SOZIALES SCHAUFENSTER

Offener Brief

Grüne: „Maskenpflicht im Stadtrat über Hausrecht durchsetzen“

Wegen des Risikos einer Corona-Infektion kann Grünen-Stadträtin Wiebke Richter auf „dringendes ärztliches Anraten“ hin nicht mehr an Sitzungen des Regensburger Stadtrats teilnehmen. In einem Offenen Brief an die Oberbürgermeisterin fordern die Grünen nun erneut eine verbindliche Maskenpflicht über das Hausrecht in dem Gremium durchzusetzen und legen dazu ein Schreiben des Bayerischen Innenministeriums bei.

Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer soll eine Maskenpflicht über ihr Hausrecht als Sitzungsleiterin durchsetzen, fordern die Grünen. Foto: Ferstl/Stadt Regensburg

Eine verbindliche Maskenpflicht im Regensburger Stadtrat sei rechtlich nicht durchsetzbar – so lautete Ende Oktober noch die Auskunft des städtischen Rechtsreferenten Walter Boeckh anlässlich eines entsprechenden Antrags der Grünen-Fraktion (unser Bericht). Folgt man allerdings einer Stellungnahme des Bayerischen Innenministeriums, wo die Grünen-Stadträtinnen und – Stadträte über den Landtagsabgeordneten Johannes Becher anschließend nachgefragt haben, dann ist das so nicht ganz richtig.

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Wörtlich heißt es in dem Schreiben:

„Soweit Anhaltspunkte gegeben sind, die auch während der Sitzungen kommunaler Gremien die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung als notwendig und verhältnismäßig erscheinen lassen, ist eine solche Verpflichtung im Rahmen der Ausübung des Hausrechts durch den Vorsitzenden (…) grundsätzlich gedeckt.“

Körperliche Unversehrtheit versus Stadtratsrechte

Die Anordnung Maskenpflicht bedürfe angesichts der mitgliedschaftlichen Rechte von Stadträten zwar einer besonderen Abwägung, allerdings dürften diese Rechte jedenfalls dann nicht unzumutbar beeinträchtigt sein, wenn der gebotene Hygieneabstand von 1,5 Metern objektiv nicht eingehalten werden könne oder sich „aus sonstigen räumlichen oder örtlichen Gegebenheiten“ die Bedeckung zum Schutz vor Infektionen aufdränge.

Um genügend Abstand halten zu können, finden die Sitzungen des gesamten Stadtrats im Marinaforum statt. Foto: Stadt Regensburg/Peter Ferstl

„Immerhin haben die Gremiumsmitglieder, für die ein Sitzungszwang besteht, als Kehrseite der Teilnahmepflicht einen mitgliedschaftsrechtlichen Anspruch auf körperliche Unversehrtheit“, heißt es in dem Schreiben weiter. Allerdings geht das Innenministerium „grundsätzlich“ davon aus, dass der Anspruch auf körperliche Unversehrtheit ausreichend sichergestellt ist, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Dann „könnten“ die Gemeinderatsmitglieder grundsätzlich nur zum freiwilligen Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgefordert werden.

Keine Teilnahme „auf dringendes ärztliches Anraten“

Wiebke Richter kann seit Monaten nicht an Sitzungen teilnehmen. Foto: pm

Die Grünen im Regensburger Stadtrat haben nun einen Offenen Brief an Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer geschrieben (hier als PDF mit Anlagen). Sie sehen in dieser Abwägung des Innenministeriums nämlich das besondere Schutzbedürfnis von Risikogruppen im Stadtrat nicht näher berücksichtigt, zu denen auch Grünen-Stadträtin Wiebke Richter gehört.

Die Diplompsychologin sitzt im Rollstuhl und kann, so steht es in dem Offenen Brief, „auf dringendes ärztliches Anraten seit Wochen nicht an Sitzungen teilnehmen, weil der individuelle Anspruch auf körperliche Unversehrtheit bei den stark erhöhten Infektionszahlen ohne Maskenpflicht im Innenraum nicht ausreichend sichergestellt ist“. Bereits im Oktober hatte Richter im Rahmen mehrerer Ausschusssitzungen eindringlich darum gebeten, deshalb eine Maskenpflicht anzuordnen – allerdings ohne Erfolg. Seitdem ist sie de facto von den Sitzungen ausgeschlossen. Für eine digitale Teilnahme fehlt bislang die rechtliche Grundlage.

„Oberbürgermeisterin kann abwägen“

Rechtsreferent Walter Boeckh hält eine Maskenpflicht im Regensburger Stadtrat für rechtlich nicht durchsetzbar. Foto: bm

Ein solcher Ausschluss eines Stadtratsmitglieds sei „nicht verhältnismäßig“, kritisiert die Grünen-Fraktion. Darüber hinaus sei zu vermuten, dass auch weitere Mitglieder des Stadtrats derzeit ihre Gesundheit aufs Spiel setzen. „Für Menschen, die einer Risikogruppe angehören, werden in vielen anderen Bereichen regelmäßig strengere Maßnahmen als notwendig und verhältnismäßig erachtet, um ihren Anspruch auf körperliche Unversehrtheit ausreichend sicherzustellen, wie die Beispiele von eingeschränkten Besuchsregelungen in Behinderteneinrichtungen und Pflegeheimen zeigen.“

Für die Abwägung der Verhältnismäßigkeit zwischen einer Maskenpflicht, die die mitgliedschaftlichen Rechte von Stadträten berühre auf der einen und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit auf der anderen Seite sei die Oberbürgermeisterin oder die jeweilige Sitzungsleitung zuständig, die das Hausrecht ausübe. „Es liegt in ihrer Verantwortung“, appellieren die Grünen deshalb an Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Immerhin gebe es andere Kommunen, die durchaus eine Maskenpflicht in ihren Gremien eingeführt hätten. Als Beispiel nennen die Regensburger Grünen den Deggendorfer Kreistag. Dort werde eine strenge Maskenpflicht über das Hausrecht durchgesetzt. „Wir sind der Meinung, dass dies auch in Regensburg notwendig und angebracht ist und bitten um erneute Prüfung.“

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Kommentare (44)

  • Klaus Wörle

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    Ob das rechtlich durchsetzbar ist, entscheiden die zuständigen Gerichte, nicht der Rechtsreferent und nicht das Innenministerium.

