
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Zu 19. Mrz 2009, 05:57
– “Es hat noch nie ein Initiative seitens Schaidinger und Schlegel gegeben, sich zusammenzusetzen.”
– “Daran wird auch deutlich, dass ihnen Regensburg und auch deren eigene Partei einfach nur scheissegal ist und beides einfach nur so lange seinen Wert hat, wie es ihnen dient.”
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– Meiner Ansicht nach ist es gerade das große Problem der CSU, dass ständig Absprachen getroffen werden. Das führt automatisch zu Blockbildungen.
– In den Parteien werden meiner Meinung nach weitgehend persönliche Interessen verfolgt. Man kann nicht erwarten, dass Menschen Kandidaten unterstützen, die ihnen persönlich keine Vorteile bringen.
CSU-Mitglied
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@Rosa Rakete
Das Weglassen einer wichtigen Information ist auch eine Lüge. Von Anfang an hatte auch Christian Schlegl angekündigt, nicht für den Kreisvorstand zu kandidieren, wenn Fürst Mitglied dieses Kreisvorstands wird. Rieger hatte dann, gleich nach seiner Wahl zum Kreisvorsitzenden, Fürst als seinen Stellvertreter vorgeschlagen. Schlegl hat also gemacht, was er vorher angekündigt hat. Jetzt ist Fürst nicht mehr dabei. Also ist es nur logisch, wenn es Kandidaten für den Kreisvorstand gibt, die nicht zum Rieger-Lager gehören. Das passt Herrn “Rosa Rakete” wieder nicht und er zieht über ihn (hier Mitko) her. Es dürfte ziemlich klar sein, was hier gespielt wird: Einige wollen nicht, dass sich beim Kreisvorstand was ändert, da sie meinen, vom weiteren Streit zu profitieren. Darum wird jeder schlecht gemacht, der zu einer Kandidatur bereit wäre. Übrigens gibt es längst Gespräche, wie man zu einem Kreisvorstand kommt, mit dem beide Seiten leben können. Vielleicht ist es ganz gut für die CSU, wenn “Rosa Rakete” davon nichts weiß.