Ist „Punktzielmunition“ tatsächlich so gefahrlos wie die Hersteller behaupten? Auch im deutschen Bundestag hegt man daran Zweifel. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe (Seite 67). Die bisherigen Tests zu SMArt-Geschossen (Hersteller: Diehl und Rheinmetall) seien „intransparent“, werden die Abgeordneten Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Andreas Weigel (SPD) zitiert. Ungeachtet der monierten Intransparenz wurde nicht zuletzt auf Druck Deutschlands „Punktzielmunition“, z.B. SMArt, vom Verbot ausgenommen (regensburg-digital.de berichtete mehrfach). Punktzielmunition: In seiner aktuellen Ausgabe berichtet Der Spiegel über Zweifler. Auch habe die Bundesregierung dafür geworben „diese ‚Smart‘-Geschosse mit selbständiger Zielerkennung nicht mehr Streumunition, sondern ‚Punktzielmunition‘ zu nennen“, so Der Spiegel weiter. Der entsprechende Sprachgebrauch soll nun auch juristisch zementiert werden. Der Spiegel zum bevorstehenden Verfahren des Rüstungskonzerns Diehl gegen regensburg-digital.de: „Diehl will sich deswegen auch nicht mehr als Streumunitionshersteller bezeichnen lassen und ist in diesem Zusammenhang gerade juristisch gegen ein Regensburger Online-Magazin vorgegangen.“ (Die entsprechende Kolumne lesen Sie hier.) Ob auch die UNO verklagt werden wird, die in einem Diskussionspapier bei den Waffenkontrollverhandlungen in Genf die sogenannte „Punktzielmunition“ unter dem Sammelbegriff „Cluster Munitions“ subsummierte? „Cluster Munitions“? Dieser Begriff galt bislang als englisches Pendant zu „Streumunition“. Vielleicht muss aber auch die Übersetzung neu geregelt werden. Am Besten gerichtlich! (Ent)spannende Lektüre!

Streubomben und Punkt-Ziel-Munition

Der Rüstungskonzern Diehl und das Bundesverteidigungsministerium sind sich einig: Die Munition „Smart-155“ ist keine Streumunition. Insofern nimmt unsere Redaktion die am 25. Juli gemachte Behauptung, zurück. „Die Bundesregierung hat am 29.05.08 entschieden, dass Deutschland mit sofortiger Wirkung einseitig auf alle Streumunitionstypen verzichtet und die noch vorhandenen Bestände schnellstmöglich vernichtet“, erklärt dazu das Bundesverteidigungsministerium gegenüber unserer […]

Streubomben und Verdienstorden

„Verdienstorden und Streubomben“ – unter dieser Überschrift hat unsere Redaktion am 25. Juli eine Kolumne veröffentlicht, die auf unerwartetes Echo stoßen sollte. Wir haben uns mit der Verleihung des Bayerischen Verdienstordens durch Ministerpräsident Günther Beckstein an Werner Diehl beschäftigt. Diehl ist stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Diehl-Gruppe. Der Konzern mit Hauptsitz in Nürnberg ist einer der erfolgreichsten […]

Verdienstorden und Streubomben

Die Landtagswahl steht vor der Tür. Schauen wir doch über die Grenzen unserer Heimatstadt hinaus und betrachten, was unser Landesvater Günther Beckstein so treibt. Verdienstorden verleihen zum Beispiel. Einen solchen erhielt vor 14 Tagen – aus der Hand unseres Ministerpräsidenten – der Unternehmer Werner Diehl aus Nürnberg. Damit steht der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der […]

Statt sechs Monaten Haft, fünf Jahre Psychiatrie?

Was treibt eine 65jährige dazu, Kundenzählungen in einem Supermarkt durchzuführen? Dort Selbstversuche mit einem Einkaufswagen vorzunehmen und schließlich Flugblätter zu verteilen, in denen sie die Regensburger Justiz und einen Gutachter anprangert? Ich treffen die Politikwissenschaftlerin Dr. Doris Simon auf dem Parkplatz vor besagtem Supermarkt, wo sie gerade Flugblätter verteilt. Und was sich zunächst etwas skurril […]