  • Mr. T.

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    Aber bevor es Gerichte entschieden, müsste es erstmal angeordnet werden und sich dann jemand dagegen juristisch wehren.

  • Auch a Regensburger

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    Dachte nicht das dieses Problem immer noch besteht.
    Recht hin oder her. Es wäre eine Frage des Anstandes.
    Man kann ja mal einführen und bis es gekippt ist, vergeht ja auch eine Zeit. Oder man vereinbart eben Masken zu tragen.

  • xy

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    Es wurde doch schon damals erarbeitet, dass das Hausrecht die Maskenpflicht hergibt. So schwer ist das doch alles nicht. Was treibt Boeckh eigentlich den lieben langen Tag?

  • da_Moartl

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    Ganz versteh ich es nicht. Angeblich ist jeder mit FFP2-Maske geschützt. Warum trägt die Grünen-Stadträtien dann nicht exakt diese Maske, die sie ja definitiv schützen würde? Andererseits kann man schon fragen, was eine Bürgermeisterin treibt, die zwar auf der einen Seite in ihrer Kommune alle Anordnungen klaglos umsetzt, dann aber im Stadtrat und den Ausschüssen es nicht im Kreuz hat anzuordnen: “Kinder, wir tragen jetzt alle MNS; schließlich sind wir ja auch Vorbild für die Stadt? “Irgendwas geht da nicht zusammen – auf beidne Seiten.

  • Mr. T.

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    Vielleicht wär’s einfacher, zu beantragen, den nichtöffentlichen Teil der Sitzung auf dem Haidplatz abzuhalten. Dort würde bereits Maskenpflicht herrschen. Da hat es das Hausrecht anscheinend rechtssicher hergegeben.
    Da muss man schon sehr quer denken, um Gründe zu finden, warum das im Marina-Forum oder einem Sitzungssaal nicht funktionieren soll.

  • Bernd

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    @Mr. T: “Vielleicht wär’s einfacher, zu beantragen, den nichtöffentlichen Teil der Sitzung auf dem Haidplatz abzuhalten. Dort würde bereits Maskenpflicht herrschen. Da hat es das Hausrecht anscheinend rechtssicher hergegeben.”

    Kommentar des Tages! +1 :-)

  • Gerda Huber

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    Ist schon immer witzig, wenn die Grünen den Herrn Söder mit gestrengen Massnahmen überbieten wollen. Und man sollte einfach mal die fachlichen Empfehlungen lesen und beachten bzw. als Oppositionspartei die ab Montag geltenden Regeln problematisieren:
    Quelle RKI:
    “Das Tragen von FFP2-(bzw. FFP3-)Masken durch geschultes und qualifiziertes Personal wird z.B. im medizinischen Bereich im Rahmen des Arbeitsschutzes vorgeschrieben, wenn patientennahe Tätigkeiten mit erhöhtem Übertragungsrisiko durch Aerosolproduktion, z.B. eine Intubation, durchgeführt werden. Siehe hierzu auch die „Empfehlungen der BAuA und des ad-Hoc AK „Covid-19“ des ABAS zum Einsatz von Schutzmasken im Zusammenhang mit SARS-CoV-2“.

    Beim bestimmungsgemäßen Einsatz von FFP2-Masken muss eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung im Voraus angeboten werden, um durch den erhöhten Atemwiderstad entstehende Risiken für den individuellen Anwender medizinisch zu bewerten. Der Schutzeffekt der FFP2-Maske ist nur dann umfassend gewährleistet, wenn sie durchgehend und dicht sitzend (d.h. passend zur Gesichtsphysiognomie und abschließend auf der Haut, Nachweis durch FIT-Test) getragen wird. Bei der Anwendung durch Laien ist ein Eigenschutz über den Effekt eines korrekt getragenen MNS hinaus daher nicht zwangsläufig gegeben. In den „Empfehlungen der BAuA und des ad-Hoc AK „Covid-19“ des ABAS zum Einsatz von Schutzmasken im Zusammenhang mit SARS-CoV-2“ werden FFP2-Masken nicht zur privaten Nutzung empfohlen.

    Gemäß Vorgaben des Arbeitsschutzes ist die durchgehende Tragedauer von FFP2-Masken bei gesunden Menschen begrenzt (siehe Herstellerinformationen, i.d.R. 75 Minuten mit folgender 30-minütiger Pause), um die Belastung des Arbeitnehmers durch den erhöhten Atemwiderstand zu minimieren. Bedingt durch den zweckbestimmten, zielgerichteten Einsatz sind keine Untersuchungen zu den gesundheitlichen, ggf. auch langfristigen Auswirkungen der Anwendung von FFP2-Masken außerhalb des Gesundheitswesens z.B. bei vulnerablen Personengruppen oder Kindern verfügbar. Bei Gesundheitspersonal sind Nebenwirkungen wie z.B. Atembeschwerden oder Gesichtsdermatitis infolge des abschließenden Dichtsitzes beschrieben. Beim Einsatz bei Personen mit z.B. eingeschränkter Lungenfunktion oder älteren Personen sind gesundheitliche Auswirkungen nicht auszuschließen.

