Archiv für 26. September 2008

Stadträtin Gabriele Opitz ist von Herrn Schaidinger befremdet. Foto: ArchivAuf ersten (öffentlichen) Widerspruch stößt das Verhalten von Oberbürgermeister Hans Schaidinger als Sitzungsleiter im neuen Stadtrat. Bereits am Mittwoch vergangener Woche hatte der Planungsausschuss das Planfeststellungsverfahren für die Sallerner Regenbrücke auf den Weg gebracht. Als Tagesordnungspunkt 12 stand dieses Thema bei der Marathonsitzung zur Diskussion. Eine solche fand allerdings nicht statt. Ohne Weiteres wurde der Antrag mit den Stimmen der Koalition verabschiedet. Angesichts der großen Geräuschkulisse im Plenum – die Sitzung lief zu diesem Zeitpunkt bereits über vier Stunden ohne Pause – hatten offenbar die meisten Stadträte gar nicht realisiert, worüber sie gerade abstimmen. Der mehrfach geäußerten Bitte um eine Wiederholung der Abstimmung – inklusive vorhergehender Diskussion – kam Schaidinger allerdings nicht nach. Da müsse man halt besser aufpassen, so der OB sinngemäß. Schaidinger: „Ich bin frustriert, wenn ich sehe, was manche Stadträte während der Sitzung tun.“ Punkt. Als frustrierend empfindet dieses Verhalten offenbar FDP-Stadträtin Gabriele Opitz. Sie hat Schaidinger deshalb einen offenen Brief geschrieben. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich beziehe mich auf das Missverständnis mit der Abstimmung zu TOP 12 in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen am vergangenen Mittwoch (17. September 08, Anm. d. Red.). Ich möchte Ihnen als Sitzungsleiter kein unkorrektes Verhalten oder gar Absicht unterstellen, dennoch muss ich mein Befremden über Ihre Art der Sitzungsleitung äußern. Sie sind von mehreren Mitgliedern der Oppositionsparteien darauf hingewiesen worden, dass aus akustischen Gründen die Aufrufung des TOP 12 – Beantragung der Planfeststellung für die Maßnahmen Ausbau der Nordgaustraße, Neubau der Sallerner Regenbrücke und Umbau der Anschlussstelle Regensburg Nord – nicht wahrgenommen worden ist. Meines Erachtens sind Sie als Sitzungsleiter verpflichtet, diesen Punkt dann erneut zu behandeln und können die Einwände der Stadträte nicht lapidar mit deren Unkonzentriertheit abtun. Ich gehe davon aus, dass die Mitglieder der großen Koalition in Vorgesprächen bereits informiert und eventuelle Fragen geklärt worden sind. Dieses Informationsrecht muss allen Stadträten in gleicher Weise zugestanden werden. Schließlich sind wir alle vom Bürger beauftragt, für die Stadt Regensburg nach bestem Wissen und Gewissen zu handeln. Um den gesamten Stadträten eine gute Arbeit zu ermöglichen, bitte ich Sie in Zukunft um eine faire Sitzungsleitung, wozu auch zählt, jeden Stadtrat zu Wort kommen zu lassen. Mit freundlichen Grüßen, Gabriele Opitz, FDP-Stadträtin

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