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26 Okt2018
Freistaat Bayern klagt gegen Egon Greipl

Immer wieder gegen die gleiche Wand gelaufen? – Egon Greipl soll 730.000 Euro zahlen

Von Martin Oswald in Nachrichten, Überregional

Der frühere Regensburger Kulturreferent Egon Greipl soll in seiner Zeit als Generalkonservator des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege (1999-2013) massenhaft dienstpflichtwidrig „Scheinwerkverträge“ abgeschlossen haben. Der Freistaat Bayern fordert von ihm nun 730.000 Euro Schadensersatz.

Historisch: Sitzungssaal 1 im Verwaltungsgericht Regensburg. Foto: om

Ein paar Bäckerkisten voller Ordner sammeln sich hinter der Klägerbank. 240 Verträge befinden sich unter anderem darin, „die nicht alle streitgegenständlich sind“, wie einer der drei Klägervertreter betont, aber man will offenbar sicher gehen und hat sich vorsorglich mit etlichen möglichen Beweismitteln eingedeckt.

Verhandlungsgegenstand sind zu Beginn dieser Woche am Verwaltungsgericht Regensburg Werkverträge, die vom damaligen Generalkonservator des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege, Egon Greipl, zu Ende seiner Amtszeit geschlossen wurden. Es geht um viel Geld. Der Freistaat Bayern fordert von Greipl 730.000 Euro als Schadensersatz zurück, die jener nach entsprechenden Bescheiden der Deutschen Rentenversicherung aufgrund der Werkvertragspraxis nachzahlen musste. Der Kläger wirft dem einstigen obersten bayerischen Denkmalpfleger und heutigem Passauer ÖDP-Stadtrat beim Abschluss der Werkverträge eine schuldhafte Verletzung von Dienstpflichten vor.

Weiter lesen 17 Kommentare
Buchkritik "In Liebe, Jana!"

Ein tragisches Buch

Von Martin Oswald am in Kultur, Nachrichten

Anja Wolbergs, die Ehefrau des suspendierten Regensburger Oberbürgermeisters, hat einen Roman über die „Spendenaffäre“ geschrieben. Protagonsitin Jana Wolters erlebt darin die Trennung von ihrem Mann Jonas Wolters, staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen ihn und seine Inhaftierung. Zur Erhellung der politischen Dimension der Affäre trägt das Buch allerdings nichts bei.

Bischof Voderholzer auf politischer Mission

An die Lenden, Waffenschwestern und -brüder!

Von Martin Oswald am in Kolumne, Meinung, Nichts anstatt Wahrheit

Bistumssprecher Clemens Neck wiegelte auf Nachfrage der Donaupost ab: Die Predigt seines Chefs, Bischof Rudolf Voderholzer, am vergangenen Wochenende in Altötting, die zumindest eine kleine Welle an Zustimmung und Kritik losgetreten hatte, sei keine politische, sondern eine theologische gewesen. Ein genauerer Blick auf die Predigt offenbart das Gegenteil.

Eine Glosse über einen Bischof auf politischer Mission.

Auftaktveranstaltung "Soziale Stadt - Innerer Südosten"

Drei Inseln mit einem Dreieck und viel Eisenbahnverkehr

Von Martin Oswald am in Nachrichten

Kasernenviertel, Ostenviertel und Hohes Kreuz sollen im Rahmen des Projekts „Soziale Stadt – Innerer Südosten“ zu einem „Stadtteil der Zukunft“ zusammenwachsen. So lautet zumindest die Vision der Stadt Regensbrug und von ihr beauftragter Planungsbüros, die am Dienstag gemeinsam das Stadtentwicklungskonzept im kleinen Saal des marinaforums vorstellten.

Lesung: Thorsten Nagelschmidt im Ostentorkino

Der Müllwerker

Von Martin Oswald am in Kultur

Am Dienstag las Thorsten Nagelschmidt auf Einladung der Alten Mälzerei im Ostentorkino aus seinem neuen Roman „Der Abfall der Herzen“ und ging der Frage nach, wie ein Jugendabschnitt im Sommer 1999 sechzehn Jahre später aus den brüchigsten Erinnerungen, längst vergessenen Tagebucheintägen und späten Unterhaltungen mit damals Beteiligten rekonstruiert werden kann. Eine kurzweilige und unterhaltsame Lesung.

Regensburger Armutskonferenz

Armut: Kein Thema für Regensburgs Stadtpolitik?

Von Martin Oswald am in Nachrichten

„Geld ist ja scheinbar da“, bemerkt Soziale-Initiativen-Chef Reinhard Kellner am Montagabend bei der Armutskonferenz der Regensburger Sozialverbände im Kolpinghaus. Für andere Dinge wohlgemerkt, nicht um wirksam Altersarmut und Wohnungsnot zu bekämpfen. Diese beiden Themen wollte das Armutsforum in über drei Stunden diskutieren. Diskutiert wurde allerdings gar nicht so viel. Vielleicht weil sich die relevanten politischen Adressaten der Stadt nicht blicken ließen, vielleicht auch, weil die Konferenz durch ihre Zusammenstellung ohnehin mehr Informations- als Forderungscharakter hatte. Die geladenen Fraktionen jedenfalls glänzten bis auf CSU und Linke mit Abwesenheit und daher sah sich einzig Anton Sedlmeier, Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, mit wenigen Fragen, bisschen Kritik und ein paar Forderungen konfrontiert.