    Die Anwendung durch Laien, insbesondere durch Personen, die einer vulnerablen Personengruppe angehören (z.B. Immunsupprimierte) sollte grundsätzlich nur nach sorgfältiger Abwägung von potentiellem Nutzen und unerwünschten Wirkungen erfolgen. Sie sollte möglichst ärztlich begleitet werden, um über die Handhabung und Risiken aufzuklären, einen korrekten Dichtsitz zu gewährleisten, die für den Träger vertretbare Tragedauer unter Berücksichtigung der Herstellerangaben individuell festzulegen und gesundheitliche Risiken/Folgen zu minimieren. Weiterhin sollten FFP2-Masken grundsätzlich nicht mehrfach verwendet werden, da es sich i.d.R. um Einmalprodukte handelt.”

  • Andres Zirngibl

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    Hier geht’s nicht um GRÜNE oder Nicht-GRÜNE und auch nicht um eine eine einzelne Stadträtin. Hier geht’s einzig und allein um den Respekt vor dem Schutzbedürfnis seiner Mitmenschen. Das ist doch nicht zu viel verlangt!

  • Joachim Datko

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    Das Zauberwort heißt Impfung!

    Wenn diejenigen, die aus eigenen gesundheitlichen Gründen besonders gefährdet sind, sich in den nächsten Tagen impfen lassen, dürfte das Problem für sie erledigt sein.

    Ich werde mich voraussichtlich impfen lassen. Sobald der volle Impfschutz nach meiner Impfung einsetzt, sind die weiteren empfohlenen Schutzmaßnahmen für mich nur noch eine zusätzliche Risikoabsenkung, die nicht mehr so dringlich ist.

  • Madame

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    Es ist schon traurig, was in diesem freistaat alles passiert. Die grünen und söder sind von der schnellen truppe, wenn es darum geht die eigenen landsleute zu denunzieren . Beim söder ist das klar der will hoch hinaus. Aber bei den grünen blickt man nicht so richtig durch. Ich gebe den herrn bernd recht mit einer nicht öffentlichen sitzung abzuhalten.
    .

  • Hans

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    Impfungen schützen nicht sofort, da hat sich gar nichts erledigt. Außerdem ist die Reihenfolge auch recht krude, man kann also durchaus extrem im Risiko sein und trotzdem in der Prioritätenliste recht weit hinten. Die Betroffene hier kommt wahrscheinlich frühestens im März überhaupt dran. Mich würde auch mal interessieren welche asozialen im wortwörtlichen Sinne nicht zumindest in dem Sonderfall freiwillig eine Maske tragen. Und nein, der Schutz beim eigenen Tragen von FFP Masken ist selbstverständlich nicht ausreichend, wenn man so ein erhebliches Todesrisiko hat, falls man sich infiziert. Das Ansteckungsrisiko sinkt auch exponentiell, wenn alle eine FFP Maske tragen. Unabhängig vom besonderen Risiko hier ist schonmal nicht nachvollziehbar warum es überhaupt noch Präsenzssitzungen gibt, statt das Online zu machen. An dem Schlamassel ist in erster Linie der Landtag Schuld. Ein Stadtrat mit etwas Anstand würde sich erstmal gemeinsam im zivilen Ungehorsam üben und alles einfach mal online machen. Wenns hart auf hart kommt, kann man dann noch ab und an die Beschlüsse formal mit der Mindesteilnehmer zahl in Präsenz machen.

  • Gerda Huber

    |

    Ok, Söder & Co. haben fast ein Jahr gebraucht um zu begreifen, dass Alltagsmasken offensichtlich nichts nützen. Oder vielleicht sogar schaden? Vergleiche zwischen Ländern mit Maskenpflicht legen dies nahe (nicht nur Schweden). Hier gibt es eine aktuelle Studie an 10.000en von Teilnehmern, die mich sehr nachdenklich stimmt:

    “Die Ergebnisse der Studie wurden wie folgt zusammengefasst:

    „Bis zum 26.10.2020 wurde das Register von 20.353 Personen genutzt. In dieser Veröffentlichung berichten wir über die Ergebnisse der Eltern, die Daten zu insgesamt 25.930 Kindern eingegeben haben. Die durchschnittliche Tragedauer der Maske betrug 270 Minuten pro Tag. Beeinträchtigungen, die durch das Tragen der Maske verursacht wurden, wurden von 68 % der Eltern angegeben. Dazu gehörten Reizbarkeit (60 %), Kopfschmerzen (53 %), Konzentrationsschwierigkeiten (50 %), geringere Fröhlichkeit (49 %), Abneigung gegen Schule/Kindergarten (44 %), Unwohlsein (42 %), Beeinträchtigung des Lernens (38 %) und Schläfrigkeit oder Müdigkeit (37 %).“

    Ganzer Text hier:
    https://tkp.at/2021/01/14/studie-so-schadet-die-maskenpflicht-den-kindern/

  • Stefan Aigner

    |

    @Gerda Huber

    Der Vollständigkeit halber: Bei der Studie handelt es sich um einen Pre-Print. Hier die Original-Quelle und nicht der von Ihnen verlinkte Text, der die Ergebnisse als erwiesen darstellt:

    https://www.researchsquare.com/article/rs-124394/v1

    “This is a preprint, a preliminary version of a manuscript that has not completed peer review at a journal. Research Square does not conduct peer review prior to posting preprints. The posting of a preprint on this server should not be interpreted as an endorsement of its validity or suitability for dissemination as established information or for guiding clinical practice.”

    Die Lauterkeit der Studienmacher zieher ich nicht in Zweifel. Die Basis der Studie aber, ein anonymer Fragebogen, den jeder ausfüllen kann, ohne das geprüft würde, ob die Angaben tatsächlich stimmen, ob jemand überhaupt Kinder hat, lässt mich zumindest daran zweifel, dass die Ergebnisse aussagekräftig sind.

    Interessant ist auch, was die Studienmacher selbst in ihren Zwischenergebnissen formulieren:

    “Das Tragen der Maske wird für Kinder dann besonders mühsam, wenn Eltern ihre Zweifel an die Kinder weitergeben. Andererseits gibt es Eltern und Lehrkräfte, die Kinder zwingen, nicht verträgliche Masken zu tragen oder nur ungenügende Frischluftpausen ermöglichen. Beide Seiten müssen betrachtet werden.

