Ein Einwand der „Wendehalskommunisten“
Es war nur eine Randnotiz bei der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause. Unter Tagesordnungspunkt 28 wurde beschlossen, die Gebühren für die Stadtbücherei zu erhöhen. Ein Jahresausweis kostet nunmehr 17 anstelle von 14 Euro, die Internetnutzung wird künftig stündlich abgerechnet. Während bislang 50 Cent pro Viertelstunde abgerechnet wurden, löhnt man nun 2,50 Euro pro Stunde. Richard Spieß (Die Linke) wandte dagegen ein, dass es gerade finanziell schlechter gestellte Menschen seien, die das Internet in der Bücherei nutzten, um etwa kurz E-Mails abzurufen. Spieß: „Sonst hat doch jeder Internet zuhause.“ Im schlechtesten Fall sei man nun gezwungen 2,50 Euro anstatt 50 Cent zu bezahlen. Auf seine Wortmeldung gab es keine Reaktion. Der Stadtrat stimmte gegen die Stimmen von Spieß und Parteikollegin Irmgard Freihofer geschlossen für die Erhöhung. Im späteren Verlauf der Sitzung beschimpfte Oberbürgermeister Hans Schaidinger Die Linke wieder einmal als „Wendehalskommunisten“. Darauf wurde reagiert: Es gab Ovationen.
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Werner Fembacher
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So kann die CSU nicht punkten!
Lassen wir uns nicht in die Irre führen: DIE LINKE wendet sich zu Recht dagegen, die Leistungen der Bibliotheken zu verteuern und für viele Menschen sogar unerschwinglich zu machen.
Hans Schaidinger liegt mit seiner Analyse völlig daneben: Diejenigen in der Linken, die früher Kommunisten waren, sind es noch immer. Was soll sich da gewendet haben? Insbesondere handeln unsere Stadträte gemäß unserem Programm, auch hier kann im Gegensatz zu anderen Parteien keine Wende ausgemacht werden. Der größere Teil der Linken hat sich früher nicht als Kommunisten bezeichnet und tut dies auch heute nicht.
Tatsächlich sind DIE LINKEN ideologisch extrem heterogen, sie eint pragmatische Forderungen an die Politik, die sie auch umsetzt. Unsere Eckpunkte können von Christen wie von Kommunisten getragen werden. Ein Großteil unserer Mitglieder ist gewerkschaftlich orientiert. Die asoziale Politik von CDU/CSU, SPD und GRÜNEN hat DIE LINKE geeint.
Des Oberbürgermeisters Entgleisungen werden das Projekt DIE LINKE.Regensburg nicht gefährden, seine völlig unpassende Schlagwortwahl weißt auf blanke Nerven eines zurechtgestutzten Verlierers hin.
Werner Fembacher
Vorstand DIE LINKE.Regensburg
Veits M.
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Johann Schaidinger scheint eins zu fehlen: Eine ordentliche Erziehung. So beschädigt er – erneut – mit seiner Entgleisung das Amt das Oberbürgermeisters.
Seit nunmehr 12 Jahren kann – wer will – Folgendes beobachten: Wenn Schaidinger in der Sache nicht weiter kommt, verlässt er die Sachebene, springt auf die Gefühls-/Emotionsebene und beleidigt regelmäßig Stadträte, Bürger etc.
Er aber beweist seit Jahr und Tag, welch eine Mimose er selbst ist. Dann ruft er nach seinen Freunden bei den Ermittlungsbehörden. Zeit – hohe Zeit – diesem schwarzen Zauber ein Ende zu bereiten.
Und die populistischen Claquere kann der erstaunte Bürger nur fragen: Auf welches Niveau wollen SIE sich denn noch begeben?