Podiumsdiskussion zum Moscheebau

Kuscheln mit DITIB +++UPDATE: Audiomitschnitt +++

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

„Schätze des Islam erleben und wertschätzen“ lautete das ursprüngliche Thema einer Podiumsdiskussion im Evangelischen Bildungswerk am Mittwoch. Am Ende ging es aber doch überwiegend um den geplanten Moscheebau im Regensburger Stadtosten und Integrationspolitik am Hohen Kreuz. Die bisherige Moscheegegnerin Dechant ist mittlerweile nicht gegen die Moschee, eigentlich aber auch nicht dafür. Bauherr der Moschee, die DITIB-Gemeinde Regensburg, konnte sich harmlos und friedlich präsentieren, Nachfragen zur ideologischen Nähe der DITIB zum autoritären türkischen Staat, konnte Vertreter Aykan Inan elegant umschiffen.

Diskussion zum Koalitionsvertrag

Große Ablehnung der Großen Koalition

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Am Donnerstag diskutierten der SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher und der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert über den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD, einen möglichen Eintritt in die Regierung und die Erneuerung der SPD. Die Stimmung in der proppenvollen Vereinsgaststätte des SC Regensburg war eindeutig: No GroKo.

Vier Monate auf Bewährung für Facebook-Kommentar

Rassistischer Facebook-Hetzer verurteilt

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

„Kanacken“, „Drecksdeppen“ – solche und ähnliche Ausdrücke gehören auf vielen Facebookseiten zum gepflegten Umgangston. Auch der Regensburger Wolfgang P. hat sie verwendet und unter einem Facebook-Beitrag der Bildzeitung hinzugefügt, dass Asylsuchende gefälligst  ausreisen sollen, „ansonsten laufen wir an und bringen sie um, aber alle von den Flüchtlingen“. Vor allem der letzte Satz beschert ihm nun eine viermonatige Bewährungsstrafe. 

"Wir müssen..., wir brauchen..."

Selbsthilfegruppe SPD

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

Als am Donnerstagabend die Meldungen über Sigmar Gabriels scharfe Vorwürfe gegen seinen designierten Nachfolger im Amt des Außenministers, Martin Schulz, über die Nachrichtenticker laufen, nehmen davon die Genossinnen und Genossen im Regensburger Gewerkschaftshaus keine Kenntnis. Gabriel wirft „dem Mann mit den Haaren im Gesicht“ (wie Gabriels Tochter zitiert wird) vor, seine Arbeit im Auswärtigen Amt nicht wertzuschätzen und ihm gegenüber einen Wortbruch begangen zu haben. Währenddessen haben sich über 50 SPD-Mitglieder aus dem Unterbezirk Regensburg und ein paar Gäste versammelt, um mit Ex-Juso-Chefin Johanna Uekermann und dem österreichischen Journalisten Robert Misik über die Erneuerung der SPD zu diskutieren.

Projekttage zur israelischen Kultur

In Amerika ist sogar der Hammerverkäufer ein Philosoph – in Deutschland sogar der Philosoph ein Soldat

Von Martin Oswald am in Kultur

Mit einer außergewöhnlichen Reihe startete das Theater Regensburg ins Jahr 2018: Le Chaim – Auf das Leben. Die letzten Januartage standen ganz im Zeichen israelischer Kultur. Filme, Konzerte, Diskussionen, eine Ausstellung und Lesung gruppierten sich dabei um das Hauptereignis am vergangenen Samstag – die Uraufführung der Oper „Banalität der Liebe“ der israelischen Komponistin Ella Milch-Sheriff, inszeniert von Itay Tiran. Das vom Theater Regensburg beauftragte Stück widmet sich dem Leben Hannah Arendts und nimmt dabei insbesondere ihr verhängnisvolles Verhältnis zu Martin Heidegger in den Fokus.

Generaldebatte im Stadtrat

CSU für Einheimische, alle gegen die CSU

Von Martin Oswald am in Nachrichten

In der Haushaltsdebatte am Donnerstag im Regensburger Stadtrat stellte sich einmal mehr heraus, dass sich der einzige große Graben in dem Gremium zwischen CSU auf der einen Seite und allen anderen auf der anderen besteht. Die Generalaussprache zum Rekordhaushalt und zum politischen Zustand der Stadt war geprägt von Kritik der CSU an der aus ihrer Sicht mangelnden Sparsamkeit der Stadtregierung und von den Kontern der anderen Debattenteilnehmern insbesondere die Geschichtsvergessenheit und den Realitätssinn der CSU betreffend.

Ausstellung im Gewerkschaftshaus

Freundliche Grüße und Shalom! – DGB und Histadrut

Von Martin Oswald am in Kultur, Nachrichten, Überregional

Am Dienstag wurde im Regensburger Gewerkschaftshaus die Ausstellung „Freundliche Grüße und Shalom!“ eröffnet, die sich dem langjährigen Austausch zwischen dem DGB Bezirk Bayern und der israelischen Gewerkschaft Histadrut widmet. Zur Ausstellungseröffnung konnte der DGB neben Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer auch die Generalkonsulin des Staates Israel in München, Sandra Simovich, begrüßen.

Bayerische Meisterschaft im Roller Derby

Schaukampf auf Rollschuhen

Von Martin Oswald am in Nachrichten, Überregional

An diesem Wochenende fand in Regensburg zum ersten Mal eine Bayerische Meisterschaft im Roller Derby statt. Erwartungsgemäß durchgesetzt hat sich beim „Bavarian Battle“ das A-Team des TSV 1860 München, Munich Dynamite, das im Finale das B-Team des Vereins (Municorns) deutlich bezwingen konnte. Das Regensburger Rolling Rat Pack vom ESV 1927 sicherte sich den dritten Platz. Wichtiger als die Ergebnisse sind beim Roller Derby aber ohnehin die harmonische Atmosphäre, die Unterhaltung, die Selbstironie und die Freude an der Show.

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