SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Freie Wähler’

An einer Anzeigenkampagne, in der die Bürgerinnen und Bürger gebeten werden, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen haben sich alle Oberbürgermeisterinnen und Landräte der Oberpfalz beteiligt. Alle, bis auf die Regensburger Landrätin Tanja Schweiger.

Tanja Schweiger (re. bei einer Kundgebung von Einzelhändlern im April auf dem Regensburger Dultplatz): „Ob und wann sich jemand impfen lassen will, ist und bleibt eine höchstpersönliche Entscheidung, die jeder respektieren sollte.“ Foto: Archiv/Bothner

„Bitte lassen auch Sie sich impfen.“ So lautet der Titel einer Werbeanzeige, die am Samstag vor einer Woche in mehreren Oberpfälzer Zeitungen, unter anderem der MZ, geschaltet wurde. Zurück geht die Initiative auf Regierungspräsident Axel Bartelt. „Ziel war es, die Oberpfälzerinnen und Oberpfälzer zu Beginn der vierten Corona-Welle nochmals zum Nachdenken anzuregen und explizit zu bitten, sich (wenn medizinisch möglich) impfen zu lassen“, so eine Sprecherin der Bezirksregierung. Angefragt worden seien dafür „diverse Personen des öffentlichen Lebens“, unter anderem sämtliche Landräte in der Oberpfalz und die Oberbürgermeisterinnen der fünf kreisfreien Städte. Und von denen haben sich auch alle mit Foto und Unterschrift beteiligt, alle bis auf die Regensburger Landrätin Tanja Schweiger.

Wirtschaftsminister im Viehhausener Forst

Widerstand gegen Windpark in Sinzing

Es ist erst wenige Wochen her, als rund 6.000 Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Sinzing zur Stimmabgabe aufgerufen waren. Ende April stimmte eine deutliche Mehrheit für den Bau einer PV-Anlage im Donautal. Nun dreht sich im äußersten Südwesten des Landkreis Regensburg erneut alles um die Erneuerbaren.

Fraktionsstärke wird geändert

Mehrheit im neuen Stadtrat einig: Kein Fraktionsstatus für die AfD

In der Geschäftsordnung des neuen Stadtrats wird die notwendige Zahl von Stadträten für eine Fraktion von zwei auf drei erhöht werden. Darauf hat sich eine deutliche Mehrheit bereits jetzt festgelegt. Eine Verschiebung gibt es bei den Stadtratsmandaten: Malkämpfer Jakob Friedl zieht nun doch in den Stadtrat ein – der Leidtragende: Hannes Eberhardt von der ÖDP.

Freie Wähler wählen ihre Wählbaren

Erfahrung sticht Jugend

Viel Motivation und reichlich Erfahrung wollen sie bei der Kommunalwahl am 15. März in die Waagschale werfen. Als eine der letzten Parteien haben am Dienstagabend im Dechbettener Hof nun auch die Freien Wähler ihre Wahlliste verabschiedet. Die Partei setzt vor allem auf die Erfahrung des Alters und auf neuen Schwung durch Altbekannte.

Elefantenrunden der OB-Kandidaten

Kandidatenrunde mit Kalauern

Das erste Aufeinandertreffen der OB-Kandidaten für die Kommunalwahl am 15. März lockte zahlreiche Interessierte in die Gaststätte des SC Regensburg. Einiges blieb unbeantwortet, es gab viele Versprechen und der Moderator sorgte für einen Hauch von Fasching.

OB-Kandidat Ludwig Artinger im Interview

„Uns hätten sie ins Bezirkskrankenhaus eingewiesen“

Bei der letzten Kommunalwahl war er der glückliche Dritte: Mit fast 13 Prozent als Oberbürgermeisterkandidat schaffte Ludwig Artinger einen Achtungserfolg. Die ehemals nur durch Guerilla-Stadtrat Günther Riepl vertretenen Freien Wähler sind derzeit drittstärkste Fraktion und nach anfänglichen Kappeleien kommen sich Artinger und CSU-Fraktionschef Christian Schlegl immer näher. Wofür der Amtsrichter allerdings thematisch steht, ist manchmal schwer zu greifen. Über ein paar Punkte haben wir mit ihm gesprochen.

Tennessee Eisenberg: Landtagsanhörung ohne Ergebnis

„Fakt ist: Es muss geschossen werden, bis die Gefahr beseitigt ist.” Mit diesem Satz nimmt der Landesvorsitzende der bayerischen Polizeigewerkschaft Hermann Benker die beiden Schützen im Fall Tennesssee Eisenberg in Schutz. Am 30. April war der Student bei einem Polizeieinsatz in Regensburg erschossen worden. Dabei schossen zwei Polizeibeamte ihre Magazine leer. Die Ermittlungen dauern an […]

Gugau: „Kein Platz für NPD”

Die Regensburger CSU mag zerstritten sein sein, bei der Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch am 3. Oktober zeigt man erstaunliche Einigkeit. Heute hat der CSU-Kreisverband dazu aufgerufen, sich an der Demonstration zu beteiligen. „Ich hoffe, dass am 3. Oktober möglichst viele Regensburger ein friedliches Zeichen für Demokratie und gegen Intoleranz setzen werden,“ so der Kreisvorsitzende Armin […]

Teure Hängepartie

Nach der Entscheidung der UNESCO, die Stadt Regensburg einen Brückenplanungswettbewerb durchführen zu lassen, verspüren die Koalitionäre Rückenwind. In einer aktuellen Pressemitteilung drischt CSU-Fraktionschef Christian Schlegl (im Bild) auf ödp und Freie Wähler ein, die ihre Kritik an den Brückenplänen bekräftigt haben. Die Freien Wähler werden zudem am Montag eine auf eigene Kosten erstellte Machbarkeitsstudie für […]

Streit um Verwaltungsvorlage: Stadträte beklagen mangelhafte Informationen

Säßen nicht zwei Juristen im Regensburger Finanzausschuss, wäre es vermutlich nicht aufgefallen. In der Sitzung am Donnerstag waren die Stadträte aufgerufen, 120.000 Euro „Architektenhonorar“ bereit zu stellen. Dass es sich lediglich bei der Hälfte der Summe um Honorar handelte, der Rest sich aus aufgelaufenen Zinsen und Kosten für einen Rechtsstreit zusammensetzt, erfuhren die Mitglieder des […]

Spaziergang ohne Westtrasse

Ruhig ist es in den letzten Monaten in der Diskussion um eine Ersatztrasse anstelle der Steinernen Brücke geworden. Die Verwaltung arbeitet derzeit noch an den Vorbereitungen für einen zweistufigen Wettbewerb; zunächst sollen für beide Varianten – Ost- und Westtrasse – Entwürfe erarbeitet werden (Kostenpunkt: 600.000 Euro). Stadtrat Günther Riepl (Freie Wähler) arbeitet derweil – allem […]

Neues Stadion: Koalition optimistisch, Finanzierung unklar

Sechs bis sieben Monate soll es dauern, bis der Bebauungsplan für ein neues Fußballstadion in Regensburg fertig sein wird. Am Dienstag stellte der Planungsausschuss dafür die Weichen. Entstehen soll das neue Stadion an der Franz-Josef-Strauß-Allee in Oberisling. Die Kosten werden auf 15 bis 20 Millionen beziffert. Obendrauf kommen zehn Millionen für die zugehörige Infrastruktur, die […]

drin