    Empfehlung: Zum Wohle der Kinder sollen Eltern, LehrerInnen und ErzieherInnen eine positive Haltung gegenüber der Maske ausstrahlen, solange sie notwendig ist. Kinder, die Probleme mit der Maske haben, sollen ernst genommen und nicht sozial ausgegrenzt oder unter Druck gesetzt werden. Der Schaden, der durch Zwang entstehen kann, muss in Verhältnis gesetzt werden zu der Risikoerhöhung durch das Nichtragen der Maske.

    (…)

    “es handelt sich hier um ein Nebenwirkungsregister, ähnlich dem Paul-Ehrlich-Impfnebenwirkungsregister. Daher werden Menschen, deren Kinder keine Nebenwirkungen
    haben, an dieser Umfrage auch seltener teilnehmen. Es kommt also zu einer systematischen Übergewichtung der Beschwerde-Meldenden. Der Link zum Register gelangte zudem auch in Social-Media-Foren, welche die Corona-Schutzmaßnahmen der Regierung kritisieren, was sich in den geäußerten Einstellung zu den Corona-Schutzmaßnahmen der Regierung spiegelt.”

    https://co-ki-masken.de/zwischenergebnis-der-studie/

  • Gerda Huber

    |

    Gut aufgemerkt, Herr Aigner. Natürlich ist die Studie trotzdem interessant, da es sich um eine Studie mit ungewöhnlich vielen Probanden/Befragten handelt und die – wie viele andere noch nicht peer reviewed-Studien – spannende Ergebnisse zutage fördert.
    Um eines klar zu stellen, ich bin durchaus ein “Fan” von entsprechenden Masken in bestimmten Kontexten (z.B. beim Patientenkontakt, auf Covid-Stationen, Operationen etc.). Es zeichnet sich jedoch ab, dass die Nutzeffekte von Masken im Freien, von Nicht-Fachleuten etc. die Nachteile wohl nicht überwiegen; hier sind insbesondere auch soziale und gesellschaftliche Folgen zu nennen. In Schweden spart man sich z.B. die Aufheizung des Diskurses, Strafen und entsprechende Grundrechtseinschränkungen. Ich hätte ja gar nichts dagegen, bei einer Ebola-Epidemie (fast) alle mit FFP2 oder FF3-Maske herum laufen zu sehen. Wobei – Tegnell (schwedischer Seuchenexperte) fand seine Vorgehensweise aufgrund seiner Erfahrungen vor Ort in Afrika mit der Ebola-Epidemie…

  • Andy

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    Kommt legen wir alle zusammen und spendieren unserer armen Stadt einen Zoomaccount für 140€ für ein Jahr. Vielleicht beteiligt sich der Investor aus Nürnberg auch finanziell? Hat er sich doch beim Niebelungenareal den ein oder andren Euro gespart…

  • Giovanni Bavarese

    |

    Aber nochmal zum Grundproblem, das eigentlich keines sein sollte:

    Wer weigert sich, im Stadtrat freiwillig eine Maske zu tragen? Warum macht er das? Ist es immer noch Wohlbergs?

    Wir tragen alle Maske: In der Altstadt, im Öpnv, in der Arbeit, bei Besuchen, Schüler in der Schule, bei Einkäufen. Das ist meist keine große Sache.

    Wer ist so dreist, wer fühlt sich so häuslich im Stadtrat dass er meint, er brauche keine zu tragen? Wer nimmt sich so wichtig? Wer beansprucht hier Sonderrechte ohne Not? Hans hat ein passendes Wort für das Verhalten gefunden.

  • R.G.

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    @Giovanni Bavarese
    “Wer weigert sich”

    Donald?

  • Auch a Regensburger

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    @Hans: auf den Punot gebracht. Asozial kein zu tragen und unverständlich warum der Stadtrat schon aus Vorbildsfunktion diesen virtuell macht.

    @Gerda: Ist in der Studie auch klar abgegerenzt, dass Angaben zu den Schäden nur auf die Kinder gemacht wurden oder vielleicht auch auf die Eltern bezogen sind?

    Und übrigens. Die Mehrzahl der Kinder freut sich sowas auf die Schule wie wahrscheinlich noch nie. Da quackt keiner wegen der Maske rum. Aber es hahen viele ein Praktikum vlem damit, wenn sich die erwachsenen nicht an die Regeln halten.
    Und klar ist es ohne Maske schöner.

    Ja mei. Aber bei so hohen Fallzahlen kommt man halt um den Schritt der FFP2 Masken nicht drum rum. Die Kinder könnej sich bei denen bedanken die, die Maßnahmen immer für unangebracht empfunden haben und an denen die sich nicht wirklich bemühen mit zu machen.

  • Susanne

    |

    Für mich ist das einfach unfassbar – überall ist die Maskenpflicht angeordnet und im Stadtrat soll das nicht durchsetzbar sein? Rücksicht ist das Gebot der Stunde. Wer blockiert das denn? Es ist das gute Recht von Frau als gewählte Stadträtin an den Sitzungen teilnehmen zu können – genommen auch Pflicht, sie wurde ja gewählt.
    Abgesehen gäbe es ja auch technische Lösungen mit einer digitalen Zuschaltung, geht woanders ja auch. Aber wahrscheinlich darf nur mitabstimmen, wer anwesend ist, aber auch dafür gibts Lösungen.

  • XYZ

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    Die Maskenpflicht gilt in allen öffentlich zugänglichen Räumen, Stadträte eingeschlossen. Was soll hier das Hausrecht? Sind ja nicht Angehörige von zwei Haushalten, punctum.

