02 Okt2008
Neues Stadion: Koalition setzt erneut auf Investorenlösung
Wo das neue Fußballstadion stehen wird, steht mit hoher Wahrscheinlichkeit bereits fest. Bei der Sitzung des Sportausschusses am Mittwoch deutete Bürgermeister Gerhard Weber an, dass wohl das Gelände an der A3 das Rennen machen dürfte. Wie das Stadion aussehen wird, was es kostet und wie diese Kosten finanziert werden sollen, weiß man hingegen noch nicht. Insbesondere diese Unwägbarkeiten waren es, die für Diskussionen über die 10,5 Millionen Euro sorgten, die im Investitionsprogramm die kommenden beiden Jahre an Erschließungskosten vorgesehen sind.
Das Stadion selbst soll ein Investor bauen. Nach dem Bau des Neuen Rathauses, des Sauren Gockels in Kumpfmühl und den Finanzierungsvorstellungen für eine Stadthalle ist das Stadion damit das vierte PPP-Modell (Public Private Partnership) bzw. die vierte Investorenlösung, die binnen kürzester Zeit, das die Stadt Regensburg auf den Weg bringt. Welche Folgekosten damit jeweils auf die Stadt zukommen, ist bislang noch nicht absehbar. Aber dazu später.
Wie schon in der Sitzung des Schulausschusses war es auch im Sportausschuss erneut der ehemalige Stadtkämmerer und heutige FDP-Stadtrat Dr. Jürgen Pätz, der seinem Ärger Luft machte. „Wir wissen nichts, aber wir sollen heute über zehn Millionen Euro entscheiden.“ Pätz sieht in der Bewilligung der Summe einen Verstoß gegen die kommunale Haushaltsverordnung, von der er auch einen Auszug als Kopie an die Stadträtinnen und Stadträte verteilt hatte. Erst „wenn Bauunterlagen vorliegen, aus denen die Art der Ausführung, die Kosten der Maßnahme, des Grunderwerbs und der Einrichtung im einzelnen ersichtlich sind“, dürfe eine Kommune finanzielle Verpflichtungen eingehen, heißt es dort unter §10, Absatz 3. „Alle diese Voraussetzungen sind bei dieser Vorlage nicht gegeben“, so Pätz. „Wer hier zustimmt, verstößt gegen Gesetze.“
Verwundert über diese Argumentation zeigte sich Bürgermeister Weber. „Wir machen das genau so wie zu der Zeit, als Sie Kämmerer waren“, so Weber in Richtung Pätz. „Dutzende von Maßnahmen“ seien unter solchen Voraussetzungen beschlossen worden. Auch lasse Absatz 4 des entsprechenden Paragraphen Ausnahmen zu. Weber: „Es entspricht alles den gesetzlichen Bestimmungen.“ Generell erteilte Weber der von Pätz angestoßenen Diskussion eine Absage: „Der Stadtrat ist kein haushaltsrechtliches Kolleg, sondern ein politisches Gremium, das politische Entscheidungen trifft.“
Erneut äußerte Pätz Zweifel an Sinn und Zweck der Diskussionen im Stadtrat. Der 67jährige in Richtung Koalition: „Das Politbüro beschließt.“ Was die Opposition sage, spiele keine Rolle.
Politisch war sich allerdings eine Mehrheit über die Koalitionsgrenzen hinweg einig. „Panem et Circenses“ – Brot und Spiele – habe es schon bei den alten Römern geheißen, so CSU-Stadtrat Hermann Vanino. Die Römer bauten ihren Bürgern das Colosseum, „wir bauen mit dem Stadion eine Einrichtung für die Regensburger“, so die Vaninos Analogie. Für die SPD erklärte Tonio Walter, dass in Regensburg offenbar ein Mehrheit dafür sei, sich den „Luxus eines Stadions“ zu leisten.
