Entdecke Veranstaltungen in Regensburg Alle Kultur Oekologie Soziales Kino

Beiträge mit Tag ‘Freie Wähler’

In Regensburg liegen die Nichtwähler knapp vor der CSU.Das CSU-Debakel bei der Landtagswahl (43,4 Prozent) hat auch vor Regensburg nicht halt gemacht. Vorneweg: Die Fraktion der Nichtwähler hat in Regensburg den größten Stimmenanteil: Gut 46 Prozent der Wahlberechtigten zogen es vor, zuhause zu bleiben. Dicht dahinter liegt die CSU mit einem Anteil von 39,32 Prozent der Zweitstimmen. Darunter lagen die Regensburger Schwarzen bislang zwei Mal, 1950 und 1954. Nicht viel besser ergeht es am Wahlabend der SPD, die – wie schon bei der Kommunalwahl – das schlechteste Stimmenergebnis seit dem II. Weltkrieg einfährt: 20,45 Prozent der Zweitstimmen. Ungeachtet dessen hofften aber Margit Wild und ihre Genossen, die sich geschlossen zur Wahlparty im Leeren Beutel eingefunden hatten, bis spät in die Nacht auf ihren Einzug in den Landtag. Über die Liste. Das Direktmandat musste Wild – wenig überraschend – an Franz Rieger abtreten. Er holte 38,98 Prozent der Erststimmen (Margit Wild: 21,56). Seinen Einzug in den Landtag – über den Rieger sich trotz allem sichtlich freute – konnte er im Kreis einiger JU- und CSU-Mitglieder feiern. Sie hatten lange auf ihren Spitzenkandidaten warten müssen. Er kam erst gegen 20 Uhr. Während die SPD geschlossen auftrat – von Joachim Wolbergs erhielt Margit Wild sogar einen Blumenstrauß – zeigte sich am Wahlabend erneut die tiefe Zerrissenheit der Regensburger CSU: Der Oberbürgermeister fehlte im Leeren Beutel ebenso wie nahezu die gesamte CSU-Stadtratsfraktion. Großer Gewinner sind auch in Regensburg die kleinen Parteien. Freie Wähler und FDP lagen mit 7,77 bzw. 7,71 Prozent der Zweitstimmen nahezu gleich auf. Die Grünen fahren mit 11,66 Prozent nahezu das gleiche Ergebnis ein, wie vor fünf Jahren. Katerstimmung herrschte am Sonntagabend hingegen bei den Linken. Die lag in Regensburg zwar bei 5,69 Prozent, der Sprung in den Landtag ist allerdings mit einem bayernweiten Ergebnis von 4,4 Prozent nicht geglückt. Erneut im Landtag vertreten sein wird Maria Scharfenberg (Grüne), für die FDP hat Thomas Dechant den Sprung ins Maximilianeum geschafft. Ebenso Tanja Schweiger für die Freien Wähler. Margit Wild muss noch abwarten. Nach dem schlechten Abschneiden von Parteifreund Jochen Wahnschaffe, der im Landkreis nur rund 15 Prozent der Erststimmen holte, kann sie sich allerding noch minimale Chancen ausrechnen. Unter heftigen Verlusten schafften es auch Sylvia Stierstorfer und Philipp Lerchenfeld (beide CSU) erneut in den Landtag. Fotos vom Wahlabend gibt es bei Pressefoto Staudinger.

Dagegen, aber doch dafür – SPD schluckt weiter an Brücken-Kröte

Die Sallerner Regenbrücke war – erwartungsgemäß – der am heftigsten diskutierte Punkt, als der Planungsausschuss in seiner Sitzung am Dienstag sein Placet zum Investitionsprogramm für die kommenden vier Jahre gab. Insgesamt 204 Millionen Euro investiert die Stadt bis 2012 in Infrastrukturmaßnahmen. Das gesamte Investitionsprogramm beläuft sich bis dahin auf 345 Millionen Euro. Bereits am Montag […]

Was ist eine Machbarkeitsstudie?

Nicklichkeiten tauschten Oberbürgermeister Hans Schaidinger und Stadtrat Günther Riepl (Freie Wähler) in der gestrigen Marathonsitzung des Planungsausschusses (über sechs Stunden) so einige aus. Einen kleinen Höhepunkt erreichte die Auseinandersetzung bei Tagesordnungspunkt 20. Die Freien Wähler hatten eine Machbarkeitsstudie für eine einspurige Tunnellösung als Ersatz für die Steinerne Brücke beantragt. In der Vergangenheit hatte Oberbürgermeister Hans […]

Kein Asyl für Khalaaf A. – Verwaltungsgericht weist Eilantrag ab!

