In eigener Sache

„Pegida-Peter“: Staatsanwalt sieht keinen Grund für Anklage

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peter-kittelDer Veranstalter Peter Kittel ist mit seiner Strafanzeige gegen regensburg-digital-Herausgeber Stefan Aigner wegen Beleidigung bei der Regensburger Staatsanwaltschaft abgeblitzt.

Mit Verfügung vom 28. Oktober hat die Regensburger Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen Stefan Aigner wegen Beleidigung eingestellt. Die Entscheidung wurde unserem Rechtsanwalt Nils Pütz heute zugestellt.Der Veranstalter Peter Kittel hatte über den Berliner Rechtsanwalt Professor Johannes Weberling unter anderem wegen der Bezeichnung „Pegida-Peter“ einen mehrseitigen Strafantrag gestellt. Wir hatten erstmalig 2015 die Bezeichnung „Pegida-Peter“ verwendet, unter anderem wegen Kittels Wortwahl in Bezug auf Flüchtlinge in diversen Ausgaben der von ihm herausgegebenen Stadtzeitung. Fast ein Jahr später stellte der Unternehmer schließlich Strafanzeige, begleitet von vollmundigen Ankündigungen auf seiner Internetseite.

Daneben hatte Kittel noch einen angeblichen Hitler-Vergleich und die Beleidigung seiner religiösen Gefühle moniert, die Aigner auf seiner Facebook-Seite vorgenommen habe.

Die Staatsanwaltschaft folgte allerdings der Argumentation unseres Rechtsanwalts Nils Pütz, sah nicht genügend Anlass zur Klageerhebung und stellte das Verfahren gemäß §170, Absatz 2 Strafprozessordnung ein.

Zuvor hatte bereits der Presserat eine Beschwerde Kittels abgewiesen. Die im vergangenen Jahr erschienene Glosse „Botschaften von Pegida-Peter“ sei presseethisch nicht zu beanstanden, so die einstimmige Entscheidung des Beschwerdeausschusses.  

Am heutigen Freitag hat auch die Süddeutsche Zeitung über den „Pressekrieg in Regensburg“ berichtet.

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Kommentare (6)

  • Lothgaßler

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    Bravo! Aber Kittel wäre nicht Kittel, wenn nun Ruhe wäre. Auch der zweite in der SZ erwähnte Kontrahent wird wohl weiter machen. Also journalistisch sauber aber bissig bleiben!

  • Matthias B.

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    Darauf einen Dujardin! Gratulation.

  • blauäugig

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    Die Dampframme der Druckindustrie scheint nur noch heiße Luft zu produzieren.

  • Riafan

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    Gratulation
    Macht bitte weiter-damit die Leute endlich mal mitbekommen was für ein Mensch Pegida Peter ist- lang wird er sich nicht mehr halten können-die ersten seiner‘ Freunde‘ distanzieren sich schon.

  • xy

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    Solche Namenswitzchen wie „Pegida-Peter“, „Achselschweiß-Axel“ oder „Stinkefinger-Stefan“ sind aber immer nur sehr begrenzt intelligent (eigentlich sogar blöd) und ganz selten (eigentlich sogar nie) humorig, weil ja bekanntlich niemand etwas für seinen Namen kann und er deshalb mit seinem Namen auch nicht gehänselt werden sollte. Benutzt den Verstand für intelligentere Auseinandersetzungen.

  • kernel

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    @ Riafan: Nein – bitte macht nicht weiter. Laßt den Mann in Ruhe alt werden. Irgendwann ist einfach alles vorbei. Die wenigen, die sich noch für seine Stadtzeitung interessieren sind einfach auch nicht mehr relevant. XY hat recht – es gibt viel wichtigere Themen als ein P.K. in Regensburg.

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