SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Stadtrat’

Beate Uhse hat einen, Autobild, die Bundesliga und Takko auch: einen Adventskalender. Da darf Regensburg Digital nicht fehlen! Bis Weihnachten öffnen wir jeden Tag ein Türchen und präsentieren bis zum großen Finale am 24. Dezember in heiter-ironischem, Ton, aber immer liebevoll und hoffentlich angemessen festlich zwei bis drei Stadtratsmitglieder. Die erste (etwas verspätete) Folge: Günther Riepl, Freie Wähler, und Horst Meierhofer, FDP.

Riepl, die rauchende Röhre

Wenn Günther Riepl da ist, dann raucht’s. Manchmal nur aus dem Glimmstängel, manchmal aber auch aus den Köpfen der Gesprächsteilnehmer. Manch einer behauptet auch, was da von Riepl kommt, ist kein Rauch, sondern heiße Luft. Eins seiner heißesten Luftschlösser hat es immerhin in den städtischen Sprachgebrauch geschafft, doch die meisten Stadträte sahen die „Riepl-Röhre“ nicht als Alternative zum Donau-Übergang, sondern weihten sie dem Untergang. Seither ist es etwas ruhig geworden um den Diplom-Ingenieur, doch wahrscheinlich bastelt er nur im Stillen an seinem nächsten Projekt, der Stadthalle am Ernst-Reuter-Platz. Manch einer befürchtet gar, Riepl könnte seinen ultimativen Triumph vorbereiten und eine unterirdische Stadthalle planen. Vielleicht ist die Stadt ja 2030 reif dafür? Vorher wird das mit dem RKK ja sowieso nix…   

Horst Meierhofer, der Unglaubliche

Einfach unglaublich: Horst Meierhofer. Screenshot MZ vom 10.10.2012

Den FDPler traut man ihm kaum zu. Horst Meierhofer fehlen die Verschlagenheit, die unsoziale Ader und der Größenwahn, um mit Rösler, Bahr oder Niebel mithalten zu können. Deshalb wünscht man ihm persönlich auch nicht so dringend, dass die FDP nächsten Herbst aus dem Bundestag fliegt. Außerdem wäre die Stadt dann ihren einzigen Bundestagsabgeordneten los. Und wer soll uns dann noch vorm Donauausbau mit Staustufen retten? Dass Horst Meierhofer aber noch zu ganz anderen Dingen im Stande ist, haben ein paar seiner Anhänger nach einem MZ-Artikel (siehe Bild) festgestellt, der die wahre Karriere des Horst Meierhofer enthüllt hat: Demnach sitzt Meierhofer seit 1975, also seit seinem dritten Lebensjahr, im Bundestag. Da fiel es seinen Fans wie Schuppen von den Augen: Der Mann ist etwas Besonderes. Seither enthüllt die Facebook-Seite „Horst Meierhofer Facts“ regelmäßig Erstaunliches aus seinem Leben. Vorher wusste beispielsweise niemand, dass Horst Meierhofer die Eichgewichte für die Wasserwaage erfunden hat und Papst Benedikt XVI. sein Stellvertreter auf Erden ist. Wenn es möglich wäre, würden wir ihm für die Weihnachtszeit Gottes Segen wünschen, aber wenn man diese Informationen richtig interpretiert, müsste sich eher Gott freuen, wenn man ihm den Meierhoferschen Segen erteilt…
Stadtrat beschließt Haushalt 2013

Der Versuch, das Unmögliche zu schaffen

Das Investitionsprogramm gilt als finanzierbar, aber nicht als umsetzbar. Schlegl und Hartl loben die CSU-SPD-Koalition, der Rest haut mal mehr, mal weniger fest drauf, und der Oberbürgermeister hat sich von diesem parteipolitischen Hick-Hack schon längst verabschiedet. Die Bilanz einer Haushaltsdebatte.

Nebenkriegsschauplätze des Planungsausschusses

Demokratiefeinde im Stadtrat?

Im Stadtrat geht es nicht immer nur um die Sache, manchmal geht es auch ZUR Sache. Zum Beispiel dann, wenn sich Demokratiefeinde im Stadtrat tummeln. In der letzten Sitzung des Planungsausschusses machte OB Schaidinger gleich zwei davon ausfindig: Irmgard Freihoffer und Joachim Graf. Die eine sei eine Kommunistin, der andere habe „gefährliche“ Ansichten zum Rechtsstaat.

Aus dem Kulturausschuss

„Haus der Musik“: Ein Fass ohne Boden?

Das „Haus der Musik“ ist der größte Investitionsposten im Kulturbereich bis zum Jahr 2016. Von anfänglich knapp zehn sind die Kosten zwischenzeitlich auf 16,5 Millionen Euro geklettert. Die Frage weshalb über den Kulturetat Versorgungsleitungen für eine bereits verkaufte städtische Immobilie finanziert werden, blieb am Dienstag unbeantwortet.

