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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

07 Sep2020
"Coronabedingt"

Kein öffentlicher Dialog am Klosterackerweg

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Mehrere Anwohner haben Bedenken wegen der geplanten Bebauung am Klosterackerweg. Eine öffentliche Informationsveranstaltung der Stadt soll es dennoch nicht geben. Coronabedingt, wie es heißt. Dabei hatte der Stadtrat eine solche Veranstaltung noch Mitte Juli beschlossen.

„Was wir bisher gesehen haben, erinnert eher an die 1970er Jahre.“ Jo Schindler, Anwohner am Klosterackerweg.

Eine gute Woche soll es noch dauern, dann können sich die Anwohnerinnen und Anwohner am Klosterackerweg auch offiziell in den städtischen Amtsräumen darüber informieren, was auf dem Areal des ehemaligen DB-Trainingszentrums bei Großprüfening nun genau entstehen soll. „Der Öffentlichkeit wird ermöglicht, sich unter Einhaltung eines Hygienekonzeptes im Stadtplanungsamt über die Planungen zu informieren und Einwände und Anregungen vorzutragen“, heißt es auf Anfrage von der Pressestelle der Stadt Regensburg. „Damit werden die rechtlichen Anforderungen an die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit in einem Bauleitplanverfahren (§ 3 Abs. 1 BauGB) erfüllt. Derzeit ist ein Zeitraum von 15.9. bis 14.10.2020 geplant.“

Weiter lesen 2 Kommentare
„Einigermaßen skurril“

Regensburg bekommt 2020 mehr Gewerbesteuer als vor Corona geplant

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Gewerbesteuereinnahmen für 2020 brechen weiter ein. Dank Kompensationszahlungen von Bund und Freistaat wird Regensburg aber in diesem Punkt am Ende besser dastehen, als noch vor Corona geplant. Ungeachtet dessen rechnet die Oberbürgermeisterin damit, dass die Diskussion über den künftigen Haushalt schwierig werden wird.

Koalition beschließt Betretungs- und Musikverbot

Schluss mit Bummbumm

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Trotz Protesten vor dem Rathaus und emotionaler Debatte im Sitzungssaal beschließt die Regierungskoalition ein (befristetes) Betretungsverbot für Jahninsel und Grieser Spitz und ein generelles Verbot „von elektrisch verstärkter Musik“ auf allen städtischen Grünflächen.

Zwischennutzung durch Vereine abgelehnt

Evangelisches bleibt vorerst leer

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Der Stiftungsausschuss des Regensburger Stadtrats hat eine Zwischennutzung des Evangelischen Krankenhauses für Vereine mehrheitlich abgelehnt. Das Gebäude soll vielleicht irgendwann als Übergangsquartier genutzt werden, wenn das Neue Rathaus saniert wird, teilt die Oberbürgermeisterin mit.

Zwischen Drei-Mohren, Schrems und Danziger Freiheit

Stadt lässt Straßennamen prüfen

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Mehr als 2.100 Straßen und Plätze gibt es in Regensburg. Mit Beschluss des Bildungsausschusses vom 8. Juli sollen diese künftig von Experten auf ihren historischen Kontext hin überprüft und eingeordnet werden. Umbenennungen wolle man dabei nicht kategorisch ausschließen.

Evangelisches Krankenhaus

Lieber Leerstand statt Zwischennutzung?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Seit gut vier Jahren wartet die Stadt Regensburg auf ein Nutzungskonzept für das Evangelische Krankenhaus. Das Gebäude steht weitgehend leer und die Evangelische Wohltätigkeitsstiftung scheint sich gegen eine Zwischennutzung für Vereine zu sperren. Zumindest wirken die Argumente fadenscheinig. Die Grünen haben nun einen Antrag für die nächste Sitzung des Stadtrats gestellt.

Corona in Flüchtlingsunterkünften

„Die Regierung braucht nix.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Mehrheit im Regensburger Stadtrat hat es Donnerstag abgelehnt, zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten zu prüfen, um die Lage für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zu entzerren. Laut Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer habe die Regierung der Oberpfalz kein Interesse und keinen Bedarf.

Radfahren in Regensburg

Koalition ist gegen Pop-up-Bike-Lanes

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Mit einem Antrag wollten die Regensburger Grünen am Mittwoch temporäre Radwege (sogenannte Pop-up-Bike-Lanes) auf den Weg bringen. Die Idee: In den kommenden Monaten mehr Platz für den Radverkehr schaffen und an entsprechenden Punkten den bestehenden Verkehrsraum zumindest zeitlich begrenzt neu verteilen. Die Verwaltung äußerte Bedenken. Die Koalition sieht keinen effektiven Nutzen.

