Beiträge mit Tag ‘Polizei’

15 Jun2020

Überblick zum Demonstrationsgeschehen am Wochenende

Demo-Samstag in Regensburg: Racial Profiling, Corona und Techno

Von Redaktion in Nachrichten, Überregional

Samstags, 14 Uhr in Regensburg. Eine Versammlung des IKS gegen Rassismus und Racial Profiling, insgesamt drei Versammlungen, der seit Ende April regelmäßig stattfindenden Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen und auf dem Neupfarrplatz der Gegenprotest der Initiative gegen Rechts. Trotz bestem Sommerwetter nahmen zumindest am Nachmittag dutzende Menschen an den Kundgebungen teil. Eine Zusammenfassung der Veranstaltungen.

Gegen Racial Profiling und Polizeigewalt geht es rund 70 Personen am Schwammerl. Foto: om

Von Michael Bothner und Martin Oswald

Den Auftakt macht an diesem Wochenende der Internationale Kultur- und Solidaritätsverein (IKS). Wie bereits eine Woche zuvor findet am Schwammerl in der Fürst-Anselm-Allee ab 14 Uhr eine Kundgebung zum Thema Polizeigewalt und Rassismus statt. Dort finden sich bei glühender Hitze etwa 70 Personen ein. Im Fokus steht dabei besonders das sogenannte „Racial Profiling“. Um die initiativen weltweiten Black Lives Matter-Proteste geht es allenfalls am Rande.

Mit Racial Profiling wird ein Vorgehen von Polizei und Sicherheitsbehörden benannt, das Verdächtigungen von Menschen vor allem auf Äußerlichkeiten wie etwa die Hautfarbe stützt – ohne konkrete Verdachtsmomente. Dabei geht es beispielsweise um Personenkontrollen im öffentlichen Raum.

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Black Lives Matter

Mit Knie und Faust gegen Rassismus

Von Martin Oswald am 8. Juni 2020 in Nachrichten, Überregional

Im Zuge der weltweiten Protestbewegung „Black Lives Matter“ fand am Samstag auch in Regensburg eine zweite (diesmal angemeldete) Kundgebung statt. Über 500 vor allem junge Leute demonstrierten dabei beim “Schwammerl” gegen Rassismus und Polizeigewalt.

Prozess zu Polizeieinsatz in der "Schocknacht"

„Rechtmäßig ja, naheliegend nein“

Von Stefan Aigner am 19. Mai 2020 in Nachrichten

Mit einem Freispruch vom wesentlichen Anklagepunkt endet der Prozess wegen eines Polizeieinsatzes wegen Ruhestörung im Januar 2018, der völlig aus dem Ruder lief. In jener, so Medienberichte, „Schocknacht für die Regensburger Polizei“ brach sich ein Beamter das Sprunggelenk. Doch das könne man dem Angeklagten nicht zum Vorwurf machen, so das Gericht. Das Verhalten der Beamten sei weder vorhersehbar noch naheliegend gewesen.

"Corona Rebellen" demonstrieren

Ohne Mundschutz und Mindestabstand gegen „Coronadiktatur“

Von Redaktion am 5. Mai 2020 in Nachrichten

Das zweite Wochenende in Folge versammelten sich am Samstag sogenannte „Corona Rebellen“ zu einem „spontanen Spaziergang“ gegen die staatlichen Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie. Reden gab es keine, es wurde lediglich kollektiv gesungen. Durch Gespräche und schriftliche Äußerungen offenbarte sich allerdings erneut ein Sammelsurium verschiedener Verschwörungstheorien und Diktaturphantasien. Die Regensburger Polizei agierte angesichts des Demonstrationsgeschehens überrumpelt, planlos und widersinnig.

Wer schockte wen in der "Schocknacht"?

„Ich hab die Polizei gerufen – aus Angst vor der Polizei“

Von Stefan Aigner am 4. Mai 2020 in Nachrichten

Von drei Angeklagten im Prozess wegen eines aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes wegen Ruhestörung ist nur noch einer übrig geblieben. Hat Nico Z. einem Beamten einen Schlag versetzt, so dass dieser zu Boden ging und sich verletzte? Zeugen schildern das Geschehen deutlich anders als die beiden Polizisten.

