Frieden und Abrüstung bleiben das Gebot der Stunde!

PM der Linksfraktion Regensburg

Hiroshima und Nagasaki mahnen  

Zum 70. Mal jähren sich am 6. und 9. August 2015 die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Die Explosionen der Bomben töteten 92.000 Menschen. Weitere 130.000 Menschen starben an den Folgeschäden bis zum Jahresende 1945. Durch die hohe Verstrahlung kamen in den folgenden Jahren viele tausend Tote hinzu. Irmgard Freihoffer, Stadträtin der Linken, erklärt dazu: „Die Jahrestage dieser schrecklichen Kriegshandlungen erinnern uns daran, alles nur Mögliche für den Frieden zu tun. Atomwaffen dürfen nie wieder zum Einsatz kommen. Deshalb setze ich mich konsequent für Frieden, Abrüstung und den Abzug der in Deutschland stationierten Atomwaffen ein.“ Mit der Nato sei ein Relikt aus dem Kalten Krieg noch immer existent. Sie habe sich bis an die Grenzen Russlands ausgedehnt und sei so Mitschuld an den neuen Spannungen: „Nicht nur die osteuropäischen Staaten werden vom NATO-Mitglied USA aufgerüstet, auch in Bayern, der Rüstungsschmiede Deutschlands, erhöht das US-Militär seine Präsenz auf den Truppenübungsplätzen in der Oberpfalz”, so Richard Spieß. Übungen mit Drohnen und Schießübungen seien Alltag, auch die Propagandafahrt „Dragoon Ride“ amerikanischer Panzer entlang der östlichen NATO-Grenze endete in der bayerischen Oberpfalz. In Regensburg werden momentan die alten Kasernen zu Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge umfunktioniert.

Bei einem Besuch im Juli in der provisorischen Erstaufnahmeeinrichtung in der Zeißstraße machte sich Richard Spieß zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Eva Bulling-Schröter selbst ein Bild von der Situation in der ehemaligen Pionierkaserne. „Ich bin froh, dass in unserer Stadt sehr gut mit ankommenden Geflüchteten umgegangen wird. Jedoch flüchten die Menschen aus ihren Heimatländern vor Krieg und Vertreibung.“ Und bei eben dieser Erkenntnis schließt sich der Kreis für Richard Spieß: „Ich möchte es nicht hinnehmen, dass Deutschland weiterhin Ausgangspunkt von Kriegshandlungen ist und Material für neue und währende Kriege exportiert.“ Die Jahrestage sollten Mahnung und Anlass zugleich sein, sich mehr für Frieden und Abrüstung einzusetzen