„Duldungsmodell“: Maskenpflicht wird leicht gelockert
Trotz niedriger Inzidenzwerte wird es in Regensburg keine nennenswerten Lockerungen der Corona-Beschränkungen geben. In der Altstadt ist es aber trotz Maskenpflicht wieder erlaubt im Stehen zu essen, zu trinken und zu rauchen – genauer gesagt: Es wird (wieder) geduldet.
Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer verkündete heute gegenüber dem BR eine leichte Lockerung. Foto: Archiv.
Es ist eine leichte Lockerung, die Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer angesichts der niedrigen Corona-Zahlen in Regensburg heute gegenüber dem Bayerischen Rundfunk verkündet hat. Die Stadt weist laut Robert-Koch-Institut heute eine Inzidenz von 24,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern auf. Der niedrigste Wert in Bayern, der zehntniedrigste bundesweit.
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Innerhalb der Altstadt, wo größtenteils eine generelle Maskenpflicht gilt, sei es deshalb ab sofort wieder erlaubt, zu essen, zu trinken oder eine Zigarette zu rauchen, so Maltz-Schwarzfischer. Allerdings solle man dazu stehen bleiben und Abstand zu anderen halten. Weitergehende Lockerungen wird es demnach zunächst nicht geben. Denn, so die OB gegenüber dem BR weiter: „Wenn wir jetzt Geschäfte öffnen lassen, bewirkt das, dass die Leute aus dem Landkreis oder der ganzen Region in die Stadt reinfahren zum Einkaufen.“
Lockerung der Ausgangssperre kein Thema
Auf die Forderung, Ausgangsbeschränkungen zu lockern oder ganz aufzuheben, geht die Oberbürgermeisterin nicht ein. Ein Regensburger Jurist hatte einen entsprechenden Antrag bei der Stadt gestellt. Geschäfte öffnen oder Versammlungsverbote zu lockern, hält der Antragssteller zwar derzeit nicht für angezeigt. Die Ausgangsbeschränkungen, insbesondere die nächtliche Ausgangssperre, seien aber vor dem Hintergrund der niedrigen Inzidenzwerte nicht verhältnismäßig und wohl rechtswidrig. „Selbst bei Aufhebung dieser Beschränkungen stehen mit den Kontaktverboten, Feierverboten, Ansammlungsverboten usw. weiter effektive Mittel zur Verfügung“, um das Infektionsgeschehen weiter abzuschwächen, heißt es in dem Schreiben. Nach dem Bundesinfektionsschutzgesetz, auf dem die Bayerische Infektionsschutzverordnung fußt, seien die besonders schweren Eingriffe daher zuerst aufzuheben.
Diese Argumentation sei „nicht stichhaltig“, heißt es in dem eher knappe Antwortschreiben der Stadt. „Eine lokale Lockerung führt sehr wohl zu größeren Pendelströmen, insb. da die 15km- Regelung weggefallen ist.“ Im Übrigen sehe die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung kein Antragsrecht für Bürger vor.
Stadt hätte keine Zustimmung der Regierung bekommen
Etwas konkreter fällt am Donnerstagnachmittag dann eine Pressemitteilung der Stadt Regensburg aus. Demnach habe man in den vergangenen Tagen „im engen Austausch mit der Regierung der Oberpfalz sowie den zuständigen Ministerien des Freistaates Bayern“ die Frage möglicher Lockerungen geprüft. „Dabei haben wir vom Freistaat das deutliche Signal erhalten, dass wir die erforderliche Zustimmung derzeit nicht bekommen würden“, so Rechtsreferent Dr. Walter Boeckh. Nach der Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am kommenden Mittwoch wolle man die Lage gegebenenfalls neu bewerten und sich erneut mit den Landesbehörden abstimmen.
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- Zur Corona-Seite der Stadt Regensburg
Die Oberbürgermeisterin ruft derweil zur Geduld auf und bedankt sich bei den Bürgerinnen und Bürgern. „Der niedrige Inzidenzwert ist natürlich sehr erfreulich und ein toller Erfolg, auf den die Regensburgerinnen und Regensburger zurecht stolz sein können“, so Maltz-Schwarzfischer. Nun sei es wichtig, weiterhin durchzuhalten, um das Erreichte nicht zu gefährden.
Das Regensburger „Duldungsmodell“
Bei der nun verkündeten Lockerung der Maskenpflicht im Altstadtbereich handelt es sich denn auch um keine Veränderung der Rechtslage. Es wird dazu auch keine neue städtische Allgemeinverfügung geben – es wird lediglich eine Praxis bei den Kontrollen wieder eingeführt, die es schon einmal gab. Wer die Masken zum Essen, Trinken oder Rauchen abnimmt und dabei stehen bleibt, soll demnach nicht geahndet werden.
Polizei und Ordnungsservice hatten dies bereits früher trotz Maskenpflicht so gehandhabt (Aussagen des Rechtsreferenten dazu). Angesichts einer verschärften Infektionsschutzverordnung des Freistaats Anfang Dezember, aber wohl auch vor dem Hintergrund der damaligen medialen Debatte darüber, ob man die Masken nun zum Essen einer Knackersemmel an den Not-Christkindlmarktbuden abnehmen dürfe oder nicht, hatte die Stadt am 9. Dezember erklärt, dass man diese Handhabung nicht weiterverfolgen werde. Eine gesonderte Regelung dazu gab es nicht.