Jetzt bleibt nur noch eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht. Einen Eilantrag, der die Abschiebung von Khalaaf A. nach Griechenland verhindern sollte, hat das Verwaltungsgericht Regensburg als unzulässig abgewiesen. Der 20jährige Kurde war aus dem Nordirak nach Griechenland geflohen, nachdem sein Vater und sein Bruder auf offener Straße erschossen worden waren. In Griechenland wurde er drei Monate […]

Wahlautomat: Jetzt probewählen!

Die CSU verliert erdrutschartig und landet bei gut 40 Prozent, allen Unkenrufen zum Trotz holt die SPD ein gutes Drittel der Stimmen. Weil es aber von den übrigen Parteien nur die ödp (sechs Prozent) in den Landtag schafft, wird die CSU wohl weiter regieren – mit einer Stimme Mehrheit. So sieht die das Zwischenergebnis für […]

„Volksverdummung“ wird untersucht

Sperrung hin, Sperrung her – dass es bislang keine vernünftige Alternative für Busse anstelle der Steinernen Brücke gibt, ist zu einem Gutteil die Schuld der Bürgerinnen und Bürger. Bei seinem Bericht zur Sperrung der Steinernen Brücke am Donnerstag wies Hans Schaidinger darauf hin, dass er nach der Sperrung der Steinernen für den Pkw-Verkehr 1996 sieben […]

Ein Ausschuss, der es in sich hat

Regensburg im August. Wenn ein Großteil der Bürgerinnen und Bürger in Urlaub weilt und das Interesse der Daheimgebliebenen an Kommunalpolitik noch geringer ist als gemeinhin üblich, gönnt sich auch die politische Klasse Regensburgs eine kleine Auszeit: Der Stadtrat macht Sommerpause. Nur einmal trifft man sich, um Entscheidungen zu fällen: Im Ferienausschuss. Dort übernehmen 14 Ausschussmitglieder […]

Bustickets gibt’s nicht, bei Schwarzfahren droht Abschiebung

Ob sich das Regensburger Flüchtlingsforum tatsächlich eine andere Antwort erwartet hatte? In der Diskussion um kostenlose Bustickets für Flüchtlinge hatte sich das RFF an das Bayerische Justizministerium gewandt. 40,90 Euro Taschengeld – so viel Bargeld erhält ein Flüchtling ab dem 15. Lebensjahr pro Monat – reichten nicht aus, um notwendige Busfahrten bezahlen zu können, so […]

Landtagswahl: Vier Neue auf dem Wahlzettel

Seit Freitag ist es offiziell. Elf Parteien sind es, zwischen denen sich die Wählerinnen und Wähler in der Oberpfalz bei der Landtagswahl am 28. September entscheiden können. Das teilte die Wahlkommission der Regierung der Oberpfalz heute (Freitag) Vormittag mit. Neu auf den Wahllisten sind Die Linke, Bayernpartei, die Rentnerinnen- und Rentnerpartei (RRP) und die rechtsextreme […]

Regenbrücke: Ratsbegehren abgelehnt!

Überraschend war es nicht. SPD und CSU haben am Donnerstag den Antrag der Freien Wähler abgelehnt, ein Ratsbegehren über den Bau der Sallerner Regenbrücke durchzuführen. Das Argument von FW-Fraktionssprecher Ludwig Artinger – „Der Bürger sollte bei einer Entscheidung, die in der Öffentlichkeit so kontrovers diskutiert wird, zu Wort kommen“ – zog nicht. Mit der Koalition […]

Regenbrücke: Entscheidung dauert – kommt Lkw-Fahrverbot in der Amberger Straße?

Ob, wann und wie die Sallerner Regenbrücke kommt, bleibt weiter ungewiss. Nach wie vor verfügt die Stadt Regensburg nicht über alle Grundstücke, die für den Bau benötigt werden. Die BI LOS prüft, nachdem ihr Antrag für einen Bürgerentscheid vom Regensburger Verwaltungsgericht abgeschmettert wurde, eine weitere Klage und will notfalls ein neues Bürgerbegehren initiieren. Im aktuellen […]

Freie Wähler: Mit Trio in den Wahlkampf

Dass man mit Sachthemen auf Granit beißen kann, ist Günther Riepl gewohnt. Seit 18 Jahren sitzt er im Regensburger Stadtrat und die Vorschläge des Freien Wählers wurden von der – damals noch allmächtigen – CSU fast schon prinzipiell abgelehnt. Insofern ist der 61jährige gut gerüstet, sollte ihm im September der Sprung in den Landtag gelingen. […]