Erste Sitzung des neuen Stadtrats

Solider Auftakt mit Gepolter vom Ex

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Trotz eines Abweichlers in den eigenen Reihen hat die neue Koalition ihre erste Sitzung überstanden Die Wunsch-Kandidatinnen Freudenstein und Artinger wurden zum Bürgermeister gewählt. „In letzter Sekunde“ hat man doch noch die Fraktionsgröße hoch gesetzt und damit die AfD von kommunalen Geldern abgeschnitten. Deren Stadträte fallen am Donnerstag kaum auf. Es dominieren Vorwürfe von Ex-OB Wolbergs.

Geänderte Geschäftsordnung

Neuer Stadtrat mit AfD-Fraktion und “Lex Brücke”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Aus der SPD gibt es Kritik an der geplanten neuen Geschäftsordnung für den Regensburger Stadtrat. Die Fraktionsgröße soll nun doch unangetastet bleiben. Damit erhielte auch die AfD Fraktionsstatus, verbunden mit Büro und Personal. Jetzt gibt es einen offenen Brief. Doch das ist längst nicht die einzige Änderung, die für Diskussionen sorgen dürfte. Bei der morgigen Sitzung gibt es damit neben einer Kampfkandidatur weitere kontroverse Abstimmungen.

Besserer Tarif für alle

Zwei-Klassen-System für Busfahrer ist Geschichte

Von Redaktion am in Nachrichten

Nach den monatelangen Verzögerungen scheint es nun ein Machtwort im Aufsichtsrat gegeben zu haben: Ab Juli werden sämtliche Busfahrer in der Stadt Regensburg in einen besseren Tarif eingestuft und erhalten die lange geforderte Ballungsraumzulage. Damit wird eine über 20 Jahre währendes Zwei-Klassen-System abgeschafft.

Letzte Sitzung der Stadtratsperiode

Stadtrat beschließt Vorkaufsrecht im Stadtosten

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Gestern tagte der Regensburger Stadtrat in der Notbesetzung des Ferienausschusses in dieser Legislaturperiode zum letzten Mal. Dabei ging es harmonisch, aber nicht feierlich zu. Beschlossen wurde unter anderem ein Vorkaufsrecht der Stadt Regensburg im Stadtosten, der Interims-ZOB auf dem Keplerareal und Leitlinien für die „Smart City Regensburg“. Besonders Norbert Hartl fiel in seiner letzten Sitzung nach über 40 Jahren im Stadtrat mit einigen langen Wortmeldungen auf.

Koalitionsverhandlungen

SPD ringt mit sich: Brücke oder CSU?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei den Koalitionsverhandlungen strebt Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer offenbar ein Bündnis mit der CSU an. Bei der Brücke hat Joachim Wolbergs sich derweil zurückgenommen, um konstruktive Gespräche zu ermöglichen. An der ersten Verhandlungsrunde nahm er nicht teil, auch ein Bürgermeisteramt strebe er nicht an, heißt es.

Haushaltssperre beschlossen

Kleine Ouvertüre zum großen Streichkonzert

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Etwas mehr als fünf Millionen Euro Einsparungen – das bringt die Haushaltssperre, die der Ferienausschuss des Regensburger Stadtrats am Dienstag beschlossen hat. Ein besseres Symbol angesichts der Steuereinbrüche und Zusatzausgaben, die durch die Corona-Krise verursacht werden. Wo richtig gespart werden muss, macht der Finanzreferent unmissverständlich deutlich: „Die Musik spielt im Investitionsprogramm.“

Stadtrat im Notfall-Modus

Gewerbesteuer: “Bei der Treppe nach unten ist noch kein Licht.”

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In der Notbesetzung des Ferienausschusses tagte der Regensburger Stadtrat am Donnerstag zum ersten Mal. Der Ärztliche Leiter in der Führungsgruppe Katastrophenschutz gab einen Überblick zur medizinischen, der Wirtschaftsreferent zur finanzielle Situation der Stadt Regensburg. Mehrere Punkte flogen von der Tagesordnung – nicht nur wegen Corona. Das Velodrom soll trotz deutlicher Abstriche beim Investitionsprogramm dennoch saniert werden – zumindest bislang.

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