Die Stadt spricht in diesem Zusammenhang aktuell von einem „Duldungsmodell“, das nun wieder eingeführt werde.
Tom
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Und sie nahm ihren gesamten Mut zusammen……
Mr. T.
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Was für ein Glück, dass die Staatsregierung der Stadt keine freie Hand gelassen hat. Man hätte die Entscheidung aussitzen müssen bis Corona vorbei ist. Das kostet viel teures Sitzfleisch!
joey
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Ist beim Essen / Rauchen auch ein Ratsch erlaubt?
Duldungen jeder Art sind eine Kapitulation eines Rechtsstaats. Oder ein Beweis für Feigheit der Politik, die anstehende Fragen nicht erörtern möchte, aber in eine Richtung entscheidet. Politische Entscheidungen werden also nicht demokratisch und verwaltungsrechtlich durchgearbeitet: der Inbegriff des Autoritären, ohne Rechtsanspruch, ganz in der Gunst der jeweiligen KanzlerInnen oder BürgermeisterInnen.
Taxifahrer
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Jetzt warten will mal ab bis die leicht ansteckende Mutation aus GB da ist…
Skyrider
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“Auf die Forderung, Ausgangsbeschränkungen zu lockern oder ganz aufzuheben, geht die Oberbürgermeisterin nicht ein. Ein Regensburger Jurist hatte einen entsprechenden Antrag bei der Stadt gestellt.”
Ich glaube ehrlich gesagt nicht, dass es beim Antrag des Juristen an die Stadt Regensburg bleibt. Da kommt noch was nach. Das Problem bekommt jetzt die Staatsregierung.
Tom
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Und da stellt sie sich doch tatsächlich vor BR-Kameras hin, und verkündet dem Volk als Belohnung für die tolle Inzidenzahl, dass es jetzt in der Altstadt wieder eine Leberkässemmel essen dürfe. Das kannst du dir doch nicht ausdenken. Mehr Realsatire geht nicht mehr!
Einwohner
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Passau sperrt Tagestouristen weiter aus. Ein Verbot wurde verlängert. Grund sind hohe Corona-Zahlen.
Wenn Passau wegen hoher Corona-Zahlen Tagestouristen die Einreise verbietet.
Warum kann Regensburg den Einzelhandel nicht öffnen, und den Tagestouristen
die Einreise, wegen den hohen Corona-Zahlen im Umland verbieten?
KW
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Sie hat den BR und den Regionalsender ja nicht bestellt, die haben sich vermutlich zwecks Programmfüllung aufgedrängt.
Die sog. “Lockerung” ist natürlich eine Farce, aber wenn einem die Sender ein Mikro vors Gesicht halten, muss man halt irgendwas sagen.
Gerda Huber
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Dazu
“Wer die Masken zum Essen, Trinken oder Rauchen abnimmt und dabei stehen bleibt, soll demnach nicht geahndet werden”
will mir nur einfallen: “WIE GNÄDIG!”
Ich für meinen Teil gehe erst wieder in die Altstadt wenn der Maskenzwang im Freien aufgehoben wird. So einfach – so konsequent.
R.G..
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Das ist sehr beruhigend, wenn Normalleute nicht ohne Maske atmen dürfen, aber Raucher einen sehr wohl extra anblasen.
Weil Viren sind abstinent, die setzen sich nie in einen Raucherschlund.
R.G.
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“dem Volk als Belohnung für die tolle Inzidenzahl, dass es jetzt in der Altstadt wieder eine Leberkässemmel essen dürfe”
Und das in einer Stadt, die den Reichtum der Wurscht verdankt.
Ich hoffe auf eine Klage der Natur- und Kunstaitlinge-Erzeuger.
R.G.
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Kunstsaitlinge heißt das!!!
Mr. T.
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Einwohner, das geht nur, wenn man einen Posten an das südliche und nördliche Stadttor in der Stadtmauer stellt 😉
Karl
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Endlich Schluß mit Segelohren (o)
https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/von-masken-kriegt-man-keine-segelohren-16771497.html
Bückling
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Danke Frau OB. Das ist Ihnen bestimmt nicht leicht gefallen. Diese ganze Verantwortung für das Wohl Ihrer Büger. Und dazu noch der Druck aus München! Es ist schon a bißerl lächerlich, was da raus kam, aber was soll man machen?
R.G.
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“Wenn wir jetzt Geschäfte öffnen lassen, bewirkt das, dass die Leute aus dem Landkreis oder der ganzen Region in die Stadt reinfahren zum Einkaufen.”
Also die Gefahr ist gebannt, wenn man die Geschäftsleute schön immer weiter zum Zuhalten zwingt, die gehn dann eh in Konkurs.
Wie sagt man so treffend unter den Weisen? Das ist mir alles Leberkäs.
highwayfloh
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Ich kann es langsam nicht mehr hören, das ewige Schimpfen auf die ach so in der Krise unfähige Politik usw. !
