SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Stadtratssitzungen’

Was für Schulen, Bürgerversammlungen, Tagungen oder Sportveranstaltungen in Regensburg derzeit verpflichtend und bußgeldbewehrt gilt, geht im Stadtrat lediglich freiwillig: eine Maskenpflicht am Sitzplatz. Laut Rechtsreferent Walter Boeckh kann der Stadtrat eine solche Pflicht nicht beschließen. Es gäbe keine Sanktionsmöglichkeiten.

Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer trägt meist Maske im Stadtrat und empfiehlt dies auch den Stadträtinnen und Stadträten – verpflichtend geht das nicht. Foto: Stadt Regensburg/Peter Ferstl

Braucht es eine Maskenpflicht im Stadtrat? Ja, meinen die Grünen und haben deshalb vergangene Woche in mehreren Ausschüssen jeweils entsprechende Geschäftsordnungsanträge gestellt. Die stießen zwar jeweils auf weitgehendes Verständnis, teilweise auch Zustimmung, wurden aber am Ende mit jeweils knapper Mehrheit abgelehnt.

Radfahren in Regensburg

Koalition ist gegen Pop-up-Bike-Lanes

Mit einem Antrag wollten die Regensburger Grünen am Mittwoch temporäre Radwege (sogenannte Pop-up-Bike-Lanes) auf den Weg bringen. Die Idee: In den kommenden Monaten mehr Platz für den Radverkehr schaffen und an entsprechenden Punkten den bestehenden Verkehrsraum zumindest zeitlich begrenzt neu verteilen. Die Verwaltung äußerte Bedenken. Die Koalition sieht keinen effektiven Nutzen.

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