Morgen, Regensburg! Podcasts, Wolbergs und Van Halen

Manchmal zählen die kleinen Dinge – wie Treppen oder M&M’s. Große Dinge planen Astrid Freudenstein und Christian Janele – wenn sie OB werden sollten. OB war auch mal Joachim Wolbergs – und er zieht mit seinem Fall immer noch ein großes Publikum an.

1. Neue Podcasts: Astrid Freudenstein und Christian Janele

Die Kommunalwahl am 8. März rückt näher. Wir erhöhen bei Ghost Town Radio die Schlagzahl, um mit allen Kandidatinnen und Kandidaten zu sprechen, die sich um das Amt des Oberbürgermeisters bewerben.

Letzten Sonntag hatten wir mit Astrid Freudenstein (CSU) die Favoritin zu Gast – zumindest für eine mögliche Stichwahl gilt Freudenstein als gesetzt. Aber reicht es am Ende, um mehr als die Hälfte der Wählerinnen und Wähler zu überzeugen? Wir haben uns mit ihr unterhalten – breit gefächert, locker und nur gelegentlich konfrontativ. Hier zum Nachhören.

Chancen rechnet sich – nach eigenen Worten – aber auch Christian Janele (CSB) aus. Er kam am Montag zu uns ins Studio und wir haben ihn gefragt, was es mit seinen Slogans „Jetzt reicht’s!“ und „Das werde ich ändern.“ auf sich hat. Hier die Aufzeichnung unseres Live-Gesprächs.

Alle bisherigen Gespräche mit Kandidaten und Parteigrößen sowie weitere Podcasts („Regensburg Analog“) bei Ghost Town Radio gibt es hier bei Soundcloud. Die nächsten Sendetermine:

• Lisa Brenner (Volt) am 13. Februar
• Michael Schien (Freie Wähler) am 14. Februar
• Thomas Thurow (Brücke) am 15. Februar
• Benedikt Suttner (ÖDP) am 21. Februar
• Thomas Burger (SPD) am 22. Februar
• Ingo Frank (Die Partei) am 25. Februar

Für den 1. März planen wir eine Sendung mit mehreren Gesprächspartnern, die eine Woche vor der Wahl ihr persönliches Fazit ziehen.

2. Van Halen, M&M’s und Regensburger Treppen

Manchmal passiert es schon im September, spätestens aber im Oktober. Und das seit einigen Jahren. Oft scheint noch die Sonne. Spätherbst. Vom Winter keine Spur.

Und doch sperrt die Stadt Regensburg alljährlich zahlreiche Treppen. Wegen „Schnee- u. Eisglätte“. „Kein Winterdienst“. Nicht alle Treppen werden gesperrt, oft nicht einmal die ganze Treppe, sondern nur eine Seite. Die andere Hälfte wird geräumt.

Personalmangel sei dafür kein Grund, sagt die Stadt. Nein. Garnienicht. Aber es sei auch „nicht darstellbar“, alle Treppen im Stadtgebiet bei Wintereinbruch zu räumen. Deshalb stellt man eben irgendwelche Gitter und Zäune auf.

Warum das so ist, kann niemand beantworten. Zumindest nicht vernünftig. Auch nicht Astrid Freudenstein (CSU). Das räumte sie zuletzt in unserem Livegespräch ein. Christian Janele (CSB) will das, wenig überraschend, übrigens ÄNDERN. Wie fast alles. Weil: ES REICHT. Doch das nur am Rande.

Zurück zu Astrid Freudenstein. Das mit den Treppen in Regensburg „muss in letzter Instanz irgendwie die Behördenleitung verantworten“, sagt sie. Dass sie das ändern wird, sollte sie Oberbürgermeisterin werden, und damit Chefin der Behördenleitung, die das zu verantworten hat, wollte die CSU-Kandidatin uns letzten Sonntag nicht versprechen.

