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Eine AfD-Funktionärin im Bezirk Oberpfalz bekannte sich stolz dazu, Antisemitin zu sein, verbreitete entsprechende Verschwörungstheorien und verschickte Mails, die andere Mitglieder „teilweise dem politkriminellen Milieu“ um Holocaustleuner wie Horst Mahler und Ursula Haverbeck zuordneten. Intern drängte man sie schließlich zum Rücktritt, öffentlich äußerte man sich anerkennend über ihr großes Engagement für die Partei. Die Betroffene ist Mitglied im Kreisverband des stellvertretenden AfD-Landeschefs Werner Meier.

"Mut zur Wahrheit", forderte ein Oberpfäler Funktionärin und meinte Antisemitismus.

“Mut zur Wahrheit”, forderte ein Oberpfäler Funktionärin und meinte Antisemitismus.

Es war ein Streit, der die AfD im vergangenen Jahr über Wochen hinweg beschäftigte, der zur vorübergehenden Spaltung der Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg führte und der bis heute nicht abgeschlossen ist: die antisemitischen Schriften des AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon. Der aus Cham stammende Arzt bezeichnete unter anderem das Judentum als den „inneren Feind“ des christlichen Abendlands. Der Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber bescheinigt Gedeon, Anhänger antisemitischer Verschwörungstheorien zu sein und der Hetzschrift „Protokolle der Weisen von Zion“ ihren Fälschungscharakter abzusprechen.

Nach Intervention von Parteichefin Frauke Petry trat Gedeon zwar aus der Landtagsfraktion aus – die vorübergehende Spaltung, bei der eine knappe Mehrheit um Bundessprecher Jörg Meuthen die Fraktion vorübergehend verlassen hatte, konnte so vermieden werden. Auf das Ergebnis eines angekündigten Parteiausschlussverfahrens gegen Gedeon wartet man bis heute.

SPD-Wahlkampfauftritt in Regensburg

“Der Martin, einer von uns!”

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kam diesen Freitag für einen Wahlkampfauftritt nach Regensburg. Im voll besetzten Glöckl-Festzelt auf der Dult versuchte er die Unterschiede zwischen ihm und Bundeskanzlerin Merkel deutlich zu machen und forderte mehr Gerechtigkeit. Am Schluss bekam er für seinen Auftritt ein Trikot des SSV Jahn Regensburg.

RKK: Befragung und Entmietung

Keplerhochhaus: Diakonie kündigt “Rückbau ab Januar 2018” an, aber…

Ende Oktober sollen die Fragebögen für die Neugestaltung des Areals zwischen Bahnhof und Ernst-Reuter-Platz verschickt werden. Ein zentrales Projekt: das Kultur- und Kongresszentrum. Im Vorfeld wird bereits mit der Entmietung des Luther- und Kepler-Wohnheims begonnen. Die Diakonie kündigt Bewohnern den Abbruch des Gebäudes ab Januar 2018 an. Doch so einfach geht das nicht.

Klare Rechtslage, aber...

Vom Recht auf ein Dach überm Kopf…

Man hat nicht viel zu erwarten, wenn man hierzulande abstürzt. Aber immerhin: Jeder deutsche Staatsbürger und jeder Ausländer mit Bleiberecht hat das Recht auf ein Dach über dem Kopf, eine Notunterkunft. Eigentlich. Rechtsanwalt Otmar Spirk berichtet über seine Erfahrungen mit dem Thema in verschiedenen Landkreisgemeinden.

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