  • Stefan Aigner

    |

    @XYZ

    Das stimmt so nicht; u.a. kommunale Gremien sind von der Infektionsdchutzverordnung bis zu einem gewissen Grad ausgenommen. Steht drin.

  • powidltaschkerl

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    Ha, ha, sehr witzig! Überall sollen nun FFP 2-Masken getragen werden, nur im Stadtrat gibt es keine MNS-Pflicht? Wer soll das verstehen?
    Warum wundert man sich noch über die hohen Inzidenzzahlen?

  • XYZ

    |

    Zu Aigner:
    Stimmt ja soweit, aber Par. 1 Abs. 1 Satz 3 der 11. Bayr. InfSchVO, gültig ab 11.01.2020 besagt ganz allgemein:
    Wo die Einhaltung eines Mindestabstands im öffentlichen Raum nicht möglich ist, soll eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.”
    Man sage mir nicht, dass in kommunalen Gremien gerne Argumente unter 4 Augen ausgetauscht werden, dann auch ohne Mindest-Abstand . . .

  • Coronaleugnerleugner

    |

    Endlich, sie ist wieder da: Die Namensplatzhalterin für wissenschaftliches Zurechtlegen, Biegen und Verkürzen. Dafür letzteres kompensiert durch einen Overflow aus Zitaten und Studien der ganzen Welt, die wunderbarerweise immer eines belegen: Die da oben machen alles falsch und haben keine Ahnung und zwar komplett. Es geht zwar um eine Stadträtin im konkreten Kontext – aber hey was soll´s, der Söder, die Grünen… Der Knaller ist, dass eine Studie deshalb so interessant ist, weil soviele mitgemacht haben und natürlich, weil Teile gut in den Kram passen. Ob die Datenbasis soviel Wert ist wie ein Maskenattest vom Passauer Frauenarzt? Welche zwei Seiten? – Egal.

  • XYZ

    |

    Nochmals zu Aigner:
    Warte nur noch darauf, dass der Stadtrat noch zwengs Corona womöglich beschlussunfähig wird, falls er das nicht schon vorher war. . .

  • Herbert Ninding

    |

    Im einer Zeit der rasant zunehmenden Infektionen und des drohenden monatelangen lockdowns wird in einem Gremium, das seinen Bürger*innen in besonderer Weise verpflichtet ist, Verantwortung und Fürsorge zu zeigen und öffentlich mit gutem Beispiel voranzugehen, wird allen Ernstes noch über das Tagen von Mund-Nasen-Masken palavert?
    Diese Meldung war es mir wert, in den sozialen Netzwerken weitere Verbreitung finden zu lassen.

  • Gerda Huber

    |

    Werter Coronaleugnerleugner, natürlich sind wir beim Thema. Ist ja meine These, dass die künstliche Aufregung über das Maskenthema gewaltig – wie auch hier – übertrieben wird, da dieselben wenig Nutzen haben, und auch schaden können; was meistens verdrängt wird, bzw. in der “Coronaleugnerecke” landet. Das primäre Thema hier ist übrigens auch nicht “das Impfen”, was Meister Datko trotzdem unwidersprochen ansprechen konnte. Ok, hat auch in einem seeeehr weiteren Sinne mit der Situation im Stadtrat zu tun, auch wenn es primär um die Maskenfrage geht. Dieses Thema scheint ja die Gesellschaft mehr aufzubringen und zu spalten als früher die Atomkraftfrage. Leider.

    Zum aktuellen, erneut an- und aufgeheizten Thema Masken hier ein guter Artikel aus dem Coronaleugnerblatt DIE ZEIT, der es auf den Punkt bringt:
    https://www.zeit.de/news/2021-01/15/experte-kritisiert-bayerische-ffp2-maskenpflicht

    Insofern empfehle ich dem Regensburger Stadtrat – und den hier sich aufregenden Schreibern – diesbezüglich mehr Gelassenheit, denn Infektionen kann es ohne und mit Masken geben. So ist es nunmal im Winter und es war schon immer so. Wer wirklich einen effektiven Virenschutz will, muß und darf mit FFP3-Masken herum laufen und kann dann die anderen mit dem Thema in Ruhe lassen. So sind nun einmal die wissenschaftlichen Fakten. Das wäre praktizierte Selbstverantwortung, statt anderen Mitmenschen ein schlechtes Gewissen einzureden bzw. zu machen.

  • Coronaleugnerleugner

    |

    Aha, soll sich die gute doch ne FFP3 Maske holen und den andren Ihre Ruhe lassen. Was gehen mich die Probleme anderer an? Heureka: Subsidärer Schutz von vulnerablen Gruppen. Das ist doch mal eine Meinung – aber nicht die meine. Wenn’s Lieschen Müller sagt – Schwamm drüber. Aber wenn’s Gerda Huber uferlos und unermüdlich als wissenschaftliche Wahrheit verkaufen will, muss schon ein wenig Haltung sein: Ich finde Ihre Meinung egoistisch mit Tendenz ins Ekelhafte.

  • Mr. T.

    |

    Gerda Huber, wenn Sie nicht nur immer nach Ihnen in den Kram passenden Überschriften googeln und die dann hier verlinken würdne, hätten Sie geschnallt, dass in dem Artikel bezweifelt wird, dass der zusätzliche Schutz der FFP2-Masken in der Hand von Laien vielleicht nichts bringt. Das war kein Artikel gegen Masken im Allgemeinen.
    Die Maske ist derzeit noch das allerbilligste und am wenigsten einschneidende Mittel, um die Übertragung dieses Virus zu reduzieren – auch wenn es nicht das perfekte Mittel ist und eine Übertragung ganz verhindern kann.

