Mit 40 Mann acht Lokale kontrolliert

Pressemeldung der PI Regensburg Süd vom 17.09.2012 Spielhallen-, Gaststätten- und Jugendkontrollen im Bereich südlich der Donau von Regensburg Die Polizeiinspektion Regensburg Süd und Kräfte des Einsatzzuges, mit Unterstützung des Hauptzollamtes Regensburg (Finanzkontrolle Schwarzarbeit), des Kommunalen Ordnungsservice (KOS), den Bediensteten der Lebensmittelüberwachung (Umwelt- und Rechtsamt), dem Amt für Jugend und Familie und dem Amt für öffentliche Ordnung der Stadt Regensburg, mit über 40 Bediensteten, überprüften in der Nacht von Freitag auf Samstag, 14./15.09.2012, 20 Spielhallen und 8 Lokale im Bereich südlich der Donau. Bei den Spielhallenkontrollen waren eine Reihe von Verstößen zu verzeichnen. Den verantwortlichen Betreibern, deren Betriebe überwiegend die Bestimmungen der Gewerbeordnung, der Spielverordnung und des Jugendschutzes zu beachten haben, werden im wesentlichen zur Last gelegt, dass verbotenerweise unter 18 jährige Personen anwesend waren, mehr als die zulässige Anzahl Spielautomaten aufgestellt war, Notausgänge versperrt waren sowie das erforderliche sog. Zulassungszeichen nicht sichtbar an den Spielgeräten angebracht war. Der Zoll hat im Laufe der Nacht eine Vielzahl von Personalien von Bediensteten der Gewerbebetriebe erhoben. Die Einhaltung arbeitsrechtlicher Bestimmungen wird im Nachgang abgearbeitet. Bei den Gaststätten- und Jugendkontrollen ist erfreulicherweise festzustellen, dass hinsichtlich verbotswidriger Anwesenheit von unter 18 jährigen keine Verstöße festgestellt wurden. Anders war dies jedoch im Bereich der weiteren Rechtsvorschriften. Mehrere Male mussten Verstöße gegen Hygienevorschriften geahndet werden, was zu Nachkontrollen führen wird. Außerdem waren mehrere abgelaufene Prüfungsplaketten an Feuerlöschern, das unzulässige Rauchen im Vorraum, zugestellte bzw. versperrte Notausgänge und das Nichteinhalten der Betriebszeit des Freisitzes zu beanstanden.