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Archiv für 2011

Bürgermeister Gerhard Weber: Dringt das, was bemängelt wird, nicht wirklich zu ihm durch? Foto: Präger
Mit 40 Jahren auf dem Buckel ist der Arbeitskreis für ausländische Arbeitnehmer (aaa) die älteste Regensburger Bürgerinitiative für Migranten. Grund genug, eine Podiumsdiskussion zum Thema „Integration mit Konzept – Chance für Regensburg?!“ zu veranstalten – und die hatte es in sich. Schnell entwickelte sich eine Diskussion vor allem zwischen Bürgermeister Gerhard Weber auf der einen und den restlichen Podiumsteilnehmern samt Gästen auf der anderen Seite. Der aaa ist sich mit den anderen Verbänden, wie zum Beispiel der Beratungsstelle für ausländische Arbeitnehmer oder dem Internationale Kultur- und Solidaritätsverein (IKS), eigentlich einig: Es braucht ein Konzept, um die geleistete Arbeit zu koordinieren und effizienter zu gestalten: eine zentrale Anlaufstelle unter dem Dach der Stadt. Die fehlt bisher.

Unklarheit: Wer ist wofür zuständig?

Manchmal sei es selbst für sie nicht klar, an wen sie sich in Regensburg bei bestimmten Problemlagen zu wenden habe, sagt etwa Barbara Schießl vom aaa. Und auch die Arbeit über Gruppen hinweg gestalte sich schwierig, denn: „Es fehlt ein Plan, um die verschiedenen, einzelnen Gruppen effizienter zu organisieren“, so Schießls Kollege Preußner. Bürgermeister Weber stimmt dem sogar zu: „In der Regensburger Integrationsarbeit kümmert sich jeder um seinen eigenen Bereich.“ Warum also kein strukturiertes Konzept? Warum keine zentrale Anlaufstelle?

Weber: Viel hilft viel…

Ganz einfach. Weber ist sich sicher: Die Integrationsarbeit in der Stadt Regensburg läuft „super“. Eben weil es so viele Vereine gibt und deshalb braucht es auch kein Konzept. Da gewinnt man den Eindruck: Das, was bemängelt wird, dringt nicht wirklich zu Weber durch. Da meint man: Weber ist nur gekommen, um alles schön zu reden. Er sagt zwar: „Wenn wir etwas sehen, was gut und besser ist als das, was wir haben“, habe er „kein Problem damit, etwas zu kopieren und auch in Regensburg zu verwirklichen“. Die Frage stellt sich aber sofort, wer mit diesem „wir“ gemeint ist. Denn: Mindestens 90 Prozent aller Anwesenden – Haupt- und Ehrenamtliche in der Integrationsarbeit – sehen ein besseres Konzept, nämlich in der Stadt Erlangen. Dort ist Silvia Klein zentrale Anlaufstelle für alle Fragen von Integration und Migration. Die von ihr geleitete Koordinationsstelle ist direkt dem Büro des Oberbürgermeisters unterstellt. Bei ihr laufen alle Fäden zusammen und das ziemlich erfolgreich. Das Konzept in Erlangen stelle sicher, dass besser zusammen gearbeitet wird und nicht mehr wie vorher „vieles nebeneinander läuft und nicht alle an einem Strang ziehen“, sagt sie. Man zeige damit außerdem auch, dass Integration eine „zentrale kommunale Aufgabe“ sei, so Klein.

Konzept: Nur „irgendein Papier“?

Doch Weber ließ sich von seiner Haltung nicht abbringen. „Für eine gelungene Integration braucht Regensburg nicht irgendein Papier“, sagt er lapidar und im Laufe des Abends scheint es manchmal so, als ob Bürgermeister und soziale Arbeitskreise für Migranten und Integration gegeneinander arbeiten würden. Die kontroverse Diskussion endete ohne Ergebnis oder gar tatsächliche Zugeständnisse Webers – trotz manch warmer Worte. Es wird wohl noch mehr Diskussionen zu dem Thema brauchen, denn dass ein Integrationskonzept notwendig ist, sagen zwar alle, die mit dieser Arbeit befasst sind, allerdings nicht der zuständige Bürgermeister.

Zuckerfabrik: „Nicht nur Wutbürger und Meckerfritzen“

Es soll was voran gehen auf dem Gelände der ehemaligen Zuckerfabrik. Die Schmack Immobilien GmbH drückt jetzt aufs Tempo und verbreitet Optimismus. Am Dienstag wurden die Investoren für den ersten Bauabschnitt am südlichen Rübenhof vorgestellt. In zwei Jahren werde der neue Stadtteil unter dem wohlklingenden Namen “Candis” bereits als solcher erkennbar sein, so die Ankündigung von Schmack. Was jetzt noch fehlt ist die Baugenehmigung.

SPD-Querschüsse mit Gschmäckle/ Update II: Wild: „Großes Versehen“ / Hartl: „Nicht Drohung, Sorge!“

Die SPD-Fraktion ist auf Reinhard Kellner nicht gut zu sprechen. Als Vorsitzender der Sozialen Initiativen (SI) positioniert Kellner sich beim Thema Sozialticket – er spricht sich – im Gegensatz zur SPD – dafür aus. Kellner äußert sich kritisch zum Vorgehen der Stadt in Sachen Sozialbericht und – das ärgert die Sozialdemokraten am meisten – er gehört zu den Unterstützern des Bürgerbegehrens gegen die aktuellen Bebauungspläne am Donaumarkt. Nun werden erste Maßnahmen ergriffen, um den SI-Vorsitzenden zur Räson zu bringen. Dabei ist man nicht eben zimperlich.

Goethe-Halle: Belastet oder unbelastet?

Die Sanierungsarbeiten in der schadstoffbelasteten Turnhalle des Regensburger Goethe-Gymnasiums laufen. „Alle Materialien, die überhöhte Werte aufweisen, werden ausgetauscht“ heißt es in einem Maßnahmenkatalog, der bereits im Februar dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgelegt wurde. Alle Materialien werden es aber nun doch nicht sein.

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