Demonstration durch Regensburger Altstadt

„Immer noch, immer wieder, gegen Abschiebungen“

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Immer noch Demo-4

Fotos: Privat

Am späten Nachmittag des 23.12.2015 zogen mehr als 100 Personen durch die Regensburger Innenstadt von Weihnachtsmarkt zu Weihnachtsmarkt, um sich solidarisch mit Menschen zu zeigen, die von Abschiebung betroffen sind.  

Abschottung in Sonderlagern

Im September preschte Bayern pflichtbewusst wie üblich voraus und richtete die ersten beiden Abschiebelager in Manching und Bamberg ein. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist dort direkt vertreten, so dass Asylverfahren innerhalb kürzester Zeit negativ beschieden werden können. Personen aus sogenannten „sicheren Herkunftsländern“ sollen schnellstmöglich unter Ausschluss der Öffentlichkeit abgeschoben werden. Die Abschiebelager sind Teil einer offiziell ausgewiesenen Abschreckungsstrategie der bayerischen Regierung. Bei der Eröffnung des so genannten „Balkan- Zentrums“ in Bamberg verweist die bayerische Sozialministerin Emilia Müller (CSU) darauf, dass dieses auch als Signal an die Menschen in den Heimatländern genutzt wird, um aufzuzeigen, „dass es keinen Sinn macht“ nach Deutschland zu kommen. Ohne Anspruch auf Bildung, auf Rechtsbeistand oder auf Gesundheitsversorgung werden Menschen dort kaserniert und abgeschottet. Sie erhalten Sachleistungen statt Bargeld. Zusätzlich unterliegen die dort Lebenden einer strikten Residenzpflicht, das heißt sie dürfen den jeweiligen Landkreis nicht verlassen. Geflüchtete mit „geringer Bleibeperspektive“ sollen innerhalb eines knappen Zeitfensters von drei Tagen bis zu einem Monat abgeschoben werden. Es ist angesichts dieser bewusst provozierten Perspektivlosigkeit nicht verwunderlich, dass die Zahl so genannter „freiwilliger Rückreisen“ seit September kontinuierlich ansteigt.

Wie berichtet fand Anfang September eine groß angelegte „Umverteilungs“– Aktion in Nord- und Ostbayern statt. Wie circa 600 andere erhielten auch in Regensburg Menschen den Bescheid zu Umverteilung. Innerhalb von 48 Stunden sollten sie mit Bussen abgeholt und ins Abschiebelager in Bamberg abtransportiert werden.

Regensburg leistet Widerstand

Während das Vorhaben vielerorts reibungslos aufging, war dies in Regensburg nicht der Fall. Zusammen mit Unterstützer_innen leisteten die Betroffenen Widerstand. Sie setzten Rechtsbeistand ein, informierten die Öffentlichkeit durch Einbezug der Presse und widersetzten sich so den Anordnungen der Regierung. Vorläufig konnte so eine Rücknahme der Anordnung erzielt werden, wenngleich die Situation der Betroffenen weiterhin unklar ist.

Auf der Demonstration am Mittwoch kritisierten die Veranstalter_innen neben dieser rassistischen Abschiebepraxis auch Inhalt und Wortlaut des Bescheides.

„Es besteht ein erhebliches öffentliches Interesse daran, Ausländer aus sicheren Herkunftsstaaten mit geringer Bleibewahrscheinlichkeit in der für sie zuständigen Aufnahmeeinrichtung zu konzentrieren. Dies dient unmittelbar der Verfahrensbeschleunigung und damit dem öffentlichen Interesse an einem möglichst effizientem Einsatz öffentlicher Mittel. Dieser effiziente Mitteleinsatz ist angesichts des massenhaften Zustroms von Ausländern unverzichtbar. Außerdem dien diese Vorgehensweise auch dazu, dem Ausländer möglichst zeitnah Klarheit über seinen Asylantrag zu verschaffen.“

Fotos: Privat

In diesem Textstück wird laut den Veranstalter_innen „die ganze rassistische Sichtweise der Regierung deutlich: Tatsächlich verwendet die Regierung das Wort >konzentrieren<.“ Scheinbar wird davon ausgegangen, dass Formulierungen dieser Art nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Dies „ist in Anbetracht deutscher Geschichte eine Sauerei“, kommentiert ein Demonstrationsbesucher.