Heftige Bedenken äußerte Richard Spieß (Die Linke) gegen die Finanzierung des Stadion-Neubaus als PPP-Modell/ Investorenlösung. Spieß verweist auf Empfehlungen des Bundesrechnungshofs. Dort werde seit Jahren propagiert: „Wenn sich eine Kommune etwas nicht leisten kann, ist PPP keine Lösung.“ In einer gemeinsamen Presseerklärung vom Mai 2006 warnen die Rechnungshöfe: „Städten und Gemeinden, die finanziell angeschlagen sind, hilft dieses Instrument nicht weiter.“ Es sei „ein gefährlicher Weg“, Investitionen via PPP zu realisieren und dadurch Wachstumsimpulse setzen zu wollen, „weil hier die Finanzierungslast in die Zukunft verschoben“ werde. Allein für die Stadthalle am Ernst-Reuter-Platz rechnete SPD-Fraktionschef Norbert Hartl kürzlich mit fünf bis sechs Millionen Euro an Kosten, die für die Stadt jährlich anfallen. Welche Kosten ein Stadion entstehen, liegt bislang im Argen. Spieß: „Die regelmäßigen Zahlungen werden uns als Kommune irgendwann handlungsunfähig machen.“
Weber beschwichtigte solche Bedenken: „Sie können sicher sein, dass wir die günstigste Lösung machen.“ Bereits beim Bau der Donauarena habe man eine Investorenlösung umgesetzt. Das Eisstadion läuft unter der Regie einer städtischen Tochtergesellschaft, den Regensburger Badebetrieben (RBB). Damit sind die Kosten aus dem städtischen Haushalt ausgelagert, wenngleich Defizite letztlich doch die Steuerzahler treffen.
CSU, SPD und Grüne gaben schlussendlich ihr Placet zum Investitionsprogramm in Sachen Sport, das ein Gesamtvolumen von 14,5 Millionen Euro umfasst. ÖDP, FDP, Linke und Freie Wähler lehnten den Entwurf ab. Kerstin Radler von den Freien Wählern erklärte, dass sie zwar ein neues Stadion, allerdings nicht den ebenfalls im Investitionsprogramm enthaltenen Zuschuss für den Baseballverein Legionäre (657.000 Euro) mittragen könne. Erneute Kritik an diesem Zuschuss für die Baseball-WM war zuvor auch von Jürgen Mistol (Grüne) und Joachim Graf (ödp) gekommen.
Ob nun mit oder ohne PPP: Inwieweit die große Koalition ihr selbstgestecktes Ziel, die Verschuldung der Stadt bis 2012 auf 350 Millionen Euro zu begrenzen, erreichen kann, bleibt zweifelhaft. Das zeichnet sich nach der Vorberatung verschiedener Bereiche des insgesamt 345 Millionen Euro umfassenden Investitionsprogramms bis 2012 zunehmend ab.
Regelmäßig weist der Leiter der städtischen Kämmerei, Karl Eckert, bei den Ausschusssitzungen darauf hin, dass die von der Koalition gesetzte Verschuldungsgrenze ein „sehr, sehr sportliches Ziel“ sei. Die Stadt Regensburg müsste dafür einen jährlichen Zuwachs bei den Einnahmen von zwölf Millionen Euro erreichen. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Bankenkrise gab Eckert am Mittwoch zu bedenken: „Man kann sich fragen, ob dieser Blick in die Zukunft so eintreten wird.“
Endgültig beschlossen wird das Investitionsprogramm bei einer Sitzung des Stadtrats im Dezember.
Veits M.
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Kleiner “Dreher”
PPP-Modell steht nicht für “Private Public Partnership” – sondern für “Öffentliche-Private Partnerschaft”, also Public Private Partnership.
Joachim Datko
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Zu “Weber … Bereits beim Bau der Donauarena habe man eine Investorenlösung umgesetzt. Das Eisstadion läuft unter der Regie einer städtischen Tochtergesellschaft, den Regensburger Badebetrieben (RBB). Damit sind die Kosten aus dem städtischen Haushalt ausgelagert, wenngleich Defizite letztlich doch die Steuerzahler treffen.”
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Ich fürchte, dass Defizite der Donauarena für die hohen Gaspreise der REWAG mitverantwortlich sind.