„Dann frage ich nach, dann geben die mir den Schriftsatz, den sie schon tausendmal ausgeteilt haben und verdrehen die Augen. Das weiß ich genau, was dann passiert“, sagt Freudenstein. Vermutlich also: nichts.

Warum könnte es wichtig sein, sich um Treppen zu kümmern, obwohl sie nicht das drängendste Thema in Regensburg sein mögen? Vor allem Astrid Freudenstein könnte das verstehen. Ihr Song zur Nominierung als OB-Kandidatin war Jump. Sie ist auch abseits dessen, das sagt sie, ein echter Van Halen-Fan.

Nun. Als Van Halen in den 80er-Jahren auf Tour ging, gab es in ihren Verträgen die Vorgabe, im Backstagebereich M&M’s bereitzustellen – aber nie und auf gar keinen Fall braune M&M’s. David Lee Roth erklärt in einem Video, dass dies ein Test war.

Hatten Management und Veranstalter die Details in den Verträgen gelesen? Hatten sie sich um die technischen Voraussetzungen gekümmert? Fand man braune M&M’s, wusste man: Hier kann man sich auf nichts verlassen. Wenn ein Veranstalter schon dieses Detail übersieht, musste man alles selbst überprüfen.

So ist es auch mit den Treppen in Regensburg. Was soll man von den Verantwortlichen einer Stadt denken, die schon nicht in der Lage ist, sich um unwichtig erscheinende, aber offensichtliche und sichtbare Details zu kümmern wie ordentlich geräumte Treppen – und stattdessen erratisch anmutende Sperrungen vornimmt?

Wie sollen dieselben Verantwortlichen in der Lage sein, eine Stadtbahn zu planen, Baugrundstücke zu kaufen, ein Konzept für bezahlbaren Wohnraum zu entwickeln oder bezahlbare Toiletten statt Luxusklos bauen? Wie soll Regensburg MEHR KÖNNEN, wenn es schon solche Kleinigkeiten nicht MEISTERN kann?

Warum ist das eigentlich in Augsburg anders, wo man auf eine entsprechende Frage des früheren SPD-Chefs Raphael Birnstiel antwortet:

„In der Stadt Augsburg liegt keine vergleichbare Situation vor. Derzeit erfolgen keine Sperrungen von Treppen oder Straßen. Die Treppen werden präventiv und kurativ mit einer Salz-/Splittmischung behandelt; private Dienstleister kommen nicht zum Einsatz.“

Frage für ein*e Oberbürgermeisterkandidat*in.

3. Déjà-vu

Joachim Wolbergs hat vermutlich recht: Sein Auftritt am Dienstagabend im Leeren Beutel unter dem Label der Brücke wird der Liste bei der Kommunalwahl eher schaden als nützen. Es ging um den laufenden Prozess wegen Korruptionsvorwürfen gegen ihn.

Bald zehn Jahre sind seit den ersten Ermittlungen vergangen. Dass der Fall juristisch immer noch nicht abgeschlossen ist und der letzte Akt erst jetzt – am 11. März – in München beginnt, ist ein rechtsstaatlicher Skandal.

Egal wie man zu den Vorwürfen steht. Und zu den zwei Verurteilungen wegen Vorteilsannahme und wegen Bestechlichkeit (ein Jahr Haft, ausgesetzt zur Bewährung).

Das erste Urteil mit vielen Freisprüchen und einer Verurteilung zerriss der BGH in der Luft. Nun wird sich in München herausstellen, ob noch etwas obendrauf kommt oder nicht. An 13 Verhandlungstagen wird ein Teil der damaligen Vorwürfe neu verhandelt.

Wer mehr über den ersten Prozess am Landgericht Regensburg wissen will: Wir haben damals detailliert über jeden Verhandlungstag berichtet – auch über die Kritik an den Ermittlungsbehörden. Hier die Übersicht.

Deshalb spare ich mir hier eine detaillierte Berichterstattung über die gestrigen Ausführungen von Joachim Wolbergs. Sie waren für mich wie ein Déjà-vu der Jahre zwischen 2016 und der Entscheidung des BGH 2021.

