Podcast vor der Stichwahl in Regensburg: Große Runde mit den „Kleinen“
Vor der Stichwahl am 22. März haben wir uns in einer ersten Runde mit Vertretern der unterlegenen Kandidatinnen und Kandidaten unterhalten. Am heutigen Montag kommen Astrid Freudenstein und Thomas Burger zum Live-Gespräch.
So voll war es im Studio von Ghost Town Radio vermutlich noch nie. Und noch nie haben so viele live zugehört. Im Vorfeld der Stichwahl am 22. März waren Vertreter der Linken, Freien Wähler, der Grünen, von ÖDP, FDP, Volt, Brücke und Ribisl bei uns zu Gast für eine kleine Wahlnachlese und einen Ausblick.
Exklusiv mit der Wahlempfehlung ins Studio
Thomas Mayr kam frisch mit der Wahlempfehlung der Brücke für SPD-Kandidat Thomas Burger zu uns ins Studio. Michael Schien schlug sich als einziger Fürsprecher von CSU-Kandidatin Astrid Freudenstein recht wacker. Benedikt Suttner sprach über die bitteren Verluste für die ÖDP. Sebastian Wanner (Linke) hat von seinem konstruktiven Gespräch mit Thomas Burger erzählt.
Daniel Gaittet (Grüne), dessen Partei mit neun Stadträtinnen und Stadträten die zweitgrößte Fraktion stellen wird, sieht es zwar so, dass eine Koalition von CSU, SPD und Grünen die stabilste Konstellation wäre. Aber wie soll das zusammengehen?
Schließen sich die Kleinen zusammen?
Gwydion Enbarr (Volt) kann sich nur schlecht vorstellen, dass man sich einer Koalition mit der CSU anschließen kann. Jakob Friedl (Ribisl) arbeitet daran, sich mit anderen Einzelkämpfern zu einer Ausschussgemeinschaft zusammenzuschließen, um mehr Mitsprachemöglichkeiten zu haben.
Ein potentieller Partner dafür wäre Horst Meierhofer (FDP), der unseren Hilferuf aus der Sendung hörte und dafür sorgte, dass uns am Sonntag die Getränke nicht ausgingen. Zumindest lässt sich feststellen, dass alle Beteiligten vernünftig miteinander reden können.
Reine Männerrunde – leider
Es war eine reine Männerrunde. Die OB-Kandidatinnen Lisa Brenner und Helene Sigloch hatten leider keine Zeit – und es ist auch den gesellschaftspolitischen Verhältnissen geschuldet: im neuen 50-köpfigenm Stadtrat werden voraussichtlich nur 19 Frauen sitzen.
Wir versuchen, so viele wie möglich von ihnen bei künftigen Sendungen einzuladen.
Montag, 18.30 Uhr: Freudenstein und Burger live
Am heutigen Montag unterhalten wir uns mit den Kontrahenten für die Stichwahl. Astrid Freudenstein und Thomas Burger sind ab 18.30 Uhr live bei uns im Studio.
An den beiden anderen Mikros sitzen Adam Lederway und Stefan Aigner. Im Chat könnt ihr Fragen stellen. Wir werden die eine oder andere sicher aufgreifen (hier geht es zum Chat).
Die Stichwahl findet am 22. März statt. Wir werden die beiden Gesprächsrunden möglichst schon am Dienstag auch als Podcast zur Verfügung stellen.
Alle Gespräche als Podcast gibt es hier bei Soundcloud.
Über Ghost Town Radio
Seit April 2020 geht Adam Lederway mit Ghost Town Radio (mittlerweile täglich) live „On Air“ und fordert zum Applaus auf – für Discjockeys, Features, Gesprächspartner und jeden, der mitmachen will. Sendungen gibt es täglich ab 19, sonntags ab 18.30 Uhr mit Wiederholung ab 11 Uhr am nächsten Tag.
