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Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

24 Nov.202112:26
Stadtplanung

Eine Tiefgarage am Emmeramsplatz – vielleicht irgendwann

Von Martin Oswald in Nachrichten

Selber bauen, einen Investor suchen – oder vielleicht komplett darauf verzichten? Im Regensburger Stadtrat gehen die Meinungen zu einer möglichen Tiefgarage am Emmeramsplatz auseinander. Am Dienstag wurde die Verwaltung nun mehrheitlich mit der Suche nach interessierten Investoren beauftragt.

Bislang wirkt die Statue Johann Michael von Sailer zwischen all den Autos am Emmeramsplatz eher wie ein Fremdkörper Foto: sm

„Das alles für 6,8 Millionen? Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.“ ÖDP-Stadtrat Benedikt Suttner traut der Vorlage nicht ganz, vor allem nicht dem angepeilten Kostenrahmen. Die Kosten seien „seriös ermittelt“ worden, entgegnet später Planungs- und Baureferentin Christine Schimpfermann. „Nach bestem Wissen und Gewissen“ habe man das geschätzt.

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„Anlass“ ist weggefallen

Verkaufsoffener Adventssonntag: Gerade erst beschlossen, schon abgesagt

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Der erst kürzlich im Stadtrat beschlossene verkaufsoffene Sonntag am ersten Advent muss wegen der bayernweiten Absage von Weihnachtsmärkten entfallen. Nach der geänderten Ladenschlussverordnung in Regensburg sollte der zweite verkaufsoffene Sonntag in diesem Jahr nicht mehr wie bisher den städtischen Tag der offenen Tür, sondern die Regensburger Christkindlmärkte zum Anlass haben. Abgesehen davon wirken die festgelegten Anlässe für die Sonntagsöffnung relativ beliebig.

Investitionsprogramm statt Stadtratsbeschluss

Notwohnanlage: Langsamer Abschied von zentraler Lösung

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Setzt sich Astrid Freudenstein doch noch durch? Gegen die Koalition hatte die Sozialbürgermeisterin gegen einen zentralen Neubau der Notwohnanlage in der Aussiger Straße plädiert. Im Entwurf des aktuellen Investitionsprogramms nimmt man nun langsam Abschied von dem Standort. Es ist nicht der einzige Fall, in dem wichtige Änderungen abseits eigener Beschlussvorlagen in den Stadtrat gebracht werden.

Fahrradverleihsystem ist vom Tisch

Koalition beerdigt „Leuchtturmprojekt“

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Ein Fahrradverleihsystem für Regensburg ist vorerst vom Tisch. Obwohl das Planungsreferat das Vorhaben durchweg als positiv bewertet und die Auswirkungen des Verzichts auf das Mobilitätskonzept als drastisch, soll das Projekt coronabedingt aus Kostengründen gestoppt werden. Eine Mehrheit im Stadtrat gilt als sicher.

43 Millionen Euro

Der Sportpark Ost kommt

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Am Mittwoch legte der Sportausschuss mit einem Maßnahmenbeschluss die Grundlage für den Sportpark Ost. Nach derzeitigen Planungen werden Leichtathletikhalle und Hallenbad bis Jahresanfang 2025 fertig und knapp 43 Millionen kosten.

Sonderfonds „Innenstädte beleben“

Geschenktes Geld und Ideenklau

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Fast 900.000 Euro bekommt die Stadt Regensburg vom Freistaat, um die Innenstadt zu fördern. Der Katalog von Maßnahmen, die damit finanziert werden sollen, erinnert verdächtig an frühere, damals noch abgelehnte Vorschläge aus der Opposition.

Jahninsel und Grieser Spitz

Keine Verlängerung des Betretungsverbots

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Eine sofortige Aufhebung des Betretungsverbots auf Jahninsel und Grieser Spitz lehnte der Verwaltungsausschuss gestern zwar ab, aber Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer und weitere Koalitionsvertreter legten sich fest, dass diese Regelung über Ende Oktober 2021 hinaus nicht verlängert wird. Auch wenn es der Rechtsreferent gerne anders hätte.

Spar-Rhetorik

Teures Schulzentrum: Koalition will irgendwie Kosten reduzieren

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Koalition und Grüne verteidigen bei der Sitzung des Finanzausschusses trotz Kostensteigerungen und Kritik die Pläne für das neue Schulzentrum am Sallerner Berg. Wohl als Zugeständnis an die CSU wird ein Passus zur Suche nach Einsparpotentialen in die Beschlussvorlage aufgenommen – dabei handelt es sich vor allem um rhetorische Kosmetik.

Mehrheit folgt Bürgermeisterin nicht

Jugendhilfeausschuss selbstbewusst: Finanzierungsvorbehalte gekippt

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Gemäß Beschlussvorlage sollten mehrere Jugendhilfeprojekte wegen städtischer Geldknappheit unter Finanzierungsvorbehalt gestellt werden. Nach Intervention von Joachim Wolbergs kippte die Mehrheit im Jugendhilfeausschuss trotz anderslautender Empfehlung von Bürgermeisterin Freudenstein dieses Ansinnen und strich den entsprechenden Satz ersatzlos aus mehreren Vorlagen.

Sallerner Berg

Neues Schulzentrum könnte 100 Millionen Euro kosten

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Am Donnerstag soll der Finanzausschuss es Regensburger Stadtrats eine neuerliche Kostensteigerung des geplanten Schulzentrums am Sallerner Berg absegnen. Aus anfänglich etwas mehr als 50 könnten nun 100 Millionen Euro werden. Die Bürgerinitiative Sandberg spricht von einem finanziellen Desaster, fordert in einem Brief an die Stadträtinnen und Stadträte einen sofortigen Planungsstopp und die Suche nach einem Alternativstandort.

Planungen für Prinz-Leopold-Kaserne

Vorzeigeviertel mit vielen Unwägbarkeiten

Von Stefan Aigner am in Nachrichten

Die Planungen für die ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne werden konkreter. Bis Ende 2024 müssen die ersten 368 Wohnungen stehen, damit die Stadt nicht Gefahr läuft, auf den günstigen Kaufpreis noch ein paar Millionen drauflegen zu müssen. Ein Großteil der positiv klingenden Planungen ist allerdings nach wie vor im Schwange.

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