Ein guter Tag für Joachim Wolbergs

Groß war die Nervosität im Vorfeld. Doch es lief alles glatt. Joachim Wolbergs und Gerhard Weber wurden mit sicheren Mehrheiten zu Bürgermeistern gewählt.   Foto: Aigner

Für die neue große Koalition lief heute alles nach Plan. Joachim Wolbergs fuhr mit 34 Stimmen ein Top-Ergebnis ein und ist ab sofort dritter Bürgermeister (Besoldungsstufe B5). Die große Koalition aus CSU und SPD verfügt inklusive Oberbürgermeister Hans Schaidinger über 28 von 51 Stimmen. Gegenkandidat Ludwig Artinger (Freie Wähler) erhielt zwölf Stimmen. Zuvor war Gerhard Weber mit 28 von 50 Stimmen zum 2. Bürgermeister gewählt worden. Auch hier war Artinger angetreten und erhielt 15 Stimmen. Zwei Stimmen entfielen unter anderem auf Petra Betz. Die beteurte unmittelbar darauf gegenüber Weber: „Ich war’s nicht.“ Im Vorfeld der Wahl hatten SPD und CSU einem Antrag der Grünen zugestimmt, der den Fraktionsvorsitzenden kleiner Parteien eine höhere Besoldung zusichert. Nach der Wahl von Joachim Wolbergs zum Bürgermeister gilt es nun auch als sicher, dass Urgestein Norbert Hartl Fraktionsvorsitzender der SPD wird. Die Sozialdemokraten waren bislang die einzige Partei, die diesen Postzen nicht besetzt hatte. Die Sitze in den Fachausschüssen werden am 8. Mai verteilt. Nach dem System Hare-Niemeyer, das kleineren Parteien zugute kommt. Die höher dotierten Sitze in den Aufsichtsräten werden weiter nach d’Hont vergeben. Das kommt den größeren Fraktionen – SPD und CSU – zugute.

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Kommentare (3)

  • Bernhard

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    Na prima. Da haben sich alle ins Zeug gelegt um
    die Machtverhältnisse zu ändern, waren sich erst
    nicht einig wie, haben dann zusammengehalten und
    teils zähneknirschend den Wolli gewählt damit der
    wenigstens eine starke Opposition anführt und was
    passiert? Alles umsonst, wie es scheint.

    Ich geh trotzdem wieder wählen.

  • Josef Herz

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    Wolbergs hat bei den Koalitionsverhandlungen mit der CSU nur ein sehr geringes Selbstverständnis gezeigt. Was er ohne weiteres hätte erreichen können, wenn er in diesen Punkten hartnäckig geblieben wäre (die CSU hätte andernfalls eine Koalition der SPD mit mehreren kleinen Fraktionen befürchten müssen, bei der sie überhaupt keinen weiteren Bürgermeister erhalten hätte):
    – 2. Bürgermeister mit Sozialaufgaben
    – Hare-Niemeyer auch bei den Ausschussbesetzungen
    – Zustimmung zum Bürgerentscheid in Verkehrssachen
    Was sollen wir von einem Schlappschwanz wie Wolbergs erwarten? Von Demut gegenüber Schaidinger haben die Wähler in den vergangenen 12 Jahren genug erlebt. Ein selbstbewussterer OB-Kandidat der SPD als Wolbergs hätte Schaidinger in der Stichwahl leicht schlagen können. Dieser hat ja von allen Wahlberechtigten nur knapp 22 % der Stimmen erhalten.

  • Herbert E. Brekle

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    Wenn Wolbergs schon der Überzeugung war, nur mit der CSU im Stadtrat und in den Ausschüssen stabile Mehrheiten erreichen zu können, hätte er – wie es andere bayerische Großstädte vorgemacht haben – mit der CSU eine sog. Freie Vereinbarung schließen können. Damit hätte er seiner Fraktion die Möglichkeit eröffnet, bei wichtigen Dissenspunkten (z.B. „Ersatzbrücke“ am Gries, Regenbrücke) sich andere Mehrheiten zu beschaffen. Vielleicht geschieht dies aber ohnehin, wenn sich in der SPD-Fraktion einige Mutige finden. Eine „Koalitionsvereinbarung“ ist juristisch nicht bindend.

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