Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

26 Okt2020

Tennisplatz-Optionen in Sicht

Am Weinweg was Neues

Die Stadt Regensburg nennt nun zwei mögliche Alternativen für einen weiteren Tennisplatz-Standort des Regensburger Tennis-Klubs (RTK). Ursprünglich war angedacht, einen halben Fußballplatz der Städtischen Sportanlage am Weinweg für den Tennisverein zu opfern. Nach Protesten der dortigen Nutzergruppen nannte Sportbürgermeisterin Dr. Astrid Freudenstein diese Option aber „realistisch nicht umsetzbar“. Nun sind Möglichkeiten in Sicht.

Werden hier künftig Tennisplätze verwirklicht? Foto: om

Nachdem im Sommer Absichten der Stadt Regenburg bekannt wurden, möglicherweise einen halben Rasenplatz der Städtischen Sportanlage am Weinweg an den Regensburger Tennis-Klub abzutreten, kam es zu Kritik und Protesten seitens der Nutzergruppen der Anlage. Die Stadt habe diesbezüglich zunächst nicht kommuniziert, man werde stattdessen vor vollendete Tatsachen gestellt, hieß es damals. Manche Vereine und Gruppen fürchteten gar um ihren Fortbestand, sollte es zu einem Bau von drei (oder vier) Tennisplätzen auf dem städtischen Gelände kommen.

Weiter lesen 3 Kommentare

Debatte

Maskenpflicht im Stadtrat – rechtlich nicht durchsetzbar

Von Stefan Aigner am 26. Oktober 2020 in Nachrichten

Was für Schulen, Bürgerversammlungen, Tagungen oder Sportveranstaltungen in Regensburg derzeit verpflichtend und bußgeldbewehrt gilt, geht im Stadtrat lediglich freiwillig: eine Maskenpflicht am Sitzplatz. Laut Rechtsreferent Walter Boeckh kann der Stadtrat eine solche Pflicht nicht beschließen. Es gäbe keine Sanktionsmöglichkeiten.

Ex-OB wünscht keine Fragen

Von „Erfüllungsgehilfen“ und „Haubentauchern“

Von Stefan Aigner am 9. Oktober 2020 in Nachrichten

Mit nur einer Gegenstimme beschließt der Stadtrat, den Verein „Faszination Altstadt“ für drei weitere Jahre zu fördern. Bei Brücke-Fraktionschef Joachim Wolbergs sorgen Nachfragen zu dem Thema für einen Wutausbruch.

„Faszination Altstadt“

Ziele verfehlt – doch es gibt weiter Geld von der Stadt

Von Stefan Aigner am 2. Oktober 2020 in Nachrichten

Der Verein „Faszination Altstadt“ soll für weitere drei Jahre mit je 75.000 Euro unterstützt werden, um seine Geschäftsführung zu bezahlen. Trotz Mitgliederschwund und Tatenlosigkeit während des Corona-Lockdowns. Die Beschlussvorlage für den Stadtrat ist teils vage und irreführend.

Glosse

Rotunde ist fort

Von Stefan Aigner am 17. September 2020 in Meinung, Nachrichten

Der Regensburger Stadtrat muss künftig wieder ohne Kunst im Plenarsaal auskommen.

Mehr Beteiligung von Bürgern und Stadtrat

Grieser Steg: Stadträte bremsen Planungsreferentin

Von Stefan Aigner am 16. September 2020 in Nachrichten

Beim Planungsverfahren für den Neubau des Grieser Stegs soll die Öffentlichkeit nun stärker beteiligt werden, als von Planungsreferentin Christine Schimpfermann vorgeschlagen. Auch der Stadtrat soll stärker einbezogen werden, als zunächst vorgesehen. Die Begründung, warum dennoch auf einen 2018 beschlossenen Planungswettbewerb verzichtet werden soll, überzeugt nicht.

„Definitiv falsch“

Personalabbau bei Stadtverwaltung: Viel Lärm um nichts?

Von Stefan Aigner am 16. September 2020 in Nachrichten

Berichte über einen geplanten Personalabbau bei der Stadt Regensburg und dazu gefasste Beschlüsse der Koalition hatten zuletzt sogar die Gewerkschaft ver.di auf den Plan gerufen. Am Dienstag dementierte die Oberbürgermeisterin dies in weiten Teilen.

"Coronabedingt"

Kein öffentlicher Dialog am Klosterackerweg

Von Stefan Aigner am 7. September 2020 in Nachrichten

Mehrere Anwohner haben Bedenken wegen der geplanten Bebauung am Klosterackerweg. Eine öffentliche Informationsveranstaltung der Stadt soll es dennoch nicht geben. Coronabedingt, wie es heißt. Dabei hatte der Stadtrat eine solche Veranstaltung noch Mitte Juli beschlossen.

Beschluss im Ferienausschuss

Pachterlass wegen Corona: Stadt legt juristische Kehrtwende hin

Von Stefan Aigner am 27. August 2020 in Nachrichten

Bislang hatte es die Stadt pauschal abgelehnt, Mieten und Pachten für Betriebe in ihren Liegenschaften zu erlassen oder zumindest zu mindern. Das sei rechtlich nicht möglich, hieß es. Doch tatsächlich scheint man nicht alle Möglichkeiten geprüft zu haben. Seit Dienstag ist das anders.

„Einigermaßen skurril“

Regensburg bekommt 2020 mehr Gewerbesteuer als vor Corona geplant

Von Stefan Aigner am 27. August 2020 in Nachrichten

Die Gewerbesteuereinnahmen für 2020 brechen weiter ein. Dank Kompensationszahlungen von Bund und Freistaat wird Regensburg aber in diesem Punkt am Ende besser dastehen, als noch vor Corona geplant. Ungeachtet dessen rechnet die Oberbürgermeisterin damit, dass die Diskussion über den künftigen Haushalt schwierig werden wird.