Es sieht doch so aus:
“Wir alle!” sind doch in Wahrheit froh, _nicht_ in und an der Front (der) Verantwortung zu stehen, und “andere” für alles, was nach dem persönlichen Empfinden nach “falsch” ist und läuft verantwortlich machen zu können oder wer von uns ist bereit sich offen hin zu stellen und öffentlich zu sagen: “Wir machen das jetzt so und so und ich garantiere jedem, dass damit die Sache geritzt ist”? Wer ist bereit sich all der öffentlichen Kritik, Häme und Anfeidnungen auszusetzen, weil man eben selbst auch _keine_ Patentlösung für die Situation parat hat und offenbaren kann? Wer ist bereit, öffentlich dann zuzugeben, das er /sich geirrt hat? Hmh?
Bin gespannt, ob sich all die wortgewaltigen und selbsternannten Rechts- und sonstige “Experten”, die alle anderen regelmäßig niederschreiben, jetzt ebenso geschlossen hier hinstellen und sich mit einem einstimmigen “Ja” melden und wir Ihre Weisheiten und Strategien in Kürze öffentlich und bundesweit bewundern können, ebenso wie von allen anderen, die Berufs-Besserwisser sind.
====== Pfffffff ========= Durchschnaufpause =================
Dem Szenario entgegen haben wir aber realistische und vernünftige Alternativen:
Auch wenn es immer schwerer fallen mag (mir z.B. geht das ganze langsam auch gewaltig auf den Zeiger – aber es hilft halt alles nix, wir müssen da durch und das Blatt wieder zum Positiven für uns wenden), ist es doch viel erfolgversprechender, wenn man _gerade weil man sich ein Ende der Situation herbeisehnt_ sich _freiwillig_ nach wie vor selbst beschränkt und somit seinen Teil dazu beiträgt, nicht zum ungewollten Multiplikator zu werden, was die Verbreitung des Virus und seiner Mutationen anbelangt.
Dies zu tun, egal ob politisch und gesellschaftlich über Lockerungen debattiert und gestritten wird etc, also real nach wie vor zu praktizieren, ist wahrer Patriotismus und als Vorbild für die Gesellschaft anzusehen und hat entsprechend Ansehen und Respekt verdient!
Wir haben es selbst in der Hand und müssen uns nur ein paar wenige Fragen stellen:
– Will ich, dass bald wieder “Normalität”?
– Ich habe die Möglichkeit dieses Ziel zu erreichen und zu Unterstützen auch OHNE offiziellen Vorschriften… bin ich dazu bereit?
– Bin ich bereit zu erkennen, dass es schlimmtensfalls ein “zurück in die Steinzeit” wäre, wenn ich alleine Überleben würde und keine Zukunft hätte als einzig Überlebende(r), weil alle anderen der Spezies Mensch egoistisch gehandelt haben?
-Bin ich bereit bezüglich der vorangegangenen Fragen, die ersten beiden Fragen mit “Ja” zu beantworten und entsprechend zu handeln, da dies immer noch besser ist, als durch Ignoranz und Verdrängung der Realität gegen die Wand zu laufen?
Ich denke, darüber sollten wir alle mal intensiv nachdenken und unseren Wahrnehmungsmaßstab entsprechend wieder auf “Null-Lage” zurück positionieren und eichen.
Mr. T.
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highwayfloh, und genau weil wir auch wollen, dass dies so schnell wie möglich rum geht un dnicht noch mehr Leute müßig sterben oder ihre wirtschaftliche Grundlage verlieren, müssen wir auf die Politik schimpfen, die einfach nicht will, richtige oder unangenehme Maßnahmen zu treffen. Weil viel zu viel Lobbyisten mitreden und ihre Hände im Spiel haben. Warum hat denn der erste Shutdown viel besser und schneller funktioniert? Vielleicht weil die Produktionsbetriebe und die Schulen zu waren. Die Schulen hat man jetzt wenigstens nach den Weihnachtsferien nicht mehr geöffnet. Aber es sind immer noch 80% der Kinder in der “Notbetreuung”. Wer hat es denn versäumt, sich nach der ersten Welle auf die zweite vorzubereiten? Da war man so mit dem Warnen davor beschäftigt, dass man nicht zum Vorbereiten darauf gekommen ist.
highwayfloh
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Frage-Runde – Teil 2:
Stellen wir uns mal eine andere Wahrnehmungsperspektive vor:
Das Universum oder noch mehr wie alles um uns herum existiert… dann:
Das Universum insgesamt, wie wir es als Mensch wahrnehmen (können, dazu in der Lage sind es wahrzunehmen(!!!)), dann die Lupe auf unsere Galaxie und schliesslich “unser” Sternensystem mitsamt dem, was “wir” als “unser Universum” kennen: Erde – Mond – Sonne … usw.
Von “aussen” gesehen muss man da den Maßstab doch sehr sehr weit auslegen und audehnen, um die kleine Spezies “Mensch” überhaupt zu entdecken und wahrzunehmen!