Die “Badebetriebe” sind zu ungefähr 2/3 Eigentümer der Rewag.
siehe: http://www.rewag.de/innen.php?id=56
Erdgas ist meiner Ansicht nach massiv überteuert!
tn
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Toll, ich hab schon lange drauf gewartet, dass einer vom Stadtrat seine humanistisch-altsprachliche Bildung offenbart. Ich hoffe inständig, dass Herr Vanino das mit “panem et circensis” nicht wirklich so gemeint hat. Da soll er mal Juvenal wirklich lesen und nicht mit irgendwelchen Schlagworten herumwerfen. So geringschätzig möchte ich dann als Regensburger und Staatsbürger nicht behandelt werden.Und schon gar nicht ein Colosseum (“eine Einrichtung für die Regensburger”)haben wollen. Da stellen sich mir gleich ein paar Fragen, die man mir bitte beantworten möge:
Wo will man fürs Colosseum die wilden Tiere herkriegen, und erst noch die zu Zerfleischenden hernehmen? Wer gibt dann die Gladiatoren. Und gar nicht auszudenken, wenn man, wie im Alten Rom, dann irgendwelche Sitzungen abhalten würde, wie dann Abstimmungen ablaufen würden!
Veits M.
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@ tn
Ich meine: Ihre Frage nach den wahren “Gladiatoren” stellt sich in R. doch nicht wirklich ;)) – oder schon wieder?
Und Ihre Sorge um die “Abstimmungen”? Vorschlag: Immer wenn im Stadtrat wider die Geschäftsordnung abgestimmt wird, werden all jene, die nichts dagegen unternommen haben, den “wilden Tieren”(wT)im Colosseum vorgeworfen.
Bleibt die Frage: Was könnte HEUTE ein wirksames Surrogat für die “wT” sein?
Vielleicht ein http://www.stadtrat-r.watch.de
Manfred Krosch
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“Brot und Spiele…”, eine Argumentation die zur CSU passt!
Bei Fußball setzt regelmäßig der Verstand aus, nur so lassen sich die Vorgänge und Entscheidungen um das Stadion erklären.
Zu wenige Stadträte zeigen Mut und sagen nein (Dank und Anerkennung), zu viele Stadträte verstecken sich mutlos hinter einer behaupteten Mehrheit, die dieses Stadion haben will (Mitläufer, Abnickonkels!). Welche Mehrheit soll das sein, ich kann diese Mehrheit nicht erkennen! Ich sehe nur das kleine Grüppchen der Jahnsager, den SSV-Jahn selber (der keinen Finger rührt), eine überschaubare Fangemeinde des SSV und eine kleine Clique von Politikern, die den SSV-Jahn seit Jahren päppelt.
Vorerst ging es nur um 10,5 Mio € für die Erschließung (Salami-Taktik). Wenn die Erschließungskosten (schön schwammig) schon bei 10 Mio € liegen, dann kostet das Stadion eher 50 Mio € als weniger (aber bitte keine unseriöse Spekulation ;-))).
Der private “Partner” wird mit Gewissheit seinen Reibach machen, dafür werden die üblichen intransparenten PPP-Verträge schon sorgen. Ich schätze mal, dass 8-10% der Baukosten jährlich an den Investor zurückfließen werden(also ca. 4-5 Mio).
Während der Investor sich schadlos halten kann, werden wir an einer Immobilie kleben, die niemand sonst haben will, und die auch kaum Einnahmen generieren kann. Wer will schon ein Fußballstadion kaufen? Der Bau ist faktisch wertlos. Wer will ein Fußballstadion mieten? Wie oft darf der “geheiligte Rasen” von Nicht-Fußballern betreten werden?
Gute Lust hätte ich auf eine BI, gegen diesen Verschwendungs-Wahnsinn!
Lieber wären mir aber Stadträte und Stadträtinnen, die etwas mehr Mut aufbringen, d.h. die Dinge kritisch hinterfragen und ggf. auch NEIN sagen.
Adalbert Singhuber
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Das wäre wirklich ein gutes Thema für eine neue BI. Und nachdem die große Koalition ebenso bürgerfremd regiert wie vorher die CSU alleine, bleibt uns Bürgern wohl nichts anderes übrig, wollen wir nicht Steuergelder in Milionenhöhe für Partikularinteressen einzelner verschwenden.
Ich bin sicher, es wird viele Mitstreiter in der neuen BI geben. Mehr als beim Donaumarkt.
