SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

27 Mrz2020
Im Gespräch mit Neu-Stadträtin Wiebke Richter

„Regensburg hat endlich einen Rolli im Stadtrat verdient.“

Von Michael Bothner in Nachrichten

Mit Wiebke Richter bekommt Regensburg seine erste Stadträtin im Rollstuhl. Der Grünen-Politikerin geht es um mehr als das Thema Inklusion. Dennoch müsse sie gerade hier eine Vorbildfunktion einnehmen.

„Manchmal muss man eben beharrlich bleiben.“ Wiebke Richter.   Quelle: Die Grünen

„Ich habe das Gefühl, dass ich schon immer eine Art Vorreiterrolle eingenommen habe“, sagt Wiebke Richter. „Zum Glück habe ich immer das nötige Selbstbewusstsein gehabt, um mich einzumischen und in wichtigen Situationen durchzusetzen.“ Nicht selten werde sie zu Terminen geladen, die aber an Orten stattfinden, die nicht barrierefrei sind. „Ich bestehe in solchen Momenten darauf, dass ein geeigneter Ort gefunden wird. Auch wenn gelegentlich schon mal gefragt wurde, ob statt mir nicht jemand anderes kommen könne.“ Da gelte es eben beharrlich zu bleiben.

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Kommentar

Smart sein bedeutet smart sein

Von Stefan Aigner am in Meinung

Zu den dringlichen Angelegenheiten, mit denen sich der Stadtrat am 2. April in der Notbesetzung des Ferienausschusses befassen soll, gehört auch die „Rahmenstrategie für Smart City Regensburg (SCR)“. Doch das achtseitige Papier ist weder dringlich noch sinnvoll. Es ist einfach nur peinlich.

Fraktionsstärke wird geändert

Mehrheit im neuen Stadtrat einig: Kein Fraktionsstatus für die AfD

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In der Geschäftsordnung des neuen Stadtrats wird die notwendige Zahl von Stadträten für eine Fraktion von zwei auf drei erhöht werden. Darauf hat sich eine deutliche Mehrheit bereits jetzt festgelegt. Eine Verschiebung gibt es bei den Stadtratsmandaten: Malkämpfer Jakob Friedl zieht nun doch in den Stadtrat ein – der Leidtragende: Hannes Eberhardt von der ÖDP.

Folgen von Schaidingers Zweiklassensystem

„Tarifgerechtigkeit“ bizarr: Busfahrer sollen halbe Lohnerhöhung „auffangen“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

1999 führte Hans Schaidinger mit seiner CSU-Mehrheit ein Zweiklassensystem bei den Regensburger Busfahrern ein: unterschiedlicher Lohn für gleiche Arbeit. Abgeschafft wurde dieses System trotz gegenteiliger Behauptungen auch unter Joachim Wolbergs nicht. Dann gab es auf Druck der Parteibasis ein entsprechendes Versprechen von Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer und der SPD-Fraktion. Es folgte ein Beschluss im Stadtrat. Jetzt stocken die Verhandlungen, weil die dafür notwendigen Mehrkosten, die dem Stadtrat vorgestellt wurden, viel zu niedrig angesetzt wurden.

Debatte zum Antikorruptionsbericht

„Die Integrität der Stadtverwaltung steht nicht in Zweifel“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Verärgert reagiert die Stadtspitze auf Aussagen von „Transparency International“ gegenüber regensburg-digital und sieht sich zu einer Richtigstellung veranlasst. Bei der Debatte des jährlichen Antikorruptionsberichts ist man auch ansonsten nicht begeistert von der vereinzelt vorgetragenen Kritik.

Unter städtischer Ägide

Ein Lobby-Tag für Flussriesen

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die „Regensburg Tourismus GmbH“, 100prozentige Tochter der Stadt, lädt im Verbund mit mehreren Reedereien zum „Tag des offenen Kreuzfahrtschiffes“. Die Stadt spricht von „Aufklärung und der Vermittlung von Informationen“. Doch nicht nur die Namen der Veranstalter nähren den Verdacht, dass hier unter städtischer Ägide Lobbyarbeit für Kreuzfahrten betrieben werden soll.

Linke nominiert OB-Kandidatin und Stadtratsliste

Freihoffer beerbt Spieß

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Am Wochenende hat auch die Partei Die Linke ihre Stadtratsliste für die Kommunalwahl 2020 aufgestellt und Stadträtin Irmgard Freihoffer als Oberbürgermeisterkandidatin nominiert. Freihoffer folgt in dieser Funktion dem Noch-Stadtrat und langjährigem Aushängeschild der Regensburger Linkspartei, Richard Spieß. Dieser hatte die Partei vor knapp einem Jahr verlassen und kandidiert nicht mehr. Freihoffer fordert unter anderem, städtische Grundstücke überhaupt nicht mehr an Investoren zu vergeben und motorisierten Individualverkehr in der Stadt „drastisch zurückzufahren“ bei gleichzeitiger Sicherstellung der Mobilität.

Grüne wählten ihre Stadtratsliste

Viele neue und junge Gesichter

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Nur eine Stadträtin unter den ersten zehn Kandidaten, Jürgen Mistol freiwillig erst auf Platz 12 und viele junge Gesichter – mit ihrer Stadtratsliste wollen sich die Regensburger Grünen für die nächste Kommunalwahl ein komplett neues Gesicht geben. Bürgermeister Jürgen Huber und Urgestein Margit Kunc sind nicht mehr mit dabei.

Norbert Hartl kritisiert "massives Entgegenkommen" der Stadt

„Kompromisslösung“ für Pegida-Peter: Kein Weihnachtsmarkt am Totensonntag

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In dem Anzeigenblatt des Veranstalters Peter Kittel wird Norbert Hartl in schöner Regelmäßigkeit durch den Dreck gezogen. Am Donnerstag wollte der Stadtrat nun von der Bürgermeisterin wissen, warum Kittels „Romantischer Weihnachtsmarkt“ auf Schloss Thurn & Taxis von der Verwaltung ein so „massives Entgegenkommen“ erfährt. Rechtsreferent Walter Boeckh spricht dagegen von einem Kompromiss. Kittel habe sogar am Totensonntag öffnen wollen.

CSU-Abtrünnige gründen Ausschussgemeinschaft im Stadtrat

Migrationswochen bei der CSU

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die CSU-Fraktion im Regensburger Stadtrat ist von ehemals 17 auf zwölf Stadträte geschrumpft. In den großen Ausschüssen muss man jeweils einen Sitz an eine neue „Ausschussgemeinschaft“ abgeben.

Lärmbelästigung auf der Jahninsel

Die Frage nach Henne und Ei

Von Michael Bothner am in Nachrichten

Am vergangenen Donnerstag lud Fair Feiern Anwohner rund um die Jahninsel und den Grieser Spitz, sowie all jene, die eben dort gerne abends verweilen zu einer Diskussion unterhalb der Gaststätte Alte Linde ein. Viele Anwohner fühlen sich von den Feiernden mittlerweile massiv gestört.

Boomende Kreuzfahrt-Branche

Mehr Flussriesen für Regensburg?

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Wer wissen will, wohin sich der Kreuzfahrtourismus in Regensburg entwickelt, der muss nach Passau schauen. Dort ist das Potential mittlerweile fast ausgeschöpft. In Regensburg arbeitet man seit geraumer Zeit nach Kräften daran, die Anlegekapazitäten auszubauen und den Wünschen einer boomenden Branche zu entsprechen.

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