Und genau dies könnte die Lösung für die derzeitige Situation sein, zumindest psychologisch:
Verstehen “wir” uns als das “Virus” und das was wir Menschen als Bedrohung für uns ansehen (hier die Viren, Krankheiten, Bakterien – sofern nicht künstlich von uns geschaffen) sind in Wahrheit die “Anti-Körper” / “Impfseren” gegen die Bedrohung “Mensch”, weil wir in Wahrheit die Gefahr sind, welche anderes Leben bedroht.
Ja, mag jetzt verstörend und abstruß klingen, aber bezüglich so mancher Geschehnisse, die über Jahrzehnte und Generationen geschehen, deren Symptome wir “meinen” zu Begreifen, aber von echten Zusammenhängen überhaupt keine Ahnung haben, ist es dann doch ein tröstlicher Gedanke sagen zu können: “Mir hobn hoid gmoand dass mia aa wichtig han…. . ”
… und auf einmal wird uns der Spiegel vorgehalten und das “Reagenzglas des Lebens” wieder mal durchgeschüttelt – weil es auf anderes ankommt als den vermeintlich wichtigen “Menschen” …. erschüttert dies natürlich unser Selbstbewusstsein und unser Selbstverständnis… … da es aufzeigt, dass wir eben _NICHT_ bedeutend sind, was Lebensform-Existenzen anbelangt. Wir sind in Warheit nichts anderes als ein kleines Virus / Bakterium …. und daher vergeblich auf der Suche nach “ausserirdischem intelligentem Leben”, weil wir selbst gar nicht die Intelligenz und Wahrnehmungsbreite haben, solches zu erkennen.
Damit schliesst sich dann auch der Kreis, wie die Geschichte beweist:
Sämtliche humane Hochkulturen sind in der Vergangenheit ausgestorben und es wird gemutmaßt und gerätselt warum….
… vielleicht nur aus einem einfachen Grund:
… alle dachten: ich bin Herr und Schöpfer – ich kann machen was ich will …
Das gleiche Thema hat sich über die Jahrtausende durchgezogen … wenn auch bezüglich Lebensumstände und den in den jeweiligen Zeitspannen vorhandenen Technologien abgewandelt, so doch dem Prinzip nach gleich.
Und nun bekommen wir mit unserer modernen Technikgesellschaft wieder mal den Spiegel vorgehalten… und der Vorteil steht eindeutig auf Seiten der Natur, da sollten wir uns nichts vormachen.
highwayfloh
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Fazit aus den “Fragestunden”:
Es kommt darauf an, dass wir alle erkennen, dass _nicht_ wichtig ist, an wer “zuerst” am Futtertrog / Gesäuge ist, sondern dass die Überlebensgrundlage (Ernährung) gleich und gerecht verteilt wird / ist!
Und _NUR_ wenn wir die Überlebensgundlage zu schützen bereit sind, dies mit allen erforderlichen Mitteln zum Wohle aller, werden wir auch individuell überleben können, sonst nicht.
highwayfloh
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@Mr.T.
bin an live-Diskussion interessiert. Daher schlage ich vor – leider unterstützt dies entgegen meiner Vorschläge RD nicht(!): IRC ….
Kostenfreie und opensource-Software (wie eine App für youtube) : Hexchat.
Dann über Einstellungen in der Software eben persönliche Einstellungen vornehmen und vorher müssten wir ein Netzwerk ausmachen und dann können wir auch spontan eben einen Channel aufmachen. Alles ohne kosten. Wie siehts aus?
Skyrider
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Solange sich manche Politiker als “Macher” inszenieren, immer wieder mit Pressemitteilungen “vorpreschen”, andere Bundesländer “belehren”, wie sie sich in der Pandemie zu verhalten haben, sich medienwirksam jeder Kamera “zuwenden”, eigene Versäumnisse kleinreden und eine Presseabteilung ihr “Eigen” nennen, solange werde ich auch Kritik daran üben.
Und solange nicht alle Bereiche und Gruppen der Gesellschaft an den sogenannten “Corona Runden” beteiligt werden, die ja auch die Hauptlast der Maßnahmen zu tragen haben, sondern nur Ministerpräsidenten, Virologen, Physiker, Epidemiologen, Mathematiker, die einzige Richtung vorgeben, werde ich auch daran Kritik üben.
Auch, wenn es manchmal weh tut.
Das hab ich von Hans Schuierer, dem ehemaligen Schwandorfer Landrat gelernt und verinnerlicht.
highwayfloh
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Sckyrider:
Darum haben wir doch das ganze! Alle wollen, dass es “jemanden” gibt, der die “alleinige Verantwortung” trägt, und die “alleinige Lösung” parat hat. Im Zweifelsfalle dafür verantwortlich gemacht werden kann… . Dem ist aber eben nicht so, sondern wir werden mit der Realität konfrontiert, dass es eben “Life is live” ist.
highwayfloh
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Mögen zusätzlich die Kriegs… … upps … richtigerweise Virusgewinnler daraufhin zurückgeführt werden (können)…. dass das, was sie an finanziellen Gewinnen eingeheimst haben, ädäquavlent im Halse stecken bleibt!
