SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Stadtratssitzung’

Haushaltsdebatte mit 13 Rednern

Vier Abschiede und ein Lachanfall

Fast fünf Stunden dauerte die diesjährige Haushaltsdebatte im Regensburger Stadtrat. Von altbekannten Ritualen, vollgeschissenen Hosen und letzten Worten zum Abschied.

Brscheinigt der Verwaltung „wunderbare Arbeit“: Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer.

Auch wenn das Investitionsprogramm für 2019 bis 2023 „nur“ 721 Millionen beträgt und damit laut Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer lediglich das zweithöchste in der Geschichte der Stadt Regensburg ist. Auch wenn man den scheidenden Wirtschaftsreferenten Dieter Daminger nicht als „Haushaltsmilliardär“ in den Ruhestand verabschieden konnte, wie Ludwig Artinger (Freie Wähler) bedauert (2020 beträgt der Gesamthaushalt „nur“ 937 Millionen Euro, davon 695 für Verwaltung und 243 für Investitionen). Und auch wenn Regensburg in diesem Jahr eine „Delle“ bei der Gewerbesteuer von rund 50 Millionen weniger verkraften muss (Es sind „nur“ noch 170 Millionen Euro.): Es gibt dieses Jahr dennoch einen Rekord zu vermelden. Insgesamt 13 Rednerinnen und Redner stehen am Donnerstag in den Startlöchern, um sich (maximal jeweils 20 Minuten) mit der künftigen Finanzplanung der Stadt zu beschäftigen und in guter Tradition politisch miteinander abzurechnen. Am Ende dauert der Schlagabtausch fast fünf Stunden.

Norbert Hartl kritisiert "massives Entgegenkommen" der Stadt

„Kompromisslösung“ für Pegida-Peter: Kein Weihnachtsmarkt am Totensonntag

In dem Anzeigenblatt des Veranstalters Peter Kittel wird Norbert Hartl in schöner Regelmäßigkeit durch den Dreck gezogen. Am Donnerstag wollte der Stadtrat nun von der Bürgermeisterin wissen, warum Kittels „Romantischer Weihnachtsmarkt“ auf Schloss Thurn & Taxis von der Verwaltung ein so „massives Entgegenkommen“ erfährt. Rechtsreferent Walter Boeckh spricht dagegen von einem Kompromiss. Kittel habe sogar am Totensonntag öffnen wollen.

„Endlich einmal kein 'Weiter so'"

Neuer Rechtsreferent: Stadträte entscheiden sich für den Externen

Dr. Walter Boeckh heißt der neue Rechtsreferent der Stadt Regensburg. Der Vorsitzende Richter am Landgericht konnte sich im zweiten Wahlgang mit 27 Stimmen durchsetzen. Die Koalition hatte sich im Vorfeld offenbar auf keinen gemeinsamen Kandidaten verständigt. Die Wahl eines Externen wird von manchen als kleines Signal gedeutet.

Geschäftsmodell "Fair Wohnen"

„Urbanes Gebiet“: Altoberbürgermeisterin kritisiert „sehr großes Entgegenkommen“ für Investor

Den Bebauungsplan für das erste „Urbane Gebiet“ Regensburgs haben die Stadträte am Dienstag mehrheitlich auf den Weg gebracht. Allerdings gab es deutliche Kritik am Vorgehen der Stadtverwaltung. SPD-Stadträtin Christa Meier zeigt sich verwundert darüber, wie weit die Verwaltung dem „Immobilien Zentrum Regensburg“ entgegengekommen ist und geht damit auch auf Konfrontation zu Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer.

„Verzeihen Sie mir, das ist Geschichtsklitterung“

Experten üben deutliche Kritik an Museum, Stadtarchiv und städtischer Erinnerungskultur

Das von der Stadt in Auftrag gegebene „Konzept zur Gedenk- und Erinnerungskultur“ fordert eine deutliche Neuausrichtung von Stadtarchiv und Stadtmuseum. Damit kommt eine lange ignorierte Kritik nun auch aus berufenem Munde und wird zur Handlungsanweisung für die Verwaltung. Das gefällt nicht jedem.

Generalsanierung notwendig

Krematorium: Sanierungskosten verdoppeln sich

Im November war noch von 1,1 Millionen Euro die Rede, die der Stadtrat für die Instandsetzung des Regensburger Krematoriums bewilligen sollte. Nun sind daraus 2,2 Millionen geworden. Eine weitere Million kommt in einer zweiten Phase noch dazu. Nach wie vor ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen zahlreicher Vorwürfe im Krematoriumsskandal.

Städtischer Hotelerwartungsraum

„Wir wollten das unbedingt haben!“

Einstimmig bewilligte der Bau- und Vergabeausschuss am Dienstag 2,8 Millionen Euro zur Schadstoffsanierung des Gebäudes in der Maximilianstraße 26. Einige Frage blieben offen. Einen Fehlkauf vermag man bei der Koalition nicht zu erkennen. Vernehmliches Zähneknirschen bei der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag im Neuen Rathaus zu Regensburg. Wie berichtet, muss die Stadt erneut […]

Schlagabtausch im Stadtrat

RKK: Der nächste Bürgerentscheid ist nur noch eine Frage der Zeit

Während sich die Stadträte am Mittwoch einen Schlagabtausch zum Thema Kultur- und Kongresszentrum lieferten, hat sich bereits am Dienstag ein neues Bündnis gegen das Vorhaben der Öffentlichkeit vorgestellt. Und während die Stadt sich zwischenzeitlich das Areal auf dem Ernst-Reuter-Platz gesichert hat, arbeiten die Aktivisten an einem weiteren Bürgerentscheid.

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