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Vergleich im Rechtsstreit mit CSB-Stadtrat

Wahlwerbung „mit Erinnerungswert“

Rang lange mit sich selbst: Christian Janele. Foto: Archiv

Rang lange mit sich selbst: Christian Janele. Foto: Archiv

Im Rechtsstreit um nicht bezahlte Wahlwerbung hat sich CSB-Stadtrat Christian Janele auf einen Vergleich eingelassen. Doch dafür brauchte es viel Zuredens durch Richter und Rechtsanwalt.

Christian Janele fühlt sich ungerecht behandelt. Das merkt man auch noch, als der CSB-Stadtrat nach einstündiger Verhandlung mit einem kleinlauten „Ok“ schließlich einem Vergleich zustimmt. Wie berichtet, hatte ein Regensburger Grafikbüro Janele wegen nicht bezahlter Rechnungen für Wahlwerbung verklagt. Zunächst ging es um 3.554 Euro, auf die der Unternehmer seit dem zurückliegenden Wahlkampf vergeblich wartete. Als er schließlich einen Rechtsanwalt einschaltete, zahlte Janele, der mittlerweile auch CSB-Vorsitzender ist, namens seiner Partei einen Teil der geforderten Summe. Übrig blieb ein Bruttobetrag von 2.128, 27 Euro, über dessen Rechtmäßigkeit am Mittwoch das Amtsgericht Regensburg entscheiden sollte.

Kläger lehnen Vergleich ab

MZ-Kündigungen: Anwältin spricht von “Rechtsmissbrauch”

Zweite Runde vor dem Arbeitsgericht um die Entlassungen im Druckzentrum des Mittelbayerischen Verlags. Die Vergleichsangebote von MZ-Anwalt Weberling lehnten die beiden Kläger ab. Sie bestehen auf einem Urteil. „Es ist einfach zu viel, was da in der Vergangenheit gelaufen ist“, sagt ihre Rechtsanwältin. Sie spricht von „Rechtsmissbrauch“.

Geheimniskrämerei ums Evangelische Krankenhaus

Wieder mal nur Profitmaximierung?

Bei dem Konzept für die neue Nutzung des Evangelischen Krankenhauses scheint der Oberbürgermeister ausschließlich auf maximalen Profit zu setzen. Dabei gäbe es mehrere andere Konzepte und vor allem Bedarf. Doch die Vorschläge scheinen unerwünscht und werden zum Teil sogar geheim gehalten.

Keine Lösung für Seniorenwerkstatt in Sicht

Mehrgenerationenprojekt steht vor der Schließung/ UPDATE: Stadt sucht dringend neue Räume

Man habe „neue Lösungen in der Pipeline“, versprach OB Wolbergs, als im November die Schließung der Seniorenwerkstatt in der Altstadt beschlossen wurde. Doch bislang sprudelt die Pipeline nicht. Jetzt muss das erfolgreiche Mehrgenerationenprojekt im März erst einmal schließen. UPDATE: Auf nochmalige Nachfrage unserer Redaktion startet die Stadt einen Suchaufruf für neue Räume

Flüchtlingsunterkunft Königswiesen

Nach offenem Brief: Neonazi hetzt mit Steckbrief gegen Königswiesener Pfarrer

Nach seinem offenen Brief zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in Königswiesen ist Pfarrer Horst Wagner ins Visier eines rassistischen Hetzers geraten. Auf einer Facebookseite wurde ein steckbriefartiges Hassschreiben veröffentlicht. Garniert ist das ganze mit einem antisemitischen Gedicht. Der Verfasser ist schon seit längerem aktiv und bekennender Neonazi.

Die Sorge der Arrivierten um den Ruf der Domspatzen

Die Aufklärer und die Verhinderer

Um Gewalt und Missbrauch bei den Domspatzen angemessen aufzuarbeiten, wurde nun ein eigenes Gremium ins Leben gerufen. Vor wenigen Tagen trafen sich die sechs Vertreter zum ersten Mal. Derweil versuchen andere, Vorfälle zu verharmlosen und umzudrehen. Diese Leute haben nichts dazugelernt. Sie sind Verhinderer.

Pfarrer schreibt offenen Brief

Gegenwind für „das Volk!!!“

Das Familienzentrum Königswiesen spricht sich für den Bau der Flüchtlingsunterkunft beim Jugendzentrum aus. Pfarrer Horst Wagner schreibt den Organisatoren einer Unterschriftensammlung gegen das Heim einen offenen Brief. Auf deren Facebook-Profilen finden sich zahlreiche Beiträge verschwörungstheoretischer Seiten und Posts rechtsextremer Parteien.

Interview

„Im Mythos ist der unsichere Ort immer die Öffentlichkeit“

Am Sonntag ist Vagina-Tag und weltweit gehen eine Milliarde Frauen auf die Straße, um durch Tanz auf Gewalt gegen Frauen und Mädchen aufmerksam zu machen. So lautet das Ziel von “One Billion Rising”. Ein Gespräch mit Michaela Schindler und Esther Burkert. Beide sind beim Frauennotruf aktiv und organisieren die „One Billion Rising“-Aktion am Sonntag in Regensburg.

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