Martina Dräxlmeier – rudern die Hardliner noch zurück?

Darf Neu-Stadträtin doch mit in die CSU-Fraktion? „Bisherige Rückmeldungen lassen darauf schließen, dass es vielleicht doch nicht die richtige Entscheidung war.” Der derzeitige CSU-Fraktionschef Rudi Eberwein gibt sich diplomatisch. Der angekündigte Ausschluss von Martina Dräxlmeier aus der CSU-Fraktion, den der noch amtierende Vorstand via Presseerklärung öffentlich gemacht hatte (wir berichteten am Donnerstag), hat offenbar heftige Reaktionen ausgelöst. Der Vorstand, ein Siebener-Gremium, dem auch Oberbürgermeister Hans Schaidinger angehört, hatte am Mittwoch verkündet, man strebe keine Zusammenarbeit mit der JU-Vorsitzenden und Neu-Stadträtin Dräxlmeier an. Es gebe „keine Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit”. Die 29jährige hatte sich in der CSU-Schlammschlacht mehrfach deutlich gegen Hans Schaidinger ausgesprochen. Dass die Erklärung, die als Angriff gegen den CSU-Kreisvorsitzenden und Landtagskandidaten Franz Rieger gewertet werden muss, unter Schaidingers Ägide zustande kam, darf als sicher angenommen werden. Nach wie vor stellt sich in der Regensburger CSU die Frage, wer von beiden – Rieger oder Schaidinger – die Mehrheit auf seiner Seite hat. In der 20köpfigen – neuen – Fraktion, die sich heute abend konstituiert, ist die Mehrheit auf Schaidinger-Seite – so die bisherige Lesart. Lediglich fünf Stadträte – inklusive Martina Dräxlmeier und Rieger selbst – stehen auf der Seite von Franz Rieger. Der hatte die Erklärung des alten Fraktionsvorstands zur Ausgrenzung Dräxlmeiers als „unfassbar” bezeichnet und sich bei der Parteizentrale in München erkundigt, wo seine Annahme – „rechtswidrig” – offenbar bestätigt wurde. „Konsequenzen für das Verhalten von Martina Dräxlmeier muss es geben”, sagt Rudi Eberwein zu Wochenblatt digital. „Die Erklärung war die gelbe Karte. Vielleicht braucht’s keine rote.” Zu Beginn der heutigen Sitzung will Eberwein die neuen Fraktionsmitglieder über eine Teilnahme von Dräxlmeier abstimmen lassen. Als Günther Beckstein und Erwin Huber bei den Königstreuen waren, fehlte Hans Schaidinger. Lag’s an deren Rückmeldung zur Dräxlmeier-Erklärung?

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