SOZIALES SCHAUFENSTER

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"Entscheidend ist die Lautstärke"

Treffen wegen DJs: Gastro-Vertreter geben Entwarnung

Folgt man einer heute verschickten Pressemitteilung der Stadt zu einem gemeinsamen Gespräch mit Gastro-Vertretern, dann gibt es auch nach deren Einschätzung keine generell härtere Gangart gegen DJs, sondern lediglich „Missverständnisse“.

Musik in Kneipen? „Entscheidend ist die Lautstärke“, sagen nun auch Vertreter der Gastronomie. Foto: Archiv/Martin Mayer

Empfindlich reagiert hat man bei der Stadt Regensburg, wenn das Wort „Krisengipfel“ in Zusammenhang mit einem Treffen verwendet wurde, das am vergangenen Montag stattfand. Von einem „Krisengipfel“ könne keine Rede sein, hieß es auf Nachfrage. „Es handelt sich um ein informelles Gespräch zwischen der Bürgermeisterin, dem Rechtsreferenten und Kneipenbetreibern.“ Hintergrund: Die Debatte um eine vermeintlich härtere Gangart in Zusammenhang mit DJs in Kneipen und Wirtshäusern.

Tag 12 und 13 im zweiten Korruptionsprozess

Rückendeckung für Wolbergs aus Koalition und Verwaltung

Zustimmung in der Koalition, Ablehnung in der Verwaltung: So stellt sich im zweiten Korruptionsprozess bislang die Situation bei der Diskussion um größere Einzelhandelsflächen am „Nördlichen Rübenhof“ dar. Einen anrüchigen Einsatz von Wolbergs für dieses Projekt der Unternehmer Schmack und Sontowski & Partner sehen weder Spitzenbeamte der Verwaltung noch Stadträte.

Welle der Solidarität mit der VVN

„Verfassungsschutz“ kostet Antifaschisten die Gemeinnützigkeit

Seit mehr als 70 Jahren existiert die VVN-BdA in Deutschland. Als Vereinigung der Überlebenden des Nazi-Regimes gegründet, versteht man sich bis heute als wichtiger antifaschistischer und demokratischer Akteur der Zivilgesellschaft. Insbesondere in der deutschen Erinnerungs- und Gedenkstättenkultur hat der Verein viel geleistet. Nun entzog die Berliner Finanzverwaltung dem Dachverband die Gemeinnützigkeit. Grund: Die Überwachung des Landesverbands durch den hiesigen „Verfassungsschutz“. Die Begründungen hierfür sind jedoch fragwürdig. Nun luden Mitglieder der VVN zur Pressekonferenz.

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