Autor Archiv

20 Jun2018
Korruptionsaffäre

Vorboten der Rieger-Razzia

Von Stefan Aigner in Nachrichten, Überregional

Warnungen im CSU-Kreisvorstand, ein Schlagabtausch im Regensburger Stadtrat, ein diffamierender Artikel gegen den Zeugen der Staatsanwaltschaft: Vor dem Hintergrund der aktuellen Vorwürfe gegen Franz Rieger und den Veranstalter Peter Kittel erscheint einen Tag nach der Razzia bei den beiden manche Äußerung der Vergangenheit in einem etwas anderem Licht.

Am Tag nach Bekanntgabe der Vorwürfe wurden zahlreiche Rieger-Plakate an der Kirchmeierstraße professionell verunstaltet. Foto: as

Es war am 1. Februar 2018, als sich ein erweiterter Kreis der Regensburger CSU-Vorstandschaft in der Hubertushöhe traf und als Kreischef Franz Rieger – damals noch nicht im (öffentlichen) Fokus von Ermittlungen zur Korruptions- und Spendenaffäre – eine letzte deutliche Warnung bekam, nochmal über die Spendenpraxis für seinen Landtagswahlkampf 2013 und öffentliche Äußerungen dazu nachzudenken.

Weiter lesen 39 Kommentare
Parteispenden von Bauträgern

Ermittlungen gegen den CSU-Abgeordneten Franz Rieger

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Die Ermittlungen in der Regensburger Korruptionsaffäre richten sich nun auch gegen Regensburger CSU-Chef Franz Rieger. Bereits vor knapp drei Wochen wandte sich die Staatsanwaltschaft mit einem Beschluss zur „vereinfachten Handhabung des Immunitätsrechts“ an die bayerische Landtagsverwaltung, um gegen den Abgeordneten ermitteln zu können.

Dubiose GBW-Entscheidung

Weitere Spätfolgen des Immo-OB

Von Stefan Aigner am in Meinung, Überregional

In Immobilienportalen im Internet kann man die Spätfolgen des Verkaufs der ehemals halbstaatlichen GBW-Wohnungen durch den Freistaat beobachten. Die unrühmliche Rolle von Hans Schaidinger, unter dessen Verantwortung ein Nichtkauf der nun sündteuer gewordenen einstigen Schnäppchen durch den Stadtrat gedrückt wurde, sollte noch einmal aufgerollt werden.

Sofortige Stilllegung gefordert

Krematorium: Woher kamen die Giftschläuche?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

In einem Raum, aus dem die Frischluft für die Trauerhalle im Regensburger Krematorium kommt, wurden „zufällig“ mehrere Säcke voller Filterschläuche mit giftigen Rückständen gefunden. Das hat die Stadt Regensburg zwischenzeitlich eingeräumt. Wie diese Schläuche dorthin kamen, „entzieht sich unserer Kenntnis“, heißt es auf Nachfrage. Stadtrat Christian Janele fordert nun die sofortige Stilllegung des Krematoriums.

Bürgermeister zu Höcke-Auftritt in Lappersdorf

„Wenn ich könnte wie ich wollte, dürfte die AfD nicht in das Aurelium.“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Nach massiven Protesten aus Marktgemeinderat und Bevölkerung wegen des Höcke-Auftritts im Aurelium ist der Lappersdorfer Bürgermeister Christian Hauner um Schadensbegrenzung bemüht. Die CSU fordert derweil eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Ablauf der Buchung durch die AfD.

Aktivist prangerte Polizeieinsatz an

Ein Strafbefehl als Retourkutsche für Polizeikritiker?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Einen „Freispruch zweiter Klasse“ gab es am Montag für den Theatermacher und Politikaktivisten Kurt Raster. Er hatte einen möglichen Fall von Polizeigewalt öffentlich angeprangert und dabei ein Gespräch mit einem Polizeibeamten aufgezeichnet. Ein deshalb eingeleitetes Verfahren wegen „Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes“ stellte das Amtsgericht am Montag ein und legte alle Kosten der Staatskasse zur Last. Gegen den Beamten wird weiter ermittelt.

Kurzes und Internes

Aus dem Redaktionstagebuch (12/18)

Von Stefan Aigner am in In eigener Sache, Meinung, Nachrichten

Ausgegebenem Anlass beschäftigt sich das Redaktionstagebuch heute etwas ausführlicher damit, wie wir mit Kommentaren umgehen. Es gab nämlich Kritik aus prominentem Munde. Wir haben ein paar Reaktionen auf unserem Bericht zur Mail von Joachim Wolbergs an seine Parteigenossen und zwei kleinere Meldungen vom Brandlberg und aus der Altstadt.  

"Ich kann auch anders"

OB-Kandidatur: Wolbergs sendet Kampfansage an die SPD-Spitze

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Er habe nie eine Spaltung gewollt, aber: „Wer mit Steinen wirft, muss den Rückwurf ertragen“. In einer mit Vorwürfen gespickten E-Mail hat sich Joachim Wolbergs unter anderem an die Regensburger SPD-Chefin Margit Wild, Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer und den Unterbezirksvorsitzenden Sebastian Koch gewandt. Es geht um Wolbergs‘ Ankündigung einer neuerlichen OB-Kandidatur und die Kritik daran. Der suspendierte Oberbürgermister reagiert mit einer Kampfansage und bekräftigt seine Ambitionen. Auch SPD-Landesschatzmeister Thomas Goger bekommt sein Fett weg.

IZ reagiert auf Beschwerden

Brandlberg: Sicherheitsdienst soll Baustellenverkehr in den Griff bekommen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach wiederholter Kritik von Brandlbergern an der Verkehrssituation rund um die Großbaustelle hat das „Immobilien Zentrum Regensburg“ nun einen Sicherheitsdienst engagiert, um der „besonderen Situation“ Herr zu werden. Um die Verkehrssituation an der Großbaustelle am Brandlberg in den Griff zu bekommen, hat das „Immobilien Zentrum Regensburg“ nun einen Sicherheitsdienst engagiert. Das geht aus einem Schreiben […]

„Sämtliche Voraussetzungen liegen vor“

Landesanwaltschaft entscheidet: Wolbergs bleibt vorläufig suspendiert

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Die Behörde befürchtet Schaden für das Ansehen von Amt und Stadt, sollte Wolbergs derzeit in das Amt zurückkehren. Eine öffentliche Verhandlung wegen des Korruptionskomplexes Tretzel wird voraussichtlich im Herbst beginnen. Laut der Staatsanwaltschaft sind aber in Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre noch viele weitere Ermittlungsverfahren anhängig, deren Gegenstand „verschiedene Personen als auch verschiedene Handlungen oder Vorwürfe“ seien.

Suche