Radiomacher Adam Lederway in seinem Studio in Stadtamhof. Foto: privat
Den Player zum Abspielen und Einbinden gibt es (neben dem täglichen Programm, Playlists, DJ-Porträts und, und, und) hier direkt bei Ghost Town Radio (ganz nach unten scrollen). Dort gibt es auch eine Übersicht aller Sendungen, Playlists, DJ-Porträts und, und, und.
Streaming URL:
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Max Kreitmair
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Eine Minderheitskoalition aus CSU, FW mit Duldung der AfD wäre wohl der Supergau. Um aber das zu verhindern, müssen sich die demokratischen Kräfte um eine Zusammenarbeit mit der stärksten Fraktion von sich aus bemühen, anstatt öffentlich die Frage zu stellen, wie das gehen soll.
Lisa Brenner
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Ich komme gerne mal wieder zu euch. Ich hatte am Sonntag einen Kindergeburtstag nachzufeiern ;)
Danke Gwydion, dass du für uns da warst!
Manfred van Hove
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Kommentar gelöscht. Es geht hier um die Kommunalwahl.
Bischof Sailer
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@Max Kreitmair “Eine Minderheitskoalition aus CSU, FW mit Duldung der AfD …. verhindern”?
Bei den frisch gewählten Mehrheitsverhältnissen im Stadtrat braucht man überhaupt nix zu verhindern, das hindert sich selbst schon genügend und alle stehen sich dort andauernd im Weg. Da das Stadtparlament nicht in der Lage sein wird, irgendetwas von Bedeutung majoritär “durchzudrücken”, wird die Verwaltung einfach ihren Stiefel weiterfahren. Den zuständigen Referenten ist es egal, wer unter ihnen Oberbürgermeister*in ist. Die Gefahr, dass im Regensburger Stadtrat der Faschismus neu erwacht, kann man getrost vernachlässigen. Es geht so weiter, wie man es kennt. Wem die letzten paar Jahre gefallen haben, wird die kommende Zeit lieben.
Norbert Hartl
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Habe die Debatte gehört, interessant war, dass weder die Grünen, noch die ÖDP erklärt haben, wie sie mit einem SPD Oberbürgermeister zusammenarbeiten wollen, der mit seiner Partei zurecht sagt, dass er für die Sallerner Regenbrücke ist. Eine Gruppierung muss bei einer solchen Konstellation ihre Wähler betrügen. Mein Chat dazu wurde leider übergangen, hat halt bei der eitel Sonnenschein Debatte nicht gepasst.. Realistisch waren die Aussagen von Herrn Schien und Herrn Meierhofer, dass der Stadtrat die Pflicht habe, für stabile Verhältnisse zu sorgen. Dies geht ohne Beteiligung der CSU nicht. Der Stillstand der letzten Jahre unter Führung einer SPD Oberbürgermeisterin muss endlich beendet werden. Die Beiträge von Grün, ÖDP, Linke und Volt waren nicht gerade ermutigend. Wechselnde Mehrheiten sind basisdemokratisch, aber in einer Großstadt nicht anwendbar. Warum ich als Wähler eine Wahlempfehlung brauchen soll, ist mir auch nicht klar, da ich selbst weiß, welche Person ich wähle.
Interessant war auch die Überlegung, bei zwei Personen eine Fraktion zu ermöglichen.
Das hat es nur einmal in den letzten 80 Jahren gegeben und war falsch. Niemand kann solch hohe Kosten für eine zwei Personen Fraktion verantworten. Da bin ich gespannt, was nach der Wahl hier passiert. Um in den Ausschüssen mitarbeiten zu können genügt eine Ausschussgemeinschaft.
Hindemit
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Die Runde war sehr angenehm. Es sind bei allen im Talk anwesenden Parteien & Vereinigungen verantwortungsvolle Demokraten auszumachen, die konstruktiv arbeiten wollen. Das Wahlergebnis scheint auf den zweiten Blick insgesamt gar nicht so schlecht zu sein, abgesehen natürlich vom AfD-Status. Austausch und Kompromiss, auf geht´s.
michinga
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@N. hartl:
“Realistisch waren die Aussagen von Herrn Schien und Herrn Meierhofer, dass der Stadtrat die Pflicht habe, für stabile Verhältnisse zu sorgen. Dies geht ohne Beteiligung der CSU nicht.”
