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27 Jun2022
Verwaltungsgericht

Absehbare Schlappe: Stadt unterliegt im Prozess um Schmack-Berg

Von Stefan Aigner in Nachrichten

Im Streit um den Schmack-Berg im Gleisdreieck hat das Verwaltungsgericht eine Beseitigungsanordnung der Stadt Regensburg gekippt. Zuvor waren zweistündige Vergleichsgespräche gescheitert.

Blick auf den Berg im Gleisdreieck. Die Erdaufschüttung darf fürs erste bleiben. Foto: Schmack GmbH

Zwei Stunden hat die 8. Kammer am Verwaltungsgericht Regensburg verhandelt. Zur Urteilsfindung brauchen die Richterinnen und Richter unter Vorsitz von Martin Kiesl gerade einmal fünf Minuten. Denn dass die Stadt Regensburg in dem Verfahren – Streitwert 4,6 Millionen Euro – unterliegen würde, hat Kiesl bereits zu Beginn des Verfahrens durchblicken lassen.

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Kampfkandidatur

Landtagskandidatur der SPD Regensburg: Gegenwind für Margit Wild

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Bei der Regensburger SPD wird es eine Kampfkandidatur unter den Bewerberinnen für das Landtagsmandat geben. Die amtierende Abgeordnete Margit Wild hatte am Dienstag Anspruch auf eine erneute Kandidatur erhoben. Heute zieht die SPD-Landesvorsitzende Ronja Endres nach. Und auch der Unterbezirksvorsitzende Sebastian Koch hält sich alles offen.

Ermittlungen laufen weiter

Missbrauchsvorwürfe in Kindergarten: Die Aufsichtsbehörde, ein Elternbrief und ein Widerspruch

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach dem Vorwurf eines möglichen Übergriffs unter Gleichaltrigen in einem Regensburger Kindergarten, sieht die zuständige Aufsichtsbehörde keine Verletzung der Aufsichtspflicht. Die Leitung hat derweil mit einem Elternbrief reagiert, dem allerdings eine Erklärung der Staatsanwaltschaft widerspricht.

„Akutes Herzversagen nach körperlicher Anstrengung“

Tod bei Polizeieinsatz: Gutachter liefert mögliche Todesursache

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Zum nach wie vor ungeklärten Tod eines 31-Jährigen bei einem Polizeieinsatz in Grünthal liefert der von der Staatsanwaltschaft beauftragte Sachverständige eine mögliche Erklärung und spricht von akutem Herzversagen. Eine eindeutige Todesursache gibt es allerdings weiterhin nicht. Und es gibt Widersprüche zum privat beauftragten Gutachten der LMU München.

Online-Accounts für Fremde zugänglich

„Datenpanne“ bei der Arbeitsagentur: Wer hatte Zugriff auf die sensiblen Daten?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Arbeitsagentur spricht von einer „technischen Fehler“, in dessen Folge „Kundinnen und Kunden“ der Behörde Zugriff auf die Accounts und sensiblen Daten von anderen „Kunden“ hatten. Betroffen war offenbar das gesamte Bundesgebiet, doch die Betroffenen werden nur sehr spärlich informiert.

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