  • Piedro

    |

    @Gerda Huber
    “Ist ja meine These, dass die künstliche Aufregung über das Maskenthema gewaltig – wie auch hier – übertrieben wird, da dieselben wenig Nutzen haben, und auch schaden können; was meistens verdrängt wird, bzw. in der “Coronaleugnerecke” landet.”
    Gnä’ Frau, das “Maskenthema” wird schon lange massiv übertrieben, vor allem von der Fraktion der “Coronakritiker”. Da war schon die “Alltagsmaske” ein Verbrechen gegen die Freiheit und Anlass für Lügen von toten Kindern. In Kielwasser dieser Deppenpropaganda geht jede sachliche Kritik unter, etwa, was die Leistbarkeit der Kosten für die bayrische Regelung für ärmere Menschen angeht. Wer keine 3,50/Tag über hat darf nicht mehr einkaufen? Na dann…
    Ich gehöre nicht zu jenen, die der Söderei in Bayern auch nur den geringsten Zuspruch spenden. Ihre Wortmeldungen haben jedoch noch eine ganz andere Qualität. “Infektionen kann es ohne und mit Masken geben.” Na sowas! Und was schließen wir jetzt daraus? Besser gar nix tun als etwas, das nicht wirklich zielführend ist? Dass die Forderung nach Maskenpflicht im Gremium nicht berechtigt ist, weil sie das generell nicht ist? Und dann noch: wer efiktiven Virenschutz will soll die richtige Maske tragen, obwohl die auch nicht schützt, aber dann wird keiner mit dem Thema “belästigt”? Wegen behaupteter, wissenschaftlicher Fakten, und dann noch der Verweis auf Eigenverantwortung? Das ist nicht mal mehr albern.

  • Skyrider

    |

    Versteh ehrlich gesagt das Problem der Stadträte nicht.
    Masken tragen gehört zum derzeitigen Alltag dazu. Was soll diese Verweigerungshaltung?
    Ob Hausrecht oder nicht. F R E I W I L L I G Maske auf und gut ist die Sache.
    Und die Verantwortlichen des Infektionsschutzgesetzes im Gesundheitsministerium sollten dessen “Ausnahmen” noch mal überarbeiten. Oder gibts in kommunalen Gremien keine Corona Ansteckungen…?

  • Gerda Huber

    |

    War klar, dass auf meinen Beitrag emotionalisierende Breitseite kommt. Man darf z.Zt. nur mit den Wölfen heulen und Verantwortungspanik verbreiten, alles andere führt zu einer gesellschaftlichen Ächtung. Mir wären jedoch sachliche Argumente lieber, auf die ich dann gerne eingehe.
    Zu den polemischen Einlassungen von Coronaleugnerleugner:
    Einigen wir uns doch einfach mal auf epidemiologische Basics:
    Erstens: Alltagsmasken bringen gegen Viren wenig bis nichts, FFP2 können auch kaum Viren abhalten, FFP3 schon. Also – wenn man davon ausgeht, dass FFP2-Masken DOCH ETWAS NUTZEN und hilfreich sind, dann müsste es ja reichen, dass der/Betroffene dieselbe aufsetzt und nicht auch alle anderen. DAS würde bedeuten Verantwortung zu übernehmen und keine Zumutung, es kann ja sein (um das “Argument” zurück zu geben).
    Wenn man meint, dass das nicht ausreicht – FFP3 aufsetzen. Dann wäre es absolut egal, ob die anderen Masken tragen oder nicht. Absolut unsinnig ist es, dass Wiebke und alle anderen stinknormale Alltagsmasken aufsetzen, braucht wohl nicht weiter erklärt werden.

    Statt die Empörungsmaschinerie anzuwerfen, mal wirklich über Lösungsansätze nachdenken. Eine Idee wäre z.B., dass Wiebke über einen Video-Kanal zugeschaltet wird. Dann könnte man immerhin noch die “physischen Sitzungen” abhalten und Wiebke könnte beteiligt werden.

    Und weiterhin scharf nachdenken: Wenn man den Infektionsschutz absolut setzt, dann muß man – konsequenterweise – die nächsten Jahrhunderte Videokonferenzen abhalten oder alle mit FFP3-Maske in den Raum setzen. Alles andere ist zumindest ein wenig RISKANT. So wie es riskant war, die letzten Jahrtausende und sogar in Epidemie-Zeiten (z.B. Hongkong-Grippe 1968, in D ca. 50.000 Tote) Stadtratsitzungen abzuhalten. Wie konnte man nur…absolut unverantwortlich und egoistisch – oder?

    Und noch etwas: Was ist mit der Impfung? Die Wiebke gehört zur Risikogruppe. Nach der Standardlogik müsste das ja ausreichen…?

  • Mr. T.

    |

    Gerda Huber, was nützen bei Ihnen schon sachliche Argumente? Sie googlen sich Ihre “Realität” eh so zurecht wie Sie es gerne hätten. Bei Ihrer eigenen “Argumentation” machen Sie schon den Kardinalfehler, dass Sie diese auf falschen Annahmen aufbauen. Wie kommen Sie auf die Schnapsidee, das Masken entweder gar nix oder perfekt nützen? Da gibt’s noch viel dazwischen, auch wenn das schwer zu begreifen ist. Ein Schal oder eine Selbstgebastelte Maske hilft schon etwas. FFP1-Masken helfen dann schon mehr. FFP2-Masken helfen bei richtiger Anwendung schon deutlich mehr und FFP3 ist noch etwas besser – 100%igen Schutz bietet gar nichts. Wenn Infizierte Masken tragen, hilft dies je nach Art und Anwendung der Maske schon mal deutlich mehr als wenn sie keine Maske tragen. Genauso ist es mit dem Schutz vor eine Infektionen.
    Frau Richter kann sich mit einer guten Maske und richtiger Anwendung schon etwas schützen, ist aber auch darauf angewiesen, dass andere in ihrer Umgebung eine Maske tragen, um das Risiko noch weiter zu senken. Das ist wie beim Autofahren. Da hilft es schon mal was, wenn man sich selber an die Verkehrsregeln hält, ist aber auch darauf angewiesen, dass es die anderen genauso tun.
    Genauso verhält es sich übrigens mit der Impfung. Sie hilft wohl schon ziemlich viel, ist aber auch keine Garantie vor einer Ansteckung.