Ja, ist gehässig, aber dazu stehe ich auch… da sind andere Motive weit gehässiger…..
joey
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@highwayfloh
gute Idee! Endlich alle enteignen und das Volksvermögen von den Gehässigen eintreiben. Wenn man dann die bürgerlich Verseuchten nicht mehr braucht, kann man sie ja aufhängen oder erschießen, wie das bei der Partei die linke schon “im Scherz” formuliert wird. Zahlenmäßig geht das meistens nicht, daher sind Lager wie Buchenwald die beste Lösung. Da schaut dann auch keiner mehr zu und jeder kann später sagen: “davon habe ich nichts gewußt”.
Es ist gut, wenn jemand zu seinem Haß steht. Denn dann haben wir es gewußt.
linda
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die schreiberlinge entwickeln immer skurrileren humor. beispielsweise die letzten 3 humoristen:
-gehässig, aber dazu stehe ich …
-sie ja aufhängen oder erschießen…
-Talkshows in Rundfunk, Fernsehen und in den neuen Medien verboten werden…
gehts noch??.
Mr. T.
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Das totalitäre Denken feiert fröhliche Urständ auf regensburg-digital. Wenn Lukaschenko hier mitliest, hat er jetzt sicher schon ne feuchte Hose.
So ein kleiner, starker Führer wär für manche jetzt schon wieder eine Option. Der würde dann erstmal mit der störenden vierten Gewalt aufräumen und dann sicher die Schuldigen für die aktuelle Situtation und entsprechende Lösungen finden.
R.G.
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Gemach, gemach, die Genialität einer Chefin irgendwo, die Sorgen der Bürger, laut Kritik, auf Leberkäs und Rauchen reduziert zu haben, offenbart sich jetzt.
Jeder Versuch, an einem Freitag, einem Tag vor dem traditionellen Zynismustag des Günther Herzig, komplizierter zu erklären als auf Kindergartenniveau, kann nur in gegenseitigem Verbeißen enden.
Vereinfachung dient dem Frieden.
joey
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@linda
dann schreibe ich es nochmal zur Sicherheit klar: das war eine Ausformulierung der Anspielungen anderer hier.
Denn genau wie bei “Flügel Leuten” gefallen sich hier einige in “Grenzgängen”, Andeutungen. Da erlaube ich mir, diese festzulegen. Die Betreffenden können sich ja eindeutig zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen.
Piedro
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@joey
“Die Betreffenden können sich ja eindeutig zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen.”
Ich glaube nicht, dass dies hier jemand nötig hat. Zumal Sie einiges in den falschen Hals gekriegt haben. Von Enteignung hat zum Beispiel keiner gesprochen, aber es ist klar, dass es durchaus Krisengewinnler gibt. Zum Beispiel der Vermieter vom Gewerbeimmobilien. Während ihre Mieter keine Gewinne erwirtschaften konnten, blieb ihre Marge unangetastet. Da hat sich keiner ran getraut, warum auch immer. Zwischen der von Ihnen kolportierten Enteignung und dem schwammigen “Eigentum verpflichtet” unserer Verfassung ist so einiges möglich, und das wird nicht nur von denen angedacht, die Sie als “Sozialisten” bezeichnen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung dürfte diesbezüglich eher unverdächtig sein, hat sich aber aktuell zu Wort gemeldet. https://www.tagesschau.de/inland/bab-corona-gewinner-101.html
joey
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@Piedro
würden Sie bei Zweideutigkeiten von Hr. Datko auch so gnädig sein?
Gewerbevermieter sind oft kreditfinanziert. Wenn keine Einnahmen kommen, ist die Pleite einfach “weiter oben” und der Konkursverwalter muß (!) die Mieter liquidieren.
Die Innenstädte alter Art sind so oder so leider todgeweiht – aus vielen Gründen. Das heißt nicht, daß die Innenstädte leer werden. Wenn die Filialkonzerne nicht mehr jede Miete zahlen, kommen die Flächen wieder mehr zur örtlichen Wirtschaft. Das Ausbleiben des Tourismus kann die zuletzt überhand nehmende Biergartisierung vermindern.
Es werden große Gewerbevermieter hops gehen und kleine Wirte.
In der Krise kann Staat helfen, aber nicht lenken, dazu sind die Instrumente einfach zu ungenau und langsam. Die “Novemberhilfen” sind ja bereits in dieser Art bekannt.
Deswegen ist auch der Sozialismus gescheitert (und die Lufthansa, Bahn kommen auch nicht zurecht): der Staat kann es nicht.
Piedro
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@joey
“würden Sie bei Zweideutigkeiten von Hr. Datko auch so gnädig sein?”
Wenn er meine Gnade nötig hätte… sicher. Ich würde ihn auch nie auffordern sich zu irgendwas zu bekennen.
“Interessante Behauptung. Auf Firmenkonglomerate, wie sie in der Immo-Branche um sich greifen, mag das auch zutreffen. Zur Steuervermeidung. Dazu, im Bezug auf Wohnungsvermieter: https://www.tagesschau.de/investigativ/steuertricks-immobilien-101.html
“Wenn die Filialkonzerne nicht mehr jede Miete zahlen, kommen die Flächen wieder mehr zur örtlichen Wirtschaft.”
