„Abstrakte Bedrohungslage“: CSD Regensburg reagiert mit verkürzter Route und mehr Security

Der CSD in Regensburg am 5. Juli wurde nach einem Gespräch mit der Polizei nicht abgesagt, aber umgeplant. Anmelder Alexander Irmisch wurde ein anonymes Schreiben mit Drohungen vorgelegt. Doch ob die auf Regensburg gemünzt sind bleibt ebenso unklar, wie die Frage, ob deshalb Ermittlungen laufen.

Die Parade zum Christopher-Street-Day fällt heuer kürzer aus als sonst. Foto: Archiv/Houmer Hdtz

Alexander Irmisch ist bemüht, die Debatte um kürzere Route beim CSD in Regensburg am 5. Juli wieder einzufangen. „Wir haben nichts abgesagt. Wir werden in der Altstadt hörbar und sichtbar sein“, sagt der SPD-Stadtrat, der auch dem Landesvorstand des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD) Bayern angehört. Die Mittelbayerische Zeitung hatte zunächst berichtet und es war auch von einer Absage die Rede. Das habe für Missverständnisse gesorgt, sagt Irmisch.

Allerdings habe der Verein Queeres Regensburg auf eine „abstrakte Bedrohungslage“ reagiert. Anstatt eines Zugs durch die Altstadt wird zunächst eine stationäre Kundgebung auf dem Domplatz abgehalten, ohnehin der geplante Startpunkt, und anschließend zieht man zum Straßenfest nach Stadtamhof. „Das findet wie geplant statt. Wir beugen uns dem Druck nicht“, sagt Irmisch.

Ein Drohschreiben unbekannter Herkunft und mit unbekanntem Ziel

Für ihn als Anmelder des CSD habe aber die Sicherheit aller Beteiligten, der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wie auch der Polizeibeamten, „oberste Priorität“. Und eine stationäre Kundgebung sei nun mal leichter zu sichern als ein Demonstrationszug durch die engen Straßen der Altstadt.

Im vergangenen Jahr nahmen etwa 3.500 Menschen an dem Umzug zum Christopher-Street-Day teil. Heuer wurde eine Kundgebung mit 2.000 Leuten angemeldet.

Ermittlungen ja oder nein?

Was die „abstrakte Bedrohungslage“ anbelangt, schildert Irmisch ein Gespräch, das er am Dienstag mit Vertretern der Polizei geführt hat. Dabei sei ihm ein anonymes Drohschreiben vorgelegt worden. Ein Ort sei nicht genannt worden, auch die Herkunft des Schreibens blieb demnach unklar. „Die Beamte haben mich gefragt, was ich davon halte.“ Darauf habe man nun mit der verkürzten Route reagiert.

Das Landeskriminalamt dementiert, dass wegen des Schreibens Ermittlungen liefen. „Mir hat man am Dienstag noch etwas anderes erzählt“, sagt Irmisch. Deshalb, wegen der Ermittlungen, wolle er auch nichts zum genauen Inhalt sagen. Einem Lager zuordnen könne er das Schreiben nicht. Es sei jedenfalls in fehlerfreiem Deutsch verfasst.

Regensburg ist längst kein Einzelfall mehr.

Immer öfter Übergriffe auf CSD-Veranstaltungen und queere Menschen

In Wernigerrode hatte die rechtsextreme Splitterpartei „Die Heimat“ (ehemals NPD) zu einer Kundgebung gegen den CSD letzten Samstag aufgerufen, dem etwa 35 Neonazis folgten. Sie grölten rassistische und queerfeindliche Parolen. Die Polizei ermittelt.

Im Vorfeld hatte ein 20-Jähriger mit einem Anschlag gedroht. Bei ihm zuhause wurden mehrere Waffen gefunden, die er legal besaß. Der Mann blieb auf freiem Fuß. Es laufen Ermittlungen wegen Vortäuschens einer Straftat.

Mitte Mai wurde der CSD in Gelsenkirchen aufgrund einer abstrakten Bedrohungslage abgesagt. Im Vorfeld des CSD in Schwandorf am Samstag erteilte die Polizei mehreren Rechtsextremisten mit Bomberjacken und schweren Handschuhen, die sich am Bahnhof trafen, einen Platzverweis.

In Emden griff am selben Tag ein bislang unbekannter Jugendlicher Teilnehmer des CSD an und verletzte sie. In Bad Freienwald überfielen mehrere Vermummte – von zehn bis 15 Personen ist die Rede – das „Fest der Vielfalt“ an, darunter mindestens ein Angehöriger der Neonazi-Partei „Der Dritte Weg“. Sie schlugen mit Holzstöcken und anderen Gegenständen auf die Teilnehmer ein.

„Massive Zunahme von Online-Bedrohungen“

Kai Bölle, Vorstandsmitglied des Vereins CSD Deutschland, sprach kürzlich gegenüber der dpa von einer „massiven Zunahme von Online-Bedrohungen“. Zudem würden Gruppen junger Rechtsextremisten zu Gegenaktionen aufrufen. „Es hat eine neue Qualität bekommen“, so Bölle.

Bereits im vergangen Jahr gab es nach Recherchen des Portals Belltower News 32 Kundgebungen gegen CSD-Veranstaltungen, angemeldet von Rechtsextremisten.

„Die derzeit größte Bedrohung für queere Menschen geht eindeutig von Rechtsextremen aus.“

Es sind solche Zahlen und Vorfälle, aber auch Gespräche mit Organisatoren von CSDs in anderen Städten, auf die Irmisch sich bezieht, wenn er sagt: „Natürlich kann man den religiösen Fundamentalismus nicht negieren.“ Das seien aber nicht nur Islamisten, sondern auch Evangelikale und Katholiken. „Doch die derzeit größte Bedrohung für queere Menschen geht eindeutig von Rechtsextremen aus.“

In Regensburg wurden für das Straßenfest in Stadtamhof Security und Ordner verstärkt. Zudem soll es durch Betonpoller geschützt werden. Beginn der Kundgebung am Domplatz ist um 12 Uhr. Danach geht es mit einem verkürzten Umzug zum Fest nach Stadtamhof.