Wie man die letzten Jahre ja beobachten konnte, ging das MIT Beteiligung der CSU NICHT! Dabei war diese lange Zeit in der Koalition. Ebenfalls A. Freudenstein. Die war ebenfalls Bürgermeisterin. Konstruktiv agierte sie nicht gerade. Auch deshalb haben/ hatten wir hier Stillstand.
Besser finger Weg von dieser Partei, v.a. in dieser Stadt
Studi
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@Norbert Hartl
16. März 2026 um 14:13
“weder die Grünen, noch die ÖDP erklärt haben, wie sie mit einem SPD Oberbürgermeister zusammenarbeiten wollen, der mit seiner Partei zurecht sagt, dass er für die Sallerner Regenbrücke ist” –> Dann muss man eben einen Kompromiss finden. Ist doch immer so wenn man koaliert, dass man nicht alle Forderungen durchsetzen kann. Außerdem ist der Handlungsspielraum der Stadt bei der Sallerner Regenbrücke eh begrenzt. Zudem wird für ein Bürgerbegehren gesammelt was diese Streitfrage vielleicht eh beilegt.
“Der Stillstand der letzten Jahre unter Führung einer SPD Oberbürgermeisterin muss endlich beendet werden” –> Ich kann mich zuletzt nur erinnern, dass gerade die CSU Zukunftsweisende Großprojekte wie die Stadtbahn sabotiert, zudem den Bahnhofsvorplatz wieder in seinen Ursprungszustand zurückversetzen will. Die Alternative mit Frau Freudenstein wäre also den gewählten Stillstand endgültig anzunehmen.
“Warum ich als Wähler eine Wahlempfehlung brauchen soll, ist mir auch nicht klar” –> Wenn ich als Wähler eine spezifische Partei aufgrund des Programms wähle, diese dann aber angibt mit einem Stichwahl Kandidaten nicht koalieren zu wollen weil sie mit dem anderen bessere Chancen sehen die Forderungen ihres Programms umsetzen zu können, brauche ich die Information welcher Kandidat das denn wäre schon. Sonst wähle ich entgegen meiner Interessen.
Daniel Gaittet
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Bis zur Stichwahl werden wir uns in Geduld üben müssen. Dann werden wir sehen, wie es zusammengeht oder nicht. Gesprächsbereitschaft wurde gestern ja viel signalisiert.
alphaville
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@ Kreitmair
Könnten sie mal erklären was eine Minderheitskoalition von CSU und FW, zusammen 16 Mitglieder, gedultet von 5 AFDlern bewirken soll, wenn inkl. der Dulder dann 21 (mit OBin ggf. 22) gegen 29 stehen würden.
Man sollte den Grundschulstoff in Mathematik beherrschen, Zahlenraum bis 50, bevor man hier sowas abwegiges schreibt.
Mehrheit kommt nicht davon, das die Lautesten das sagen habe, sondern die Mehreren.
Genau so wenig, wie die Kreitmairsche Minderheiten Koaltion CSU-FW-(AFD geduldet) funktioniren kann, kann ich mir eine funktionierende Dr.Burgersche-8er-Koalition vorstellen.
Dafür müsste sich die SPD soweit verleugnen, das sie 2032 um den Fraktionstatus fürchten müsste.
Nun zur zweier Fraktion, die Herr Hartl so vehement ausschließt, obwohl es sie zu seiner Zeit im Stadtat mehrfach gab.
Kommt die 8er Koalition gibt´s die 2er-Fraktionen.