Mag sein. Aber die Miete können auch die “örtlichen” nicht mehr zahlen und scheitern daran. Eine Abwärtsspirale, die allen zum Nachteil gereicht, ohne reguliert zu werden. Suboptimal, wie ich finde.
Und wo ist jetzt der Sinn, einen Gewerbetreibenden aus dem Handwerk und der Gastronomie nebst Angestellten gegen einen Vermieter von Gewerbeimmobilien auszuspielen, weil der angeblich kreditfinanziert ist? Nur weil ich festgestellt habe, dass diese Branche keine Einbußen zu erdulden hat? Ist es für Sie so undenkbar eine Regelung zu schaffen, die Krisenverluste auch auf diese Klientel verteilt?
“Das Ausbleiben des Tourismus kann die zuletzt überhand nehmende Biergartisierung vermindern.”
DER war gut! Joey, das ist kein deutschlandweites “Problem”, und selbst wenn, gäbe es weit bedenklichere.
“In der Krise kann Staat helfen, aber nicht lenken, dazu sind die Instrumente einfach zu ungenau und langsam.”
Eine seltsame Aussage. Die benötigten Instrumente kann sich “der Staat” leicht schaffen, wenn er das will und sie aufgrund von Sinnhaftigkeit mehrheitsfähig sind. Aber das steht nicht wirklich zur Debatte, wenn nicht mal die verfügbaren Instrumente sinnvoll genutzt werden. Und wenn “der Staat” zu langsam ist, dann hat er sich zu bewegen, das ist alles andere als eine Entschuldigung und eine erbärmliche Erklärung. Grundrechte lassen sich ja auch von jetzt auf gleich Einschränken, für das ganze Volk. Aber Mietzahlungen für belastete Unternehmen aussetzen soll nicht gehen? Zumal die Instandhaltungskosten hier ja nicht mal bei den Vermietern liegen, wie es bei Wohnungen der Fall ist.
“Deswegen ist auch der Sozialismus gescheitert…”
Ach, joey, Ihr kindliches Sozialismusbashing ist schon irgendwie niedlich. Es gibt vielfache Gründe für das Scheitern der Parteidiktaturen, die sich sozialistisch nannten, das lässt sich nicht auf Ihre Kausalität herunter brechen. Lufthansa und Bahn sind keine staatlichen Unternehmen, auch nicht, wenn der Staat Eigentümer ist, wie bei der Bahn. Aber das wissen Sie ja selbst. Können wir “den Sozialismus” einfach mal außen vor lassen? Darüber redet keiner außer Ihnen.
XYZ
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Zu G.Herzig, 06.02, 13.12
Frankreich hat mit der Firma Valneva auf der Basis inaktivierter Viren einen Impfstoff entwickelt, der EU-weit zur Verfügung steht, trotz oder wegen zentralistischer Verwaltung, was irgendwo als ‘elitär’ kommentiert wurde – und was brachte da die BRD zustande?
Andreas
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Liebe Landeier,
Bitte benehmt euch, damit auch bei euch die Inzidenz runtergeht und wir wieder unsere schöne Stadt aufsperren dürfen!*
* bitte nicht all zu ernst nehmen!
Julian86
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Kommentar gelöscht. Bitte bleiben Sie beim Thema.
joey
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@Piedro
nicht alle Mieten landen in der Karibik. Wenn Geld ohne Steuern in die Karibik kommt, braucht man keine Vergesellschaftungen, sondern ein weniger verschwurbeltes Steuerrecht. Das alles hat mit Covid nix zu tun.
Probleme in den Innenstädten gab es vorher schon viele.
Demokratische Rechtsstaaten können nur langsam arbeiten. Die hopplahopp Grundrechtseinschränkungen sind ja auch oft ziemlich daneben gegangen, erinnere z.B. an das Verbot des Buchlesens auf Parkbank im Frühjahr und jetzt die Friseur- und Blumenladen Problematik oder das nun gestrichene Verbot des “click and collect”.
Katastrophenschutz funktioniert nur nach vorbereiteten Plänen. Zur Pandemie hätte man vorbereiten können, der Bundestag hat sich 2012 bekanntlich geweigert. Deswegen gibt es jetzt “Duldungen”, was ja das Artikelthema ist.
Die Bahn gehört nicht dem Staat, sie ist einer. Scherz. Nein, die Bahn gehört der BRD vollständig (vergesellschaftet). Die Bahn ist ein Musterbeispiel für verschlungene Großstrukturen. Seltsame Aufwände sind typisch z.B. aktuell für eine kleine Fußgängerunterführung mit zwei Ausgängen ohne besondere Problematik 3 Mio (nur!) Planungskosten… zu Lasten einer engagierten Kommune und zum Vorteil “qualifizierter Planer” (die dann das Geld in die Karibik…).
Die typischen Ausreden zum Sozialismus sind auch recht “niedlich”. Sozialismus ist per se zentralistisch und daher langsam, ungenau und für Korruption anfällig. Deshalb hat es nie funktioniert und wurde bisher immer zur blanken Gewaltherrschaft – meist gegen die Armen.
