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Erneute Debatte um Betretungsverbot

Jahninsel und Gries: Stadt bleibt Lösung schuldig

Eigentlich ging es bei der Sitzung des Jugendhilfeausschusses um die kürzlich durchgeführte Jugendbefragung der Stadt Regensburg. Diskutiert wurde dann aber erneut hauptsächlich über das Betretungsverbot für Jahninsel und Grieser Spitz. Versprochene Alternativen präsentiert die Stadtspitze trotz anderslautender Zusagen bislang nicht.

„Ich will die Abschaffung des Betretungsverbots. Und zwar sofort.“ Die Diskussion im Jugendhilfeausschuss läuft schon eine Weile. Brücke-Fraktionschef Joachim Wolbergs macht aus seiner Position kein Geheimnis. Am Donnerstagnachmittag steht die kürzlich durchgeführte Jugendbefragung der Stadt auf der Tagesordnung. Das große Thema in der Debatte von Stadträten und Vertreterinnen und Vertretern von Jugendorganisationen ist aber wieder einmal das von der Koalition im Sommer 2020 beschlossene Betretungsverbot auf der Jahninsel und dem Grieser Spitz.

„Offensive Altstadt“

Mehr Geld für Parken und „Faszination Altstadt“

Der Stadtrat beschließt heute den Wegfall der kostenlosen Stunde in den städtischen Parkhäusern und eine Erhöhung der Gebühren. Im Rahmen eines Maßnahmenpakets wird nicht nur der Altstadtbus kostenlos, sondern bekommt auch die „Faszination Altstadt“ deutlich mehr Geld, um Werbemaßnahmen für die Altstadt durchzuführen. Darunter etwa auch eine Eislaufbahn im Winter. „’Offensive Altstadt’ – Parkraummanagement und […]

Petition abgelehnt

Quartierszentrum gescheitert

Die Petition, das Quartierszentrum am Nibelungenareal doch noch in ein solches zu verwandeln, ist gescheitert. Der Planungsausschuss lehnte das entsprechende Ansinnen von über 1.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern ab. Eine Rückabwicklung des Kaufvertrags sei vor allem rechtlich nicht mehr möglich, heißt es seitens der Stadt. Die Oberbürgermeisterin wolle aber mit dem Investor noch eventuelle Nutzungsmöglichkeiten „eruieren“.

AstraZeneca

Stadt: Keine Fehler bei Resteimpfungen

Nach anfänglichen Unsicherheiten bei der Corona-Resteverimpfung von AstraZeneca um das Osterwochenende weist die Stadt etwaige Fehler oder Versäumnisse zurück. Die Impfordnung sei stets beachtet worden. Reste des Impfstoffs wurden und werden – von Einzelfällen abgesehen – an „Personen mit den höchsten Punktewerten“ in der Priorisierung vergeben. Insgesamt impft die Stadt 800 bis 850 Personen täglich.

Online-Petition gestartet

Kein Jahninsel-Ersatz in Sicht

Fünf Jugendorganisationen haben eine Online-Petition gestartet, mit dem Ziel das ungeliebte Betretungsverbot auf Jahninsel und Grieser Spitz abzuschaffen. Auch das generelle Musikverbot („Boomboxen“) in allen städtischen Grünanlagen soll gekippt werden. Die Stadt sucht derweil vergeblich nach alternativen Party- und Festivalwiesen.

Verwirrung um AstraZeneca

Impfstoff für Eingeweihte?

Nach dem Corona-Impfstopp von AstraZeneca an unter 60-Jährige am vergangenen Dienstag blieben 25 Dosen im Regensburger Impfzentrum liegen. Daraufhin wurden auch Personen aus den Priorisierungsgruppen 3 und 4 geimpft, die eigentlich noch gar nicht an der Reihe sind. Profiteure der Resteverimpfung scheinen besonders Eingeweihte gewesen zu sein. Die Stadt betont, nicht von der Impfordnung abzuweichen.

Gescheitertes Sponsoring

Triathletin klagt 12.000 Euro bei Spoosty ein

Der Chamer Hersteller des Nahrungsergänzungsmittels Spoosty stieg als Marke im letzten Jahr intensiv in den Ausdauersport ein. Im Januar 2020 wurde ein eigenes Triathlon-Team mit Namen wie Sebastian Neef präsentiert. Ein halbes Jahr später wurden ein Athlet und eine Athletin gefeuert. Letztere erstritt nun 12.000 Euro am Landgericht Regensburg.

Zusätzliche verkaufsoffene Sonntage

Koalition blamiert sich mit Antrag zur Sonntagsöffnung

Wegen Corona-Einbußen im Einzelhandel: Die Regensburger Rathauskoalition wollte mit einem Antrag im Finanz- und Verwaltungsausschuss das städtische Rechtsreferat dazu bringen, neben den zwei bestehenden, zwei weitere verkaufsoffene Sonntage zu erlauben. Weil die Oberbürgermeisterin starke rechtliche Bedenken hat, kassierte sie den Antrag ihrer eigenen Koaltion wieder.

Landgericht Regensburg

Ufo-Sekte: Kindervergewaltiger muss in den Knast

Der niederbayerische Sektenführer Aryah G. wurde am Mittwoch wegen 75fachen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs zu sechs Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Der Täter nutzte nach Überzeugung des Landgerichts Regensburg seine Machtstellung hochmanipulativ und planvoll aus, um jahrelang „verschiedene sexuelle Handlungen“ an der Tochter einer Anhängerin zu vollziehen.

Prozess am Landgericht

Sektenführer gesteht Kindesmissbrauch

Ein 65-Jähriger Rattenberger (Landkreis Straubing-Bogen) hat am Montag vor dem Landgericht mehrjährigen sexuellen Kindesmissbrauch eingeräumt. Nach bisherigen Erkenntnissen fungierte der verurteilte Steuerhinterzieher (zwei Jahre und drei Monate) als obskurer Sektenführer und nutze sein „Meister-Dasein“ bei Anhängerinnen aus, um mindestens ein Kind schwer zu vergewaltigen.

Verwaltungsgericht Regensburg

Ausgangsbeschränkungen: Stadt gewinnt vor Gericht

Die Stadt Regensburg hat einen Eilrechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht gewonnen. Zwei Stadtbewohner hatten sich gegen die Ausgangsbeschränkungen und die nächtliche Ausgangssperre (die mittlerweile aufgehoben ist) gewehrt. Das Gericht befand ­– ohne in der Hauptsache zu entscheiden –, dass die beiden gar kein Recht haben, auf diesem Wege gegen die Maßnahmen vorzugehen.

Prozess am Landgericht

Missbrauchte Quacksalber ein Kind?

Ein 65-jähriger aus dem Landkreis Straubing-Bogen sitzt seit Dienstag vor dem Landgericht Regensburg auf der Anklagebank, weil er über einige Jahre ein Mädchen schwer sexuell missbraucht haben soll. Im gleichen Zeitraum verdiente er durch Schulungen in der spiritistischen Szene und Wellness-Produkthandel viel Geld und schleuste dabei einiges am Fiskus vorbei.

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