Joachim Datko
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Zu “03. Okt 2008, 22:35”
Ich bin auch dafür, dass kein neues Fußballstadion auf Kosten der Bürger gebaut wird. webmaster@monopole.de
Uwe Fritz
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Meine Herren Kritiker,
andererseits ist Fußball ein Breitensport.
Der SSV Jahn Regensburg spielte einst in der Oberliga. Das hat Regensburg nicht geschadet.
Gerade die Jugend profitierte außerordentlich davon. Ich selbst kann mich gut an meine Zeit beim Jahn erinnern. Damals kamen noch Mannschaften zu uns. Es wurde noch sportlich und nicht überwiegend monetär gedacht.
Vorbilder in der eigenen Stadt schaden nicht.
Weder im Stadtrat, noch beim Sport. Wer bei “Eigentoren Profit” macht, der wird natürlich nie mannschaftlich denken können, gell Christian.
Geht es hier um Brot und Spiele? Wer kennt andere Interessen, wie z.B. die Immobilienbereicherung mittels der Liegenschaft, der Macht, der Selbstverherrlichung etc.?
‘;-))
Adalbert Singhuber
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Sehr geehrter Herr Fritz,
sicherlich ist Fußball ein föderungswürdiger Breitenssport. Dies steht vorliegend auch in keiner Weise zur Debatte.
Das Problem ist nur, dass der SSV Jahn kein Geld hat und die Stadt nunmehr auf Kosten der Steuerzahler ein Stadion bauen will / soll. Dieses Stadion wiederum bringt dem normalen Bürger nichts, und wird, insbosondere wegen seiner Ausrichtung als reines Fußballstadion, nicht allen Bürgern zugute kommen. Diese Gelder könnten sinnvoller für Infrastrukturmaßnahmen verwendet werden, welche der Stadt und allen Bürgern dauerhaft zugute kommen.
Im Grundsatz spricht einiges für ein neues Stadion. Aber wieso soll die Allgemeinheit dies bezahlen??? Gegen Zusschüsse im Rahmen der Förderrichtlinien wäre nichts einzuwenden. Hier jedoch entsteht ein Projekt, bei dem mal wieder alle Bürger die Finanzierungsrisiken und -lasten zu tragen haben werden. Und hiergegen muss man sich – gerade im Interesse der Zukunft unserer Stadt und seiner Bürger – wenden.
Matthias Beth
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„Panem et Circenses“ – Brot und Spiele – habe es schon bei den alten Römern geheißen, so CSU-Stadtrat Hermann Vanino. Die Römer bauten ihren Bürgern das Colosseum, „wir bauen mit dem Stadion eine Einrichtung für die Regensburger“, so die Herrn Vaninos Analogie. Herr Vanino sollte Analogien in seiner Vergangenheit suchen und sich für seine römischen Spiele zur Verfügung stellen, denn 1999 ließ er gegen drei mutmaßliche Sexualstraftäter die Verfahren zu lange liegen und diese drei Verdächtigen mussten vom Oberlandesgericht in Nürnberg aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Einige Zeit später verschleppte Herr Vanino eine Verfahren gegen einen Tierarzt, gegen den im Zusammenhang mit einem Schweinemastskandal ermittelt wurde. Als dies 2001 öffentlich wurde, blieb dies, ausser einer bundesweiten Bekanntschaft als “Skandalstaatzsanwalt” und einigen Anfragen im bayerischen Landtag für Ihn folgenlos.
Joachim Datko
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Zu “CSU-Stadtrat Hermann Vanino. Die Römer bauten ihren Bürgern das Colosseum, „wir bauen mit dem Stadion eine Einrichtung für die Regensburger“, so die Vaninos Analogie.”
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Wer waren die Bürger der Römer?
kardinal
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Tja, Datko, wären Sie ein grösserer Bildungsfetischist, würden Sie keine so dämlichen Fragen stellen.
tn
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@kardinal
In freudiger Erwartung: bitte helfen Sie uns armen dummen Volk auf die Sprünge: wer waren die denn damals? Und nicht blaaa, sondern konkret bittschön.
tn
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Und überhaupt:
Wer glaubt, dass der Jahn im neuen Stadion dann besser spielt?