Die 2er Fraktionen gabs schon in den 80er Jahren für 2 FDPler und 2014 auch. Die gabs 2020 nur deshalb nicht, weil neben den 2 FDPlern auch die 2 AFDler sonst Fraktion geworden wären mit Anspruch auf Personal und Büro.
Man darf gespannt sein was die nächsten Wochen bringen.
alphaville
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Was Herr Kreitmair noch außer Acht gelassen hat bei seinen Überlegungen zu einer tolerierten Minderheitskoalition ist die rechtliche Tatsache, dass man in Stadtrat niemanden durch Stimmenthaltung tolerieren kann, da es Enthaltungen bei Abstimmung nach der Bayer. Gemeindeordnung nicht gibt.
D.h. die AFDler müsste jeweils vor jeder Abstimmung fluchtartig den Saal verlassen um durch ihre Nichtanwesenheit das Abstimmungsergebnis zu verändern auf dann 16 (17) zu 29.
Briefwahl Rätsel
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Gibt es eigentlich noch Briefwahl in Regensburg für die Stichwahl, bis jetzt gibt es noch keine Briefwahlunterlagen?
AUnwohner
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@alphaville
Dass AfDer in den Sitzungen mit Abwesenheit glänzen, ist ja jetzt nichts Außergewöhnliches.
Meine Briefwahlunterlagen kamen am Freitag und sind bereits beim Wahlamt. Entscheidung war einfach.
Dominik Müller_alt
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“im neuen 50-köpfigen[…] Stadtrat werden voraussichtlich nur 19 Frauen sitzen.”
Es ist dabei erstaunlich, dass bei der CSU überhälftig Frauen in der Fraktion sitzen, bei der SPD nur ein Drittel. Im Falle eines Wahlsiegs Burgers würde sich das Verhältnis etwas bessern auf insgesamt 20 Frauen.
Novalis
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“Habe die Debatte gehört, interessant war, dass weder die Grünen, noch die ÖDP erklärt haben, wie sie mit einem SPD Oberbürgermeister zusammenarbeiten wollen, der mit seiner Partei zurecht sagt, dass er für die Sallerner Regenbrücke ist. Eine Gruppierung muss bei einer solchen Konstellation ihre Wähler betrügen.”
Warum sollte das mit der CSU besser werden? 2020 war man für die Stadtbahn, vier Jahre später nicht? Oder beim Radsteg? Wer betrügt da wen?
“Der Stillstand der letzten Jahre unter Führung einer SPD Oberbürgermeisterin muss endlich beendet werden.”
1) Dieser Stillstand ist am 1.5. vorbei, weil es dann definitiv keine rote Oberbürgermeisterin mehr im Amt ist.
2) Den Stillstand hat die CSU (mit)verursacht!
“Wechselnde Mehrheiten sind basisdemokratisch, aber in einer Großstadt nicht anwendbar.”
Bitte begründen Sie das und behaupten das nicht einfach. Nur am Rand: In der Antike würde das direktdemokratische Athen eine (ziemlich unsympathische) Großmacht? Warum sollte das also nicht gehen.
Wie sehr muss man die SPD hassen, dass man so etwas verbreitet…
Daniela
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Wenn alle gewählten StadträteInnen annehmen, dass sie für die Interessen der RegensburgerInnen von diesen gewählt wurden und nicht um Politikgescharrerer im eigenen Interesse zu veranstalten, wäre schon viel erreicht.
Regensburg hat viele Herausforderungen für die kommenden Jahre, da wird es nötig sein, dass man ständig Gesprächs- und Kompromissbereitschaft signalisiert und umsetzt, sonst geht nichts voran und das bedeutet fast Stillstand.
alph
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@ Novalis
“Wechselnde Mehrheiten sind basisdemokratisch, aber in einer Großstadt nicht anwendbar.”
Diese Feststellung kann man gut begründen.
Man bekommt zwar bei der neuen Zusammensetzung des Stadtrats für alles und jedes eine Mehrheit zusammen.