Das abgebrühte Vorgehen der Regierung werde unter anderem in einem Brief an Elternbeiratsvorsitzende deutlich. In diesem werbe man schon im Vornherein für Verständnis für die Aktion, um somit Solidarität und Gegenwehr von Anfang an zu unterbinden.

Protest wächst

Erklärtes Ziel der Demonstration war es, ein öffentliches Interesse für ein Bleiberecht aller Menschen, diejenigen mit „geringer Bleibewahrscheinlichkeit“ eingeschlossen, auszudrücken. Die Veranstalter_innen sind sich einig, Protest ist sinnvoll und einzige Möglichkeit der rassistischen Abschiebepraxis entgegenzuwirken:

„Immer noch, immer wieder, solange Menschen abgeschoben werden, ist es nötig, dagegen zu kämpfen. Gegen die systematische Entrechtung, Ausgrenzung und Unterdrückung – kurz gegen den rassistischen Normalzustand.“

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Kommentare (16)

  • Victor

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    „Konzentrieren“ des „massenhaften Zustroms“ von „Ausländern“ ist nach meinem Gefühl eine misslungene Formulierung.

  • Tom

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    Und die Formulierung „Deportation“ der Demonstranten ist ihre Meinung nach dann eine gelungene Formulierung?

  • Threepwood

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    „Deportation (lat. deportare „wegbringen“, „fortschaffen“) ist die staatliche Verbringung von Menschen in andere Gebiete. Sie erfolgt auf staatliche Anordnung, die sich auf das geltende Recht des durchführenden Landes bezieht. Deportationen dienen dem Antritt von Strafmaßnahmen, der zwangsweisen Unterdrückung von politischen Gegnern oder der Isolierung von ethnischen Minderheiten. Sie sind mit Teil- oder Totalverlusten von gesetzlichen Rechten der Deportierten verbunden.“
    Der Begriff ist eben einfach die richtige Bezeichnung für das was da passiert. Er wurde weder von der Demo erfunden, noch ist er sonst irgendwie wahllos gewählt. Oder wie soll es sonst bezeichnet werden, wenn Menschen mit Migrationshintergrund in Lagern „konzentriert“ werden sollen? Kaffeefahrt?

  • Ziander

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    Regensburg digital sind fürwahr andere Nachrichten.Da erfährt man nichts darübwer das beim Don Bosco Heim in der Hans -Sachsstraße ein 18 jähriger Afghane einen deutschen Polizisten mittels eines Steines halb totgeschlagen hat weil er sich widerrechtlich Zugang zum Gebäude verschaffen wollte, nichts über die vermehrten Ladendiebstähle in der Innenstadt,nichts über die sexuellen Übergriffe gegen junge Frauen und die Entwicklung von Vierteln wie Burgweinting oder Irler Höhe zu wahren Getthos.Statt dessen Der unsägliche „Wir schaffen das Sermon“ der Kanzlerin und das moralinsauere Gequatsche von Gutmenschen ..die sogar die unregistrierte Ansiedlung islamischer Fundamentalisten begrüßen..nur um unser Land in ein Chaos stürzen zu können.

  • Mr. T

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    He Ziander, schau doch mal auf Facebook und anderen asozialen Netzwerken. Da finden sich für jedes bescheuerte Weltbild genug „Belege“ zum Zementieren der eigenen Vorurteile. RD ist Teil der deutschlandweiten Gutmenschenverschwörung, welche die Tausenden deutscher Kinder, die schon von den Zuwanderern gefressen wurden, einfach ignoriert. Tausende vergewaltigte blonde deutsche Mädchen trauen sich dies nicht melden, da auch die Polizei Teil der Verschwörung ist. Und keine Zeitung traut sich zu schreiben, dass fast alle Kirchen mittlerweile niedergebrannt wurden. Schlimm! Oder hast Du schon mal in einem dieser gleichgeschalteten Medien ein Bild mit dem Halbmond auf dem Zugspitzgipfel gesehen?

  • Frank Zander

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    Wow, sie haben bestimmt für jede ihrer Behauptungen eine Quelle, oder habens sie´s von irgendeinem Bekannten dessen Cousine ihr Papagei es auf Arbeit erfahren hat?

    Ach ja ich weis, die Presse hat einen Maulkorb von ganz Oben bekommen und darf darüber nicht berichten. Verschwörung und so….

