Kommentare zu: SPD unterstützt Wortbruch

Von: Foch

Foch — Sun, 14 Mar 2010 12:59:37 +0000

So ist das halt einmal in einer Koalition, man muss Kompromisse machen – manchmal auch mit großen Bauchschmerzen. Mit “Seele verkaufen” oder “Wahlversprechen brechen” hat das gar nichts zu tun, auch wenn das so mancher Klugscheißer nicht einsehen will.

Von: Veits M.

Veits M. — Sun, 07 Mar 2010 21:29:53 +0000

Einsicht in das Gutachten bekommt man über das Umweltinformationsgesetz. Die Donauanlieger e.V. könnten das – unterstützt durch die Grünen – ggf. am VG Regensburg durchfechten. Der Streitwert ist eher niedrig, das Riskilo gering.

Zu fragen ist nach Einsichtnahme in das GA, die im Ergebnis möglich sein wird, auch und gerade danach, ob und ggf wie durch die städtische Entwicklungsmaßnahme gegen Umweltgesetze wissentlich verstoßen würde. Die Frage nach der Verantwortung wäre dann zu stellen – ggf. verbunden mit Strafanzeigen beim Generalstaatsanwalt.

Es ist also viel zu tun. Auch gäbe es eine vorbeugende Unterlassungsklage beim VG Regensburg, die das Ziel verfolgte, den Brückenbau aus Gründen der Umwelt – und der allgemeinen Vernunft – zu verhindern.

Immer bleibt die mahnende Erinnerung an Willy Brandt, der Anfang der 70er Jahre sagte:
“WIR WOLLEN MEHR DEMOKRATIE WAGEN!”

Von: Patricia Wehrmann

Patricia Wehrmann — Sat, 06 Mar 2010 15:17:32 +0000

Eine Koalition ist immer gefährlich . Man darft zwar mitmachen aber das Risiko seine Seele zu verlieren ist gross. Die Frage ist : wollen wir mehr Sozialgerechtigkeit in Regensburg zu üben probieren und dafür manche Krötte in der koalition schlucken oder in der Opposition bleiben und nur mit wörte tätig sein ?
Vorsicht ! was als sehr glatt im Stadtrat betrachtet wird ist sehr oft bevor hart diskutiert . Diese Koalition wurde bei der Bevolkerung gewollt sonst hätten wir eine reine sozialdemokratische Politik üben können.

Von: grace

grace — Sat, 06 Mar 2010 10:48:59 +0000

SPDler, was ist mit euch los?
Wollt Ihr wie die Lemminge Euren beiden Obersozis
bei der nächsten Wahl in den Abgrund folgen?
Hofft Ihr, dass der Wähler dann von Amnesie an der Wahlurne
befallen wird und euch doch wieder wählt?
Diese Rechnung wird nicht aufgehen und
die SPD wird in der Bedeutungslosigkeit versinken
Wer wird Euch wählen?

Von: Jochen Schweizer

Jochen Schweizer — Sat, 06 Mar 2010 08:35:33 +0000

Die SPD-Mitlgieder in den Ortsvereinen in Regensburg können einem nur noch Leid tun, den diese haben alle bedingungslose JA-SAGER in den Stadtrat gewählt.