SOZIALES SCHAUFENSTER

Beiträge mit Tag ‘Freie Wähler’

neujahr-betz-schaidinger„Ich hatte (…) nie wirklich das Gefühl, dass es bei dem Verfahren um die beste Lösung für die Gesellschaft geht.“ Ein Satz, der die Farce bei der Neubesetzung des Geschäftsführerpostens bei der Stadtbau treffend beschreibt. Er stammt von dem Top-Kandidaten auf die Stelle, Heiko Leonhard. Der hatte am Wochenende „mit großer Enttäuschung und Ernüchterung“ das Handtuch geworfen und tritt andernorts eine neue Stelle an.

In einem Brief an Oberbürgermeister Hans Schaidinger und die Stadtbau-Aufsichtsräte macht Leonhard zudem deutlich, dass er auch ohne diese Alternative Regensburg einen Korb gegeben hätte. Verantwortlich dafür ist nur einer: SPD-Stadtrat Lothar Strehl. Nicht in Leonhards Brief, aber nach übereinstimmender Meinung von CSU-Fraktionschef Christian Schlegl und Oberbürgermeister Hans Schaidinger. Sie ließen beide am Nachmittag Pressemitteilungen verschicken, die voll von Vorwürfen gegen Strehl sind, den Kern der Sache aber totschweigen: Hätte Hans Schaidinger nicht auf seiner Parteifreundin Petra Betz beharrt, hätte es für Leonhard bereits im Dezember 2008 eine Zusage geben können.

Der Oberbürgermeister nimmt die Absage eines Bewerbers, der seiner Ansicht nach für die Position des Geschäftsführers der Stadtbau-GmbH sehr gut geeignet gewesen wäre und insoweit auch reelle Chancen gehabt hätte, mit Bedauern zur Kenntnis. Presseerklärung des Oberbürgermeisters vom 6. April 2009

Alle Fraktionen – selbst die CSU – waren sich seinerzeit einig, dem besten Bewerber den Vorzug zu geben. Das war von Anfang an Heiko Leonhard. Das war zu keinem Zeitpunkt Petra Betz. Aber sie hatte in Hans Schaidinger einen mächtigen Fürsprecher, der sich nun – wie es aussieht – durchgesetzt hat.

Chronologie einer Besetzungsfarce:

Mitte Dezember 2008 fanden die Vorstellungsgespräche mit sechs ausgewählten Bewerbern statt. Bereits damals war klar: Es gibt einen Favoriten. Bereits damals lief – ohne Namensnennung – die Gehaltsdebatte.

„Die Stadtbau ist ein Unternehmen im sozialen Wohnungsbau. Da wird sonst über jeden Euro, der ausgegeben wird, öffentlich diskutiert“, begründete Schaidinger am 19. Dezember gegenüber der Mittelbayerischen Zeitung seine Ablehnung für den Top-Bewerber. Seine Favoritin: Petra Betz. Allein an Schaidinger scheiterte seinerzeit eine Einigung.

Es musste ein Personalgutachter eingeschaltet werden. Ende Januar stand das Ergebnis fest: Der beste Bewerber bleibt auch nach Begutachtung derselbe: Heiko Leonhard. Er selbst wusste nichts von seinem Glück. Der Oberbürgermeister zog es zunächst vor, im Presseclub öffentlich darüber zu lamentieren, dass die SPD Petra Betz „politisch verhindern“ wolle. Er beharrte darauf, dass auch die ehemalige Bürgermeisterin dem Aufsichtsrat vorgeschlagen werden müsse. Es gab mehrere Termine des beschließenden Ausschusses, der die Vorauswahl treffen sollte: Die Mitglieder – Schaidinger, CSU-Stadträtin Helgit Kadlez und Lothar Strehl – erzielten keine Einigung.

Der Oberbürgermeister weist auch mit Nachdruck Vorhaltungen aus dem politischen Raum zurück, wonach die Sache nicht konstruktiv genug betrieben worden wäre. Gerade ihm sei es immer wieder ein Anliegen gewesen, die Personalangelegenheit mit einvernehmlichen Beschlüssen voran zu bringen. Presseerklärung des Oberbürgermeisters vom 6. April 2009

Am 27. Februar fand Schaidinger schließlich Zeit, Leonhard über seine aussichtsreiche Bewerbung zu informieren. Seit dem Gespräch Leonhards mit dem Personalgutachter waren zu diesem Zeitpunkt eineinhalb Monate vergangen. So lange hatte sich niemand bei ihm gemeldet. Zuvor war bereits sein Name öffentlich in den Medien diskutiert worden. Ebenso Gehaltsvorstellungen. Laut Leonhard wurden hier zudem falsche Zahlen in Umlauf gebracht. Die Interna kamen aus der CSU.