Uwe Fritz
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Meine Damen und Herren,
so wird das doch nix.
Zunächst mal, Herr Singhuber vielen Dank für ihr Eingeständnis das Fußball ein förderungswürdiger Sport ist. Folgerichtig sollen auch die Zuschüsse in einer geordneten Form, hier Förderrichtlinien bewilligt werden.
In unserer TOLLEN Stadt gibt es hierzu eine enorme Vergangenheitsbewältigung. Hierum geht es mir vorrangig. Wir sind eine reiche Stadt und sollten die Pipifaxprobleme allesamt spielend lösen können. Eine Brücke, eine Halle oder eine Arena ist heutzutage ein Problem. Für den Stadtrat, für die Bürger, brauchen wir Bis? Doch wahrlich nicht. Wir bräuchten Menschen denen wir vertrauen können und die wir selbstverständlich als Vorbilder akzeptieren. Das meine ich mit meinem vorherigen Artikel. Es ist doch nicht so, dass wir in Regensburg das Potenzial nicht hätten. Es ist doch vielmehr so, dass mit fortschreitender Korruption und Habgier die Zukunft unserer Jugend auf dem Spiele steht. Die Jugendlichen blicken das mit keinem Auge, sie spüren es nur. Gehen wir mal am Donauufer entlang. Fischmarkt 20:00, eine Traube nicht orientierter Jugendlicher säuft unkontrolliert. Denkt wer, dass die nach einem schönen Training so leben würden? Unser H.S. will dafür 6 Ordnungsheinis ohne wahrliche Befugnis dagegen stellen. Herr Dr. Brenninger übernimmt dafür die Moderation.
Zurück zum Thema, der SSV sollte mit seinen Mitgliedern und seiner Mannschaft die nötige Stärke und Motivation ausbilden und mit den eigenen Sponsoren eine monetäre Situation herstellen, die den Förderungsrichtlinien entspricht. Wer nur in einem Fußballstadium denkt hat die falsche Perspektive. Mit einem Overlook könnten Freiluftopern, Rock- Popkonzerte und dergleichen eine Bereicherung für die Stadt werden. Haben wir in der CSU keinen fähigen Mann für weitblich? Ist nicht so schlimm, ein Herr Güter Riepl ist in der Lage visionär zu denken, ich frage ihm demnächst. Lasst uns ohne Dogmen Lösungen finden, bevor sich der/die die eigene Tasche vollgemacht hat. Die Ausgaben müssen für die Projekte und nicht für eigene Bereicherungen eingesetzt werden. Sollte das gegen die Interessen einer Vorstandschaft oder gegen die Interessen eines Stadtrates gehen, dann sollte ein Misstrauensantrag die Folge sein. Ist sowieso schon überfällig
‚;-))
Joachim Datko
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Zu 05. Okt 2008, 12:21 “Zunächst mal, Herr Singhuber vielen Dank für ihr Eingeständnis das Fußball ein förderungswürdiger Sport ist.”
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Hier die Wahrheit:
Was soll da gefördert werden?
– Unlängst hörte ich zufällig einen Teil einer Unterhaltung von zwei Jugendlichen. Es ging um ein “Jahnspiel”. Peinlich, über welche Trivialitäten die Jugendlichen sich ereifert haben.
– Vor dem “Köpfeln” beim Fußballspiel kann ich nur warnen. Es führt zur Beeinträchtigung der Gehirnfunktionen. Das ist leider eine medizinische Tatsache.
– Achten Sie auf Ihre Gesundheit, Fußball kann zu schweren Verletzungen mit Langzeitfolgen führen
tn
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Ich habs befürchtet. Müssen sportliche Mandatsträger eigentlich regelmässig zum Vertrauensarzt?
kardinal
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@ tn
Im guten alten Rom war praktisch jeder “Bürger”, der nicht Sklave war oder sich illegalerweise im Römischen Reich herumtrieb.
Fast wie heute.
Im übrigen wurde Gas nicht von der REWAG bezogen, die Römischen Bürger waren weniger paranoid als die Regensburger und ausserdem hätte ein Römer über dieses erbärmliche “Forum”, das nur aus Rechthaberei besteht und nichts bewirkt, nur gelacht.