Auf das Vermögen von Bezos hat kein dt. Finanzminister Zugriff, die Kavallerie würde im Atlantik ersaufen. Man könnte auch onlinehandel verbieten und gleich die Karibik selbst.
Julian86
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Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 5. Februar 2021 (Az. 1 S 321/21) die nächtliche Ausgangssperre einkassiert.
Die Begründung dürfte auch für Bayern peu á peu Geltung nach sich ziehen, vor allem für Regionen, wie die unsere, bei zunehmenden zusammenhängenden Bereichen unter 50 Inzidenz (nicht nur “Inseln”).
https://verwaltungsgerichtshof-baden-wuerttemberg.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Medien/Corona-Verordnung_+Naechtliche+Ausgangbeschraenkungen+ab+Donnerstag+ausser+Vollzug_+Erfolgreicher+Eilantrag+gegen+Corona-Verordnung/?LISTPAGE=1213200
Piedro
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@joey
Interessant, wie Sie die Themen vermischen und immer wieder neue Schlagworte ins Spiel bringen, gegen die Sie sich aussprechen. Von Vergesellschaftung habe ich kein Wort gesagt. Mein Gedanke war: Gewerbetreibende, die keine oder nur sehr geringe Umsätze machen, von der Miete/Pacht der Gewerbebetriebe wenigstens teilweise zu befreien. Der Gedanke dahinter: das trägt dazu bei Insolvenzen zu vermeiden und die Einbußen durch die Covid-Situation zu verteilen. Aktuell ist die Imobilienbranche eine der wenigen, die keinerlei Einbußen hinnehmen müssen. Dabei hängen an den Gewerbetreibenden mit Sicherheit mehr Arbeitsplätze/Existenzen als an Immobilienverwaltern. Ihr Gegenargumente waren mutmaßliche Kredite. Was nun mal eine verbreitete Masche in der Branche ist, die selbstverständlich nicht alle Vermieter betreffen.
Mir ist auch klar, dass ein Hausbesitzer mit Ladenlokal härter betroffen wäre als eine Gesellschaft/ein Konzern. Aber das könnte man ausarbeiten, statt das Thema zu meiden oder zu verteufeln, wie es seitens der CDU/CSU gemacht wird. Ein weiterer Gedanke, der meiner Ansicht nach dafür spricht, auf den Sie aber nicht eingehen: die Vermieter von Gewerbeimmobilien haben keine Instandhaltungskosten, die liegen, anders als bei Wohnungen, bei den Mietern.
Die DB ist eine AG im Staatsbesitz. Die Strukturen wurden durch verschiedene “Reformen” und nicht zuletzt das EU-Recht undurchschaubar. Das ist kein grundsätzliches Argument gegen Vergesellschaftung, vielmehr für eine transparentere Rechenschaftspflicht.
Die Ausgestaltung des Steuerrechts ist Thema seit ich mich für sowas interessiere, wenn man sich anschaut was in diesen Jahrzehnten tatsächlich passiert ist (in erster Linie Entlastung von Vermögenden und Superreichen) möchte ich das Hirn am liebsten abschalten. Aber auch das muss nicht so sein. Vielleicht wirkt sich die Situation ja mittelfristig auch darauf aus.
“Das alles hat mit Covid nix zu tun.”
Oh doch. Weiter so wird nur mit schweren Verlusten verbunden möglich sein. Für die Arbeiter und Angestellten, für die Handwerker und Gastronomen, für die Händler, auch die großen. Weiter so wird Millionen Bürger die Augen gewaltsam öffnen, die erwerbslos wurden, viele erleben jetzt schon die Willkür, Planlosigkeit und Inkompetenz der Jobcenter. Ich kann Ihnen die eine oder andere Plattform empfehlen, die zu einem anhaltenden Kopfschütteln und Stirnplatschen führen kann.
Was Sozialismus angeht: kein Kommentar meinerseits, das soll ganz allein Ihr Schlagwort bleiben. Was Korruption angeht: der Zusammenhang zwischen Parteispenden und Beschlüssen liegt für mich auf der Hand, sei es im EU-Parlament, wo sogar gegen den Koalitionsvertrag gestimmt wurde (Luftreinheit, Glyphosat), aber die Zuwendung der Konzerne hat gepasst, im Bundestag oder einem recht gut durchleuchteten Stadtrat, sei es das “Ehrenwort” des hoch geehrten Schwarzgeldkanzlers Kohl, sei es die anhaltende Nichtregulierung des Finanzmarktes, sei es der Wechsel diverser Politiker in Unternehmen, deren Interessen sie im Amt vertreten haben. (Auf Scheuers Wechsel in die Privatwirtschaft bin ich schon mehr als gespannt.) Dazu die vielfache Transparenzverweigerung, der auch durch das Informationsfreiheitsgesetz nur schwer beizukommen ist. Unterm Strich ist das ein recht rundes Bild.