Der Oberbürgermeister gibt zu bedenken, dass die intensive, detaillierte und zum Teil auch nicht den Tatsachen entsprechende Berichterstattung in den Regensburger Medien in der Endphase des Bewerbungsverfahrens den Bewerber wohl massiv verunsichert habe. Dafür tragen die Informanten, die die Vertraulichkeit eines Personalauswahlverfahrens verletzt hätten, die Verantwortung. Presseerklärung des Oberbürgermeisters vom 6. April 2009

Anfang März kam es zu einem Treffen zwischen Schaidinger und Leonhard. Offenbar gab es dort eine informelle Zusage. Leonhard selbst spricht in seinem Brief von einem positiven Gespräch. Dann ließ Schaidinger Leonhard circa drei Wochen lang schmoren. Zwischenzeitlich drückte er durch, dass Petra Betz dem Aufsichtsrat als zweitbeste Bewerberin vorgeschlagen wird.

Am 25. März schließlich ließ er Leonhard telefonisch zu einer Aufsichtsratssitzung der Stadtbau für den 9. April einladen. Informationen zur Tagesordnung erhielt Leonhard nicht. Am 31. März wurde Leonhard darüber informiert, dass der Termin für die Sitzung sich verschoben habe. Bezeichnend: Bis heute haben die Aufsichtsräte nichts von diesen beiden angeblich terminierten Sitzungen erfahren. Mittlerweile ist es auch unerheblich: Leonhard hat hingeworfen.

Den Vorwurf „nichts getan zu haben bzw. die Sache habe schleifen lassen“ bezeichnet Schaidinger in Kenntnis der Chronologie als nachweislich nicht zutreffend. Zu Einzelheiten wird der Oberbürgermeister nicht Stellung nehmen. Presseerklärung des Oberbürgermeisters vom 6. April 2009

„Von der SPD bekommt Frau Betz im Aufsichtsrat keine Stimme“, sagt nun Fraktionschef Norbert Hartl. Auch Margit Kunc (Grüne) und Günther Riepl (Freie Wähler), die ebenfalls im Aufsichtsrat vertreten sind, lehnen es ab, jetzt ausschließlich über Betz abstimmen zu können. Das alles ist aber ohne Belang. Die CSU hat inklusive der Stimme des Oberbürgermeisters, die doppelt gewertet wird, die Mehrheit im Aufsichtsrat. Die Koalition wird die SPD an dieser Personalie nicht scheitern lassen. Lothar Strehl muss sich von der CSU sogar noch zum Sündenbock stempeln lassen. CSU-Vertreterin im Aufsichtsrat der Stadtbau: Astrid Freudenstein. Foto: ArchivCSU-Vertreter im Aufsichtsrat der Stadtbau: Erich Tahedl Foto: Stadt RegensburgCSU-Vertreterin im Aufsichtsrat der Stadtbau: Helgit Kadlez. Foto: Archiv

Schaidinger fordert nun eine „Fortführung des Ausschreibungsverfahrens“, CSU-Fraktionschef Schlegl eine zügige Entscheidung des Aufsichtsrats“. Petra Betz wird das Rennen also machen, sofern die CSU-Vertreter im Aufsichtsrat  (Erich Tahedl, Astrid Freudenstein, Helgit Kadlez) bei der Stange bleiben. Hans Schaidinger schlägt zwei Fliegen mit einer Klappe: Die treue Parteisoldatin wird versorgt und auf dem Geschäftsführerposten bei der Stadtbau sitzt jemand, von dem er bedingungslose Loyalität erwarten darf. Angesichts mehrerer Ungereimtheiten in der Vergangenheit bei der Stadtbau mag auch letzteres ein Grund für Schaidingers Einsatzbereitschaft sein. In seiner Analyse hatte der Top-Bewerber sicher recht: Um das Beste für die Stadtbau ging es bei diesem Verfahren nicht.

Flüchtlingslager schließen! Kleine Fraktionen fordern Resolution

Die Opposition ist sich weitgehend einig: Für die nächste Stadtratssitzung Ende April haben Grüne, Freie Wähler, ödp, FDP und Linke einen interfraktionellen Antrag eingereicht. „Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich bei der Staatsregierung für die Schließung der Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Regensburg einzusetzen“, schreiben Jürgen Mistol, Richard Spieß, Ludwig Artinger, Horst Meierhofer und Dr. […]

Galgenberg: Grün weicht Beton

Der kleine Urwald bei der ehemaligen Brauereivilla am Galgenberg ist Geschichte. Bereits Anfang Februar war ein Bauantrag der Lambert Wohnbau GmbH, dort ein Studentenwohnheim zu errichten, vom Planungsausschuss des Stadtrats genehmigt worden. Jetzt wurden Nägel mit Köpfen gemacht: Der gesamte Baumbestand ist weg. Um wie viele und welche Bäume es sich gehandelt hat, war dem […]