Die persönliche Betroffenheit von Joachim Wolbergs kann ich nachvollziehen – über die später als ungerechtfertigt eingestufte Untersuchungshaft, manche Berichterstattung, an einigen Exponenten der CSU und an den Fehlern der Ermittlungsbehörden.

Ich glaube auch nicht, dass er von persönlicher Bereicherungsabsicht getrieben war – und er wäre vermutlich ein guter Oberbürgermeister gewesen. Um das wirklich zu beurteilen, war seine Amtszeit zu kurz. Ich finde es nicht schlecht, dass Wolbergs im Stadtrat sitzt. Er kennt sich aus und nimmt kein Blatt vor den Mund.

Aber: Der Ausgangspunkt all dessen, was er in den letzten Jahren durchmacht, war sein eigenes Fehlverhalten. Das blendet Wolbergs komplett aus.

Nur ein paar Punkte.

Es ist nicht normal, in einer Stadt, wo bezahlbarer Wohnraum ein drängendes Thema ist, sich den Wahlkampf von den namhaftesten Bauträgern bezahlen zu lassen, ohne dass die Öffentlichkeit davon erfährt.

Es ist nicht normal, dass ein großes Unternehmen über verschiedene Tochtergesellschaften, aber unter derselben Adresse über Jahre hunderttausende spendet, immer knapp unter der Veröffentlichungsgrenze von 10.000 Euro.

Es ist nicht normal, dass diese Bauträger bei einem Oberbürgermeister ein und aus gehen und dass man sich zum Essen im Orphee trifft, um dort deren Projekte zu besprechen.

Es nicht normal, dieselben Bauträger persönlich um Spenden zu bitten oder den Geschäftsführer eines großen Unternehmens zu fragen, ob er einem nicht bei der Renovierung des Wochenendhäuschens helfen kann.

Das schädigt den Glauben in die Integrität der öffentlichen Verwaltung.

Inwieweit das strafbar ist, entscheiden Gerichte – und haben das zum Teil schon entschieden. Es wurden hohe Geld- und Haftstrafen verhängt – nicht nur gegen Wolbergs. Es war und bleibt ein Korruptionsskandal, mit dem nicht nur Wolbergs zu tun hat. Aber auch.

Mit einer gewissen Einsicht, dass es ihm hier zumindest an politischer Sensibilität gefehlt hat, dass er Dinge fälschlicherweise als normal betrachtet hat, weil sie schon immer so liefen, es aber nicht waren, hätten die Verfahren und die Be- und Verurteilung seines Verhaltens vielleicht anders laufen können.

Vielleicht wäre Joachim Wolbergs dann heute wieder wählbar – zumindest aus juristischer Sicht. Aber er sah und sieht das komplett anders – leider, möchte man hinzufügen.

Wie sehr er und sein „Fall“ die Leute auch heute noch bewegen, zeigt der gestrige Abend im Leeren Beutel. Volles Haus. Gäste wie Künstler Jürgen Huber, ehemals Bürgermeister, ehemals Grüne, Ilse Danziger von der Jüdischen Gemeinde und andere bekannte Gesichter aus der Stadtgesellschaft – natürlich viele Mitglieder der Brücke, die er gegründet hat.

Es gab viel Beifall, Standing Ovations, ausschließlich zustimmende Wortmeldungen, Bedauern darüber, dass er nicht mehr Oberbürgermeister ist und Kritik an Justiz, Ermittlern und Medien.

Ob es klug war, diesen unter dem Label der Brücke zu veranstalten, wird sich zeigen. Für OB-Kandidat Thomas Thurow jedenfalls haben solcher Erwägungen keine Rolle gespielt. Es sei „keine Frage“, dass man Joachim Wolbergs hier unterstützen wolle. „Alles Gute für das Verfahren.“

Entspannte Restwoche!