Fußballstadion ist (k)ein Multifunktionales Stadion – Transparenz in städtischen Tochtergesellschaften – Hartl schweigt zum Evangelischen Krankenhaus

Stadtratsragout

Multifunktional, aber eigentlich doch nur Fußball Jetzt ist es amtlich: Das neue Jahn-Stadion, offizieller Name „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“, hat eine Betriebssatzung. Die hat der Stadtrat am Donnerstag beschlossen. Verwunderlich war dabei nur, dass beim Betriebszweck plötzlich von einem „multifunktionalen Stadion“ die Rede ist. Wollte man das nicht gerade vermeiden? War das […]

Kulturausschuss: Stadtarchiv und Koordnationsstelle in der Kritik

Unger und Wolbergs gehen auf Distanz

Klemens Unger ist ja gerne mal der Prügelknabe für alles Mögliche, was im Kulturbereich in Regensburg schief läuft. Häufig fällt es dem Kulturreferenten auch schwer, sich aus den Miseren, die ihm – sei es zu Recht oder zu Unrecht – angedichtet werden, rauszuwinden. Ganz anders in der letzten Sitzung des Kulturausschusses: Diplomatisch, aber unmissverständlich distanziert sich Unger von den personellen Problemfällen seines Hauses, allen voran von Dr. Martin Angerer. Der ist in letzter Zeit vor allem durch Abwesenheit und eine weiße Seite im Jahresbericht 2011 des Kulturreferats aufgefallen. Schützenhilfe bekam Unger dabei von Bürgermeister Joachim Wolbergs, der ungewöhnlich deutliche Worte fand.

Aus dem Stadtrat IV: Du sollst Deine Verwaltung loben

Der örtliche Energieversorger hätte sich vermutlich über den Bebauungsplan gefreut, den das Regensburger Planungsamt im September 2010 dem Stadtrat vorgelegt hat (als PDF). Die künftigen Bewohner hätten sich dagegen über hohe Heiz- und Stromkosten „freuen“ dürfen. Ein Gutachten fällt über den damaligen Entwurf ein vernichtendes Urteil. Jetzt wurde komplett umgeplant. Ohne die Nachfrage eines Stadtrats wäre das nicht passiert.

Aus dem Stadtrat III: „Kriegsentscheidend“ ist der Missbrauch

Die Exponenten der großen Koalition wissen alles. Sie kümmern sich um alles. Und sie entscheiden auch alles, bei Bedarf allein. Deshalb erklären sie auch nichts, außer die Opposition zu Deppen. Damit, den Rest des Stadtrats als unfähig und vermutlich auch unnötig hinzustellen, waren die Fraktionsvorsitzenden von CSU und SPD, Christian Schlegl und Norbert Hartl, am gestrigen Dienstag weit mehr beschäftigt, als mit inhaltlichen Ausführungen zu einem gemeinsamen Antrag, der – vorgeblich jedenfalls – dazu dienen soll, schnell günstigen Wohnraum für Familien zu schaffen.

Aus dem Stadtrat II: Klos sind Chefsache

Die Regensburger Altstadt hat ein Toiletten-Problem. Das haben zweijährige Recherchen zu dem Thema ergeben. Mittlerweile ist sogar der städtische Superminister, Finanz- und Wirtschaftsreferent Dieter Daminger, mit dem Thema befasst. Und auch ein ganz neues Klo soll es geben, wie der Oberbürgermeister verlautbarte. „Aber ich sag nicht wo, sonst kriegen wir das nie durch.“

Aus dem Stadtrat I: Künstler, halt die Klappe!

Hans Schaidinger mag, wie er selbst sagt, junge Künstler. „Auch wenn das keiner glaubt.“ Und für einen jungen Künstler, nämlich Jakob Friedl, der seit Juli 2009 den „Europabrunnendeckel“ am Ernst-Reuter-Platz bespielt, hatte er sogar „ein echtes Faible“. „Ich hab ihm sogar Geld gegeben“, bekennt Schaidinger am Dienstag unter staunendem Raunen im städtischen Planungsausschuss. Doch ab sofort ist es mit mögen, Faible und Geld endgültig vorbei. Friedl hat sich nämlich unbotmäßig verhalten. Und jetzt trifft ihn die volle Härte Schaidingerschen Liebesentzugs.

Fairer Handel und besserer Kaffee

Oberbürgermeister Hans Schaidinger trinkt nur grünen Tee. Im Büro von Bürgermeister Gerhard Weber kommt nur ganz selten Kaffee zum Ausschank, er präferiert deutsches Mineralwasser, doch dafür gibt es im Einflussbereich von Bürgermeister Joachim Wolbergs ausschließlich fair gehandelten Kaffee. Damit ist schon mal ein Kriterium erfüllt, damit Regensburg das Siegel „Fairtrade Stadt“ erhalten kann. Bei den […]

Hartls Haudrauf-Haushaltsshow

Es ist keine Debatte. Es handelt sich auch nicht um eine mit Spannung erwartete Abstimmung. Es ist das Schaulaufen der Fraktionschefs. Bei der letzten Stadtratssitzung im alten Jahr dürfen sie ran, um im Rahmen ihrer Haushaltsreden rhetorisches Talent, Unterhaltungsqualität und Kompetenz zu beweisen und politisch miteinander abzurechnen. Bereits im Vorfeld der Sitzung war klar, dass […]

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