Der ungeliebte Stadthallen-Standort

Nach all der „Sisyphosarbeit“ in Sachen Stadthalle wollte Oberbürgermeister Hans Schaidinger den Beschluss, der am Dienstag im Planungsausschuss gefasst wurde, als Neuanfang verstanden wissen. Das ausgegebene Ziel ist bekannt: Regensburg soll ein Kultur- und Kongresszentrum bekommen. Am Ernst-Reuter-Platz. Mit Sisyphos dürfte Hans Schaidinger die CSU im Allgemeinen und sich selbst im Speziellen gemeint haben. Fast […]

Colosseum: Wann tut sich was?

„Wir arbeiten weiter daran“, sagt Klemens Unger nur. Der Kulturreferent ist von der öffentlichen Diskussion um eine Gedenktafel am ehemaligen KZ-Außenlager Colosseum etwas genervt. Das Ganze zieht sich ja schon eine Weile hin. Genauer gesagt: rund 25 Jahre. Der aktuelle Anlass: Vom Juli 2008 datiert ein Antrag der Grünen im Kulturausschuss, der (erneut) eine Gedenktafel […]

Wie überflüssig ist der Stadtrat?

 Vertreter der großen Koalition wurden am Freitag schmerzlich vermisst. Die Globalisierungskritiker von attac hatten ins L.E.D.E.R.E.R. geladen. Das umstrittene Finanzierungsmodell PPP (Public Private Partnership) stand zur Diskussion. PPP, so wie es derzeit in Regensburg in der Diskussion ist, bedeutet: Ein Privatinvestor setzt für die Stadt ein Bauvorhaben um, die Kommune mietet das Gebäude zurück.

Diskussion über PPP: Bleiben die Befürworter weg?

Für Freitag hat attac zum freitalk ins L.E.D.E.R.E.R. geladen. Ein Finanzierungsmodell, das in Regensburg gerade im Trend liegt, will die globalisierungskritische Organisation dort diskutieren: PPP – „Public Private Partnership“. Größere Projekte – wie Stadthalle, BOS oder das Bürgerheim Kumpfmühl – sollen von einem privaten Investor gebaut werden. Die Stadt mietet die Gebäude für einen bestimmten […]

Haushaltsdebatte: Visionen auf der MS Regensburg

Nix genaues weiß man nicht! Die Wirtschaftskrise war mit das beherrschende Thema der Haushaltsdebatte im Regensburger Stadtrat, der traditionellen Abrechnung von Regierung und Opposition. Anschließend geht’s zum gemeinsamen Weihnachtsessen. Nicht einmal Finanzreferent Dieter Daminger wagte es am Donnerstag eine verlässliche Zukunftsprognose abzugeben. „Finance Fiction“ sei die mittelfristige Finanzplanung bis 2012. „Noch nie war es so […]

Fader Beigeschmack im Mittagessen für Kinder

Es ist geschafft! Am Donnerstag wurde in einer Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses und beim anschließenden Finanzausschuss ein populäres Wahlversprechen von Sozialbürgermeister Joachim Wolbergs auf den Weg gebracht. Ab sofort bezuschusst die Stadt das Mittagessen für Kinder in Schulen, Kindergärten, Horten und Krabbelstuben. „Ich würde mir wünschen, dass darüber genau so geredet wird wie über umstrittene Bauprojekte“, […]

Schule fordert: Ein Gebäude für alle!

Zugegeben: Die Situation der staatlichen Fach- und Berufsoberschule (FOS/BOS) war in den vergangenen 40 Jahren schon einmal schlechter: In den 70ern war die Schule kurzfristig über vier Gebäude verteilt; heute sind es „nur“ zwei Gebäude, in denen rund 1.400 Schüler unterrichtet werden: Die asbestbelastete Schule am Ziegelweg (99 Fasern pro Kubikmeter Luft, so lange keine […]

Infoabend zu Ersatztrassen: Fragen einreichen!

Die Diskussion um eine Ersatztrasse für die Steinerne Brücke geht in die nächste Runde. Für Dienstag, 2. Dezember (19.30 Uhr), lädt die Stadt BürgerInnen aus Stadt und Landkreis zu einer Infoveranstaltung in die Turnhalle der Albert-Schweitzer-Realschule (Isarstraße 24) ein. Bereits im Vorfeld können Fragen eingereicht werden (siehe Artikelende). Aktuell hat der Stadtrat beschlossen, die Planungen […]