  • Torwart

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    Wie der bekannte und berühmte Bora Ataman dies auch mehrmals erkannt hat und dies auch Prophezeite,sollten keine Flüchtlinge mehr aufgenommen werden es besteht eine große Gefahr vom Islam bzw. Unterwanderung des Abendlandes.

    Sofortiger Stopp der Flüchtlinge ist nötig,der ehemalige CSU Integrationsbeauftragter Bora Ataman hat den Kirchen bei der Pressekonferenz am 2.10.2015 Berichterstattung der MZ ; (Er habe ein Konzept entwickelt, dass er dem Regensburger Bischof Rudolf Voderholzer und Kardinal Reinhard Marx, dem Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, geschickt habe, wie sich die Kirchen in der Flüchtlingskrise engagieren könnten.) dies wurde leider von den Bischöfen noch nicht umgesetzt warum????

  • blauäugig

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    @Torwart: Warum sollten die Bischöfe was umsetzen von Herrn Atamann? Er muss damit leben, nicht der Gottkönig von Deutschland zu sein, und auch Sie müssen sich damit abfinden.
    @Regensburger: Das Wochenblatt berichtet über sowas gern exklusiv, da hat tatsächlich ein minderjähriger Flüchtling ein deutsches Mädchen küssen wollen. Und ein anderer hat gegrabscht. Haben Sie in den letzten Jahren ähnliches über deutsche Jugendliche gelesen oder sind Sie so naiv zu glauben, das täten deutsche Jungs nicht auch? Bei denen ist es halt nicht mal dem Eckl eine Meldung wert.

  • Tobias

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    Mr. T:
    Ich kann ihnen gerne jedes mal, wenn die Polizei in der Altmühlstraße durchrauscht ein Foto schicken und auch gerne mal einen Termin mit unserem Ladendetektiv in der Altstadt arrangieren. Dort können Sie sich über die Nationalitäten der Ladendiebe unterhalten.

    Ich bin unter vielen arabischen Moslems zur Schule gegangen. Ich kenne ihre Mentalität und bin auch besorgt. Interessanterweise sind Moslems etwa aus Afrika ganz anders sozialisiert.

    Es hat schon einen Grund, warum Moslem-Staaten (außer die OPEC, die ohne den Westen auch nix wäre) „Failed States“ sind. In Afrika dasselbe; nach der Unabhängigkeit sind viele Staaten wieder zurückgefallen und werden von (schwarzen) Warlords kaputtgemacht; die wenigen erfolgreichen Länder sind von Weißen geführt. Die Quellen dazu finden Sie, wenn sie möchten. Ist keine Übertreibung, Propaganda oder Hass sondern einfach REALITÄT.

    Ansonsten: „Deported“ steht auch in den Ausweisen und Dokumenten von Abgeschobenen; der Terminus ist nur in Deutschland negativ behaftet. Rassismus kann ich ebenfalls keinen erkennen, sondern Anwendung geltenden Rechts, welches aus einer Zeit stammt, in der keine Völkerwanderung zu erwarten ist und Überpopulation nicht durch Auswanderungen aufgefangen wird.

    Klingt alles hart, aber auch hier: Realität. Das sind nicht mehr die 70er. Ich wachse in Zeiten von Sozialabbau auf, nicht, wie viele ältere Herren und Damen in einer Blase des Aufschwungs bzw. dessen direkter Nachwirkung. Bei Industrie 2.0 noch mehr ungebildete Leute ins Land zu holen bedarf es keines Raketenwissenschaftlers um Festzustellen, dass das nicht funktioniert.

    Aber gut, lassen wir mal BMW, Conti und/oder Krones zumachen bzw. Massenentlassungen durchlaufen. Viele fallen dann von ihren €3.000 Netto herunter auf €1.000, und schon wird das Ganze ganz anders laufen, von den Beamten in ihrer Blase mal abgesehen…

  • Xaver

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    Ziander hat Recht. Danke, Regensburger.

    Mr. T und Frank Zander wollen keine real existierenden Probleme erkennen und weiter in ihrer Multikulti-Traumwelt leben.

    Das ist auch interessant:
    https://www.youtube.com/watch?v=rcb6oOtas3E
    Ingrid Carlqvist über den schwedischen Multikulti-Albtraum. Noch ein paar Jahre, dann ist es auch hier so.

