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Neueste Kommentare

wahon

7. Dezember 2019 | # | bei „Verfassungsschutz“ kostet Antifaschisten die Gemeinnützigkeit

@ Günther Herzig Man kann natürlich von der Öffentlichen Gewalt Verletzte immer auf den Rechtsweg verweisen. Ob der Rechtsweg in der Praxis jedem so "offen steht", wie das GG es fordert, kann man ...
XYZ

7. Dezember 2019 | # | bei Hallen-Genehmigung: „Der Konflikt war nur das Wie.“

Es sieht nach dem ersten Anschein = prima facie danach aus dass mit Verweis auf dringende wirtschaftliche Gründe eine Sondergenehmigung für Logistikhallen erwirkt wurde. Ein näherer Nachweis blieb ...
XYZ

7. Dezember 2019 | # | bei Hallen-Genehmigung: „Der Konflikt war nur das Wie.“

Wenn's überhaupt so viele schlecht bezahlte Arbeitsplätze sind, und viele davon nur befristet und jederzeit kündbar: Nähere Befassung nicht ersichtlich, der UN hat's gesagt....
XYZ

7. Dezember 2019 | # | bei Hallen-Genehmigung: „Der Konflikt war nur das Wie.“

M. Frowein gestern 13.42 Ein interessanter Hinweis: welche Arbeitsplätze entstehen eigentlich? Etwa nicht tariflich bezahlt wie bei Amazon? Bruttoverdienst vl. 11 € stdl., monatlich netto vl. 1400...
Rengsburger

7. Dezember 2019 | # | bei „Mir wurde oft erklärt, dass das alles ganz normal ist.“

@Wintermute Vor 30 Jahren hätte Wolbergs die To Do Liste sicherlich verbrennen können und hätte dann hoffen können dass niemand auch die Kripo keine Kopie findet. Heutzutage wird so eine Lis...
Günther Herzig

7. Dezember 2019 | # | bei „Verfassungsschutz“ kostet Antifaschisten die Gemeinnützigkeit

@Piedro_ Ich hatte sehr wohl auf den Rechtsschutz durch Gerichte gegen Fehler der Exekutive hingewiesen, Artikel 19, Abs. 4 Grundgesetz: "Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rech...
joey

7. Dezember 2019 | # | bei „Verfassungsschutz“ kostet Antifaschisten die Gemeinnützigkeit

Dieser Verein ist keine Gefahr. Sein Zweck hat sich eigentlich schon erledigt, denn es gibt keine Nazis mehr in irgendwie verantwortlichen Positionen (aus Altersgründen). Die tatsächlich Verfolgten ...
Piedro

7. Dezember 2019 | # | bei „Verfassungsschutz“ kostet Antifaschisten die Gemeinnützigkeit

Hier ein bisschen was über angeblich gemeinnützige Vereine vom rechten Rand, die wohl weder für den Verfassungsschutz, noch für die Finanzämter bedenklich sind. https://www.tagesschau.de/invest...
Piedro

7. Dezember 2019 | # | bei „Verfassungsschutz“ kostet Antifaschisten die Gemeinnützigkeit

@Julian86 "Die Frage, die sich für mich stellt: Woher kommt diese Initiation, jahrelang gefestigte Gemeinnützigkeit zu streichen, obwohl sich die rechtlichen Grundlagen nicht geändert haben?" Das...
Rengsburger

7. Dezember 2019 | # | bei „Mir wurde oft erklärt, dass das alles ganz normal ist.“

Ich stell mir mal vor die Schmacks hätten dem Schaidinger eine To Do Liste geschickt. Und Wolbergs streitet die Mail nicht mal. Sonst hatte er solche Mails ja nie auf dem Schirm. Oder die wurde vo...

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