Umgerissen oder gestolpert?

Eskalation nach Ruhestörung: Ein Angriff, den keiner gesehen hat

Von Stefan Aigner am 30. April 2020 in Nachrichten

Am zweiten Tag des Prozesses um einen Polizeieinsatz wegen Ruhestörung, der völlig aus dem Ruder lief, mehren sich die Zweifel an der Version zumindest eines Beamten. Der brach sich bei dem Einsatz das Sprunggelenk. Beim Stolpern oder weil er angegriffen wurde, lautet die zentrale Frage. Am Mittwoch wurde ein Student vernommen, der an dem Abend gefilmt hat.

Verletzter Polizist bei Einsatz wegen Ruhestörung

Wer eskalierte wirklich in der „Schocknacht“?

Von Stefan Aigner am 28. April 2020 in Nachrichten

„Schocknacht für Regensburger Polizei“ hieß es vor gut zwei Jahren, als gleich vier Polizisten bei Einsätzen im Stadtgebiet verletzt wurden. Ein Einsatz wird nun vor Gericht verhandelt und die Schilderungen, warum es zur Eskalation kam, sind höchst unterschiedlich.

Polizei legt Sicherheitsbericht 2019 vor

Kriminalität: Realität trotzt subjektivem Sicherheitsgefühl

Von Martin Oswald am 23. April 2020 in Nachrichten

Am gestrigen Mittwoch stellten die Regensburger Polizeiinspektionen Nord und Süd und die Kriminalpolizei den Sicherheitsbericht 2019 für die Stadt Regensbug vor. In fast allen Kriminalitätsbereichen gingen die Deliktzahlen teilweise sehr deutlich zurück.

Regeln, die in der Realität nicht einzuhalten sind

Polizei im Corona-Einsatz: Die Angst vor gegenseitiger Ansteckung fährt mit

Von Stefan Aigner am 2. April 2020 in Nachrichten

Um die Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verlangsamen, gibt es auch für die Polizeibeamtinnen und -beamten im Einsatz spezielle Verhaltensregeln. Doch wirklich einhalten lassen diese sich nicht immer. Und auch hier fehlt es an Schutzausrüstung.

Waffenfund bei Mariaort weiter ungeklärt

Wer hortete 14 Revolver und Pistolen?

Von Michael Bothner am 16. März 2020 in Nachrichten

Ein Waffenfund in einem Waldstück bei Mariaort lässt Ermittlungsbehörden derzeit über Herkunft und Hintergrund von insgesamt 14 Pistolen und Revolvern verschiedener Hersteller rätseln.

Verletzung von Verteidigerrechten plus nachträgliche Lüge im Protokoll?

„Unter Androhung körperlicher Gewalt“: Polizist lässt Anwalt nicht zu seinem Mandanten

Von Stefan Aigner am 20. Februar 2020 in Nachrichten

Nach dem Fund einer kleinen Menge Drogen verweigert ein Polizeibeamter dem Beschuldigten den Kontakt zu seinem Rechtsanwalt. Eine Teilnahme als Zeuge bei der Wohnungsdurchsuchung wird dem Verteidiger untersagt. Unter Androhung körperlicher Gewalt erteilt der Beamte ihm einen Platzverweis. Im Durchsuchungsprotokoll vermerkt er anschließend, es sei freiwillig auf Zeugen bei der Durchsuchung “verzichtet” worden. So schildert es Rechtsanwalt Philipp Pruy und hat Belege.

Urteil am Amtsgericht

Haftstrafen für “Jagd auf Polizisten”

Von Martin Oswald am 2. Januar 2020 in Nachrichten, Überregional

Nach sieben Verhandlungstagen wurde am Regensburger Amtsgericht kurz vor Jahreswechsel der Prozess gegen zwei Polizistenschläger beendet. Die beiden müssen wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung und tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte für ein Jahr und acht Monate beziehungsweise zwei Jahre in Haft.

Modernisierung der Videoanlagen im Bahnhofsumfeld

Postfaktische Polizeiarbeit

Von Martin Oswald am 28. Dezember 2019 in Meinung

Glosse zur „Modernisierung der Videoanlagen“ im Regensburger Bahnhofsumfeld und der Bedeutung der „gefühlten Sicherheit“ im Umgang mit Kriminalität. Eine Sprach- und Realitätskritik.

