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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

15 Okt2021
Gastronomie

Breite Mehrheit will dauerhaft mehr Freisitze

Von Redaktion in Nachrichten

Die coronabedingte Großzügigkeit der Stadt Regensburg bei den Freisitzflächen für die Gastronomie läuft zum März 2022 aus. Die Brücke hat eine Verlängerung und Verstetigung beantragt. Die Koalition sagt: Daran arbeiten wir schon länger.

Ende Mai 2020 hatte die Stadt Regensburg Forderungen der Gastronomie nachgegeben, zusätzliche Freisitze genehmigt und Gebühren gesenkt. Für November hat Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer nun einen Vorschlag dazu angekündigt, wie es mit dieser Regelkung weitergehen soll. Foto: Archiv/Bothner

Von Martin Oswald und Stefan Aigner

Die Stimmen, die eine Beibehaltung der coronabedingt großzügigeren Freisitzregelungen für Gastronomen in Regensburg fordern, werden lauter. Nach einem entsprechenden Vorstoß der Brücke-Fraktion gibt es nun auch aus der Koalition positive Signale. Entsprechende Bestrebungen aus der Bürgerschaft gibt es bereits seit dem Sommer. Vertreter der evangelischen Gemeinde haben im Juli sogar eine Petition gestartet, um die zusätzlichen Freisitze von Chin Chin, Café Bar und Legato rund um die Dreieinigkeitskirche zu erhalten.

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Sonderfonds „Innenstädte beleben“

Geschenktes Geld und Ideenklau

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Fast 900.000 Euro bekommt die Stadt Regensburg vom Freistaat, um die Innenstadt zu fördern. Der Katalog von Maßnahmen, die damit finanziert werden sollen, erinnert verdächtig an frühere, damals noch abgelehnte Vorschläge aus der Opposition.

Jahninsel und Grieser Spitz

Keine Verlängerung des Betretungsverbots

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Eine sofortige Aufhebung des Betretungsverbots auf Jahninsel und Grieser Spitz lehnte der Verwaltungsausschuss gestern zwar ab, aber Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer und weitere Koalitionsvertreter legten sich fest, dass diese Regelung über Ende Oktober 2021 hinaus nicht verlängert wird. Auch wenn es der Rechtsreferent gerne anders hätte.

Spar-Rhetorik

Teures Schulzentrum: Koalition will irgendwie Kosten reduzieren

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Koalition und Grüne verteidigen bei der Sitzung des Finanzausschusses trotz Kostensteigerungen und Kritik die Pläne für das neue Schulzentrum am Sallerner Berg. Wohl als Zugeständnis an die CSU wird ein Passus zur Suche nach Einsparpotentialen in die Beschlussvorlage aufgenommen – dabei handelt es sich vor allem um rhetorische Kosmetik.

Mehrheit folgt Bürgermeisterin nicht

Jugendhilfeausschuss selbstbewusst: Finanzierungsvorbehalte gekippt

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Gemäß Beschlussvorlage sollten mehrere Jugendhilfeprojekte wegen städtischer Geldknappheit unter Finanzierungsvorbehalt gestellt werden. Nach Intervention von Joachim Wolbergs kippte die Mehrheit im Jugendhilfeausschuss trotz anderslautender Empfehlung von Bürgermeisterin Freudenstein dieses Ansinnen und strich den entsprechenden Satz ersatzlos aus mehreren Vorlagen.

Sallerner Berg

Neues Schulzentrum könnte 100 Millionen Euro kosten

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Am Donnerstag soll der Finanzausschuss es Regensburger Stadtrats eine neuerliche Kostensteigerung des geplanten Schulzentrums am Sallerner Berg absegnen. Aus anfänglich etwas mehr als 50 könnten nun 100 Millionen Euro werden. Die Bürgerinitiative Sandberg spricht von einem finanziellen Desaster, fordert in einem Brief an die Stadträtinnen und Stadträte einen sofortigen Planungsstopp und die Suche nach einem Alternativstandort.

Planungen für Prinz-Leopold-Kaserne

Vorzeigeviertel mit vielen Unwägbarkeiten

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Planungen für die ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne werden konkreter. Bis Ende 2024 müssen die ersten 368 Wohnungen stehen, damit die Stadt nicht Gefahr läuft, auf den günstigen Kaufpreis noch ein paar Millionen drauflegen zu müssen. Ein Großteil der positiv klingenden Planungen ist allerdings nach wie vor im Schwange.

Brücke-Antrag abgelehnt

(Vorerst) keine Seilbahn in Regensburg

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Eine Seilbahn für Regensburg? Nein, erst einmal nicht. Der Planungsausschuss lehnte am Dienstag eine von der Brücke-Fraktion geforderte Machbarkeitsstudie ab. Und das obwohl es seitens des Stadtrats, der Stadtspitze und Verwaltung durchaus Sympathien für ein solches Vorhaben gibt. Die Seilbahn-Idee verschwindet zunächst in einigen übergeordneten Plänen und Konzepten.

Alkoholverbot

Grüne fordern Entzerrung statt Verbote

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

In die Debatte um das Alkoholverbot in der Regensburger Innenstadt, die aktuell die Koalition spaltet, haben sich nun auch die Grünen im Stadtrat eingeschaltet. In einem Antrag bezeichnen sie den CSU-Vorstoß als „Schaufenstermaßnahme“ und plädieren dafür, Flächen zur Verfügung zu stellen um die Situation zu entzerren, verbunden mit professionellem Konfliktmanagement.

Nibelungenareal

Bauteam Tretzel: Monopolstellung ohne Kontrolle?

Von Redaktion am in Nachrichten

Knapp sieben Jahre nach der Vergabe von Wohnbauflächen am Nibelungenareal an die BTT Bauteam Tretzel GmbH wurden im April die letzten Wohnungen fertiggestellt. Eine Bilanz zeigt: Anfängliche Aussagen zu Strompreisen und Nebenkosten treffen teils so nicht zu und werden von der Stadt Regensburg auch nicht nachgeprüft. Unbestritten sind die Strompreise von BTT unschlagbar günstig, doch die Art und Weise, wie diese Preise zustande kommen, wirft einige Fragen auf.

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