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Beiträge mit Tag ‘Freie Wähler’

Initiative fragte bei den OB-Kandidaten nach und fordert mehr Offenheit „Vergeblich bemüht” hat sich nach eigenen Worten die Regensburger Initiative für faire und transparente Gaspreise (RIFF), den Energieversorger REWAG dazu zu bringen, zu beweisen, dass die Steigerung der Gaspreise angemessen ist. Eine Steigerung von fast 50 Prozent seit 2004 konstatiert die RIFF. Deshalb haben die Aktivisten vor kurzem einen Brief an alle Oberbürgermeister-Kandidaten (und die Kandidatin) geschrieben, um zu erfahren „welche konkreten Schritte sie als Oberbürgermeister(in) und damit als Aufsichtsratsvorsitzende(r) der REWAG gegen diesen Misstand unternehmen” würden. Wer fragt, erhält Antwort. Alle sechs schrieben zurück und die RIFF zeigt sich – wenigstens von Fünfen – in ihrer Auffassung bestätigt. Von Joachim Wolbergs (SPD) hörte man, dass er sich „gegen Gewinnmaximierung bei der REWAG zu Lasten von Bürgern und Wirtschaft” einsetzen werde, Jürgen Mistol (Grüne) betont die Bedeutung des Themas, „weil viele Bürgerinnen und Bürger von der Preispolitik des lokalen Anbieters direkt und alternativlos betroffen” seien. Er äußert die Hoffnung auf einen echten Wettbewerb. Horst Meierhofer (FDP) will sich für die Offenlegung der Preiskalkulationen einsetzen und kleine Anbieter unterstützen. Eva Schmid (ödp) meint ganz allgemein, dass sie sich „nicht für die Monopolisten” einsetzen werde. Und Ludwig Artinger (Freie Wähler) will für transparente und nachvollziehbare preispolitik sorgen. Unzufrieden zeigt sich die RIFF mit dem Schreiben von OB Hans Schaidinger. Über weite Strecken enthalte das Schreiben des Oberbürgermeisters „Passagen, die die Mitglieder von RIFF wortgleich aus Schreiben der REWAG kennen”. Die Passage „Wir bitten um Verständnis”, lässt die RIFF spekulieren, ob es sich dabei um den „Ausdruck eines entrückten pluralis majestatis oder eine Vorformulierung durch die REWAG” handelt (Da kann man tatsächlich spekulieren…). Das Fazit der RIFF fällt deutlich aus: Den städtischen Tochterunternehmen fehle es an Transparenz.

Nur ein paar Fragen…

Initiativen fragten –manche Parteien antworteten oder nicht, oder doch „Miteinander reden” oder „gemeinsam lernen” – wohlklingende Slogans von FDP und CSU, die wie Hohn klingen müssen in den Ohren der 13 Initiativen, deren Fragen von diesen beiden Parteien ebenso unbeantwortet blieben wie von der CSB. Die CSU schickte kommentarlos ihr Wahlprogramm. Mit der SPD kam […]

„Der CSU-Mann fürs Grobe”

Der OB-Kandidat der Freien Wähler stellt sich vor Stadtrat Günther Riepl Der von Günther Riepl (Freie Wähler) initiierte Antrag auf eine Sondersitzung zur Aufklärung der Stadtbauaffäre sorgt mittlerweile für handfesten Krach zwischen den Freien Wählern und der CSU. Riepl hatte auf einem Entwurf für den Antrag, der auch an die Presse ging, den Namen seines […]

Diskussion zur Jugendpolitik – Parteien bleiben unter sich

Dem Stadtjugendring kann man sicher keinen Vorwurf machen. Der versucht die Jugendlichen in punkto Kommunalwahl auf vielfältigste Weise zu erreichen. Mit einem Quiz zu den Wahlprogrammen aller Parteien, mit einem Wahlomaten im Internet und mit einer Podiumsdiskussion – gestern im Leeren Beutel. Jedoch: Die Jugend fehlte weitgehend im zur Hälfte gefüllten Saal. Für die Jugendorganisationen […]

Martin Daut will reden!

Opposition im Stadtrat will Martin Daut einladen, der will kommen. Zieht die CSU mit? Jetzt spielt es keine Rolle mehr, ob Martin Daut zur Aufklärungssitzung in Sachen Stadtbau am 31. Januar eingeladen wurde (wie Oberbürgermeister Hans Schaidinger behauptet) oder nicht (was wiederum Daut behauptet). Es gibt eine zweite Chance, um dem geschassten Geschäftsführer der Stadtbau […]

Wie ein Infoabend zur Fastenpredigt wurde

In der Arberhütte bläst OB-Kandidat Ludwig Artinger zur Attacke auf die CSU Ein Quiz, wie es die Stadtratskandidaten der Freien Wähler zusammengestellt haben, um sich besser vorzustellen, braucht ihr Spitzenkandidat Ludwig Artinger nicht mehr. Der wird schließlich von der CSB empfohlen und kann mittlerweile ganz schön vom Leder ziehen. Das fällt auf. Und so wäre […]

Unglaubliche Umfragen

Wie nahe Freud und Leid des Politikers beieinander liegen können, zeigen zwei Internet-Umfragen „Solche Umfragen sind eine nette Spielerei. Mehr aber auch nicht”, befindet ein Münchner Internet-Experte gegenüber Wochenblatt digital als wir seine Meinung zwei Internet-Umfragen wissen wollen, die derzeit in Regensburg die Runde machen. Nett ist es auch, sich diese Spielereien einmal anzuschauen. Die […]

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