Ob Sallerner Regenbrücke, Straßenumbauten für Radschnellwege; Straßensperrungen für Radfahrer, für und gegen Radfahrer in der Fußgängerzone, für neue Kindergärten und Seniorentreffs. Für Zuschüsse jeglicher Art, vom CSD über Sportvereine bis zur Trachtenjugend, für Kultur von Schrammelmusik bis Hardrock. Für die Museumssanierung oder den Umbau der DEZ-Kreuzung mit Unter- oder Überführung. Für Busspuren und einen höherwertigen ÖPNV usw. usw. usw.
Lesen sie die Wahlprogramme und sie finden für alle die nötigen Stimmen.
Nur, was hilft ihnen ein Fachbeschluss?
Zur Umsetzung der Beschlüsse brauchen sie Geld, d.h. einen städtischen Haushaltbeschluss. Mit einem, mitwechselnden Mehrheiten zustande gekommen Wunschkonzert werden sie aber einen finanzierbaren und damit genehmigungsfähigen Haushalt nicht hin bekommen.
D.h. es gibt keinen Haushalt, damit eine haushaltslose Zeit in der nur noch Pflichtaufgaben und bereits eingegangene Verpflichtungen abgearbeitet werden können.
Sie bekommen Stillstand, weil keine neue Maßnahme begonnen werden kann. Es wird keine neuen freiwilligen Leistungen für Projekte in Kultur, Sport, Soziales etc. geben.
Kein Neues Personal, das die schönen Wunschbeschlüsse umsetzen wird.
Wechselnde Mehrheiten sind mindestens auf 3 bis 4 Jahre gesehen Gift für die Stadtentwicklung. So lange könnte man die beschlossenen Dinge noch abarbeiten, aber dann wäre Schluss.
Ich hoffe, sie stimmen mir zu, das die Lebensrealität seit den Zeiten des alten Athen etwas komplexer geworden sind.
Jetzt sind Sie drann NOVALIS. Bergründen sie mal,
– warum es bei wechselnden Mehrheiten ab 01.05.2026 keinen Stillstand mehr geben wird,
– wie die Finanzierung rechtssicher (!) sichergestellt werden kann bei wechselnden Mehrheiten.
Novalis – Herr Hartl mag eine umstrittene Figur auf dem Schachbrett der Regensburger Kommunalpolitik sein, aber mit dieser Aussage hat er (leider) sehr recht:
“Wechselnde Mehrheiten sind basisdemokratisch, aber in einer Großstadt nicht anwendbar.”
Manche sollten ihre eigenen Aussagen in diesem Forum erst durchdenken bevor sie Ansichten als Behauptung in den Raum stellen.
Beim Stillstand in der Politik ist es wie beim Fußball.
Eine/r allein gewinnt kein Spiel, er/sie verliert es aber auch nicht allein. Beim Fußball gehören da immer 11 Männer/Frauen, die auf dem Platz stehen dazu, ob etwas göttlich oder grottenschlechtes dabei rauskommt.
Im Regensburger Stadtrat sind 50 plus 1 an Erfolg oder Misserfolg, an Fortschritt oder Stillstand beteiligt.
Also Novalis darf ich sie bitten. “Bitte begründen Sie das und behaupten das nicht einfach.”
PT
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@Briefwahl Rätsel
Ja die gibt es. Das hat man auf seinem Wahlschein mit ankreuzen können, dass man das automatisch erhalten will – ansonsten nochmal über den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung.
Wenn die nicht mehr da ist kann mans auch Online beantragen.
Novalis
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…warum es bei wechselnden Mehrheiten ab 01.05.2026 keinen Stillstand mehr geben wird…
Ganz einfach: Weil eine Mehrheit für oder gegen eine Brücke, das Hortenareal etc. immer gegeben sein wird. Wenn es eine Mehrheit für die Brücke gibt, dann gibt es eine. Dann trägt eine Mehrheit das. Wenn nicht, dann nicht. Der Stadtrat ist kein legislatives Organ, das Gesetze verabschiedet. Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage von Mehrheiten. Und die haben die Bürger*innen gewählt. Wenn man unterschiedliche Mehrheiten organisiert, warum sollte das nicht gehen? Es wird dann halt ein Zickzackkurs. Es ist eine Frage, ob das wünschenswert ist, und eine andere Frage, ob das geht. Und es geht sehr wohl.
