Koalition fürs Regensburger Rathaus steht – CSU ist draußen

27 Stimmen und eine verbindliche Basis mit den meisten anderen Parteien. So sieht die Koalition aus, mit der OB Thomas Burger die kommenden sechs Jahre in Regensburg arbeiten will.

Helene Sigloch von den Grünen dürfte Bürgermeisterin werden.

Eine gute Woche vor der konstituierenden Sitzung des neuen Regensburger Stadtrats ist es so weit: Am morgigen Dienstag lädt die SPD zur Pressekonferenz mit Oberbürgermeister Thomas Burger. Das Thema bleibt unausgesprochen. Doch klar ist: Die künftige Koalition soll vorgestellt werden.

Ein Bündnis abseits der CSU. Zwar gab es auch Gespräche mit der größten Fraktion im Stadtrat, doch am Ende fehlte die Vertrauensbasis, wie Burger in unserer letzten Sendung bei Ghost Town Radio durchblicken ließ.

Einerseits ist bei der CSU nicht einmal klar, wer als Bürgermeisterin oder Bürgermeister infrage kommt. Zum anderen war es das einzige Gespräch, das schon tags darauf in der Zeitung stand.

Freie Wähler machen nun doch mit

Aus dem nun in trockenen Tüchern liegenden Bündnis drang hingegen kaum etwas nach außen. Schon geraume Zeit verhandelten ein Kern aus SPD, Grünen und Brücke (20 Stimmen) miteinander.

Rasch einig wurde man wohl auch mit Volt (2) und ÖDP (2). Sechster im Bunde sind nach längeren Verhandlungen die Freien Wähler (3). Die Fraktion um Michael Schien hatte bei der Stichwahl noch CSU-Kandidatin Astrid Freudenstein empfohlen. Nun stärkt sie das bürgerliche Lager in der neuen Koalition.

Keine Koalition mit den Linken

Mehrere Treffen gab es auch mit den Linken um deren OB-Kandidaten Sebastian Wanner. Die Partei hatte den Weg für Verhandlungen sogar per Mitgliederabstimmung frei gemacht. Zu einem festen Bündnis kam es am Ende aber nicht.

Dem Vernehmen nach lag das auch an inhaltlichen Differenzen. Vor allem aber schreckte Burger offenbar der äußere Druck ab, den das mit sich gebracht hätte.

Ein Bündnis mit den Linken in der viertgrößten bayerischen Stadt wäre ein Novum gewesen – und hätte der CSU Munition für ständigen Druck geliefert. Bedenken gegen ein solches Bündnis kamen dem Vernehmen nach auch aus der Wirtschaft, von der Jüdischen Gemeinde und aus Teilen der neuen Koalitionspartner.

Meierhofer und Friedl bilden Ausschussgemeinschaft

Kombiniert mit dem erwartbaren medialen Dauerfeuer aus der Chefetage der Mittelbayerischen Zeitung wäre eine solche Koalition von Anfang an unter Druck gestanden – Haltbarkeit: eher begrenzt.

Insbesondere deshalb erteilte der neue Oberbürgermeister dieser Option wohl eine Absage. Man scheint sich aber nach wie vor auf einer verbindlichen Gesprächsebene zu befinden.

Das nun geschmiedete Bündnis verfügt über 27 von 51 Stimmen. Eine konstruktive Zusammenarbeit scheint neben den Linken auch mit den Einzelstadträten Horst Meierhofer (FDP) und Jakob Friedl (Ribisl) möglich zu sein. Die beiden haben sich zu einer Ausschussgemeinschaft zusammengetan. Zumindest mit Teilen der CSU erscheint eine Zusammenarbeit ebenfalls möglich.

Pressekonferenz am Dienstag

Wie sich die neue Koalition die kommenden sechs Jahre aufstellt und wie Thomas Burger das Bündnis auf Dauer zusammenhalten will, wird man am morgigen Dienstag erfahren. Vermutlich auch, wie der Koalitionsvertrag aussieht.