Ja, man hätte vorbereitet sein können. Zumindest hätte man im letzten Jahr das eine oder andere regeln können. Hat man aber nicht, es wird weiter improvisiert, “auf Sicht fahren” nennen das die “Verantwortlichen” – und ziehen die Scheuklappen enger, weil sie die Wand nicht in ganzer Breite sehen wollen.
skyrider
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“Wenn die Wissenschaft der verlängerte Arm der Politik ist, läuft was schief”
“Der Staatssekretär des Ministeriums stand während der Ausarbeitung in engem Austausch mit den Wissenschaftlern, zu denen unter anderem RKI-Chef Lothar Wieler gehörte. Ihn bezeichnete der Staatssekretär in bislang geheimen E-Mails als „meinen Freund“. Nach vier Tagen war das Papier fertig: Die Wissenschaftler warnten vor einer Million Corona-Toten und gaben Tipps, wie man die „gewünschte Schockwirkung“ erzielen könne: „Viele Schwerkranke werden von ihren Angehörigen ins Krankenhaus gebracht, aber abgewiesen, und sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause.“
Welt.de.
Ich glaub den Politikern und Experten kein Wort mehr….!
Skyrider
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“Südafrika stoppt Impfungen mit AstraZeneca”
Stand: 08.02.2021 10:46 Uhr
“Der Impfstoff von AstraZeneca ist da und ab Mitte Februar wollte Südafrika mit dem Impfen starten. Doch die Wirksamkeit gegen die Mutation des Coronavirus ist offenbar begrenzt – daher stoppt das Land vorerst die Impfungen.
Wegen Zweifeln an der Wirksamkeit des Impfstoffes von AstraZeneca will Südafrika vorerst keine Mitarbeiter im Gesundheitswesen und Pfleger mit dem Vakzin impfen. In der vergangenen Woche hatte AstraZeneca die erste Million an Impfdosen an das Land ausgeliefert. ”
Laut Stellungnahme von AstraZeneca, wird bereits an einer neuen Zusammensetzung gearbeitet. Auslieferung nicht vor Herbst 2021.
Bei und wird der Impfstoff mit der “alten Zusammensetzung”, ab dieser Woche eingesetzt und “verimpft”…
Der Moderna Impfstoff, geht überwiegend an die Universitätskliniken, Biontech Pfitzer, überwiegend in die Alten und Pflegeheime und an das medizinische Personal der restlichen Kliniken. Teilweise, wurde hier anscheinend auch bis die “Verwaltungsebene” in den Altenheimen und den Kliniken geimpft. (Übrige Impfdosen ?), während andere vereinbarte Termine, für Menschen Ü80, außerhalb der Heime, aus “Mangel an Impfstoff” immer wieder kurzfristig abgesagt wurden…..
joey
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@Piedro
wahrscheinlich müssen wir hier langsam zum Schluß kommen.
Ich habe Highwayfloh wegen seinen Andeutungen kritisiert.
Wir sind uns einig, daß sich Verwaltungen und Regierung nur wenig auf die absehbaren Wellen vorbereitet haben.
Ich hoffe, daß wir uns bald wieder zum Duell treffen.
So grüße ich mit Respekt der anderen Meinung.
Piedro
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@skyrider
Wo haben Sie denn diese Zitate her? Im Artikel der Welt steht nichts dergleichen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article225864597/Interner-E-Mail-Verkehr-Innenministerium-spannte-Wissenschaftler-ein.html
Was den Umstand, dass Wissenschaftler, insbesondere die des RKI, hier eine Auftragsarbeit erstellten, ein Rechenmodell, das zu einem vorgegeben Ergebnis führen sollte, nicht besser macht. Das kommt dabei raus, wenn man der CSU das Innenministerium überlässt, als ob diese Parteiknechte nicht schon im Verkehrsministerium genug Schaden anrichten. Man könnte doch das Heimatministerium ausgliedern und da den Seppl parken. Wenn es unbedingt einen zweiten CSU-Minister geben muss, dann wird halt noch ein Ministerium für Dialektpflege geschaffen. Die Mehrkosten dafür wären unterm Strich eine Einsparung.
Piedro
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@skyrider
Habe den Nachfolgeartikel mit den Zitaten gefunden.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article225908135/Corona-Massnahmen-Forscher-als-verlaengerter-Arm-der-Politik.html?wtrid=ko
Mr. T.
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Ja, Piedro, früher hat man die unfähigsten Politiker noch nach Europa entsorgt. Dann hat man sich im Zuge allgemeiner Sparmaßnahmen das “un” eingespart und jetzt sitzt dort der Weber und hier haben wir immer noch Scheuer, Seehofer und Söder am Steuer.
Wenn man überlegt, wofür früher schon Köpfe gerollt sind, wundert man sich wirklich, warum Scheuer und Seehofer immer noch Minister sind. Die Kanzlerette ist mit diesem Kabinett sicher nicht glücklich, aber hier sind ihr wohl die Hände gebunden. Die würde wohl lieber einen Wolpertinger zum Verkehrsminister machen, wenn ihr die CSU nur einen bringen würde.
Zurück zum Thema: Bei der Ausgangssperre wundert mich seit ihrem dritten Tag, dass sie immer noch in Kraft ist. Von allen Maßnahmen, die am wenigsten zielführende und gleichzeitig extrem repressiv.
Mathilde Vietze
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Wenn die Lockerungen zu früh kämen und es gäbe Rückschläge, würden
dieselben Leute, die hier posten, über die Stadtregierung herfallen.