SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

Bei seiner Wiederwahl erhielt Klemens Unger am Donnerstag im Stadtrat 33 von 47 gültigen Stimmen. Im Vorfeld gab es eine mehrstündige Diskussion, bei der er allerdings eher ein Randthema war.

Klemens Unger (Mitte) wurde am Donnerstag wiedergewählt. Für Christine Schimpfermann und Dieter Daminger stehet die Wahl ebenfalls bald an - qua Koalitionsbeschluss ohne Gegen kandidaten. Foto: Stadt Regensburg/ Stefan Effenhauser

Klemens Unger (Mitte) wurde am Donnerstag wiedergewählt. Für Christine Schimpfermann und Dieter Daminger steht die Wahl ebenfalls bald an – qua Koalitionsbeschluss ohne Gegenkandidaten. Foto: Stadt Regensburg/ Stefan Effenhauser

Es ist eine lange Tradition: Referentenposten in Regensburg haben den Charakter von Erbhöfen, sicheren Beamtenposten auf Lebenszeit, deren Inhaber sich auch keiner öffentlichen Diskussion ihrer Leistungsbilanz stellen müssen. Zwar gibt es rein formal alle sechs Jahre Wahlen für diese berufsmäßigen Stadträte, zwar gibt es dazu im Vorfeld eine nichtöffentliche Debatte im Plenum, doch eine tatsächliche Auswahl hat der einzelne Stadtrat in aller Regel nicht. Eine öffentliche Ausschreibung, um eventuell besser geeignete Kandidaten zu suchen, findet nicht statt und so kann sich das zur Wahl aufgerufene Stadtratsmitglied zwischen einem schlichten Ja oder Nein entscheiden, wobei eine „Nein“-Stimme gleichbedeutend mit „ungültig“ gewertet wird. Das war schon immer so und das war vor allem unter der Schaidinger-CSU so und so hätte es auch am gestrigen Donnerstag laufen sollen, als Kulturreferent Klemens Unger zur Wiederwahl anstand.

Diskussion der Partei- und Fraktionsspitzen im PresseClub

Regensburg im Vorwahlkampf

Der Andrang war erwartungsgemäß groß als am Donnerstagabend im PresseClub als die Fraktions- bzw. Parteispitzen der Regensburger Parteien zusammenkamen, um sich der Diskussion zu den Korruptionsvorwürfen zu stellen, die seit Wochen das politische Leben in Regensburg dominieren. Dabei wurden altbekannte und tiefe Gräben weiter aufgerissen. Faktisch kam nichts Neues auf den Tisch, doch die eine oder andere Beobachtung und Anregung war doch erkenntnisreich.

Stadtrat diskutiert über "Jahrhundertprojekt"

Die Querulanten ruhigstellen

Diskussion im Stadtrat zur Bürgerbeteiligung rund ums Kongresszentrum und einen neuen Busbahnhof. SPD-Fraktionschef Norbert Hartl nahm sich dabei höchstvorsorglich schon mal die Kritiker vor, die CSU die Koalition und insgesamt wird der Ton und Umgang im Stadtrat rauer.

Wochenrückschau

Die Ausladung der Woche

Welche Konsequenzen eine kritische Betrachtung der Schlossfestspiele haben kann, was sich in Sachen Spendenaffäre so tut und warum die Flüchtlingsunterkunft Königswiesen nun vorerst doch nicht kommt, lesen Sie in unserer Wochenrückschau.

Keine Lösung für Seniorenwerkstatt in Sicht

Mehrgenerationenprojekt steht vor der Schließung/ UPDATE: Stadt sucht dringend neue Räume

Man habe „neue Lösungen in der Pipeline“, versprach OB Wolbergs, als im November die Schließung der Seniorenwerkstatt in der Altstadt beschlossen wurde. Doch bislang sprudelt die Pipeline nicht. Jetzt muss das erfolgreiche Mehrgenerationenprojekt im März erst einmal schließen. UPDATE: Auf nochmalige Nachfrage unserer Redaktion startet die Stadt einen Suchaufruf für neue Räume

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