Spielhallen-, Gaststätten- und Jugendkontrollen im Bereich der Stadt Regensburg

Pressemeldung der PI Regensburg Süd
vom 27.04.2015

Die Polizeiinspektionen Regensburg Süd sowie zugewiesene Kräfte des Einsatzzuges, mit Unterstützung des Hauptzollamtes Regensburg (Finanzkontrolle Schwarzarbeit), des Kommunalen Ordnungsservice (KOS), der Bediensteten der Lebensmittelüberwachung (Umweltamt) und des Amts für Jugend und Familie der Stadt Regensburg, mit gesamt 40 Einsatzkräften, überprüften in der Nacht von Freitag auf Samstag, 24./25.04.2015, im Rahmen des „Projekt sichere Altstadt“ 52 Spielhallen und 9 Lokale im Bereich der Stadt Regensburg.

Einsatzkräfte des Zolls haben im Laufe der Nacht eine Vielzahl von Personalien von Bediensteten der Gewerbebetriebe erhoben. Die Einhaltung arbeitsrechtlicher Bestimmungen wird im Nachgang abgearbeitet.

In einer Spielhalle war eine versperrte bzw. verstellte Notausgangstür zu beanstanden, was als erheblicher Sicherheitsmangel zu werten ist.

Um längere Beeinträchtigungen des Betriebes zu vermeiden, wurden die Musikdarbietungen in den Discotheken kurzfristig unterbrochen. Aufgrund der guten Zusammenarbeit konnten die Kontrollen meist in einem Rahmen von 15 Minuten gehalten werden.

Bei den Gaststätten- und Jugendkontrollen ist erfreulicherweise festzustellen, dass sich bis auf eine Lokalität keine unter 18 jährigen ohne Personensorgeberechtigten darin aufhielten.

Zwei verantwortlichen Betreibern, deren Betrieb überwiegend die Bestimmungen der Gewerbeordnung und des Jugendschutzes zu beachten haben, wird im Wesentlichen zur Last gelegt, dass entgegen den einschlägigen Verordnungen in den Räumen Tabak geraucht wurde. Verschärfend kommt hinzu, dass dieser ebenfalls durch Jugendliche konsumiert wurde.

Weitere vereinzelte Verstöße wurden im Bereich des Gaststätten- sowie Lebensmittelrechts festgestellt, was zu Nachkontrollen führen wird.

Es ist anzumerken, dass das Bündnis „Fair Feiern“ weiterhin als gut erachtet und als notwendig angesehen wird.