  • Gerda Huber

    |

    Hallo Mr. T: Sie rennen offene Türen ein; habe ich doch ausgeführt WIE die Wirkung bzw. Effizienz der einzelnen Maskentypen ist. Meine These just deshalb: Wenn es – ausser bei FFP3 – keine absolute Sicherheit gibt, dann sollte man das ganze Thema etwas tiefer hängen und sich eben damit “anfreunden”, dass das Leben des öfteren lebensgefährlich ist. Wenn man das akzeptiert hat, braucht es keine totale Hysterie mit restriktiven Massnahmen (siehe Schweden als Positivbeispiel). Wer absolute Sicherheit will, kriegt absolute Unfreiheit. Aber das scheint vielen Verantwortungspanikern egal zu sein. Oder sie haben es einfach noch nicht begriffen.

    Schön, dass Piedro meine Beiträge nicht albern findet. Endlich mal jemand, der den Tiefgang meiner erhellenden Ausführungen begreift und schätzt :-).
    Aber mal im Ernst, dazu:
    “Infektionen kann es ohne und mit Masken geben.” Na sowas! Und was schließen wir jetzt daraus? Besser gar nix tun als etwas, das nicht wirklich zielführend ist?”
    ist doch die Antwort simpel. Habe ich NICHTS TUN gesagt? Wohl kaum. Warum also immer so polarisierend irgendetwas unterstellen? Ich meine, dass es schon früher durchaus vernünftige, verhältnismässige und zielführende Massnahmen in Pandemien/Epidemien gab; anscheinend muss man das immer neu wiederholen – weil es auch noch in 100en von Jahren gelten wird:
    1. Pflege des Immunsystems (wie?: frage deinen Arzt oder Heilpraktiker). Dazu gehören auch gute Ernährung, Sport, Bewegung etc. (wie man weiss, ist der Hauptrisikofaktor bei Covid-Erkrankungen: ADIPOSITAS (neben Alter)).
    2. Vernünftige nebenwirkungsfreie Therapien, wenn man erkrankt ist (da werde ich einen Teufel tun, hier gute Tipps zu geben). Die gibt es bereits.
    3. Wenn man eine Infektionskrankheit hat, nicht zu Oma/Opa gehen und nicht in die Arbeit
    4. Vernünftiger gezielter Schutz der Risikogruppen (ähnlich Palmer, Tübingen) ohne Isolationseffekte und Senioren-Einsperrerei

    Also alles keine große Kunst, es sei denn man WILL DEN LOCKDOWN und die überzogene unnütze Maskenpflicht überall incl. Strafen, Denunziation etc. — und nimmt die jetzt zunehmenden Pleiten, die 100.000en von Lockdown-Hungertoten in den Entwicklungsländern, gesellschaftliche Verwerfungen und die Folgen damit billigend in Kauf.

  • Piedro

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    @Gerda Huber
    “Schön, dass Piedro meine Beiträge nicht albern findet.
    Ihre selektive Wahrnehmung ist wirklich bemerkenswert.
    Erst verlangen Sie nach einer sachlichen Auseinandersetzung, dann reihen Sie Vokabeln aneinander, die genau das negieren.

    “Habe ich NICHTS TUN gesagt? Wohl kaum.”
    Haben Sie nicht. Der einzig konstruktive Vorschlag von Ihnen war, die Stadträtin könnte virtuell an den Sitzungen teilnehmen, was, wie im Artikel steht, rechtlich nicht möglich ist. Die folgenden Ratschläge – gesund leben und bla bla sind zwar nett, aber auch nur Augenwischerei, weil es auch gesunde, sportliche, junge Menschen ohne Vorerkrankung erwischt hat. Trotzdem möchten Sie gern ernst genommen werden, nur, weil Sie sich einbilden nicht mit den Wölfen zu heulen, alle anderen hysterisch sind und Sie dich so einfache, aber brillante Lösungen im Angebot haben. Sorry, aber das ist leider ziemlich albern.

    Wo wir uns einig sind: viele Maßnahmen sind schlecht durchdacht, noch schlechter organisiert und oft rechtswidrig gewesen. Es gibt reichlich Versäumnisse, in der Politik, in der Verwaltung, im Gesundheitswesen. Den Sommer hat “die Politik” darauf verwendet sich auf die Überraschung vorzubereiten, dass nach den Ferien wieder Unterricht stattfindet, die folgende Monate für die nächste Überraschung: im Winter ist es kalt, wenn man die Fenster offen hat beginnen mensch zu frieren. Trotzdem bin ich froh, dass die “Verantwortlichen” sehr von Ihrer Position unterscheiden. Das gilt sogar für den Söder.

  • Dugout

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    @Gerda Huber:
    ” Meine These just deshalb: Wenn es – ausser bei FFP3 – keine absolute Sicherheit gibt, dann sollte man das ganze Thema etwas tiefer hängen und sich eben damit “anfreunden”, dass das Leben des öfteren lebensgefährlich ist. ”
    Sehen sie , genau das hat Mr. T exakt beschrieben. Aber das zieht sich durch alle ihre “Analysen” . Sie ziehen absurde Schlüsse oder wahlweise auch Vergleiche. Dabei sind sie konsequent zwei, drei Wochen hinter der Realität, die sie regelrecht überrollt und die sie genauso konsequent ignorieren. Egal ob Infektionszahlen, Krankenzahlen, Todeszahlen oder Vergleiche mit ihrem Lieblingsland Schweden. Sie sind immer Wochen hinter dem aktuellen Stand. Gibt ein Thema nichts mehr her weil widerlegt, dann treiben sie eben eine neue Sau durchs Dorf.
    Da muss dann sogar noch der Aluhut aufgesetzt werden um irgendeinen Covidiotenblödsinn vom “gewollten Lockdown” zu schwafeln.
    Ne, sie werden immer mehr zur Fremdschämnummer Fr. Huber.
    Einen Tipp hab ich aber für sie:
    Bevor sie hier auf den Dampfplauderer Palmer verweisen, der , wenn man genauer hinschaut, eigentlich fast gar nichts vorzuweisen hat, investieren sie doch mal etwas ihrer 5 Stunden täglicher Recherche für Rostock. Dort macht man anscheinend eine sehr gute Arbeit wie die Zahlen, seit Monaten, zeigen.
    Sagen sie bescheid wenn sie dahinter gekommen sind was da anders läuft, würde mich echt interessieren.
    Bis dahin Hejda und gsund bleim

