SOZIALES SCHAUFENSTER

Grüne: „Viele Fragen zum Kampfjet-Absturz offen“

PM der Grünen Oberpfalz

Noch viele offene Fragen machen die Oberpfälzer Grünen zum Flugzeugabsturz des US-Kampfjets bei Kirchenthumbach aus. Der Bezirksvorsitzende Stefan Schmidt hatte im August die Bayerische Bundestagsabgeordnete Doris Wagner aus München, Mitglied im Verteidigungsausschuss, gebeten, eine Anfrage zum Absturz zu stellen. Die Antworten erscheinen den beiden aber sehr oberflächlich: „Die Antworten der Bundesregierung sind recht dünn. Dass die Bundesregierung sechs Wochen nach dem Absturz weniger weiß, als am Tag nach dem Absturz bereits in der Zeitung stand, verblüfft uns.“, erklären Schmidt und Wagner. So erklärt der Parlamentarische Staatssekretär Norbert Barthle, dass bislang unklar sei, warum das Flugzeug das Flugbeschränkungsgebiet verlassen habe, welche Ursache der Absturz hatte und ob Übungsmunition absichtlich abgeworfen wurde. Noch nicht einmal das Alter der Maschine sei bislang geklärt. „Die US-Seite wird hierzu erst nach Abschluss der laufenden Ermittlungen Auskunft geben.“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung lapidar.
Unklar sei ferner die Schadenshöhe. Sicher sei nur, dass die US-Seite nur 75 Prozent der Kosten tragen müsse. Ein NATO-Vertrag regle, dass zunächst die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) einen „angemessenen Entschädigungsbetrag“ reguliere und dann drei Viertel der Summe vom Entsendestaat USA zurück erhalte.
Weiteren Aufklärungsbedarf sieht Schmidt bei der Frage des Schutzes der Bürgerinnen und Bürger. So seien 2014 allein 25 Flüge ausländischer Streitkräfte mit scharfer Munition in Deutschland durchgeführt worden. „Das ist ja nur die Spitze. Allein in Grafenwöhr sind in diesem Jahr 266 Flüge mit Übungsmunition der US-Streitkräfte dazu gekommen. Von den weiteren Flügen ganz zu schweigen!“, kritisiert Schmidt.
Weitere Informationen erhoffen sich die Grünen von einer weiteren Anfrage im Landtag. Der Landtagsabgeordnete Jürgen Mistol hat die Bayerische Staatsregierung um Aufklärung zum Absturz gebeten und gefordert, „auf Übungsflüge mindestens so lange zu verzichten bis die Ursache des Unfalls restlos geklärt ist.“ Unabhängig davon könne ein erster Schritt sein, die Kommunen über bestehende und errichtete Luftsperrgebiete zu informieren, fordert Schmidt.

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