Beiträge mit Tag ‘SPD’

Nach Druck von Parteibasis und CSU beriet die SPD-Fraktion am Montag über den Verbleib des früheren Fraktionschefs auf den lukrativen Aufsichtsratsposten. Auch beim SSV Jahn wird diskutiert. Derweil dementiert Hartl Gerüchte über Pläne für eine erneute Kandidatur für den Bezirkstag.

"Mit einer E-Mail das Lebenswerk zerstört." Norbert Hartl. Foto: Archiv/ Staudinger

„Mit einer E-Mail das Lebenswerk zerstört.“ Norbert Hartl. Foto: Archiv/ Staudinger

„Wer erzählt denn so einen Schmarrn?“, fragt Norbert Hartl etwas genervt. Schon seit längerem kursieren innerhalb der SPD Gerüchte, denen zufolge der frühere Fraktionschef – Korruptionsaffäre und Anklage durch die Staatsanwaltschaft zum Trotz – bei der nächsten Bezirkstagswahl erneut seinen Hut in den Ring werfen will. Voraussichtlich im November wird die Regensburger SPD ihre Listen für Land- und Bezirkstagswahl aufstellen. Seit über 30 Jahren hat Norbert Hartl die Direktkandidatur bei der SPD für den Bezirkstag inne – nur ein Mal, 2012, wagte sich mit Bruno Lehmeier ein Gegenkandidat aus der Deckung. Sehr zum Ärger des damals noch unangefochtenen Strippenziehers Hartl.

Glaubt an seine Kanzlerschaft: Martin Schulz. Bild: Staudinger
SPD-Wahlkampfauftritt in Regensburg

„Der Martin, einer von uns!“

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kam diesen Freitag für einen Wahlkampfauftritt nach Regensburg. Im voll besetzten Glöckl-Festzelt auf der Dult versuchte er die Unterschiede zwischen ihm und Bundeskanzlerin Merkel deutlich zu machen und forderte mehr Gerechtigkeit. Am Schluss bekam er für seinen Auftritt ein Trikot des SSV Jahn Regensburg.

Sebastian Koch (re. neben Parteichefin Margit Wild) soll Joachim Wolbergs (li. neben Bundestagskandidat Tobias Hammerl) als Unterbezirksvorsitzender nachfolgen. Das passt nicht jedem. Foto: Archiv
Unterbezirk wählt Wolbergs-Nachfolger

Spannung vor dem SPD-Parteitag

Am Samstag treffen sich die Delegierten des SPD-Unterbezirks Regensburg, um einen Nachfolger für Joachim Wolbergs als Vorsitzenden zu wählen. Viele rechnen damit, dass auch Wolbergs selbst an der Sitzung teilnehmen wird. Aus seinem Ortsverein gibt es die Forderung nach einer Absolution für die Annahme der fragwürdigen Parteispenden.

Klaus Barthel bewirbet sich um den Landesvorsitz der Bayern-SPD. Foto: pm
Interview mit dem AfA-Bundesvorsitzenden Klaus Barthel

„Inhalte statt einsame Entscheidungen“

Noch bis zum 11. Mai können die rund 60.000 bayerischen SPD-Mitglieder den oder die künftige(n) Landes-Vorsitzende(n) wählen. Je näher die Deadline rückt, desto erstaunlicher lesen sich manche Meldungen, die von der einen oder anderen Seite bewusst lanciert werden. Die größte Ungewöhnlichkeit bisher: Die amtierende Generalsekretärin Natascha Kohnen präsentiert mit dem Weidener Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch bereits jetzt ihren Wunschnachfolger, sollte sie selbst Vorsitzende werden. Ein Vorgehen, das dem üblichen Mantra „Erst die Inhalte, dann die Personen“ deutlich widerspricht. Wir haben uns mit Kohnens Mitbewerber Klaus Barthel darüber und über seine eigene Kandidatur unterhalten. Der langjährige Landes- und Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) spricht vor allem über anständige Renten und Löhne sowie soziale Gerechtigkeit im Allgemeinen. Dass ihn Kohnens Vorgehen ärgert, wird aber ebenfalls deutlich.

"Aber die anderen machen das doch auch?" Christian Schlegl wehrt sich gegen Vorwürfe, bei seinem Wahlkampf habe es ähnliche Praktiken gegen wie bei der SPD. Foto: Archiv/ Staudinger
Koalitionäre spinnen Theorien, CSU wehrt sich

Spendenaffäre: Ermittlungen ausgeweitet, neue Durchsuchungen, Verschwörungstheorien

Die Staatsanwaltschaft Regensburg hat die Ermittlungen in der Spendenaffäre um OB Wolbergs ausgeweitet. Nach Informationen unserer Redaktion gab es auch Durchsuchungen beim fürstlichen Haus. Derweil wehrt sich der frühere OB-Kandidat Christian Schlegl gegen Vorwürfe des Regensburger Wochenblatts. Dieses sei ein „SPD-Kampfblatt“.

Rührte Teilnehmer gestrigen Sitzung zu Tränen: Joachim Wolbergs. Foto: Archiv
SPD-Stadtverbandsdelegiertenkonferenz

Wolbergs will nach Abschluss der Ermittlungen alles offenlegen

Eigentlich wollte Oberbürgermeister Joachim Wolbergs bei der Stadtverbandsdelegiertenkonferenz der Regensburger SPD am 04. Juni zum Thema „Gut für Regensburg“ referieren. Dominierend war in seiner Rede dennoch die sogenannte Spendenaffäre. Nach Abschluss der Ermittlungen will Wolbergs Rechnungen und Spenden aus dem Wahlkampf offenlegen. Die Landtagsabgeordnete Margit Wild wurde erneut mit großer Mehrheit zur SPD-Stadtverbandsvorsitzenden gewählt.

Immer für markige Worte gut: CSU-Fraktionschef Vanino. Foto: Archiv/ Staudinger
Streit um Grundstücksvergabe eskaliert

Vanino: „Es gibt nichts zurückzunehmen“

Im Streit um die Grundstücksvergabe auf der Nibelungenkaserne wird der Ton schärfer. Ohne eine Entschuldigung der CSU will OB Wolbergs die Zusammenarbeit im Stadtrat aufkündigen. CSU-Fraktionschef Hermann Vanino schießt zurück, fordert eine Sondersitzung und spricht seinerseits von einem „inakzeptablen Stil“ des Oberbürgermeisters. Jetzt wird Kritik an der Ausschreibung laut.