Koalition beschließt Betretungs- und Musikverbot

Schluss mit Bummbumm

Von Stefan Aigner am 26. August 2020 in Nachrichten

Trotz Protesten vor dem Rathaus und emotionaler Debatte im Sitzungssaal beschließt die Regierungskoalition ein (befristetes) Betretungsverbot für Jahninsel und Grieser Spitz und ein generelles Verbot „von elektrisch verstärkter Musik“ auf allen städtischen Grünflächen.

Evangelisches Krankenhaus

Lieber Leerstand statt Zwischennutzung?

Von Stefan Aigner am 30. Juni 2020 in Nachrichten

Seit gut vier Jahren wartet die Stadt Regensburg auf ein Nutzungskonzept für das Evangelische Krankenhaus. Das Gebäude steht weitgehend leer und die Evangelische Wohltätigkeitsstiftung scheint sich gegen eine Zwischennutzung für Vereine zu sperren. Zumindest wirken die Argumente fadenscheinig. Die Grünen haben nun einen Antrag für die nächste Sitzung des Stadtrats gestellt.

Eine Pressemitteilung zwischen Wunsch und Wirklichkeit

AfD wollte Zugriff auf Integrationsamt – und blitzt ab

Von Stefan Aigner am 29. Juni 2020 in Nachrichten

„AfD-Stadtrat Brucker wird Verwaltungsbeirat für das Amt für Migration und Integration“, schreibt die Rechtsaußen-Partei auf ihrer Facebook-Seite. Doch das ist falsch. Bei den übrigen Stadträten und der Oberbürgermeisterin blitzen die AfDler mit ihrem Wunsch – mehr ist es nicht – ab.

Corona in Flüchtlingsunterkünften

„Die Regierung braucht nix.“

Von Stefan Aigner am 26. Juni 2020 in Nachrichten

Die Mehrheit im Regensburger Stadtrat hat es Donnerstag abgelehnt, zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten zu prüfen, um die Lage für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zu entzerren. Laut Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer habe die Regierung der Oberpfalz kein Interesse und keinen Bedarf.

Radfahren in Regensburg

Koalition ist gegen Pop-up-Bike-Lanes

Von Michael Bothner am 19. Juni 2020 in Nachrichten

Mit einem Antrag wollten die Regensburger Grünen am Mittwoch temporäre Radwege (sogenannte Pop-up-Bike-Lanes) auf den Weg bringen. Die Idee: In den kommenden Monaten mehr Platz für den Radverkehr schaffen und an entsprechenden Punkten den bestehenden Verkehrsraum zumindest zeitlich begrenzt neu verteilen. Die Verwaltung äußerte Bedenken. Die Koalition sieht keinen effektiven Nutzen.

Gebührensenkung für Gastronomie

„Keine gerechte Veranstaltung“

Von Stefan Aigner am 2. Juni 2020 in Nachrichten

Die Gebühren für Freisitze im Stadtgebiet Regensburg werden um 85 Prozent gesenkt. Anträge von Gastronomen auf zusätzliche Flächen sollen „großzügig“ geprüft werden. Betroffen davon sind keine 20 Prozent aller Betriebe.

Erste Sitzung des neuen Stadtrats

Solider Auftakt mit Gepolter vom Ex

Von Stefan Aigner am 15. Mai 2020 in Nachrichten

Trotz eines Abweichlers in den eigenen Reihen hat die neue Koalition ihre erste Sitzung überstanden Die Wunsch-Kandidatinnen Freudenstein und Artinger wurden zum Bürgermeister gewählt. „In letzter Sekunde“ hat man doch noch die Fraktionsgröße hoch gesetzt und damit die AfD von kommunalen Geldern abgeschnitten. Deren Stadträte fallen am Donnerstag kaum auf. Es dominieren Vorwürfe von Ex-OB Wolbergs.

Geänderte Geschäftsordnung

Neuer Stadtrat mit AfD-Fraktion und “Lex Brücke”

Von Stefan Aigner am 13. Mai 2020 in Nachrichten

Aus der SPD gibt es Kritik an der geplanten neuen Geschäftsordnung für den Regensburger Stadtrat. Die Fraktionsgröße soll nun doch unangetastet bleiben. Damit erhielte auch die AfD Fraktionsstatus, verbunden mit Büro und Personal. Jetzt gibt es einen offenen Brief. Doch das ist längst nicht die einzige Änderung, die für Diskussionen sorgen dürfte. Bei der morgigen Sitzung gibt es damit neben einer Kampfkandidatur weitere kontroverse Abstimmungen.

Vertragsentwurf steht

„Knappe Koalition“ unter Dach und Fach

Von Stefan Aigner am 11. Mai 2020 in Nachrichten

Ein Parteitag der SPD sprach sich deutlich für ein konservatives Bündnis und gegen nochmalige Gespräche mit der Brücke aus. SPD, CSU, Freie Wähler, FDP und Christian Janele wurden sich am Sonntagabend dann auch einig. Dennoch wird die konstituierende Sitzung am Donnerstag eine Zitterpartie.

Besserer Tarif für alle

Zwei-Klassen-System für Busfahrer ist Geschichte

Von Redaktion am 6. Mai 2020 in Nachrichten

Nach den monatelangen Verzögerungen scheint es nun ein Machtwort im Aufsichtsrat gegeben zu haben: Ab Juli werden sämtliche Busfahrer in der Stadt Regensburg in einen besseren Tarif eingestuft und erhalten die lange geforderte Ballungsraumzulage. Damit wird eine über 20 Jahre währendes Zwei-Klassen-System abgeschafft.