  • Regensburger

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    @blauäugig: Es wurde nach Quellen gefragt und die habe ich geliefert – übrigens völlig wertfrei und ohne Kommentar. Interessant ist, dass dann die zunächst mangels Quelle pauschal negierten Fakten schöngeredet werden. Deutsche Jugendliche würden das schließlich auch machen. Zufälligerweise gehen unsere Kinder auf dieses Gymnasium und der Vorfall war dann doch etwas heftiger als „ein Küsschen“. Eine Gruppe von etwa 5-8 Jugendlichen hat zwei minderjährige Mädchen längere Zeit festgehalten und schließlich bedrängt, geküsst und auch tätlich „begrapscht“. Das ist eine Straftat und völlig unangemessen, egal welcher Nationalität die Jugendlichen sind. Wird ein sexueller Übergriff dadurch besser, weil „Deutsche“ das ja auch machen würden?

    Diese Einstellung des Schönredens ist imho genau so gefährlich wie rechtes Gedankengut und tut den Flüchtlingen sicher keinen Gefallen. Selbstverständlich sind nicht ALLE Flüchtlinge wertvoll, genausowenig wie ALLE Flüchtlinge kriminell sind. Gleiches gilt für Deutsche, Schweden, Amerikaner, etc.

    Diese pauschalen Forderungen nach einem „Bleibrecht für Alle“ lassen mein Veständnis für die Lage der Flüchtlinge an sich immer geringer werden, da hier kein Raum für eine berechtigte Diskussion mehr bleibt. Eine Demokratie muss und kann solche Diskussionen aushalten.

    P.S.: Das Bilder-Dia-Skript nervt tierisch da der Beitrag immer auf und ab hüpft.

  • blauäugig

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    @Regensburger Nein, es wäre nicht besser, wenn es deutsche Jugendliche gewesen wären und ist so auch nicht weniger schlimm. Aber über solche Vorfälle wird auch vom Wochenblatt nicht geschrieben, wenn nur „normale“ Jugendliche beteiligt gewesen wären. Dort würden dann je nach Schwere des Vorfalls polizeiliche Ermittlungen, ein Gespräch mit den Eltern, ggf. dem Jugendamt folgen und mit Rücksicht auf das Alter der Heranwachsenden ohne mediale Beachtung geahndet.
    Was genau vorgefallen ist, weiß ich nicht und Ihnen geht es nicht anders, waren es nun 5 oder 8 oder waren es zwei Täter, die aus der Gruppe heraus gehandelt haben?

  • Regensburger

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    @blauäugig: Würden Sie die Sache auch so relativieren, wenn es Ihre Kinder gewesen wären? Käme es dann darauf an, ob „es nun 5 oder 8 oder waren es zwei Täter, die aus der Gruppe heraus gehandelt haben“?

  • Homo Sowjeticus

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    …Wenn eine Frau gegen ihren Willen „festgehalten“ und „begrapscht“ wird, geschweige denn von fremden Männern „geküsst“, so ist das in Strafrecht ein VERBRECHEN der sexuellen Nötigung, das mit mindestens einem Jahr Freiheitsentzug bestraft wird.
    Wenn der Schuldirektor versucht, wie im „Wochenblatt“ behauptet, diese Straftat zu „vertuschen“, dann macht er sich ebenfalls strafbar. Genauso die Staatsanwaltschaft Regensburg, wenn sie nicht – spätestens nach der Veröffentlichung im „Wochenblatt“ – ein Ermittlungsverfahren eröffnet mit dem Ziel, die Tatsachen zu ermitteln und Anklage gegen die Verbrecher beim Amtsgericht zu erheben, sollten die WB-Behauptungen sich auch nur ansatzweise bestätigen.
    Darüber zu recherchieren und zu berichten, ob es tatsächlich zu oben genannten Straftaten, inkl. Vertuschung und Rechtsbeugung gekommen ist, wäre die Aufgabe der Massenmedien. All das gilt jedoch für eine Demokratie. Wenn dem nicht so ist, darf man annehmen, dass wir uns in einem Land ähnlich der Sowjetunion befinden…

  • Familie wird bei Abschiebung getrennt » Regensburg Digital

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    […] so der Jargon der zuständigen Bezirksregierungen, mit juristischen Mitteln und durch öffentlichen Protest verhindert. Mehrere Familien aus dem Westbalkan leben deshalb noch in Regensburg, obwohl sie, […]

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