Prozessauftakt gegen mutmaßliche Polizistenschläger

Schlagabtausch und Kompromiss

Von Martin Oswald am 5. November 2019 in Nachrichten, Überregional

Mit vielen Unterbrechungen begann am Dienstag der Prozess gegen zwei Angeklagte, die im März dieses Jahres mehrere Polizisten bei einer Kontrolle massiv angegriffen haben sollen. Die Anklage lautet auf vorsätzliche und gefährliche Körperverletzung in Tateinheit mit tätlichen Angriffen auf Vollstreckungsbeamte. Wegen Konflikten der Verteidigung und der Staatsanwaltschaft kam die Verhandlung kaum voran und wurde zunächst unterbrochen.

Ideologie statt Kompetenz

Der „Kampf gegen Drogen“ ist gescheitert

Gastbeitrag am 7. Oktober 2019 in Meinung

Als destruktiv, teuer und insbesondere erfolglos bewertet unser Gastautor die „harte Linie“ der bayerische Drogenpolitik, ganz besonders sichtbar in Regensburg. Als Alternative stellt er das Modell Portugals zur Diskussion.

Erlebnisse an einem "gefährlichen Ort"

Gefahrenabwehr bis in die Po-Ritze

Von Stefan Aigner am 23. November 2018 in Nachrichten, Überregional

Das Gebiet rund um den Regensburger Hauptbahnhof und die Albertstraße gilt als „gefährlicher Ort“. Hier ist im Zweifel nicht nur jeder gefährdet, sondern auch verdächtig.

Podcast

Der Feinsender, 062 – The Christian Week

Von Redaktion am 5. Oktober 2018 in Der Feinsender, Meinung

Ein kurzes Prozess-Update mit zwei Christians. Außerdem im Feinsender 062: “Stark für Regensburg” mit dem Segway und die Wünsch-Dir-Was-Aktion des Stadtmarketing Regensburg. Kultige Ideen für den Standort und für die Menschen, die hier leben.

"Wir dachten die kommen jetzt, um uns abzuholen."

Razzien in Flüchtlingsunterkünften: Verunsicherung statt Sicherheit

Von Redaktion am 4. Juli 2018 in Nachrichten, Überregional

Seit 2017 hat die bayerische Polizei über 200 Razzien in Unterkünften für Geflüchtete durchgeführt. Diese Kontrollen geschehen nicht immer aus einem konkreten Grund oder Verdacht, sondern können an sogenannten „gefährlichen Orten“ anlasslos durchgeführt werden. Diese „Begehungen“ sollen der Sicherheit und der „Stärkung des Sicherheitsgefühls“ dienen. In Regensburg zumindest wurde dieses Ziel nicht erreicht. Eher das Gegenteil. Und klar wird dabei auch: Grundrechte gelten für Flüchtlinge nur eingeschränkt.

Protest gegen das PAG

„Wer Orban gut findet, dem ist alles zuzutrauen“

Von Stefan Aigner am 15. Mai 2018 in Nachrichten, Überregional

Der Protest gegen das Polizeiaufgabengesetz entwickelt sich zunehmend zum generellen Protest gegen die CSU-Staatsregierung. Am Montag demonstrierten in Regensburg erneut mindestens 2.000 Menschen unterschiedlichster Couleur gegen das Gesetz, das heute verabschiedet werden soll.

Aktivist prangerte Polizeieinsatz an

Ein Strafbefehl als Retourkutsche für Polizeikritiker?

Von Stefan Aigner am 14. Mai 2018 in Nachrichten

Einen „Freispruch zweiter Klasse“ gab es am Montag für den Theatermacher und Politikaktivisten Kurt Raster. Er hatte einen möglichen Fall von Polizeigewalt öffentlich angeprangert und dabei ein Gespräch mit einem Polizeibeamten aufgezeichnet. Ein deshalb eingeleitetes Verfahren wegen „Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes“ stellte das Amtsgericht am Montag ein und legte alle Kosten der Staatskasse zur Last. Gegen den Beamten wird weiter ermittelt.