Übrigens war Athen ein StadtSTAAT. Ein bisschen komplexer organisiert also als das, was eine Stadt wie Regensburg heute so zu organisieren hat.
Und für die Finanzierung: Es wird IMMER eine rechtssichere Finanzierung geben. Notfalls mit einer Zwangsverwaltung. Das wäre ein Armutszeugnis für das politische Leben. Aber man sollte nicht mit Szenarien drohen, die nicht existieren.
Wenn ich Stillstand sehe, dann bei der CSU. Das ist die schlimmste Kraft in Regensburg, die rückwärts orientiert mal da, mal dorthin irrlichtert.
Jakob Friedl
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“Neustart – Stillstand” das hört man erwartbar nun am häufigsten:
https://youtu.be/SY6bsqsjDbE?si=R_yW6-8-Vx1MTs3s
“Neustart -Stillstand”, scheinbar die zwei wichtigsten Schlagworte vor und nach einer Kommunalwahl (in Regensburg und ebenso in NRW), haben wir deshalb in weiser Voraussicht auch auf jedem zweiten Malplakat untergebracht: https://ribisl.org/malkampf/
Der einzig bitte unbedingt ernst zu nehmende Slogan war hingegen: “Kooperationsausschuss”.
Alpha
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@ Novalis
Ihr neuer Beitrag zeigt, dass sie keine Ahnung von kommunalem Haushaltrsrecht und Kommunalrecht an sich haben können.
Dieser Satz legt ihr Unwissen vollkommen offen:
“Und für die Finanzierung: Es wird IMMER eine rechtssichere Finanzierung geben. Notfalls mit einer Zwangsverwaltung. ”
Wenn sie trotz Beschluss keinen Auftrag erteilen dürfen, dann ist Ende Gelände – dann ist Stillstand.
Eine Gemeinde ohne Haushalt ist auf die Erfüllung von Pflichtaufgaben zurückgeworfen.
In einer, wie sie es nennen “Zwangsverwaltung” gibt es keine neuen Schulden, keine neuen freiwilligen Leistungen, keine neuen Projekte, die nicht unbedingt zwingend zu erledigen wären.
Kein Zwangsverwalter würde ein neues 30 Millionenprojekt starten, was immer es auch wäre, ob Straße, Brücke, Schule oder Radweg
Unter Zangsverwaltung gäbe es keine neuen Brücken, keine Radweg, keine neuen Straßen, keine neuen Grünflächen, keine neuen Bäume keine Zuschüsse für Baumaßnahmen von Sportvereinen, sondern nur noch das, wozu die Stadt verpflichtet ist.
Es würden nur noch laufende Verträge erfüllt und notwendige Reparaturen an Infrastuktur wie Rad-/Gehwegen, Straßen und Gebäuden geben.
Nur weil sie glauben lieber NOVALIS, alles würde so laufen, wie sie sich das ausmalen wollen. ist Ihre Lösung keine Lösung.
Weshalb hat es die letzten Jahre ohne CSU denn diesen von ihnen gesehenen Stillstand gegeben, der nach Ihrer Ansicht schlagartig am 1.5.2026 enden würde, wenn ihre Theorie mit den wechselnden Mehrheiten richtig wäre.
Diese wechselnden Mehrheiten hätte doch auch der alter Stadtrat bilden können und die Möglichkeit gehabt auch noch bis 30.04.2026 alles beschließen was sie mehrheitlich Zustande bringen.
Weiterhin gute Träume NOVALIS aber bitte keine Hirngespinnste nicht auf dem Rücken unserere Zukunft.