10 Okt2011

Berlin beschert den Piraten Zulauf

Bezirksparteitag der Piratenpartei Oberpfalz

„Internetpartei“, bei dem Wort rümpfen sie die Nase, es gilt schon fast als Schimpfwort. „Das ist nur ein Klischee“, heißt es dann. In der Anfangsphase sind die Piraten oft belächelt worden – als Spartenpartei, Protestpartei, die keine ernstzunehmende Politik betreiben könne. Jetzt hat der Wahlerfolg in Berlin den Piraten jede Menge öffentliches Interesse und Zulauf beschert. Auch im mitgliederstärksten Bundesland Bayern. Davon konnte man einen Eindruck gewinnen bei dem für alle Normalsterblichen offenen Bezirksparteitag der Oberpfälzer Piraten am vergangenen Samstag in Regensburg. Und auch wenn sie das Wort „Internetpartei“ nicht mögen, steht eine Batterie von Laptops und Rechnern im Raum. Ungefähr die Hälfte der etwa 30 anwesenden Piraten sind Frischlinge, nicht länger als ein Jahr dabei, viele wesentlich kürzer. Einige gestehen, dass erst der Wahlerfolg in Berlin sie überzeugt habe, in die Partei einzutreten. Dennoch ist der Bezirksverband vergleichsweise klein. Aktuell gibt es knapp 3.400 Piraten in Bayern, aber nur etwa 250 in der Oberpfalz. Eines der Ziele, das in den Reden am Samstag immer wieder anklingt, ist denn auch die Anwerbung neuer Piraten im Bezirk.

Weg vom „Politik-Gedöns“

Man will anders sein als die etablierten Parteien, weg vom „Politik-Gedöns“ hin zu einer Politik, die für alle nachzuvollziehen ist und an der sich jeder beteiligt. Transparenz hat man sich deshalb als Kernthema auf die Fahnen geschrieben. Das will man auch beim Parteitag demonstrieren. Direkte Kommunikation, keine Hierarchien, alle duzen sich. Kritik wird offen geäußert und, zumindest scheinbar, gut aufgenommen. Daneben ist die Freiheit im und ums Netz immer ein Hauptanliegen. Organisationen wie die GEMA und ihre teils fragwürdigen und dubiosen Praktiken stehen am Samstag immer wieder im Fokus. „Klarmachen zum ändern“ ist da die Antwort der Partei, ein Download-Portal für kostenlos zur Verfügung gestellte Musik.

Grußwort des Landesvorsitzenden Stefan Körner. Fotos: Riehl

Auch den Datenschutz hat man im Fokus. In Zeiten von Facebook, Google und personalisierten Einkaufsprofilen sehen die Piraten das Thema bei den Etablierten nicht gebührend vertreten. Vor allem, weil diese unter dem Stichwort „Terrorbekämpfung“ selbst den Datenschutz der Bürger immer mehr zurückdrängen, heißt es am Samstag.

Alles noch recht vage

Neue Mitglieder bringen aber auch neue Themen. Wirtschaft und Soziales nennen etwa einige als Bereiche, für die sie sich in der Zukunft engagieren wollen, immer wieder wird das bedingungslose Grundeinkommen erwähnt. Auch über den Eurorettungsfonds wird am Samstag debattiert. Alles noch recht vage. Alles noch nicht festgelegt. Dafür wird es, so die Ansage, in einiger Zeit Landesparteitage geben, bei denen dann neue Themen in das Parteiprogramm aufgenommen werden sollen. Man will ein schärferes Profil, um sich als echte politische Alternative behaupten zu können. Die Piraten wollen mehr sein als die „Internetpartei“ oder die „Facebook-Fans“. Das spürt man auf dem Bezirksparteitag. Peinlich genau wird da das Protokoll abgearbeitet, auch wenn einige Punkte reine Formsache sind. Aber in der Politik muss man eben darauf achten, wenn man mitspielen will. Vieles wirkt noch recht improvisiert. Man scheint sich mit gewissen Dingen noch etwas schwer zu tun. Die Piraten sind jung – der neugewählte Bezirksvorsitzende, Politikstudent Jan Kastner, ist gerade 21 Jahre alt. Aber sie lernen, wie sie immer wieder betonen. Was sie lernen und was wir erwarten dürfen von der Partei, das wird sich zeigen.