Sallerner Regenbrücke: Ratsbegehren gefordert

Die Diskussion um die Sallerner Regenbrücke geht weiter. In der nächsten Stadtratssitzung wollen die Freien Wähler den Antrag stellen, ein Ratsbegehren über das umstrittene Bauvorhaben durchführen zu lassen. Bekanntermaßen war die BI LOS mit ihrem Vorhaben, einen Bürgerentscheid zu den Themen Sallerner Regenbrücke und Überdeckelung der Osttangente vor dem Regensburger Verwaltungsgericht gescheitert. Gleichwohl sei es […]

Stadtrat: Parteipolitik statt Sachverstand?

Groß und Klein verträgt sich nicht. Die große Koalition (CSU/SPD) ist auf dem besten Weg, das Verhältnis zu den kleinen Oppositionsparteien noch vor Ablauf der ersten 100 Regierungstage zu vergiften. Ein kleiner Rückblick: Einen Beschluss, den kleinen Fraktionen einen bezahlten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden zu gewähren, fasste man in der ersten Stadtratssitzung (einstimmig). Vielleicht auch, um die […]

Beeindruckende Prosit-Penetranz

Depressionen. In die möchte man verfallen, wenn man der „Bachler Band(e)“ zuhört. Die hat am Freitag die ehrenvolle Aufgabe übernommen, den politisch prominent besuchten Dult-Auftakt im Hahn-Zelt musikalisch zu umrahmen. Der Oberbürgermeister hat gerade den Festzug begleitet, und gemeinsam mit seiner Gattin den Zaungästen huldvoll zugewunken (viele winken zurück, ein paar winken ab). Hinterdrein trippeln […]

Ein guter Tag für Joachim Wolbergs

Für die neue große Koalition lief heute alles nach Plan. Joachim Wolbergs fuhr mit 34 Stimmen ein Top-Ergebnis ein und ist ab sofort dritter Bürgermeister (Besoldungsstufe B5). Die große Koalition aus CSU und SPD verfügt inklusive Oberbürgermeister Hans Schaidinger über 28 von 51 Stimmen. Gegenkandidat Ludwig Artinger (Freie Wähler) erhielt zwölf Stimmen. Zuvor war Gerhard […]

Einigkeit! Mehr Sitze für Kleine in Ausschüssen

Um Posten ging es (noch) nicht, als sich die SPD – mit Joachim Wolbergs an der Spitze – und Vertreter von ödp, FDP, Grünen, Der Linken, CSB und Freien Wählern am Samstag trafen. Im Dalberg-Salon des Hotels Bischofshof scheint nach einhelliger Aussage mehrerer Beteiligter eine „konstruktive Atmosphäre” geherrscht zu haben. Dass selbst Günther Riepl (Freie […]

Die „Neuen” empfehlen, die „Alten” warten ab…

…wer am Sonntag zum neuen OB gewählt wird Es hört sich wirklich arg pathetisch an, wenn Gero Kollmer von der CSB „in dieser Stunde” – zum Glück scheint es keine schwere zu sein – Joachim Wolbergs als „beste Wahl” für das bürgerliche Lager empfiehlt. Überraschend kommt es nicht. Kollmer hatte einen solchen Schritt bereits unmittelbar […]

Herbert Schlegl vor dem Aus!

Der Rücktritt des Chefs der CSU-Fraktion scheint unvermeidlich Allein von Empörung gespeist sind die Presseerklärungen sicher nicht, in der Junge Union und neun CSU-Ortsvorsitzende den Rücktritt von Fraktionschef Herbert Schlegl fordern. Auch diebische Freude dürfte bei den Schaidinger-Gegnern herrschen. Schlegl hatte wohl aus Wut und Enttäuschung über das desaströse Wahlergebnis zwei Parteifreunde beschimpft: „Du hast […]

„Du mit Deinen Kanaken”

Die Wahl: Stimmen von Verlierern und Entnervten „Demokratisch” hat Oberbürgermeister Hans Schaidinger das Wahlergebnis gestern abend in der ARD genannt, wenngleich es ihm – sollte er in 14 Tagen erneut gewählt werden – „umständliche Abstimmungen” (Schaidinger vor wenigen Tagen) bescheren wird. Obwohl es für eine große Koalition mit der SPD reichen würde, sind dort mit […]

drin