Gedenktafel am Colosseum: Eigentümer
fürchtet „randalierende Gruppen“

Eine Gedenktafel am ehemaligen KZ-Außenlager Colosseum wird es auch künftig nicht geben. Das teilte Kulturreferent Klemens Unger in der Sitzung des Kulturausschusses am Donnerstag mit. „Der Hauseigentümer hat uns mitgeteilt, dass er eine würdige Form des Gedenkens unterstützt.“ Allerdings nicht an seinem Gebäude. Der Eigentümer des Colosseum ist der Unterhachinger CSU-Stadtrat und Develey-Geschäftsführer Michael Durach. […]

Stadthalle: Denkverbote und K.O.-Kriterien

Das Interesse am Thema Stadthalle ist eher spärlich. Im Presseclub sind am Montag noch Stühle frei. Um von Planungsreferentin Christine Schimpfermann und ihrem Mitarbeiter Armin Mayr das den aktuellen Stand zu erfahren, ist vor allem betagteres Publikum in den Presseclub gekommen. Das Thema beschäftigt die Stadt – gelinde ausgedrückt – ja auch schon seit „geraumer“ […]

Stadthalle: Verwaltung erntet Lob und Tadel

Die Grundsatzentscheidung ist getroffen. In der gemeinsamen Sitzung von Planungs-, Kultur- und Wirtschaftsausschuss wurde die Verwaltung mit großer Mehrheit beauftragt, in die Detailplanungen für den Ernst-Reuter-Platz als Stadthallenstandort einzusteigen. Zwei Gesichtspunkt sind es, die besondere Beachtung verdienen. Zum einen: das Urteil, das mehrere Stadträte über das Verhalten der Verwaltung in der Vergangenheit fällen. Zum anderen: […]

Neues Stadion: Koalition setzt erneut auf Investorenlösung

Wo das neue Fußballstadion stehen wird, steht mit hoher Wahrscheinlichkeit bereits fest. Bei der Sitzung des Sportausschusses am Mittwoch deutete Bürgermeister Gerhard Weber an, dass wohl das Gelände an der A3 das Rennen machen dürfte. Wie das Stadion aussehen wird, was es kostet und wie diese Kosten finanziert werden sollen, weiß man hingegen noch nicht. […]

Stadthalle: Der wundersame Standort-Wandel

Ein wenig verkniffen schaut Hans Schaidinger doch drein. Der Koalitionsausschuss von CSU und SPD hat am Montagnachmittag zur Pressekonferenz geladen. Was sich bereits kurz nach der Kommunalwahl ankündigte (wir berichteten am 6. Mai) und was seit geraumer Zeit die Spatzen von den Dächern pfeifen, wird hier nun offen verkündet: Der Ernst-Reuter-Platz ist Favorit für eine […]

Margit Wild schafft Sprung in den Landtag

Kurios. Die Regensburger SPD fährt das schlechteste Landtagswahlergebnis in der Nachkriegsgeschichte ein und trotzdem schafft es Direktkandidatin Margit Wild in den Landtag. So sieht es nach der vorläufigen Auszählung aller Stimmbezirke in der Oberpfalz jedenfalls aus. Grund dafür ist zum einen das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten in Bayern insgesamt (18,6 Prozent), gegen das sich das […]

Landtagswahl: Nichtwähler stärkste Fraktion

Das CSU-Debakel bei der Landtagswahl (43,4 Prozent) hat auch vor Regensburg nicht halt gemacht. Vorneweg: Die Fraktion der Nichtwähler hat in Regensburg den größten Stimmenanteil: Gut 46 Prozent der Wahlberechtigten zogen es vor, zuhause zu bleiben. Dicht dahinter liegt die CSU mit einem Anteil von 39,32 Prozent der Zweitstimmen. Darunter lagen die Regensburger Schwarzen bislang […]

Dagegen, aber doch dafür – SPD schluckt weiter an Brücken-Kröte

Die Sallerner Regenbrücke war – erwartungsgemäß – der am heftigsten diskutierte Punkt, als der Planungsausschuss in seiner Sitzung am Dienstag sein Placet zum Investitionsprogramm für die kommenden vier Jahre gab. Insgesamt 204 Millionen Euro investiert die Stadt bis 2012 in Infrastrukturmaßnahmen. Das gesamte Investitionsprogramm beläuft sich bis dahin auf 345 Millionen Euro. Bereits am Montag […]

Was ist eine Machbarkeitsstudie?

Nicklichkeiten tauschten Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Stadtrat Günther Riepl (Freie Wähler) in der gestrigen Marathonsitzung des Planungsausschusses (über sechs Stunden) so einige aus. Einen kleinen Höhepunkt erreichte die Auseinandersetzung bei Tagesordnungspunkt 20. Die Freien Wähler hatten eine Machbarkeitsstudie für eine einspurige Tunnellösung als Ersatz für die Steinerne Brücke beantragt. In der Vergangenheit hatte Oberbürgermeister Hans […]

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