  • hthik

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    @Gerda Huber 14. Januar 2021 um 15:28

    “Natürlich ist die Studie trotzdem interessant, da es sich um eine Studie mit ungewöhnlich vielen Probanden/Befragten handelt …”

    Nein das ist nicht “natürlich” so. Ein systematischer Fehler kann generell nicht durch eine hohe Probandenzahl ausgeglichen werden.

  • Hthik

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    @Mr. T. 13. Januar 2021 um 15:57

    “Aber bevor es Gerichte entschieden, müsste es erstmal angeordnet werden und sich dann jemand dagegen juristisch wehren.”

    Das anzuordnen wäre die anständige Variante. Meiner Ansicht nach hat Frau Richter aber auch die Möglichkeit von sich aus beim VG ein Eilverfahren auf einen diskriminierungsfreien Zugang zu den Stadtratssitzungen anzustrengen. Nach derzeitiger Auslegung der EMRK durch dem EGMR muss ein solcher Zugang ermöglicht werden. Ob dies durch eine Maskenpflicht oder durch ein closed circuit Video oder was auch immer ermöglicht wird, darf sich die Stadt aussuchen.
    Vergleiche Enver Sahin ./. Türkei https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EGMR&Datum=30.01.2018&Aktenzeichen=23065%2F12

  • Hthik

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    @Gerda Huber 16. Januar 2021 um 12:17 | #

    “Die Wiebke gehört zur Risikogruppe. Nach der Standardlogik müsste das ja ausreichen…?”

    Was ist mit “Risikogruppe” gemeint? Nach der Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums gibt es hohe, erhöhte und höchste Priorität. https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/faq-covid-19-impfung.html Zu welcher Stufe gehört Frau Richter?

  • Hthik

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    @Joachim Datko 14. Januar 2021 um 10:05

    “Wenn diejenigen, die aus eigenen gesundheitlichen Gründen besonders gefährdet sind, sich in den nächsten Tagen impfen lassen, dürfte das Problem für sie erledigt sein.”

    Mir erschließt sich der Sinn solcher Appelle angesichts der zur Verfügung stehenden Impfstoffmengen immer noch nicht so ganz. Im Übrigen liegt die geschätzte Wirkung meines Wissens derzeit bei 95% und von eine Schutz wird ausgegangen, wenn etwa 2/3 der Bevölkerung geimpft sind.

  • Martin Hoff

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    Also bekannterweise bin ich kein Corona-Paniker. Aber, meine Devise ist ja Risiko-Gruppe schützen. Man betont doch so gerne , dass der Stadtrat eine Kollegialorgan ist. Um *wessenswillenauchimmer dann macht das halt und sei es einer Grünen-Stadträtin zuliebe. Zusätzlich kann Sie ja eine FFP3 Maske tragen. Es gibt kaum Zweifel, dass Sars-Cov2 für ganz bestimmte Gruppen wirklich sehr gefährlich ist. Für die allermeisten nicht, aber wenn Frau Richter dann sicherer teilnehmen kann. Dann macht man das halt. Ach ja ansonsten #endalllockdowns

  • Basti Weber

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    Heyhey,
    seit April ist klar, dass Masken nichts bringen. Das waren FFP1 (https://www.acpjournals.org/doi/10.7326/M20-6817).
    FFP2-Masken sind NICHT für Viren geeignet, sondern verringern erst bei FFP3 deren Gesamtlast nach Studienlage.
    Seit ein paar Wochen ist dazu noch klar, dass ungeschulter Umgang zu einer höheren Ausbreitung der Krankheit führt. Ist auch logisch, weil sie das perfekte feuchte Milieu bieten, alle möglichen Pathogene zu züchten. Ich habe dann noch keinen Nieser gesehen, bei dem man die Maske nicht hochgezogen hätte. Saulustig.
    Ich musste eine mehrwöchige Ausbildung zur richtigen Gasmaske mit Belastungstest, Desinfektion, Filterarten, Dichtung, Lungenfunktionstest uns was sonst noch machen. So macht man das. Und diese Gasmaske mit der richtigen Kartusche ist auch das einzige was helfen würde, wenn tatsächlich mal ein gefährliches Virus käme, wie uns jetzt ewig versprochen wurde. Covid war ein ganz normales Virus. Die halten auch nur ein Jahr. Jetzt würde ich mich auf die Isolierung der aktuellen Version freuen, die wahrscheinlich wieder nicht stattfinden wird. Und auch der Virenmix ist wieder mehr oder weniger gefährlich. Für die Gruppen, für die es schon immer gefährlich war.
    Von mir aus kann man die Masken fordern, aber die sind nicht selbsterklärend und trivial, sondern brauen gute Schulung. Kinder sind so geringe Überträger, dass deren Maskenzwang alsolut der falsche Weg ist. Auch der: “Ihr bringt Oma und Eltern um, wenn ihr nicht tut, was ich sage…”
    Seid ihr immer noch im Angstmodus und könnt nicht denken? Veilleicht bringt es der Frühling. Wäre schön. Ich warte und schau, dass ihr nicht zu hart aufklatscht.
    Alles Liebe

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