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Autor Archiv

26 Okt.2017
Korruptionsaffäre

Ein unspektakulärer Rauswurf

Von Stefan Aigner in Nachrichten, Überregional

Bis zuletzt hatte Norbert Hartl sich geweigert, sich freiwillig von seinen Aufsichtsratsposten bei städtischen Töchtern zurückzuziehen. Heute hat ihm der Stadtrat diese Entscheidung abgenommen. Derweil läuft in der Korruptionsaffäre die Frist zur Stellungnahme für die Verteidiger ab.

Wegen seiner Verstrickungen in die Korruptionsaffäre wurde Norbert Hartl (re.) heute von seinen Aufsichtsratsposten abberufen. Foto: archiv

Wegen seiner Verstrickungen in die Korruptionsaffäre wurde Norbert Hartl (re.) heute von seinen Aufsichtsratsposten abberufen. Foto: archiv

Es gibt kein Diskussion, ein einstimmiges Ergebnis und der Betroffene selbst erscheint erst nach den drei notwendigen Abstimmungen im Sitzungssaal: Am Donnerstag hat der Regensburger Stadtrat in trauter Eintracht die Abberufung des ehemaligen SPD-Fraktionschefs Norbert Hartl von seinen Aufsichtsratsposten bei zwei städtischen Tochtergesellschaften beschlossen.

Weiter lesen 7 Kommentare
Mieterbefragung

Fast 60 Prozent der Stadtbau-Mieter: Halbes Einkommen für die Miete

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Eine Mieterbefragung der Stadtbau stellt der städtischen Tochter in einigen Bereichen ein recht gutes oder zumindest akzeptables Zeugnis aus. Ein genauerer Blick aber zeigt eine deutlich überdurchschnittliche Belastung des Haushaltseinkommens durch die Miete. Der Geschäftsführer hingegen warnt davor, das Ergebnis „überzuinterpretieren“.

LERAG-Extrawurst mit Brandlberger Senf

Sieht so „die Welt ein wenig freundlicher aus“?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Das Immobilien Zentrum verkauft den Bau von Seniorenwohnungen am Brandlberg als freiwillige soziale Wohltat. Tatsächlich erfüllt das Unternehmen dort im Wesentlichen nur vorgeschriebene Verpflichtungen und gleicht so die Extrawurst aus, die ihm von Verwaltung und Stadtrat für das LERAG-Areal bewilligt wurde. Die Seniorenwohnungen entstehen in der schlechtestmöglichen Lage auf dem gesamten Gebiet.

Berufungsprozess im Wenzenbacher Finanzskandal

„Willst Du auch sowas?“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Der frühere Geschäftsführer der Gemeinde Wenzenbach hat bei seiner Zeugenaussage im Berufungsprozess gegen Altbürgermeister Josef Schmid offensichtlich mehrfach die Unwahrheit gesagt. Nach dem Motto „Willst Du auch sowas?“ scheint er nahezu strategisch andere in unrechtmäßige Auszahlungen der Gemeinde verstrickt zu haben.

LERAG-Bebauung

Architekturkreis kritisiert IZ-Extrawurst bei Sozialquote

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Stadtrand statt Innenstadtnähe: Für das frühere LERAG-Areal wurde dem Immobilien Zentrum Regensburg im Bebauungsplan eine ungewöhnliche Ausnahme bei der Sozialquote zugestanden. Nach unserem Bericht übt der Architekturkreis deutlich Kritik an der Entscheidung. „Es gibt überhaupt keinen Grund, die Quote von vergünstigten Wohnraum in solchen Lagen zu reduzieren“, sagt der Vorsitzende Andreas Eckl.

Berufungsprozess im Finanzskandal

Wenzenbach: War Bürgermeister Schmid nur der Schmidl?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Bei der Berufungsverhandlung um den Finanzskandal in Wenzenbach nimmt die Verteidigung von Ex-Bürgermeister Josef Schmid den früheren Geschäftsführer ins Visier. Der, Hans E., hat bereits in erster Instanz einen günstigen Deal für sich ausgehandelt und kann mit einem Privatdossier an Gemeindeunterlagen aufwarten.

Ausnahmen und ein Sozialwohnungsdeal

LERAG-Bebauung mit Extrawürsten

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Vor allem wegen Schallschutzmaßnahmen gesteht die Stadt dem Immobilien Zentrum bei der Bebauung des LERAG-Areals mehrere Ausnahmen von der üblichen Bebauung zu. Besonders ungewöhnlich: Fehlende Sozialwohnungen darf der Bauträger auf einer anderen Fläche am Stadtrand ausgleichen.

Gericht erlässt Verfügung gegen SSV Jahn

Um die Jahn-Anteile tobt ein Rechtsstreit

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Am Sonntag hat der SSV Jahn verkündet, dass er nun doch einen Großteil der Tretzel-Aktien erhalte. Doch so sicher wie vermeldet ist das nicht. Philipp Schober hat gerichtlich die lange verzögerte formale Übertragung der Anteile vom Bauteam Tretzel auf die Global Sports Invest AG und seine Eintragung ins Aktienregister durchgesetzt.

SPD-Fraktion berät

Wie geht es weiter mit Norbert Hartl?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Nach Druck von Parteibasis und CSU beriet die SPD-Fraktion am Montag über den Verbleib des früheren Fraktionschefs auf den lukrativen Aufsichtsratsposten. Auch beim SSV Jahn wird diskutiert. Derweil dementiert Hartl Gerüchte über Pläne für eine erneute Kandidatur für den Bezirkstag.

"Den Holocaust? Den hat es nie gegeben..."

Wie die AfD Oberpfalz mit einer antisemitischen Funktionärin verfuhr

Von Stefan Aigner am in Nachrichten, Überregional

Eine AfD-Funktionärin im Bezirk Oberpfalz bekannte sich stolz dazu, Antisemitin zu sein, verbreitete entsprechende Verschwörungstheorien und verschickte Mails, die andere Mitglieder „teilweise dem politkriminellen Milieu“ um Holocaustleuner wie Horst Mahler und Ursula Haverbeck zuordneten. Intern drängte man sie schließlich zum Rücktritt, öffentlich äußerte man sich anerkennend über ihr großes Engagement für die Partei. Die Betroffene ist Mitglied im Kreisverband des stellvertretenden AfD-Landeschefs Werner Meier.

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