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Archiv für 19. Mai 2023

Das Amtsgericht Regensburg verhängt wegen der Blockade der Frankenstraße vergangenen Sommer Geldstrafen von 40 Tagessätzen gegen alle sieben Angeklagten. Damit bleibt das Gericht deutlich unter der Forderung der Staatsanwaltschaft. Doch die Richterin warnt die Klimakleber.

Am 7. Juni letztes Jahr blockierten Aktivisten der Letzten Generation die Frankenstraße. Nun wurden sie wegen Nötigung verurteilt. Foto: Archiv/Bothner

Höflich und reflektiert. Intelligent und respektvoll. Andrea Costa hat einige lobende Worte für die Angeklagten übrig. Da sei sie „positiv überrascht“ gewesen, so die Richterin am Amtsgericht Regensburg. „Das habe ich vor der Verhandlung so nicht erwartet.“

Einen Schuldspruch gibt es aber all solch wohlmeinenden Worten zum Trotz für die drei Frauen und vier Männer, die sich am 7. Juni 2022 auf die Frankenstraße gesetzt, (zum Teil) festgeklebt und dadurch den Verkehr blockiert haben. Wegen gemeinschaftlicher Nötigung verurteilt Costa sie zu einer Geldstrafe von jeweils 40 Tagessätzen von 15, in einem Fall von 40 Euro.

Reaktion

Nach Kritik: Bistum ändert strittige Veröffentlichung zu Stolperstein

Nicht direkt, aber doch unmittelbar hat das Bistum Regensburg auf Kritik der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) reagiert. Eine Veröffentlichung anlässlich der Verlegung eines Stolpersteins für das Euthanasieopfer Anna Walter auf der Bistumshomepage wurde zunächst von der Seite genommen. Einige Stunden später erschien dann eine geänderter Fassung, in der die kritisierten Passagen fehlen.

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